Posts by LoneRanger

    Und so ein anstehender Umzug/Auszug kommt über Nacht angeflogen wie ein Schnupfen??


    Vieles hätte man schon im Vorfeld abklären können, wie z.B. die Frage nach der angemessenen Miete etc.


    Wenn der Auszug aus dem elterlichen Haushalt geklärt ist, dann kann es doch nur noch an den Kosten hängen, oder?


    Ist denn die Wohnung die du in Aussicht hast von den Kosten her angemessen? Oder musst du das erst erfragen?


    Wie weit ist den der Umzug insgesamt mit dem Jobcenter abgesprochen?

    Ich antworte obwohl ich gerade von der optionalen Gemütlichkeit geplagt werde.


    Ab Beginn der 15. Schwangerschaftswoche besteht Anspruch auf einen Mehrbedarf:


    § 21 Absatz 2 SGB 2: Bei werdenden Müttern wird nach der zwölften Schwangerschaftswoche ein Mehrbedarf von 17 Prozent des nach § 20 maßgebenden Regelbedarfs anerkannt.


    Im weiteren Verlauf der Schwangerschaft kann dann noch eine einmalige Leistung für Umstandsbekleidung beantragt werden.


    Und Schwangerschaft ist ja keine Krankheit. Davon ausgehend dass keine Risikoschwangerschaft besteht, kann die Arbeitskraft natürlich eingesetzt werden.


    Nebenbei kannst du dich auch schon mal auf deine Unterhaltspflicht einschwingen, auch vor der Geburt, für die Mutter und das Kind

    Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
    § 1615l Unterhaltsanspruch von Mutter und Vater aus Anlass der Geburt

    (1) Der Vater hat der Mutter für die Dauer von sechs Wochen vor und acht Wochen nach der Geburt des Kindes Unterhalt zu gewähren. Dies gilt auch hinsichtlich der Kosten, die infolge der Schwangerschaft oder der Entbindung außerhalb dieses Zeitraums entstehen.
    (2) Soweit die Mutter einer Erwerbstätigkeit nicht nachgeht, weil sie infolge der Schwangerschaft oder einer durch die Schwangerschaft oder die Entbindung verursachten Krankheit dazu außerstande ist, ist der Vater verpflichtet, ihr über die in Absatz 1 Satz 1 bezeichnete Zeit hinaus Unterhalt zu gewähren. Das Gleiche gilt, soweit von der Mutter wegen der Pflege oder Erziehung des Kindes eine Erwerbstätigkeit nicht erwartet werden kann. Die Unterhaltspflicht beginnt frühestens vier Monate vor der Geburt und besteht für mindestens drei Jahre nach der Geburt. Sie verlängert sich, solange und soweit dies der Billigkeit entspricht. Dabei sind insbesondere die Belange des Kindes und die bestehenden Möglichkeiten der Kinderbetreuung zu berücksichtigen.
    (3) Die Vorschriften über die Unterhaltspflicht zwischen Verwandten sind entsprechend anzuwenden. Die Verpflichtung des Vaters geht der Verpflichtung der Verwandten der Mutter vor. § 1613 Abs. 2 gilt entsprechend. Der Anspruch erlischt nicht mit dem Tode des Vaters.
    (4) Wenn der Vater das Kind betreut, steht ihm der Anspruch nach Absatz 2 Satz 2 gegen die Mutter zu. In diesem Falle gilt Absatz 3 entsprechend.

    Es ist ein offizielles Kostensenkungsverfahren.


    Bei dem Schreiben zur Kostensenkung handelt es sich laut Rechtsprechung des Bundessozialgerichtes (BSG) um keinen Verwaltungsakt. Daher ist auch keine Rechtsbehelfsbelehrung enthalten.


    Sinngemäß handelt es sich laut dem BSG um die Aufforderung an den Kunden mit dem Jobcenter in Kontakt zu treten um über die Kosten der Unterkunft zu sprechen.


    Was anderes will man von dir offenbar auch nicht. Man stellt fest dass die Kosten unangemessen sind und dass du etwas tun musst. Gleichzeitig sagt man auch, dass man es schon mal überprüft hatte und von weiteren Maßnahmen abgesehen hat. Jetzt will bzw muss man wieder überprüfen wie die Lage denn jetzt ist.


    Finde ich grundsätzlich ok. Man hat in der Vergangenheit von weiteren Schritten abgesehen, und prüft nach einer gewissen Zeit neu.


    Und ja. Ein Teil ist Standard-Textbaustein und der Rest individuell. So verstehe ich es.

    Moin,


    solange dein JC nicht die Gesamtangemessenheitsgrenze der KdU eingeführt hat, bringen dich deine "nicht in Anspruch genommenen Heizkosten" nicht weiter, denn es spielt keine Rolle wieviel Heizkosten du hast und maximal haben könntest. Nur bei der Gesamtangemessenheitsgrenze werden auch die Heizkosten in die Gesamtbetrachtung der angemessenen KdU einbezogen.


    Das Attest würde ich auf jeden Fall einreichen.


    Was du noch machen könntest, wenn die Unangemessenheit tatsächlich nur 40 € beträgt, zumindest als Versuch, wäre:


    Unter Hinweis auf § 22 Absatz 1 Satz 4:


    "Eine Absenkung der nach Satz 1 unangemessenen Aufwendungen muss nicht gefordert werden, wenn diese unter Berücksichtigung der bei einem Wohnungswechsel zu erbringenden Leistungen unwirtschaftlich wäre."


    könntest du, unterstellt dass deine Angaben zum Gesundheitszustand zutreffen sind, ausführen, dass du den Umzug nicht in Eigenleistung durchführen kannst, folglich eine Fremdfirma von Nöten ist. Du im weiteren die evtl. erforderlichen Renovierungen aus den gleichen Gründen auch nicht selbst durchführen könntest und dass du auch eine Erstausstattung für eine Küche benötigst.


    Das könnte in der Summe unwirtschaftlich sein.

    Aber warum wird es nicht vor paar Jahren gemacht das man erst lohnschein abgibt und anhand von dem zahlen sie Leistung?


    Weil das ein zu großer Aufwand ist Jeden jeden Monat neu zu berechnen. Dafür hat der Gesetzgeber die sogenannte Vorläufige Bewilligung eingeführt.


    Wurden deine Leistungen den vorläufig gewährt? Das steht auf dem Bewilligungsbescheid.


    Falls ja, dann ist es normal dass du die Leistungen die du zuviel bekommen hast zurückzahlen musst.


    Und nein: Es ist nicht so dass du jetzt erstmal keine Leistungen bekommst bis die "Schulden" abgetragen sind.


    Die "Schulden" werden in Raten getilgt.

    Zunächst wäre es wichtig zu wissen ob ihr "normale" Leistungen bezogen habt oder ob die Gewährung vorläufig nach § 41 a SGB 2 erfolgte. Das müsste auf den Bewilligungsbescheiden stehen.


    Wenn es vorläufig war, dann handelt es sich jetzt um eine sogenannte Endgültige Festsetzung. Man muss dass was man zuviel bekommen hat zurückzahlen.


    Was war es denn??

    Die Behörde kann in geeigneten Fällen anlässlich einer Einladung zu einem Meldetermin nach § 59 SGB II i.V.m. § 309 SGB III den Betroffenen darauf hinweisen, dass eine schlichte Bescheinigung der Arbeitsunfähigkeit im Falle eines Terminversäumnisses nicht als ausreichende Entschuldigung angesehen wird.Dieser Hinweis ist erforderlich, um die subjektive Vorwerfbarkeit des Meldeversäumnisses für eine Sanktion nach § 32 SGB II zu begründen.
    (Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 29. März 2012 – L 7 AS 967/11 –, juris)



    Macht der Arbeitslose gesundheitliche Gründe für sein Nichterscheinen geltend, kommt als Nachweis für die Unfähigkeit, aus gesundheitlichen Gründen beim Leistungsträger zu erscheinen, zwar regelmäßig die Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung in Betracht. Arbeitsunfähigkeit ist jedoch nicht in jedem Einzelfall gleichbedeutend mit einer krankheitsbedingten Unfähigkeit, zu einem Meldetermin zu erscheinen (Sonnhoff in JurisPK-SGB II, 2. Aufl, Stand 24.8.2010, § 31 RdNr 193; A. Loose in GK-SGB II, § 31 RdNr 78, Stand Mai 2008; Düe in Brand/Niesel, SGB III, 5. Aufl 2010, § 309 RdNr 21; aA Winkler in Gagel, SGB II/SGB III, § 309 SGB III Rz 21a, Stand Juni 2006). Da es sich bei dem Begriff der Arbeitsunfähigkeit zudem um einen Rechtsbegriff handelt, dessen Voraussetzungen anhand ärztlich erhobener Befunde - ggf auch durch eine ex-post-Beurteilung - festzustellen sind (BSG Urteil vom 26.2.1992 - 1/3 RK 13/90 - SozR 3-2200 § 182 Nr 12; Schmidt in Peters, Handbuch der Krankenversicherung, § 44 SGB V RdNr 132, Stand 1.9.2008; Behrend in Eicher/Schlegel, SGB III, § 309 RdNr 64, Stand November 2004), besteht im Streitfall schon keine Bindung an den Inhalt der von dem Vertragsarzt nach § 73 Abs 2 Satz 1 Nr 9 SGB V ausgestellten Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung. Entsprechend ist auch die mit einer Arbeitsunfähigkeit regelmäßig verbundene Vermutung, dass ein Meldetermin aus gesundheitlichen Gründen nicht wahrgenommen werden kann, im Streitfall von den Sozialgerichten zu überprüfen. An die vom LSG insoweit getroffenen Feststellungen zum Nichtvorhandensein von gesundheitlichen Gründen für die Meldeversäumnisse des Klägers ist der Senat gebunden (§ 163 SGG).
    (BSG, Urteil vom 09. November 2010 – B 4 AS 27/10 R –, SozR 4-4200 § 31 Nr 6, Rn. 32)

    Aus irgendeinem Forum zu zitieren ohne Angabe welches Forum und von wann der Beitrag ist, ist höchst bedenklich.


    Also: Wenn du eine Einladung zum Meldetermin hast, dann reicht eine "normale" AU nicht aus. Du sollst ja im JC nicht arbeiten sondern an einer Besprechung teilnehmen.


    Um dich davon "frei zu machen" müsstest du eine Bettlägerigkeitsbescheinigung, oder eine Wergeunfähigkeitsbescheinigung vorlegen.


    Also die Aufforderung erledigt sich nicht mit Vorlage der AU oder FolgeAU

    Erst gehst du davon aus dass das JC imstande ist die Frage zu beantworten, dann behauptest du dass es imstande ist.


    Ohne genau zu wissen um was es geht, ob es überhaupt vom § 15 SGB I abgedeckt wird, sorry, das wird mir zu dumm.


    Ich bin raus, und meine Glaskugel ist gerade zum polieren.

    Dauernd besuchen heißt doch dass du mit der Freundin zusammenlebst. Dann wohnst du in Emden.


    Und Emden wird nicht die Miete in Lüneburg, für eine Wohnung in der du nur noch auf dem Papier lebst, übernehmen.


    Um es klar zu sagen: Was du willst geht nicht.

    Emden wird NICHT die Miete in Lüneburg bezahlen.


    Wer will nicht in Emden wohnen? Leider sind deine Beiträge nicht verständlich.


    Wenn dein Bruder in der Wohnung in Lüneburg wohnen bleibt/bleiben will dann muss er deinen Auszug dem JC/SA mitteilen.


    Kann aber sein dass die Wohnung dann aber für eine Person unangemessen teuer ist.