Posts by Sandburg

    Hey zusammen,


    folgende Ausgangssituation:

    • am 31.07. berufsbegleitende Ausbildung beendet
    • ab 01.08. ALG II beantragt
    • ab 01.09. VZ-Stelle - ALG II abgemeldet.

    Nun zum Zuflussprinzip:

    • am 23.08. ALG II für August erhalten
    • am 30.08. ALG II für September erhalten
    • am 30.09. Lohn erhalten

    Rein technisch habe ich ein mal zuviel Geld erhalten. Greift nun trotzdem das Zuflussprinzip da das Jobcenter einen Tag zu früh überwiesen hat?

    Das ALG II für September ist mir ja im August zugeflossen?


    Vielen Dank im Voraus!

    Sandburg

    Hallo zusammen,


    bin momentan zur Überbrückung wieder kurzzeitig im ALG II gelandet.

    Musste einen kompletten Neuantrag stellen.

    Habe wie immer alles geschwärzt was für die Berechnung und aus Datenschutzgründen für die Berechnung irrelevant ist.

    So auch meinen Vermieter. Die Miete ist gleichgeblieben. Es hat sich rein gar nichts verändert.


    Nun behauptet der Sachbearbeiter, dass in der BDU (??) weniger Grundmiete (525) angegeben wäre.

    Was ist BDU? Es geht um ganze 2,50 Euro.


    Im Mietvertrag stehen

    530 Euro Grundmiete

    145 Heizkosten

    150 Nebenkosten


    Das macht 825 warm. Da ich in einer WG lebe, macht das durch 2 geteilt = 412,50.


    Wo ist jetzt das Problem? Er sagt selbst, dass ich nachweislich eine Grundmiete von 530 habe. So stehe es auch noch im Computer. Nun verlangt er einen ungeschwärzten Mietvertrag und meint der dürfe nicht geschwärzt sein. ich sehe das nicht ein. Es war immer dieselbe Summe.

    Hinzu kommt das ich die Wohnung bald alleine übernehmen werde und somit unter keinen Umständen möchte, dass mein Vermieter vom ALG II- Bezug erfährt.

    Das wäre ziemlich verheerend für mich.

    Ich werde wahrscheinlich sogar schon diesen Monat wieder Arbeit aufnehmen (Erzieherin), man rennt mir quasi die Tür ein. Meine ALG I Anrechenzeiten haben nach der Ausbildung ganz knapp nicht gereicht, deswegen jetzt das ganze Theater mit dem Neuantrag.


    Darf ich den Vermieter schwärzen oder nicht?


    Danke schon mal im Voraus!

    Sandburg

    Die Fahrtkosten bekomme ich tatsächlich in voller Höhe vom JC bezahlt. Aber trotzdem danke.
    Nein, Einkommen bekomme ich ja im Moment nicht, darf auch nebenher nicht arbeiten...hätte auch gar keine Zeit.
    Also gilt der Freibetrag von 100 Euro nur für Erwerbseinkommen?

    Frohes Neues,


    ich befinde mich im Moment in einer praxisbegleitenden Ausbildung zur Erzieherin. D. h. das JC zahlt die ersten 2 Jahre
    weiterhin ALG II weiter (die Einrichtung in der ich arbeite zahlt nichts) und im dritten Jahr bekomme
    ich dann ein volles Gehalt von der Einrichtung und ich falle aus ALG II raus. Bin Ü25.


    Nun rief mich mein Opa vorhin an meinte, meine Oma und er hätten sich überlegt mir monatlich 50 Euro zu überweisen
    um mich zu unterstützen. Nun ist aber die Frage ob das so überhaupt geht? Denn wenn das Geld angerechnet würde,
    wäre das Ganze ja sinnfrei. Eigentlich darf man monatlich ja 100 (?) Euro dazuverdienen? Aber irgendwo habe ich gelesen,
    dass es dann jährlich zusammengerechnet wird und da käme einiges zusammen.


    Bin überfragt? Wer weiß es?


    Vielen Dank im Voraus!

    Na klar, weil ich auch 26 Monate lang das Geld "aufhebe". Zumal ich nicht mal wußte, wie viel überhaupt. Und ja, das Gesetz wird einfach so aus "Spaß" geändert. Vielen Dank für deine sachliche und professionelle Hilfe. Vielleicht solltest du dir ein anderes Forum suchen wenn du so drauf bist.


    Es ist auch kein "einmaliges" Honorar, sondern ein Honorar im Rahmen einer laufenden selbständigen Tätigkeit. Somit wurden die Einkünfte - zu Deinen Gunsten - auf die 6 Monate verteilt.


    Doch, es war ziemlich einmalig. Das Projekt, für welches ich das Honorar bezogen habe, lief genau einen Monat, nämlich April. Das ist keine laufende selbstständige Tätigkeit. Was daran zu meinen Gunsten sein soll, erschließt sich mir nicht. Ich bin jetzt, Jahre später, verschuldet weil mein SB nicht aus dem Knick gekommen ist. Ich darf jetzt monatelang dieses Geld abstottern (von quasi nichts, während ich Vollzeit arbeite und die Schulbank drücke), das ich damals jederzeit zurück hätte überweisen können. Ich hatte Ende Mai 2014 sogar nachgefragt wie viel und wohin.

    Ich habe jetzt das hier gefunden:


    und außerdem:


    Deutscher Bundestag Drucksache 18/8041
    18. Wahlperiode 06.04.2016
    Gesetzentwurfder Bundesregierung
    Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Zweiten BuchesSozialgesetzbuch ‒ Rechtsvereinfachung






    Kann ich das als Begründung nehmen? Wahrscheinlich wird meine SB darauf pochen, dass es ja noch nicht rechtskräftig ist aber einen Versuch ist es wert, oder?

    Nachtrag: Es kommt noch hinzu, dass ich innerhalb dieses Zeitraums (Mai bis Oktober 2014) bereits eine andere Rückzahlung laufen hatte (rund 39 Euro, vom Job davor), die mir jeden Monat automatisch von meinen Leistungen abgezogen wurden. Bei der Berechnung hat sie das allerdings nicht berücksichtigt. Sie hat den vollen Regelsatz als Grundlage genommen. Weiß nicht ob das relevant ist, wollte es nur hinzufügen.

    Hallo zusammen,


    Im Mai 2014 habe ich ein einmaliges Honorar erhalten (1200 Euro, Kleinunternehmer).
    Der Honorarvertrag wurde zuvor im April eingereicht. Daraufhin wurden die Leistungen vorläufig bewilligt (Bewilligungszeitraum: Mai bis Oktober 2014). Den Kontoauszug mit dem Honorar, sowie die Rechnung habe ich direkt nach Zufluss an den damals zuständigen SB geschickt. Meine Leistungen habe ich trotzdem in voller Höhe erhalten. Nach Ablauf des Bewilligungszeitraum bekam ich den Brief für den Weiterbewilligungsantrag + abschließende EKS (Es ist zu prüfen ob Anspruch besteht/bestanden hat usw.). Habe ich alles hingeschickt und zeitnah die Weiterbewilligung bekommen (November 2014 bis Oktober 2015), diesmal nicht vorläufig.
    Seitdem habe ich in dieser Angelegenheit nichts mehr von ihm gehört. Danach hatte ich eine neue (kompliziertere) SB.


    Die schickte mir nun im Juni und Juli 2016 zwei Briefe (beide tragen allerdings dasselbe Datum):
    "Erstattung von Leistungen und endgültiger Festsetzung des Leistungsanspruches" und
    "Bewilligung von Leistungen des Lebensunterhalts"


    Sie rechnet mir für den oben genannten Zeitraum pro Monat 80 Euro an. Also insgesamt 480 Euro.


    Nun habe ich dieses Geld aber längst nicht mehr. Gibt es diese Jahresfrist, also Verjährung, tatsächlich?
    Falls ja, könnt ihr mir bitte die entsprechenden Paragraphen nennen? Denn ich möchte gerne in Widerspruch gehen.


    Hinzu kommt nämlich, dass ich im August eine praxisorientierte Ausbildung anfange (vom JC und Senat gefördert). Das heißt, die ersten 2 Jahre arbeite ich Vollzeit und bekomme weiterhin ALG II. Darf man mir dieses Geld dann überhaupt kürzen? Das läuft ja über Bildungsgutschein.
    Wäre jedenfalls extrem demotivierend....


    Vielen dank schon mal
    Sandburg

    Hallo zusammen,


    "Ihre Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes wurden gemäß § 40 Absatz 2 Nummer 4 Zweites Sozialgesetzbuch (SGB II) in Verbindung mit § 331 Drittes Buch Sozialgesetzbuch (SGB III) vorläufig ganz eingestellt.


    Ihre Leistungen wurden vorläufig eingestellt, weil Sie über Einkommen verfügen und Sie deshalb Ihren Lebensunterhalt aus eigenem Einkommen sichern könnten.
    In der Zeit vom 28.09. bis 31.10.2015 arbeiten Sie im Rahmen xxxxxxxxxxxxxxxxxxx auf Honorarbasis.
    Bitte beachten Sie das Mitwirkungsschreiben vom gleichen Datum.
    Die vorläufig eingestellten Leistungen werden unverzüglich nachgezahlt, soweit der Bescheid, aus dem sich der Anspruch ergibt, zwei Monate nach der vorläufigen Einstellung der Zahlung nicht mit Wirkung für die Vergangenheit aufgehoben wird. Über das Ergebnis der Prüfung werden Sie gesondert informiert."


    Ähhh, was?! Egal wie oft ich den letzten Satz lese, er macht einfach keinen Sinn. Davon abgesehen, habe ich noch gar kein Honorar bekommen, da all das in der Zukunft liegt. Normalerweise bekommt man ein Honorar nach getaner Arbeit, nicht vorher. Man möchte mir hier also ein fiktives, nicht existentes Einkommen anrechnen. Ist das zulässig? Gilt nicht das Zuflussprinzip? Bisher lief das eigentlich so, dass man ein EKS Formular ausfüllt, am Ende des Bewilligungszeitraums abgibt und dann wird berechnet (das ist bei mir Ende Oktober). Letztes Jahr hatte ich genau die gleiche Situation und es wurde rein gar nichts angerechnet. Wie soll ich bitte meine Miete, Strom und laufenden Kosten zahlen? ich weiß ja noch nicht mal wann mir das Honorar zufließt. Das wird höchstwahrscheinlich erst im November der Fall sein.


    Ich werde auf jeden Fall in Widerspruch gehen bin aber trotzdem verwirrt, dass das JC ständig die eigenen Regeln ändert?
    Wie ist denn die Rechtslage tatsächlich? In diesem Bewilligungszeitraum (falls das Geld noch im Oktober zufließt) wäre das meine erste Einnahme (1300 Euro brutto gleich netto, Kleinunternehmer).


    Vielen Dank im Voraus!
    Sandburg

    Hallo zusammen,


    es geht um die letzte Rate meiner Rückzahlung. Im Ursprünglichen Bescheid des JC stand, dass man, sollte eine Aufrechnung mit den laufenden Zahlungen nicht möglich sein und noch eine Restforderung bestünde, eine gesonderte Zahlungsaufforderung zuschicken würde.


    Soweit so gut. Bis Oktober 2014 wurde die Forderung regelmäßig von meinem ALG II automatisch abgezogen.
    Damit war die Sache für mich erst mal abgehakt. Am 12.02.2015 erhielt ich nun eine "Mahnung" da die Forderung bisher nicht vollständig eingegangen sei. Ich solle bis zum 26.02. inkl. 5 Euro Mahngebühr rund 40 Euro zahlen.


    Das ich den Restbetrag zahle ist ja auch in Ordnung aber wieso soll ich Mahngebühren bezahlen?
    Das finde ich schon ziemlich frech?! In dem Schreiben steht ich könne gegen die Mahngebühren innerhalb eines Monats Widerspruch einlegen. Aber was soll das Ganze überhaupt? Das kostet mich dann ja wieder Porto, Papier, Briefumschlag.


    Eine Mahnung kann man doch nur verschicken wenn der "Kunde" in Verzug kommt. Dafür müsste man aber erst mal eine Rechnung verschickt haben. Zudem kommt noch, dass ich es von der BA ziemlich unfair finde so eine Forderung Mitte des Monats zu verschicken. Ich konnte den Restbetrag erst heute überweisen weil ich kein Geld mehr übrig hatte. Ich kann ja nicht vorher riechen, dass die jetzt plötzlich Lust haben den Festbetrag einzufordern und somit kann ich mich auf die Ausgabe nicht vorher einstellen.


    Wie verhalte ich mich jetzt am Besten und wie ist die Rechtslage?


    Vielen Dank im Voraus
    Sandburg

    Hallo zusammen,


    wie der Titel schon sagt habe ich einen Monat lang auf Honorarbasis gearbeitet (Brutto = Netto, bin als Kleinunternehmer beim FA gemeldet).
    Es handelte sich um eine Konzert-Tournee. Unterkunft/Reisekosten/Verpflegung inkl.


    Ich habe jetzt bei der EKS so ziemlich alles durchgestrichen, da es ja auf mich nicht zutrifft. Ist das richtig so?
    Und wie sieht es mit den SV-Beiträgen aus. Muss ich die zurück zahlen?


    Meine Hauptfrage ist aber: Wie viel ALG II muss ich denn nun zurück zahlen? Ich habe 1200 Euro verdient.
    Die komplette Summe oder gibt es da auch Freibeträge? Wüsste gerne was auf mich zukommt.


    Vielen lieben Dank
    Sandburg

    Keine Ahnung aber 40 Euro schmerzt schon sehr. Sind ja nicht meine einzigen Raten. Sie hat geschrieben, dass sie meine finanziellen Verhältnisse mit in die Entscheidungsfindung einbezieht. Ich bin von um die 25 Euro ausgegangen. Das macht für mich schon einen erheblichen Unterschied. Wenn ich jetzt gerade einen Job hätte, wäre das ja auch kein großes Ding aber so? Mmhh.

    Hallo zusammen,


    Folgendes Problem. Vom 7. Oktober bis 18. Dezember war ich befristet beschäftigt (plus aufstockend ALG II). Die Anstellung hatte sich kurzfristig ergeben. Soweit so gut. Die SB wollte wissen wann ich meinen Lohn erhalte. Ich habe den 1. November angegeben, da dies bei meinem letzten Arbeitsverhältnis auch so war und die Mitarbeiter meinten, dass es immer unterschiedlich ist und sich um ein paar Tage unterscheiden kann. Das ALG II für Oktober hatte ich ja sowieso schon erhalten. Der AG hat nun leider den Lohn am 30. Oktober überwiesen. Überzahlung.


    Ich habe dann um Ratenzahlung gebeten. Es handelt sich 348,17 Euro.
    Womit ich aber nicht gerechnet habe ist, dass die SB die Rate bei 39,10 Euro ansetzt und automatisch von meinem ALG einbehält.


    Sie schreibt dazu:


    Sie haben Einkommen oder Vermögen erzielt, das zum Wegfall oder zur Minderung Ihres Anspruchs geführt hat (§ 48 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch - SGB X)


    Die aufgeführten Leistungen sind gem. § 50 SGB X zu erstatten.


    Nach § 43 SGB II können Geldleistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts bis zu einem Betrag in Höhe von 30 von Hundert der für den Hilfebedürftigen maßgebenden Regelleistung mit bestehenden Ansprüchen aufgerechnet werden, wenn es sich um Ansprüche auf Erstattung oder Schadensersatz handelt, die durch vorsätzlich oder grob fahrlässig unrichtige oder unvollständige Angaben veranlasst wurden.


    Die gegen Sie bestehende Erstattungsforderung wird unter Berücksichtigung der o. g. Rechtsvorschrift in monatlichen Raten von 39,10 Euro gegen die Ihnen zustehenden Leistungen aufgerechnet. Sie brauen den o. g. Betrag nicht zu überweisen.:eek:


    Das sind mir ein paar Paragraphen zu viel als das ich da noch durchsteigen würde. Kann mich da jemand aufklären? Habe ich das Recht die Rate zu senken bzw. selber zu überweisen?


    Vielen Dank im Voraus!
    Sandburg

    ALG II - Krankenkasse verweigert KK


    Hallo,


    vielen Dank für eure Antworten. Das JC hatte mir schnell geantwortet und mitgeteilt, dass ich bis zum 17. Dezember Zeit habe die Unterlagen nachzureichen.


    Aber jetzt gibt es ein neues Problem und ich habe mir fast gedacht, dass so was kommt. Die Reha-Einrichtung hat mich arbeitsfähig geschrieben (eingeschränkt), mein Arzt hat mich nach der Reha AU geschrieben. Nächster Termin am 20.12.


    Das Problem: Krankenkasse verweigert Krankengeld und nimmt die Aussage der Reha als Begründung.


    Wie ist eure Erfahrung? Werde ich ALG II überhaupt bekommen wenn ich vom Arzt AU geschrieben bin? Ich weiß jetzt nicht so recht weiter. Eigentlich ist das ne Sauerei von der KK, da ja der Arzt entscheidet und nicht die Reha. Die gucken halt auf ihre Statistik. Aber ich habe jetzt auch nicht das finanzielle Polster um das ggf. mit Widersprüchen gegen die KK auszusitzen. Man sagte mir in der Reha: "Sie sind ja arbeitslos. Wenn Sie nicht arbeiten können lassen Sie sich halt wieder krank schreiben."


    Und wie ist das mit dem Zuflussprinzip? Ich habe jetzt erst einen Teil der Miete überwiesen. Wohne in einer WG. Ein Teil fehlt noch, da ich auf das restliche Übergangsgeld warte (Reha wurde um 5 Tage verlängert).
    Wird das ÜG, welches ja für November gedacht war angerechnet auf das ALG II? Das wäre jetzt nicht so schlimm. Ist ja eh die Miete für Dezember. Rein technisch wüsste ich es aber gerne.


    Und dann habe ich vom Reha-Zentrum noch eine Gutschrift für die Monatskarte bekommen. Das sind 77 Euro. Wird das angerechnet? Eigentlich ist es ja eine Zweckgebundene Einnahme, oder?


    Die Hauptfrage ist aber bekomme ich ALG II oder kann das JC darauf pochen, dass ich KG-Anspruch habe?


    Vielen Dank schon mal!
    Sandburg


    (oder soll ich ein neues Thema aufmachen?)

    Hallo zusammen,


    ich bin gerade ein bisschen in Zeitnot, daher wäre es schön wenn jemand gleich antworten könnte. Sonst ist die Post zu.


    Ich war bis gestern in der med. ambulanten Reha. Wollte dann gestern auch gleich danach zu meinem Facharzt damit der mir sagt wie es weitergeht und mich untersucht. Die Rehaeinrichtung hat mich eingeschränkt arbeitsfähig entlassen, obwohl im Kurzentlassungsbericht auch steht, dass die Reha keine Veränderung gebracht hat. Mein behandelnder Facharzt muss mich nun untersuchen und sagen wie viele Stunden ich arbeiten darf oder ob überhaupt.


    Nur leider hat mich die Praxis gestern abgewimmelt, da Terminkalender voll und heute sollte ich kommen und nach 2 Stunden im Wartezimmer wurde ich wieder weggeschickt, da mein behandelnder Arzt nicht da war, sondern ein anderer, der mich nicht kennt und der wollte mich nicht untersuchen. Nun soll ich am Donnerstag hin.


    Das Problem:


    Wenn der Arzt sagt, dass ich min. 3 Stunden arbeiten kann, dann müsste ich, soweit ich weiß ALG II beantragen. Und das HEUTE noch damit es lückenlos bleibt und mir kein Tag verloren geht.


    Sollte er der Auffassung sein (so wie ich), dass das noch nicht drin ist, dann würde ich wieder Krankengeld erhalten. Die Praxis würde mir den Auszahlschein auch fristwahrend rückdatieren.


    Nun weiß ich nicht was ich machen soll. ich habe den ALG II Antrag fertig ausgefüllt hier liegen, mit allen Anlagen und Kopien. Aber sollte ich jetzt doch AU geschrieben werden am Donnerstag, dann macht es ja keinen Sinn den kompletten Antrag ans Amt geschickt zu haben.

    Frage: Kann ich auch erstmal einen formlosen Antrag stellen um die Fristen zu wahren? Und dann ggf. den ausgefüllten Antrag hinterher schieben?


    Vielen Dank im Voraus!
    Sandburg