Posts by Der_Sachbearbeiter

    Hallo.


    Da noch niemand auf die Frage geantwortet hat, versuche ich es einmal mit meinem Einstand:

    M_herr da du das Wort "übliche" benutzt hast, gehe ich davon aus, dass du schon länger/immer wieder im ALG II Bezug bist.


    Ohne deine Bewilligungszeiträume und EKS zu kennen folgende Meinung:


    daß ich die 6 Monate Aufstockung zurück zahlen muß, ist klar. Nur was wollen sie jetzt mit der Corona-Hilfe? Welchen Einfluß soll das haben, da ich ja eh alles von der Aufstockung zurück zahlen muß?

    1. Ist es nicht klar, dass du die Hilfe zurückzahlen musst. Im Erstattungsbescheid muss genau stehen warum dein Einkommen als höher bewertet angerechnet wurde. Wurden dir Ausgaben nicht anerkannt?


    2. Es handelt sich um eine endgültige Festsetzung. Es ist fraglich ob diese in jedem Bewilligungszeitraum rechtmäßig ist. Es gibt da Corona Ausnahmen. Auf jeden Fall in Widerspruch gehen und mitteilen, dass du keine endgültige Festsetzung beantragt hast. Die Rückforderung muss aufgehoben werden. Versuche das auf jeden Fall. Es ist dein Recht.


    3. Corona Hilfen sind u.U. Betriebseinnahmen. Die sollen dir helfen deine Betriebsausgaben zu bedienen. Das wird dann angerechnet. Hast Du sonst keine Einnahmen, müsstest du auf 0,00 EUR sein. Was das allerdings für eine Corona Hilfe sein soll hast du nicht geschrieben. Mittlerweile gibt es da so viele...


    Wenn ich mich nicht melde droht man mir, daß ich die Förderung/Aufstockung zurück zahlen muß. Aber das muß ich ja sowieso, oder übersehe ich was?


    Das ist dann einfach eine saubere Sachbearbeitung. Es wird alles ermittelt. Geht in Ordnung so. Du muss nicht mehr zurückzahlen als du bekommen hast.

    Aber wie oben gesagt: geh in Widerspruch und teile mit, dass Du keine endgültige Festsetzung beantragt hast und du diese auch nicht möchtest.



    PS


    Grüße an den Mod