Posts by Armer Schlucker

    Sorry Birgit,

    ich will nicht, das sich die Diskussion jetzt darauf ausweitet, ob der Schlüssel auch beim Nachbarn passt oder nicht passt. Das geht an dem was ich vordringlich wissen will vorbei.

    Wenn ich darf, schreib ich Dir gern eine PN.

    Hier würde ich gern euren Ratschlag hören, ob es angeraten ist auf den Widerspruch zu verzichten und den Einspruch zurück zunehmen, oder doch besser einen rechtsmittelfähigen Bescheid zu verlangen?


    bei dieser Frage bin ich hilflos, das ist nicht mein Fachgebiet, da weiß ich absolut nicht weiter.

    Seht dazu meinen Post in Nr. 10


    Und Danke dass ihr euch Zeit nehmt.

    Hier noch einige Antworten zu vorhergehenden Fragen.


    Die Miete beträgt 500 €. Für HD Verhältnisse ist das günstig. man braucht allerdings einen Wohnberechtigungsschein.


    Und ja, ich habe ein Auto, 24 Jahre alt, und die Trennung wegen TÜV steht wahrscheinlich bevor.


    Die Parkplätze befinden sich in einem abgeschlossenem Bereich der nur durch einen Generalschlüssel zu betreten möglich ist.

    Unterhalb der anderen Mieter besteht kein Bedarf, doch ein externer Mieter würde dadurch Zugang zu dem gesamten Komplex, einschließlich meiner Wohnung haben.

    Und das will auch ich nicht.

    Gerade vorhin finde ich ein Schreiben vom Amt im Briefkasten.

    Darin wird angefragt, ob ich auf Grund der folgenden Ausführung nicht auf den Widerspruch verzichten will.


    Hier die Erklärung des Amtes als Ausschnittskopie:


    Antwort Ausschnitt auf Widerspruch gegen Bescheid vom 10.06.2020.jpg


    Was meint ihr dazu?

    Ist es angeraten auf den Widerspruch zu verzichten?

    Oder dass besser doch durch einen rechtsmittelfähigen Bescheid zu klären?


    Und Danke dass ihr euch Zeit nehmt.

    Zuerst mal danke für eure Antworten. Ich war einige Gage verhindert und komme erst jetzt dazu.

    Hier mal meine Antworten auf eure Fragen und dann noch eine neue Nachricht vom Amt.

    Aber wegen deiner Meinung das die Kosten des Stellplatzes nicht übernommen werden.


    Schau mal hier:

    Ich füge hier noch ein BSG Urteil an:

    B 4 AS 1/08 R - Urteil vom 16.12.2008: Es ging um Mietkosten für einen Lagerraum - dazu u. a. im Urteil: ... (c) ... Zwar hat der 14. Senat des BSG entschieden, dass eine zusätzliche Garagenmiete regelmäßig nicht zu übernehmen ist, es sei denn, die Wohnung ist ohne die Garage nicht anmietbar (BSGE 97, 231 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 2)


    oder auch:

    1. Aufwendungen für die Anmietung eines Stellplatzes sind allenfalls dann Kosten der Unterkunft nach § 22 Abs. 1 SGB II, wenn eine Wohnung ausschließlich mit einem Stellplatz vermietet wird und der Vermieter diese Kosten laut Vertrag verlangt.


    Beim googeln bemerke ich, dass es diesbezüglich einige Urteile gibt, alle in die gleiche Richtung zielend.

    ich belasse es bei den beiden.

    Hallo an Alle
    Ich bin neu hier, bin Rentner und habe eine Frage wegen einer mir unverständlichen Berechnung.
    Kurz zur meiner Lage. Ich musste wegen einem Verkauf meiner Mietwohnung und Eigenbedarfskündigung umziehen.
    Trotz angestrengter Suche fand ich nichts anderes, ich musste raus und bevor ich auf der Straße lag, mietete ich die betreffende Wohnung an.
    Die Wohnung wurde nur mit Stellplatz vermietet. Eine Weitervermietung ist vom Vermieter untersagt. Die monatlichen Kosten für den Stellplatz betragen 60 €.

    Ich finde auf dem Änderungsbescheid wegen der anstehenden Rentenerhöhung (Juli 2020) folgende -mir unverständliche Posten:

    Siehe hier den betreffenden Teil des Bescheides.

    Unbenannt-1.png

    Aber es wird noch unverständlicher.
    Im Bild sieht man, dass bei Berechnung des Gesamtbedarfs die gerade abgezogenen Kosten für den Stellplatz wieder zum Gesamtbedarf hinzu addiert werden.
    Siehe unter "Bedarfe für Unterkunft und Heizung, letzter Posten: laufende Nebenkosten / Absetzung Stellplatz"

    Das verstehe ich nicht.
    Mir kommt es vor wie ein übler Taschenspielertrick.
    Einmal werden mir die Kosten für den Stellplatz vom Grundsicherungsbedarf abgezogen, nur um später wieder hinzu addiert zu werden.

    Was soll das?

    Denn wenn ich sie einmal abgezogen bekomme, nur um sie einige Posten weiter unten wieder dazuaddiert zu bekommen, dann habe ich nichts, dann bekomme ich 0 €.

    Werden die Kosten für den Stellplatz nun übernommen, oder nicht?



    Es wäre schön wenn ihr mir helfen könntet das zu verstehen.

    Im Netz finde ich nichts.