Posts by LoneRanger

    Zunächst wäre es wichtig zu wissen ob ihr "normale" Leistungen bezogen habt oder ob die Gewährung vorläufig nach § 41 a SGB 2 erfolgte. Das müsste auf den Bewilligungsbescheiden stehen.


    Wenn es vorläufig war, dann handelt es sich jetzt um eine sogenannte Endgültige Festsetzung. Man muss dass was man zuviel bekommen hat zurückzahlen.


    Was war es denn??

    Die Behörde kann in geeigneten Fällen anlässlich einer Einladung zu einem Meldetermin nach § 59 SGB II i.V.m. § 309 SGB III den Betroffenen darauf hinweisen, dass eine schlichte Bescheinigung der Arbeitsunfähigkeit im Falle eines Terminversäumnisses nicht als ausreichende Entschuldigung angesehen wird.Dieser Hinweis ist erforderlich, um die subjektive Vorwerfbarkeit des Meldeversäumnisses für eine Sanktion nach § 32 SGB II zu begründen.
    (Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 29. März 2012 – L 7 AS 967/11 –, juris)



    Macht der Arbeitslose gesundheitliche Gründe für sein Nichterscheinen geltend, kommt als Nachweis für die Unfähigkeit, aus gesundheitlichen Gründen beim Leistungsträger zu erscheinen, zwar regelmäßig die Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung in Betracht. Arbeitsunfähigkeit ist jedoch nicht in jedem Einzelfall gleichbedeutend mit einer krankheitsbedingten Unfähigkeit, zu einem Meldetermin zu erscheinen (Sonnhoff in JurisPK-SGB II, 2. Aufl, Stand 24.8.2010, § 31 RdNr 193; A. Loose in GK-SGB II, § 31 RdNr 78, Stand Mai 2008; Düe in Brand/Niesel, SGB III, 5. Aufl 2010, § 309 RdNr 21; aA Winkler in Gagel, SGB II/SGB III, § 309 SGB III Rz 21a, Stand Juni 2006). Da es sich bei dem Begriff der Arbeitsunfähigkeit zudem um einen Rechtsbegriff handelt, dessen Voraussetzungen anhand ärztlich erhobener Befunde - ggf auch durch eine ex-post-Beurteilung - festzustellen sind (BSG Urteil vom 26.2.1992 - 1/3 RK 13/90 - SozR 3-2200 § 182 Nr 12; Schmidt in Peters, Handbuch der Krankenversicherung, § 44 SGB V RdNr 132, Stand 1.9.2008; Behrend in Eicher/Schlegel, SGB III, § 309 RdNr 64, Stand November 2004), besteht im Streitfall schon keine Bindung an den Inhalt der von dem Vertragsarzt nach § 73 Abs 2 Satz 1 Nr 9 SGB V ausgestellten Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung. Entsprechend ist auch die mit einer Arbeitsunfähigkeit regelmäßig verbundene Vermutung, dass ein Meldetermin aus gesundheitlichen Gründen nicht wahrgenommen werden kann, im Streitfall von den Sozialgerichten zu überprüfen. An die vom LSG insoweit getroffenen Feststellungen zum Nichtvorhandensein von gesundheitlichen Gründen für die Meldeversäumnisse des Klägers ist der Senat gebunden (§ 163 SGG).
    (BSG, Urteil vom 09. November 2010 – B 4 AS 27/10 R –, SozR 4-4200 § 31 Nr 6, Rn. 32)

    Aus irgendeinem Forum zu zitieren ohne Angabe welches Forum und von wann der Beitrag ist, ist höchst bedenklich.


    Also: Wenn du eine Einladung zum Meldetermin hast, dann reicht eine "normale" AU nicht aus. Du sollst ja im JC nicht arbeiten sondern an einer Besprechung teilnehmen.


    Um dich davon "frei zu machen" müsstest du eine Bettlägerigkeitsbescheinigung, oder eine Wergeunfähigkeitsbescheinigung vorlegen.


    Also die Aufforderung erledigt sich nicht mit Vorlage der AU oder FolgeAU

    Erst gehst du davon aus dass das JC imstande ist die Frage zu beantworten, dann behauptest du dass es imstande ist.


    Ohne genau zu wissen um was es geht, ob es überhaupt vom § 15 SGB I abgedeckt wird, sorry, das wird mir zu dumm.


    Ich bin raus, und meine Glaskugel ist gerade zum polieren.

    Dauernd besuchen heißt doch dass du mit der Freundin zusammenlebst. Dann wohnst du in Emden.


    Und Emden wird nicht die Miete in Lüneburg, für eine Wohnung in der du nur noch auf dem Papier lebst, übernehmen.


    Um es klar zu sagen: Was du willst geht nicht.

    Emden wird NICHT die Miete in Lüneburg bezahlen.


    Wer will nicht in Emden wohnen? Leider sind deine Beiträge nicht verständlich.


    Wenn dein Bruder in der Wohnung in Lüneburg wohnen bleibt/bleiben will dann muss er deinen Auszug dem JC/SA mitteilen.


    Kann aber sein dass die Wohnung dann aber für eine Person unangemessen teuer ist.

    Mehr Informationen wären hilfreich. So wird dir die Frage niemand beantworten können.


    Wenn du aus deiner Wohnung ausziehst und bei deiner Freundin einziehst, dann wird dir das Sozialamt nicht deine nicht mehr bewohnte Wohnung bezahlen.


    Was hat dein Bruder damit zu tun?

    Die weitere Versicherungspflicht und damit auch die Pflicht zur Zahlung von Sozialversicherungsbeiträgen ergibt sich z.B. aus § 5 SGB V und zwar aus der Nummer 2a.


    http://www.sozialgesetzbuch-sgb.de/sgbv/5.html


    Auch wenn vom Arbeitgeber gezahlt wird, ist durch ALG 2 auch noch zu zahlen. Ist so!


    Und was das Einkommen angeht:


    Jeder gilt in dem Umfang als bedürftig wie sein Bedarf im Verhältnis zum Gesamtbedarf steht. Das Einkommen z.B. eines Elternteils wird in dem prozentualen Umfang auf die Mitglieder einer Bedarfsgemeinschaft verteilt in dessen prozentualem Umfang diese Mitglieder bedürftig sind. Ergibt sich aus § 9 SGB 2.


    Hat dein Sohn z.B. einen Bedarf von 20 % am Gesamtbedarf, so wird das verteilbare Einkommen deiner Frau zu 20 % auf deinen Sohn verteilt.


    In der Summe muss das verteilte Einkommen natürlich stimmen.


    Diese Verteilung entspricht der Gesetzeslage.

    Das ist einfach unvorstellbar und unverständlich. Ich kann doch im Jobcenter nicht die Bezüge reduzieren oder sogar kräftig kürzen, wenn ich eine Kiontoüberweisung garnicht zun Lebensnuntrerhalt nutzen kann!!!! Es muss doch Gerichtsurteile geben, die das klären!

    @heico42 Du liest auch nicht was man dir in deinem Posts schreibt??!?!?!


    Es gibt Gerichtsurteile dazu. Eines davon hatte ich angegeben.

    Du brauchst 3 Posts um dann halbwegs mal mit Fakten um die Ecke zu kommen????


    Und dann ist es immer noch fraglich, denn einmal schreibst du dass das Konto gekündigt werden kann und dann dass es gekündigt wurde. Was denn nun??


    Aber: Wenn zum Zeitpunkt des Geldeinganges der Steuererstattung auf dem Geschäftskonto das Konto und der Dispo noch nicht gekündigt waren, dann ist die Steuererstattung als Einkommen anzurechnen.


    Das hat das BSG bereits entschieden: Bundessozialgericht, Urteil vom 29.4.2015, B 14 AS 10/14 R

    Da bekommst du Antworten/Aussagen die dir und deinen Phantasien nicht gefallen und nun stehst du argumentativ in der Ecke und versuchst um dich zu beißen.


    Sehr reifes Verhalten. Glückwunsch. Du solltest mal beginnen dich selbst zu reflektieren.


    Hier hat nur einer den Zug verpasst.

    Was heißt denn "negativ auffassen" ? Das Prinzip mit den Steuern hast du auch (noch) nicht verstanden. Da wird nichts zurückgezahlt.


    Deine Mittlere Reife hast du wahrscheinlich mit 16 oder 17 gemacht. D. h. du hast 8 oder 9 Jahre nichts auf die Kette bekommen, krank hin oder her.


    Auffällig dass der Wunsch nach Steuerzahlers Geld zufällig mit 25 artikuliert wird, dann wenn die Bedarfsgemeinschaft mit den Eltern endet, damit diese ihr Geld behalten können.



    Und wenn du wirklich so krank bist dass du keine Ausbildung machen kannst oder konntest, dann wende dich vertrauensvoll an deine Eltern.

    Diese schulden dir Unterhalt bis zum Abschluss einer ersten beruflichen Ausbildung. Und wenn du krank bist dann sogar noch länger.

    Diese Anspruchshaltung k... mich an. Die Eltern haben keine Lust mehr das Lotterleben zu finanzieren und jetzt soll der Steuerzahler es tun?


    Jetzt mal Klartext:


    Bis wann hast du die Schule regelmäßig besucht und mit welchem Abschluss? Nicht was du wolltest sondern was du hast.


    Seit wann betreibst du die Selbständigkeit?


    Du hast dir von einem Arzt nie etwas bestätigen lassen? Gibt es denn überhaupt Ärzte die eine Aussage zu deinem Gesundheitszustand machen können?


    Wie Yamato schon schrieb, könntest du Anspruch auf ergänzendes ALG II haben, dazu muss man aber Erwerbsfähig sein. Ob du das bist, ist nach dem was du geschrieben hast vllt fraglich.


    Falls du ALG II bekommen solltest, dann bist du verpflichtet deine Arbeitskraft voll einzusetzen, da sollte schon mehr als 450 € rauskommen.


    Hast du einen langfristigen Plan wohin deine Selbständigkeit dich bringen soll? Einen Businessplan oder ähnliches? Eine Gründerberatung aufgesucht oder die IHK oder ähnliches?


    Nur weil du dein Abitur nachholen willst, bist du damit noch nicht "beruflich soweit qualifiziert". Abitur ist keine berufliche Qualifikation. Was soll danach kommen?


    Du solltest mal über Yamatos Vorschlag nachdenken. Da wärst du dann auch Krankenversichert und hättest mehr in der Tasche als 450 €.

    Ich habe auch eine ähnliche Versicherung für meine erwachsenen Kinder. Im letzten Schreiben der Versicherung stand ausdrücklich drin, dass sie nur von einem Konto abbuchen.


    Es könnte sein, dass bei einer Teilung der Versicherung auf die Kinder die Beiträge für die Kinder steigen.


    Ich würde dem JC den Sachverhalt darstellen und um eine Äußerung bitten wie sie beabsichtigen zu entscheiden falls die Kinder ihren Beitrag an dich überweisen.


    Dann bestünde Klarheit.