Posts by yamato

Quote from Wasiss;101103

Robert83
Schon lange nicht mehr so einen pauschalisierenden Schwachsinn gelesen, du heißt nicht zufällig Koch mit Nachnamen?

Toll dann hätten wir ja einen großen Wissenschaftler unter uns:
Robert Koch ? Wikipedia

Im übrigen scheint mir ein bißchen Sarkasmus niemals falsch zu sein :p

Dann zieh doch um, solange Du weiterhin dem Arbeitsamarkt zur Verfügung stehst, bekommst Du auch AlG1.
Die Arbeitsagentur x der Regionaldirektion Niedersachsen-Bremen wird ihre Zahlung beenden und die Arbeitsagentur Y der Regionaldirektion Nord wird ggf. auf Antrag die Zahlung wieder aufnehmen. Das dürfte problemlos gehen, die sind sogar vernetzt :eek:

Also die üble Nachrede oder die Verleumdung sind hier m.E. nicht einschlägig, da es an der Öffentlichkeit fehlt
StGB - Einzelnorm
StGB - Einzelnorm

Eher träfe dann Falsche Verdächtigung
StGB - Einzelnorm

zu. Alle drei Tatbestände setzen aber voraus, dass der Anzeigende wissentlich die Unwahrheit gesagt hat, was ja hier vermutlich nicht zutrifft.

zum Einen wäre erstmal der Kindesvater zu Unterhalt verpflichtet und zwar Euch beiden. Hoffen wir, dass er Zahlungsfähig ist.

Ansonsten hätte das Kind ggf. weiterhin Anspruch auf AlG2 (Sozialgeld) und Du könntest möglicherweise von dem Azubi-Gehalt leben

Quote from c74;95612

Turtle1972 ist wohl einer vom Amt. Dem würde ich nicht vertrauen, bitte nehmt seine Beiträge nicht ernst!

Ist hier etwa Arge-Sachbearbeitervolk anwesend ?

nein,... nein,....nö

Steinigt sie :p:D

Vermutlich war der Zahllauf schon durch als die Änderung gemacht wurde.
Müsste also der Restbetrag noch nachgezahlt werden, ggf. mal telefonisch nachfragen.

Fraglich ob der Abs. 2 hier zutrifft, da dabei üblicherweise nicht die normale Rechtswahrungsanzeige mit Auskunftsaufforderung versandt wird, sondern eine Zahlungsaufforderung über die 27,.. €, mit dem Hinweis bei nicht bestehender Leistungsfähigkeit ggf. diese nachzuweisen.
Kann aber natürlich überall anders gehandhabt werden.

Quote from Floeckchen;90862

Falls man selber bedürftig ist kann man beim zuständigen Amtsgericht einen Beratungshilfegutschein beantragen.

Wenn man selber bedürftig ist, sollte man einfach Auskunft erteilen, weil man dann eh nicht herangezogen werden kann.

Ich würde in so einem fall einen Brief aufsetzen, die Situation schildern und auf Verwirkung nach § 1611 BGB plädieren. Zusätzlich könnte man noch den § 92 Abs. 3 Nr. 2 SGB XII heranziehen, je nach der Art der Vorgeschichte. Dann würde ich nachfragen, ob weiterhin auf der Auskunft bestanden wird.
Falls ja Auskunft erteilen und abwarten, kommt eine Zahlungsaufforderung, Anwalt (Familienrechtler) aufsuchen

Ist doch bloß wieder Hetze der Presse (auch nichts anderes als die Hetze ggü. AlG2 Empfängern)
Man hätte sich auch einfach auf ein "Tarifergebnis" von 3,7 % sowie eine Einmalzahlung von 500 € im Februar 2010 einigen können. Dann wäre das imn der Presse niemanden aufgefallen, denn so sehen Ergebnisse von "Tarifverandlungen" ja meistens aus.
So kann man aber wieder gegen die bösen EU-Beamten wettern, sehr leicht durchschaubar finde ich.

Das mit dem Rauchen mag stimmen.

Die Frage nach dem Sozialhilfebezug kann aber auch die Chancen erhöhen, weil der AG vielleicht hofft dann einen Zuschuss von der Arbeitsagentur zu bekommen, wenn er einen AlG2 Empfänger einstellt.
Einen anderen Sinn kann ich in solcher Frage sonst nicht erkennen.

zu 1. Solange Sie nicht heiraten, weiterhin LStkl. I

zu 2. Rechtsanwalt, Sozialverbände und Beratungsstellen für AlG2

zu 3. Die Ex-Frau kann nur vom Vater den Unterhalt für das Kind fordern, da Sie nicht verheiratet sind, dürfte hier auch keine "Hausmannregelung" greifen. Papa muss allerdings alles tun, um wieder in Arbeit zu kommen und den Unterhalt zu zahlen. Besteht bereits ein Titel laufen Schulden auf.

Deutscher Bundestag: Petitionsausschuss

Beschwerden, Lob und Anregungen - www.arbeitsagentur.de

Und bitte auch gleich mehr Steuern zahlen zur Finanzierung der besseren Verwaltung :cool:

Hallo,

auch verheiratete nicht getrennt lebende Eheleute haben die Pflicht sich gegenseitig zu unterhalten, das ergibt sich aus den § 1360 und 1360a BGB.
Die Höhe ist schwer zu defínieren, gerade bei getrennten Haushalten, aber da sie AlG2 beziehen, sollte es wohl zumindest in Höhe des Regelsatzes der Schwiegermutter erfolgen.
Grundsätzlich ist das auch einklagbar vor dem Familiengericht, allerdings wenn es in einer Ehe erst einmal soweit kommen muss, sollte man wohl über eine Trennung nachdenken.

Quote from ferrets01;46432

Hallo,
nochmals: eine Leistungseinstellung ist rechtswidrig, dies wurde bereits im letzten Jahr durchgeführt und mit einer einstweiligen Verfügung vom Gericht kommentiert.

Ein Kind versorgen bedeutet etwas anderes, als einmal aller paar Monate das Babyfon zu bewachen...ich bitte Euch. Ich frage nochmal: WAS bitte sind denn Beweise???? Das mein Wort nicht reicht, ist mir auch schon aufgegangen...

LG Jeannette

Die Versorgung des Kindes ist hier egal, da es sich um eine "oder" Regelung handelt reicht auch das seit über einem Jahr zusammen leben.
Die Einstellung des AlG2 des Mitbewohners war vermutlich nur rechtswidrig, weil sie falsch begründet wurde. Tatsächlich kann nicht eingestellt werden, weil der Mitbewohner keine Auskunft erteilt hat.

Zweifel an der Hilfebedürftigkeit sind hier aber gegeben, dies dürfte als Grund ausreichen.