Posts by Trixx76

Moin,

wenn du mit deiner Lebenspartnerin zusammen lebst/wohnst wird natürlich auch ihr Einkommen ebenfalls berücksichtigt und zwar soviel dass du, im besten Fall nicht mehr hilfebedürftig bist.

Mit einer Einkommensgrenze von 898 € kann ich nichts bestätigen, du wirst auch mit solch einer konkreten Zahl nicht im Gesetz finden (Das versuche ich meinen Hilfebedürftigen auch immer zu erklären, es wird nie eine feste Zahl geben, was an Einkommen zu berücksichtigen ist, da immer auf die einzelne Situation bezogen berechnet wird. Auch der Anspruch kann sich von Person zu Person, je nach Lebensverhältnissen und aktuellen Gegebenheiten ändern.)

Dein jetziger Bedarf von 800 € wird bei der Berechnung mit zwei Lebenspartnern sicherlich geringer werden, da dann die Regelbedarfsstufe 2 zur Anwendung kommt. Bei der Partnerin wird dann ebenfalls ermittelt, was sie an Bedarf hätte und davon würde das bereinigte Einkommen abgezogen. Von dem was über bleibt wird dann dein Bedarf gedeckt.

Aus meiner Erfahrung würde ich meinen, dass mit dem Einkommen der Partnerin und deiner Rente eher kein Anspruch mehr vorhanden ist.

Sobald du beim Amt angibst in einer Partnerschaft zu leben, wird eine Änderung bzw. die Einstellung der Leistungen erfolgen. Und ja dann bist du frei vom Amt und nein, auch Menschen mit GdB, egal ob nun schwer oder leicht, ob mit oder ohne eines GdB, können mit einem Partner zusammenleben. Ich glaube du wirst nirgendwo ein Verbot dazu finden. Wenn die finanzielle Unterstützung eher als Verpflichtung, als für einander einzustehen gesehen wird, mmmh. Wenn alle Beziehung auf solchen Überlegungen erfolgen würden, gäbe es sicherlich wenig zu tun auf dem Standesamt.

zur kurzen Frage am Ende: das Bürgergeld ersetzt das ALG II "HartzIV" ab 2023, die Sozialhilfe wird erstmal nicht umbenannt. Es wird natürlich die ein oder anderen Änderungen geben, da beide Hilfearten hier und da Berührungspunkte haben. Man kann sich auch hier informieren.

nur mal zum Verständnis für mich, wieso geht da keine Brille?

hallo auch,

warum sollte etwas dagegen sprechen, wenn man sich durch eigenes Einkommen der Grundsicherung entziehen kann.

Ich vermute zwar, dass man sicherlich nicht gänzlich auf die Grundsicherung verzichten kann, aber das wird dann durch die Bearbeiter ermittelt. Also solltet nicht vergessen werden, etwaige Änderungen bekannt zugeben (die Aufnahme des Gewerbebetrieb evtl. schon vorher und dann unverzüglich alle Einkünfte). Man kann z.B. eine betriebswirtschaftliche Analyse vorab einreichen.

Aber bitte nicht in die selbständige Tätigkeit "verrennen", habe schon öfters erlebt, dass hier teils Verluste erwirtschaftet werden (der Umfang ist nicht allen zu Beginn klar), dann lieber als Hobby die Töpferei usw. weiterbetreiben. Wenn es aus therapeutischer Sicht betrieben wurde, sollte es vielleicht auch Therapie bleiben.

per Abtretungserklärung z.B.

Nur mal für mich zum einordnen;

Welche personenbezogenen Daten sind denn dem Vergleich zu entnehmen, welche dem Landkreis nicht schon bekannt sind?

Name und Adresse sollten dem Landkreis schon vorliegen da ihr ja bereits zusammen wohnt (also aus dem Mietvertrag hervorgeht).

Ansonsten wäre meines Erachtens die Vorlage des Vergleich schon mal ein Weg dar zulegen was euch/dich bewegt dort auszuziehen, ob das anerkannt wird steht auf einem anderen Blatt.

Gibt es denn schon eine andere adäquate Wohnung bzw. ein Mietangebot, bzw. welche Kosten würden denn zusätzlich für die neue Wohnung anfallen?

Und noch zur Ausgangsfrage §60 SGB I

Nein, mit welchem rechtlichen Hintergrund?

Ich würde ja gern sozialhilferechtlich weiterhelfen, aber ich sehe hier weniger Probleme im Sozialrecht als eher in deiner persönlichen Situation.

Und bzgl. des Fahrens, man lernt auch das Schwimmen nicht an Land.

In einem Forum für Sozialhilfe sicherlich nicht...

Die letzte Anfrage dieser Art im letzten Jahr war ja auch schon vergebens. Und warum nur 100€? Bei einem Minstlohn von ~ 9,60 e sind das ein wenig über 10h im Monat... da hat man ja kostet unter Umständen der Weg zur Arbeit monatlich mehr...

Und für kleine Schritte in das Berufsleben sehe ich da keinen Sinn drin, entweder bist du wieder arbeitsfähig und kannst z.B. über Wiedereingliederungsmaßnahmen in das Arbeitsleben einsteigen oder während dieser Maßnahme wird offensichtlich, dass du nicht mehr kannst.

https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_9_2018/__59.html <-- Abs. 2

Moin,

Quote from Raptor1

aber unbefristet auf GDB70 mit Merkzeichen G

bedeutet dass, du bist schwerbeschädigt mit GDB 70 und Mz "G" oder du bist von einem Rententräger überprüft worden und hast einen Bescheid von diesem, auf dem steht "dauerhaft voll erwerbsgemindert" ?

Mit den Daten kann kann ich leider nichts anfangen bzw. kann ich dir nicht sagen ob oder wieviel bei dir an Anspruch vorliegen könnte.

Aber so ein paar Zahlen, Der Regelbedarf für Ehegatten in 2021 sind 401 €, hinzu kann man die angemessenen Kosten der Unterkunft rechnen (Warmmiete).

Durch das zuerkannte MZ "G" erhältst du einen Mehrbedarf von 17% des Regelbedarfes. In der Summe ist das euer Bedarf.

Davon abgezogen wird das bereinigte Einkommen und was dann noch übrig bleibt ist quasi euer Anspruch, als das was ihr an Leistungen bekommen konntet.

mfg

Guten Morgen,

als Frage voran gestellt, wenn der Wechsel bald ansteht, wurde bei dir die dauerhafte volle Erwerbsminderung festgestellt bzw. hast du die Regelaltersgrenzeerreicht? Sonst stehen so bald keine Leistungen nach dem 4. Kap. SGB XII (der Grundsicherung) an, sondern evtl. nach dem 3. Kap. SGB XII (Hilfe zum Lebensunterhalt, wenn du befristet erwerbsgemindert bist).

Wie das jetzt bei deiner Frau genau aussieht kann man schlecht sagen, ist sie dem SGB II zuzuordnen, weil z.B. noch erwerbsfähig oder ist sie überhaupt hilfebedürftig? Da müsste man ein paar mehr Daten haben, hier wäre sicherlich schon mal ein Gespräch mit dem jetzigen oder "zukünftigen" Leistungsträger sinnvoll, man kann sich ja auch vorher informieren, welche Unterlagen beizubringen sind.

Mit dem "am positiven interessiert", meinst du damit, das in die Bedarfsberechnung keinerlei Schulden mit einberechnet werden? Wenn ja, dann ist das auch richtig, der Leistungsträger ermittelt deinen monatlichen Bedarf und dabei bleiben Schulden aus vergangen Zeiten unberücksichtigt.

Bei der Bedarfsberechnung wird in der Regel auch das bereinigte Einkommen des Ehe-/Lebenspartner berücksichtigt. Das nichts berücksichtigt wurde kann ich mir kaum vorstellen, da müsste man mal den Bescheid/ Berechnungsbogen sehen, evtl. kommt auch nur der Pauschalbetrag zur Geltung.

Quote from Raptor1

leider kann man darüber fast nichts lesen in dieser Konstellation bzw. finde ich da nix konkretes.

da kann ich die Sozialgesetzbücher empfehlen, sind aber halt Gesetzbücher und das werden keine speziellen Konstellationen behandelt.

Quote from Raptor1

Selber komme ich aus der Beruflichen Selbständigkeit und somit ist da wohl keiner mehr für mich so richtig zuständig

welchen beruflichen Werdegang man vorher hatte spielt nicht wirklich eine Rolle welcher Leistungsträger für dich zuständig ist, der aktuelle Zustand wird geprüft.

Quote from Schredern

aber was ist mit meiner Grundsicherung?

Wurde die Grundsicherung bisher unter Berücksichtigung der Tochter gewährt? Was ich mir nicht vorstellen kann. Die Grundsicherung läuft genauso weiter wie bisher. Die Tochter läuft im Bereich der Grundsicherung (SGB XII) sicherlich nur als haushaltsangehörige Person, sodass ihr der Mietanteil zugerechnet wird, den sie mit dem Einkommen sicherlich selbst tragen kann. Ein Einkommensüberhang der Tochter wird bei dem Vater nicht berücksichtigt.

Hallo,

kann mich hier Turtle1972 nur anschließen, " alles sehr komisch"....

Ich kann mir kaum vorstellen, dass die Leistungen ohne weiteres von jetzt auf gleich eingestellt werden. Da sind bestimmt diverse Schreiben im Vorfeld gelaufen. Ist denn dein Briefkasten beschriftet? Wieso hast du die Tür mehrfach nicht geöffnet, warst du nicht da oder ignoriert?

So eine Verfahren "von Amtswegen abgemeldet" dauert nach meinen Erfahrungen einige Wochen und da wird halt persönlich mehrfach versucht, nachzuvollziehen ob die jeweilige Person noch dort ansässig ist.

Wie man es so heraus hört pflegen die Mitarbeiter des Sozialamtes wohl nur noch schriftlichen Kontakt, um wahrscheinlich neue Anzeigen zu vermeiden. Ich würde wie schon vorher erwähnt einen Termin im Sozialamt vereinbaren, deine Gründe rechtfertigen durchaus einen persönlichen Termin, damit du auf alle Fälle wieder finanzielle Mittel erhältst. Und dann könnte man diesen ominösen Anwalt wieder andere Sachen machen lassen. Gibt bei dir bestimmt auch Anwälte die sich auskennen.

Hallo,

am besten mal ein Mietangebot beim zuständigen Sozialhilfeträger einreichen, aufgrund der gesundheitlichen Probleme und der familiären Situation ein/ zwei Sätze beifügen warum der Umzug sein muss. Und dann mal warten wie sich die Sachbearbeiter äußern.

Quote from ElkeReich

Wann darf ich das Mietverhältnis abschließen

Grundsätzlich immer, ob die Miete dann voll in der Leistungsberechnung berücksichtigt wird ist natürlich abhängig von den Angemessenheitsgrenzen und der Situation in deinem Fall.

Quote from ElkeReich

bedarf es einer schriftlichen Bestätigung?

Insofern die Miete berücksichtigt werden kann, gibt es (in der Regel) eine Bestätigung des Mietangebotes.

Die weiteren Sachen bzgl. Umzugskosten sollten schon beantragt werden, natürlich erst wenn es zum Umzug kommt.

Quote from ElkeReich

Wann kommt das "alte" Grundsicherungsamt ins Spiel? Ich m uss mich dort ja abmelden

Sobald bekannt ist wann du nicht mehr in der alten Wohnung sein wirst, solltest du dem "alten" Grundsicherungsträger Bescheid geben und natürlich auch dem Neuen. Mit dem Einstellungsbescheid hat man dann auch den Nachweis für den neuen Träger., dass keine Leistungen mehr gezahlt werden.

Quote from ElkeReich

Was muss ich noch beachten?

Vermeide doppelte Mietzahlungen

Hallo, ich will nur kurz auf die Fragen eingehen,

Quote from Sirius_

Hörte sich für mich so ein wenig an wie eine subtile Aufforderung im Sinne von "Verzichten sie doch bitte auf Grundsicherung und beantragen sie ALG 2.", getarnt als gut gemeinter Ratschlag oder interpretiere ich da zu viel hinein?

ja hier wird zu viel hinein interpretiert. Wenn sie deiner Meinung nach ein privates Interesse daran hätte dich auf ALG 2 Leistungen zu verweisen, welches?

Quote from Sirius_

Jetzt ist es auch noch so dass ich da ich ja privatversichert bin die Beiträge übernommen bekomme vom Sozialamt und ist dass nicht ein zusätzlicher Dorn im Auge vom Sozialamt?

Warum sollte die Übernahmen der KV/PV Beiträge dem Sozialamt ein Dorn im Auge sein? Da die Kosten umgelegt werden z.B. auf den Bund, wäre das eher ein Dorn im Auge des "Steuerzahlers", da aber beim ALG 2 Bezug die KV/PV auch vom "Steuerzahler" getragen wird, ja hier wird zu viel hinein interpretiert.

Quote from Sirius_

Oder gibt es derlei Erwägungen nicht und es ist einfach so "wenn man voll erwerbsgemindert ist, dann lässt das Sozialamt einen in Ruhe"?

Welche Erwägungen? Das Sozialamt/ die Grundsicherung wird niemanden einen Job vermitteln wollen und können, hierzu sind schlicht keine Mittel vorgesehen. Wenn man voll erwerbsgemindert ist sollen die Leistungen des SGB XII das Existenzminimum sichern, anders sind die SGB II Leistungen zu betrachten. Die sind eher als Überbrückung bis zum nächsten Job zu sehen, deshalb ist es dort möglich Maßnahmen o.ä. zu finanzieren.

Quote from Sirius_

Muss man dann Weiterbewilligungsanträge stellen? Solange man voll erwerbsgemindert ist und sich einkommenstechnisch nichts ändert, müsste man doch in jeden Fall weiterbewilligt werden?

Ja, es müssen zwar nicht mehr alle grundlegenden Voraussetzungen geprüft werden, weil wer durch den Rentenversicherungsträger einmal erwerbsunfähig beschieden ist, bleibt es in aller Regel auch (Ausnahmen ...), jedoch können sich deine persönlichen und finanziellen Verhältnisse ändern. Es kann sich nicht nur ein Einkommen ändern.

Quote from Sirius_

Gibt es Fälle von Leuten die von Grundsicherung auf ALG 2 "abgeschoben" wurden oder existieren solche kostentechnischen Erwägungen von seitens der Sozialämter nicht?

Nein, wenn das Sozialamt kostentechnische Erwägung hinzu zieht dann bei anderen Sachen wie Umzügen oder Erstausstattungen. Was sollte es wem bringen ob du Regelbedarf 1 vom Sozialamt bekommst oder vom Jobcenter beziehst.

Hier wird zu viel hinein interpretiert.

Quote from Sirius_

Wie würdet ihr den Anruf der SB interpretieren?

Gar nicht, vielleicht nur eine nette Geste um nicht völlig abgestumpft zu wirken.

So mehr Fragen habe ich nicht gefunden. Vielleicht aber auch einfach nicht zu misstrauisch sein, es gibt viele ältere Menschen, für die ist das Gespräch mit dem Mitarbeiter teils das einzige am Tag mit einer "vertrauten" Person. Da du aber eher einen kleinen Smalltalk nicht möchtest, einfach der Sachbearbeiterin sagen, sie soll sich strikt auf die Leistungsgewährung konzentrieren, da dass für dich professionell ist. Ich denke mal, wird sie dann auch machen.

Morgen,

nur mal aus Interesse, welcher Facharzt kann ein Fahrverbot aussprechen? Dachte immer das macht im Endeffekt die Führerscheinstelle, nach Info anderer Stellen oder eigenen Ermittlungen.

Und weiß der eine Arzt von der Krankschreibung des anderen Arztes? Weil die Krankschreibung des Facharztes hätte meiner Meinung nach nicht erfolgen müssen, da du ja vom Hausarzt zum Facharzt bist.

Naja es war halt keine Frage formuliert.

Heizkosten werden im angemessen Rahmen in der Leistungsberechnung berücksichtigt (entweder nach § 35 SGB XII oder § 22 SGB II). Reine Heizkosten stehen in dem Sinne niemanden zu, sondern sie sind Teil der Bedarfsberechnung. In eurem Fall wären somit ein paar weitere Daten notwendig.

z.B. wie sind eure Wohnverhältnisse (wieviel Personen leben in der Wohnung), welches Einkommen steht euch zur Verfügung, warum bekommt die Schwester keine Leistungen mehr (sollte im Ablehnungs-/Einstellungsbescheid stehen diese Begründung) usw.

Der Unterschied warum deine Schwester "nur" 360 € bekam und ihr Mann 720 € könnte daraus resultieren, weil sie Einkommen in Form der Rente hat, diese wirkt sich dann bedarfsmindernd aus. Weiter gibt es unterschiedliche Formen der Einkommensbereinigung in den beiden Sozialgebiete, d.h. es kommen unterschiedliche Freibeträge zur Anwendungen.

Ihr sollte im Normalfall mit einem Bescheid auch einen Berechnungsbogen erhalten haben, soweit ich diese kenne, kann man anhand dieser Berechnungsbögen gut nachvollziehen welche Beträge berücksichtigt wurden und welcher Anspruch besteht bzw. welcher Betrag zur Auszahlung kommt.

Hallo,

wie ist denn die Frage überhaupt? Und bitte ein wenig weiter ausführen, im Moment liest es sich etwas konfus.

Hallo,

ich würde hier nicht zwei relativ unterschiedliche Sachen miteinander vermischen, die eine Mail von euch bzgl. der Forderung hat nichts damit zu tun das die Grundsicherung weitergewährt werden muss/soll. Wie schon geschrieben den Brief zwecks Weitergewährung beantworten/ausfüllen und zurück senden.

Die gesetzte Frist möge dir weit im voraus erscheinen, aber ein Sachbearbeiter bearbeitet nicht nur eine Person und er muss entsprechend planen, alle zu bearbeitenden Fälle entsprechend abzuarbeiten.

Nur als Beispiel, jeden Monat 20 bis 30 Weiterbewilligungen die 8 Wochen vorher angeschrieben werden, den Bescheid bekommst du sicherlich vor Beginn des neuen Bewilligungszeitraumes, also bleiben nur noch "7 Wochen", jetzt gehst du von A nach B und vllt. noch C und fragst ob das alles sein muss, es sind nur noch "6 Wochen". Jetzt schickst du die Unterlagen zurück, je nach Organisation der Verwaltung bekommt der Sachbearbeiter am Ende der verbleibenden "5. Woche" die Unterlagen, neben der ganzen andere Post, also nur noch "4 Wochen". Bei Durchsicht der Unterlagen wird festgestellt es fehlt etwas wichtiges, also wieder anschreiben(wenn nicht anders möglich) usw.

Ich hoffe es wird logisch wieso der Sachbearbeiter dich zeitig anschreibt (Krankheit, Urlaub, Quarantäne noch gar nicht einbezogen).

Wegen dem anderen Sachverhalt, würde ich evtll. eine gesonderte Anfrage starten zum Bearbeitungsstand. Auch wenn es für dich sehr eindeutig ist, muss es dass nicht für den Sachbearbeiter sein bzw. wirst du nicht alle Entscheidungsgrundlagen haben. Nachfragen hilft da in der Regel.

Und die Nebenkostenabrechnung würde ich auf alle Fälle auch abgeben, auch wenn diese wegen "unwirtschaftlichen Verhalten" nicht übernommen werden sollte, muss die zur Prüfung der berücksichtigten Kosten der Unterkunft vorgelegt werden.

Hallo auch,

im Bereich der Grundsicherung bekommt derjenige keine Leistungen, der sich durch sein Einkommen und Vermögen selbst unterhalten kann. Es gibt aber hier einen Freibetrag von 5000,-€ im Normalfall, dieser ist aber aufgrund der derzeitigen Corona Situation ausgesetzt und ist derzeit höher (man richtet sich hier nach dem Wohngeldgesetz und berücksichtigt Vermögen nur, soweit es nicht erheblich ist - also nur mehr wie 60.000,-€). Sollte dies also nicht überstiegen sein, sollte die Leistung nicht eingestellt werden.

Aber vielleicht hat der Vater ein P-Konto, dann könnte, sofern noch Gläubiger "anstehen", Geld gepfändet werden sobald ein größerer Betrag zur Verfügung steht. Das hat dann aber nichts mit der Grundsicherung zu tun.

Den Zusammenhang mit abheben und Krankenhausaufenthalt konnte ich dem Satz nicht entnehmen...

Und zum ansparen, ich weiß, dass es Personen gibt die mit Grundsicherungsleistungen noch was ansparen können (keine Ahnung wie) aber bei den meisten wird da nicht viel über bleiben, da es hier um die Finanzierung des notwendigen Lebensunterhalt geht, da ist nicht sonderlich viel zum sparen vorgesehen, außer z.B. Ersatzbeschaffungen. Sollte dennoch ein "größerer" Betrag zum sparen über bleiben wäre ich schon sehr interessiert an dem Fall, wenn ich ihn bearbeiten würde.