Posts by lopo

Hi,

ich bin mir nicht sicher, ob folgender Sachverhalt hier zutrifft.

Die Durchführungshinweise zu § 11 SGB II der Arbeitsagentur sagen hier folgendes :

4. Sonderregelung Pflegegeld nach dem SGB VIII

Aufwendungsersatz ab Randziffer (11.117http://tinyurl.com/fyvl3

Das Pflegegeld nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz wird bei Vollzeitpflege (§ 33 SGB VIII) und bei Tagespflege (§ 23 SGB VIII) gezahlt.

Die Vergütung der Pflegepersonen setzt sich bei bei den Vorschriften aus Pflegegeld (Aufwendungsersatz) und einem Erziehungsbeitrag (Anerkennungsbetrag für den erzieherischen Einsatz) zusammen. Der Aufwendungsersatz stellt kein Einkommen der Pflegeperson dar.

Der Betrag des Pflegegeldes, der für den erzieherischen Einsatz gewährt wird, ist hingegen anzurechnen. Dieser Betrag beläuft sich bei Vollzeitpflege derzeit nach den Empfehlungen des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge auf 209 € pro Kind und Monat; regionale Abweichungen von diesem Betrag sind möglich.

Die Höhe des Pflegegeldes variiert je nach Betreuungsaufwand. Die Anrechnung des Pflegegeldes richtet sich nach dem Datum des Betreuungsvertrages; d. h. das Pflegegeld für die zwei sich am längsten im Haushalt befindenden Pflegekinder bleibt – unabhängig von seiner Höhe und dem Betreuungsaufwand – nach § 11 Abs. 4 Nr. 1 anrechnungsfrei.

Hi,

lies dich hier schlau :http://tinyurl.com/yrz8co

Ein Anspruch auf Arbeitslosengeld besteht, wenn folgende Voraussetzungen gemeinsam erfüllt sind: Sie müssen arbeitslos sein, Sie müssen die Anwartschaftszeit erfüllt haben und Sie müssen sich persönlich arbeitslos gemeldet haben.

Nach dem Sozialgesetzbuch Drittes Buch (SGB III) werden zwei Arten der Meldung bei der Agentur für Arbeit unterschieden:

[B]1. Arbeitssuchendmeldung[/B]

Eine gesetzliche Verpflichtung zur Arbeitssuchendmeldung besteht spätestens drei Monate vor Beendigung eines Arbeits- oder außerbetrieblichen Ausbildungsverhältnisses. Sie muss persönlich bei einer Agentur für Arbeit erfolgen. Liegen zwischen der Kenntnis des Beendigungszeitpunktes und der Beendigung des Arbeits- und Ausbildungsverhältnisses weniger als drei Monate, hat die Meldung innerhalb von drei Tagen nach Kenntnis des Beendigungszeitpunktes zu erfolgen.Damit Sie die Fristen nicht versäumen, besteht die Möglichkeit, sich auch telefonisch unter der Telefonnummer 01801 - 555 111 (Festnetzpreis 3,9 ct/min; Mobilfunkpreise abweichend) arbeitsuchend zu melden.................usw.

Hi.

In der Regel erfolgt die Leistungsgewährung als Zuschuss. Bei größeren Fördersummen ist aber auch die Gewährung eines Darlehens bzw. eine Kombination Zuschuss / Darlehen abzuwägen. In diesen Fällen sind die Gesamtumstände des Einzelfalles zu berücksichtigen. Dabei ist auch der nicht tätigkeitsbezogene Vorteil für den Kunden (Führerschein-/Kfz-Förderung) einzubeziehen.

Die Förderung stellt eine Ermessensentscheidung dar, die nachvollziehbar zu begründen und zu dokumentieren ist.

Zum Nachlesen: Arbeitshilfe SWL:http://www.arbeitsagentur.de/zentral...Weit-Leist.pdf

Stelle einen schriftlichen Antrag auf Zuschuss der Förderung und bitte um einen Bescheid mit Rechtsmittelbelehrung.

Bei Ablehnung der Förderung als Zuschuss kannst du dann Widerspruch einlegen.

Quote from Sandy;284

Arbeitslosengeldsperre 3 Monate...wer springt ein?
Hartz 4 Sperre 3 Monate...wer springt ein?
Das Sozialamt?

Hi,

bei einer Sperrzeit beim ALG I, besteht möglicherweise ein um 30 % geminderter Anspruch auf ALG II. :http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_2/__31.html

1) 1Wer nach Vollendung des 18. Lebensjahres vorsätzlich oder grob fahrlässig
1.die Voraussetzungen für seine Hilfebedürftigkeit oder die Hilfebedürftigkeit von Personen, die mit ihm in einer Bedarfsgemeinschaft leben,.................ohne wichtigen Grund herbeigeführt hat, ist zum Ersatz der deswegen gezahlten Leistungen verpflichtet.

http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_2/__34.htmlDas

Sozialamt ist nur für erwerbsunfähige Hilfebedürftige zuständig.

Unterhalb vom ALG II ist nichts mehr.

Quote from Turtle1972;174

Sehe gerade, dass du es hier gefunden haben musst:

http://www.sozialhilfe24.de/ha…-ii-2/kein-einkommen.html

Nun, die Aussage dort ist definitiv falsch. Ich werde die Betreiber informieren, dass dies abzuändern ist, danke.

Hinterbliebenenrente ist ein Ersatz für Unterhalt. Und dient dem Bestreiten des Lebensunterhaltes. Es ist definitiv Einkommen.

Turtle

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Hi,

die unsäglichen Durchführungshinweise zu § 11 SGB II der Arbeitsagentur sagen hier folgendes ::D

3. Privilegiertes Einkommen

Zweckbestimmte Einnahmen (11.96http://tinyurl.com/fyvl3

Witwen- und Witwerrente für das sog. Sterbevierteljahr zu dem das Normalmaß übersteigende Betrag,

Hi,

zur Ergänzung.

die für alle Mitarbeiter der Arbeitsagentur verbindlichen Durchführungshinweise zu § 144 SGB III sagen hier folgendes :

erneute Meldaufforderung Randziffer (144.58http://tinyurl.com/6f9f3n

Nach einem zweiten Versäumnis ist Arbeitslosigkeit möglichst nahtlos durch weitere Meldeaufforderungen zu überprüfen. Wurde schon zweimal ein Meldetermin ohne wichtigen Grund nicht wahrgenommen, ist in der (dritten) Meldeaufforderung darauf hinzuweisen, dass bei Nichterscheinen ein Meldeversäumnis vorliegt und Verfügbarkeit entfällt.

Bei erneutem Meldeversäumnis ohne wichtigen Grund ist die Bewilligung der Leistung mit Wirkung für die Zukunft (nach §§ 48, 45 SGB X aufzuheben;

Quote from Tanja;123

Hallo!
Ich habe seit dem 01.11. wieder einen Teilzeitjob.
Nun ist es so, das mein Auto nun den eist aufgibt...

Man sagte mir, das ich das nur als Darlehen bekomme...
Ich habe bisher immer nur gelesen,das andere das als Teildarlehen (oder wie das heißt) bekommen haben.Das sie nur nen Teil zurückzahlen mußten!

Ist das Job Center abhänig? Tanja

Hi,

Arbeitshilfe SWL

Die Arbeitshilfe ist für die Arbeitsgemeinschaften (ARGEn) und die Agenturen in getrennter Aufgabenwahrnehmung (AAgAW) als verbindliche Weisung vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) ausgestaltet worden. Die Anwendung der Verfahrensregelungen (V1 – V5) wird den Arbeitsgemeinschaften empfohlen.

Anwendungsmöglichkeiten für SWL

Zuschuss bei Arbeitsaufnahme für ein gebrauchtes Kfz, wenn die Arbeitsstelle wegen der Struktur der öffentlichen Verkehrsmittel nicht in zumutbarer Zeit oder unter zumut-baren Umständen zu erreichen ist

Zuschuss,Darlehen

Das Gebot von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit gilt auch bei einer Förderung auf der Grundlage von § 16 Abs. 2 Satz 1 SGB II. In der Regel erfolgt die Leistungsgewährung als Zuschuss. Bei größeren Fördersummen ist aber auch die Gewährung eines Darlehens bzw. eine Kombination Zuschuss / Darlehen abzuwägen. In diesen Fällen sind die Gesamtumstände des Einzelfalles zu berücksichtigen. Dabei ist auch der nicht tätigkeitsbezogene Vorteil für den Kunden (Führerschein-/Kfz-Förderung) einzubeziehen.

Die Förderung stellt eine Ermessensentscheidung dar, die nachvollziehbar zu begründen und zu dokumentieren ist.

Zum Nachlesen: Arbeitshilfe SWL:http://www.arbeitsagentur.de/z…ilfe-Sonst-Weit-Leist.pdf

Stelle einen schriftlichen Antrag auf Zuschuss der Förderung und bitte um einen Bescheid mit Rechtsmittelbelehrung.

Bei Ablehnung der Förderung als Zuschuss kannst du dann Widerspruch einlegen.

Hi,

WDB- Fachinformation der Arbeitsagentur

Ein Alg II-Bezieher erhält von der Familienkasse aufgrund eines erstrittenen Urteils eine Kindergeldnachzahlung für einen Zeitraum, in dem er keine SGB II-Leistungen bezogen hat. Ist die Nachzahlung als einmalige Einnahme auf die laufenden Leistungen anzurechnen?

Die rechtswidrige Entscheidung der Familienkasse kann nicht dazu führen, dass der Hilfebedürftige schlechter gestellt wird als es bei einer rechtmäßigen Entscheidung der Fall gewesen wäre. Bei rechtmäßiger Entscheidung wäre dem Hilfebedürftigen das Kindergeld regelmäßig monatlich zugeflossen. Das ggf. vor der Antragstellung angesparte Kindergeld wäre als Vermögen berücksichtigt worden, soweit es die maßgebenden Freibeträge überstiegen hätte.

Bei der vorliegenden Fallgestaltung ist daher von einer Berücksichtigung als einmalige Einnahme abzusehen, weil insoweit das Vorliegen einer besonderen Härte (s. Rz. 11.68 zu § 11 SGB II) angenommen werden kann.

§ 11 Nr. 10088

Quote from neobel;31

warum schreibt ihr das immer alles so kompliziert geht doch auch einfacher.
wenn er erst ab 1.4.08 wieder gearbeitet hatt steht ihm keins zu.
weil alg1 steht einem zu wenn mann 1 jahr durchgehend gearbeitet hat.
auser er hatt vorher keins in Anspruch genommen.

Hi,

für den Anspruch auf ALG muss man in den letzten zwei Jahren vor der Arbeitslosmeldung mindesten 12 Monate in einer versicherungspflichtigen Beschäftigung, Krankengeldbezug und andere gestanden haben.

Diese Zeit muss natürlich nicht durchgehend gewesen sein.

Laut KennyD hat er vom 01.04.2006 - 15.12.2007 gearbeitet und demnach müsste er einen Anspruch auf ALG erworben haben.

Vom 16.12.2007 bis 30.03.2008 war er arbeitslos und müsste danach ALG bezogen haben.

Der Mindestanspruch auf ALG bei einer Beschäftigungszeit von 12 Monaten beträgt 6 Monate ( 180 Tage ).

In der obigen Zeit vom 16.12.2007 - 30.03.2008 hat er nur ca. 106 Tage verbraucht.

Demnach besteht noch ein Restanspruch von mindestens ( 180 - 106 ) 74 Tagen ALG.

Hi,

[B]Eine Pauschale von 100 Euro bleibt immer anrechnungsfrei.[/B]

Vom übersteigenden Betrag bleiben frei:

• 20% der Differenz zu einem Bruttoeinkommen bis von 800 Euro,
• 10% ab 800 Euro bis 1.200 Euro brutto (bis 1.500 Euro brutto, wenn Sie mindestens ein minderjähriges Kind haben)

Z.B. 400 € - 100 € = 300 €*20 % = 60 € = 160 € Gesamtfreibetrag und 240 € werden angerechnet ( vom ALG II abgezogen )

Hi,

die Durchführungshinweise zu § 11 SGB II der Arbeitsagentur sagen hier folgendes :

Alg–Bezug (Aufstocker) und Nebeneinkommen Randziffer (11.48)

Arbeitslosengeld ist auf den Bedarf anzurechnen. Bezieht der Hilfebedürftige neben dem Arbeitslosengeld noch Einkommen aus Erwerbstätigkeit, das nach § 141 SGB III als Nebeneinkommen das Arbeitslosengeld mindert, ist sowohl das geminderte Arbeitslosengeld als auch das um die Absetzbeträge nach § 11 Abs. 2 bereinigte Nebeneinkommen auf den Bedarf anzurechnen.

Zum Nachlesen klick hier

Der Freibetrag beim ALG I ist 165 €,so dass hier keine Anrechnung und Minderung erfolgt.

Der Freibetrag beim ALG II ist 100 €, also auch keine Anrechnung.

So verstehe ich das zumindest.

Hi,

schaue auf deinen letzten Bewilligungsbescheid welche Anspruchsdauer dir da bewilligt wurde.

Von dieser Anspruchsdauer ziehst du die Zeit des ALG vom 16.12.2007 bis 30.03.2008 ab ( 106 Tage ), dann hast du die jetzige Anspruchsdauer.

Für die Zeit vom 01.04.2008 bis 28.11.2008 ist kein neuer Anspruch auf ALG entstanden, da keine 12 Monate.