Posts by lopo

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Ich habe mich die letzten 3 Jahre im Ausland aufgehalten.... Ich frag mich nur warum ich von 2 verschiedenen Stellen höre das ich noch Restanspruch habe und dann kurz danach habe ich ploötzlich nix mehr.

Hi,

die zweite Frage kann dir hier niemand beantworten.

Da du wie du schreibst in den letzten 3 Jahre im Ausland warst ist natürlich von der vierjährigen Frist schon mal drei Jahre weg.

Schau doch mal einfach auf deinen damaligen Bewilligungsbescheid. Vier Jahre ab dem Datum Beginn ALG I plus einem Tag ist dann der alte Anspruch verfallen.

Falls du deinen alten Bewilligungsbescheid nicht mehr hast, gehe zur Leistungsabteilung und lasse dir anhand deiner Leistungsakte die Ablehnung deines Antrages auf ALG I genau erklären.

Die Arbeitsagentur hat hier keine persönlichen Interessen sondern hält sich an die in deiner Akte vorliegenden Fakten.

Irrtümer sind nie ganz auszuschließen. Aber dann bleibt dir gegebenenfalls der Widerspruch.

Hi

Eine Pauschale von 100 Euro bleibt immer anrechnungsfrei.

Die Pauschale soll alle Ausgaben für

• Versicherungspauschale in Höhe von 30 EUR für öffentliche und private Versicherungen
• Kfz-Versicherungen
• Arbeitsmittelpauschale von 15,33 EUR
• Fahrtkosten, Kinderbetreuungskosten,
• Kosten für riestergeförderte Altersvorsorge
• die mit der Erzielung des Einkommens verbundenen notwendigen Ausgaben (Fahrtkosten, Arbeitsmittel, Kinderbetreuung Gewerkschaftsbeitrag usw. abdecken.

Ab 400,01 Euro brutto können höhere Ausgaben geltend gemacht werden.
[B]Von dem Betrag, der diese 100 Euro übersteigt bleiben 20% der Differenz zu einem Bruttoeinkommen bis von 800 Euro.[/B]

Hi,

Merkblatt 1 Arbeitslosengeld Seite 34:

Das Bemessungsentgelt, nach dem sich die Leistung richtet, wird errechnet, indem die Summe der Entgelte im Bemessungszeitraum durch die Zahl der Tage geteilt wird, die die Entgeltabrechnungszeiträume im Bemessungszeitraum umfassen (tägliches Bemessungsentgelt).

Beispiel:
Im Bemessungszeitraum, der 300 Tage umfasst, hat die/der Arbeitslose ein monatliches arbeitslosenversicherungspflichtiges Arbeitsentgelt aus einer Beschäftigung erzielt. Insgesamt sind für die 300 Tage 21.000
EUR zu berücksichtigen. Dies ergibt ein tägliches Bemessungsentgelt von 21.000 EUR : 300 Tage = 70,00 EUR.

Merkblatt 1

Für die Berechnung von Leistungen wird ein Monat mit 30 Tagen und eine Woche mit sieben Tagen berechnet. Bei der Anwendung der Vorschriften über die Erfüllung der für einen Anspruch auf Arbeitslosengeld erforderlichen Anwartschaftszeit sowie der Vorschriften über die Dauer eines Anspruchs auf Arbeitslosengeld nach dem Zweiten Unterabschnitt des Achten Abschnitts des Vierten Kapitels dieses Buches entspricht ein Monat 30 Kalendertagen.

§ 339 SGB III

Hi,

wie du richtig zitierst ist das Mehraufwands-Wintergeld eine zweckbestimmte Leistung und somit anrechnungsfrei.

Andere Zweckbestimmte Einnahmen Rz (11.89)

Mehraufwands-Wintergeld nach § 175a Abs. 3 SGB III,

3) Mehraufwands-Wintergeld wird in Höhe von 1,00 Euro für jede in der Zeit vom 15. Dezember bis zum letzten Kalendertag des Monats Februar geleistete berücksichtigungsfähige Arbeitsstunde an Arbeitnehmer gewährt, die auf einem witterungsabhängigen Arbeitsplatz beschäftigt sind. Berücksichtigungsfähig sind im Dezember bis zu 90, im Januar und Februar jeweils bis zu 180 Arbeitsstunden.

§ 175a SGB III

Warum das Mehraufwands-Wintergeld nicht in voller Höhe anrechnungsfrei gestellt wurde kann dir nur dein Jobcenter sagen.

Hi,

(2) Der Anspruch auf Arbeitslosengeld kann nicht mehr geltend gemacht werden, wenn nach seiner Entstehung vier Jahre verstrichen sind.

§ 147 (2) SGB III

Er bekommt seinen Restanspruch, soweit dieser nicht verfallen ist, in der alten Höhe des ALG I.

Alle weiteren Fragen sind daher hier nicht relevant.

Hi,

hier findest du die benötigten Infos.

Arbeitslosengeld und Auslandsbeschäftigung

Sie haben im Ausland gearbeitet und wollen in Deutschland Arbeitslosengeld beziehen?

3.1 Grundsatz: Zwischenbeschäftigung in Deutschland

Ausländische Versicherungs- oder Beschäftigungszeiten können für einen Anspruch auf Arbeitslosengeld oder zur Erhöhung der Anspruchsdauer nur dann berücksichtigt werden, wenn zwischen der Auslandsbeschäftigung und dem Eintritt der Arbeitslosigkeit und Antragstellung in Deutschland eine versicherungspflichtige Beschäftigung in Deutschland ausgeübt wurde. Die Dauer dieser Beschäftigung ist nicht vorgeschrieben.

Arbeitslosengeld und Auslandsbeschäftigung

Internationales Recht der Arbeitslosenversicherung (Rechtskreis SGB III)

Recht der Europäischen Union (EU)

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Wenn ich jetzt mit derselben Diagnose krankgeschrieben werde bei ALG 1, wer zahlt dann? Die KK oder erst 6Wochen das Arbeitsamt? Es ist dann dieselbe Diagnose wie beim Krankengeldbezug.

Hi,

für die Arbeitsagentur zählt nur die AUB, nicht nach welcher Diagnose die AUB erstellt ist.

Ansonsten hat dir Musiker doch schon die richtigen Antworten gegeben.
Einfach noch mal da nachlesen.

Leistungsfortzahlung bei Arbeitsunfähigkeit

http://"http://dejure.org/gesetze/SGB_III/126.html"

Hi

Zur Bemessung wird nur auf Arbeitsentgelt aus versicherungspflichtigen Beschäftigungen im Bemessungszeitraum zurückgegriffen. Andere Zahlungen oder Leistungen (zum Beispiel Krankengeld) werden nicht zur Bemessung herangezogen.

Für die Bemessung wird aus den versicherungspflichtigen Arbeitsentgeltabrechnungszeiträumen, die im letzten Jahr vor Eintritt der Arbeitslosigkeit liegen (Bemessungsrahmen) und am Tag Ihres Ausscheidens abgerechnet waren, zunächst ein Bemessungszeitraum ermittelt. Umfassen diese

• mindestens 150 Tagen mit Anspruch auf Arbeitsentgelt, wird aus dem gesamten Arbeitsentgelt im Bemessungszeitraum ein tägliches Durchschnittsentgelt (Bemessungsentgelt) ermittelt.
• nicht mindestens 150 Tage mit Anspruch auf Arbeitsentgelt, wird der Bemessungsrahmen auf zwei Jahre verlängert. Können auch in diesem verlängerten Bemessungsrahmen keine 150 Tage mit Anspruch auf Arbeitsentgelt festgestellt werden, wird der Berechnung des Arbeitslosengeldes ein fiktives Arbeitsentgelt zugrunde gelegt. Die Höhe des fiktiven Arbeitsentgelt ist in vier Qualifikationsstufen gestaffelt und von der Beschäftigung abhängig ist, auf die sich die Vermittlungsbemühung der Agentur für Arbeit für Sie erstrecken.

Zeitliche Einschränkungen

Die Höhe des Arbeitslosengeldes verringert sich, wenn Sie nicht mehr bereit oder in der Lage sind, die Zahl von Arbeitsstunden zu leisten, die Sie im Bemessungszeitraum geleistet haben (zum Beispiel wegen Betreuung eines Kindes oder wegen Minderung Ihres Leistungsvermögens).

Zum Nachlesen:
Bemessungsentgelt/ -zeitraum

http://"http://www.arbeitsagentur.de/nn_546672/Navigation/zentral/Buerger/Arbeitslos/Alg/Hoehe-Anspruch/Bemessungsentgelt-zeitraum/Bemessungsentgelt-zeitraum-Nav.html"

Hi,

die Arbeitsbescheinigung wird nur bei einer versicherungspflichtigen Beschäftigung von dem jeweiligen AG ausgefüllt.

REWE (400 € Job) und vom 2.1.12 bis 5.1.12 eignungsübender Zeitsoldat gehören nicht dazu, da nicht versicherungspflichtig.

Hi,

die fachlichen Hinweise zu § 11 SGB II der Arbeitsagentur sagen hier folgendes :

Kinderbetreuungskosten Rz (11.151)

(7) Grundsätzlich zählen auch Kinderbetreuungskosten zu den Werbungskosten. Gebühren und Beiträge für Kindertagesstätten sind jedoch vorrangig im Rahmen der Kinder- und Jugendhilfe nach dem SGB VIII zu übernehmen. Nach § 90 Abs. 3 SGB VIII soll der Teilnahmebeitrag oder die Gebühr für diese Einrichtungen auf Antrag ganz oder teilweise erlassen oder vom Träger der öffentlichen Jugendhilfe übernommen werden, wenn die Belastung den Eltern und dem Kind nicht zuzumuten ist. Dies ist bei nach dem SGB II leistungsberechtigten Personen regelmäßig der Fall.

Werden dennoch solche Kinderbetreuungskosten geltend gemacht, ist die betroffene Person aufzufordern, Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe zu beantragen.

Zum Nachlesen:FH zu § 11 SGB II

Hi,

(2) Der Anspruch auf Arbeitslosengeld kann nicht mehr geltend gemacht werden, wenn nach seiner Entstehung vier Jahre verstrichen sind.

§ 147 Abs. 2

Der Anspruch entstand am 31.10.2006 und verfällt somit vier Jahre später am 01.11.2010.

Hast du denn in Spanien nicht versicherungspflichtig gearbeitet?

Ansonsten sollte doch in Spanien ein neuer Anspruch auf ALg I entstanden sein.

Nachweis ausländischer Versicherungs- oder Beschäftigungszeiten

(1) Die im anderen Mitgliedstaat zurückgelegten Versicherungs- oder
Beschäftigungszeiten sind vom Arbeitslosen mit einer Bescheinigung
E 301 des zuständigen Trägers im Land der letzten Beschäftigung
(letzten Beschäftigungen) nachzuweisen (vgl. Art. 80 Abs. 1 DVO).

Die Bescheinigung E 301 tritt nach Beschäftigungen in einem anderen
EU-Staat insoweit an die Stelle der dt. Arbeitsbescheinigung.

Zum Nachlesen:Internationales Recht der Arbeitslosenversicherung (Rechtskreis SGB III)

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Als Begründung wurde uns angeführt, dass er einen Freibetrag auf sein Einkommen erhält. daraus sind die anfallenden Fahrtkosten zu begleichen. Ist das so in Ordnung?

Hi,

ja, das ist so korrekt.

(2) Bei erwerbsfähigen Leistungsberechtigten, die erwerbstätig sind, ist anstelle der Beträge nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 bis 5 ein Betrag von insgesamt 100 Euro monatlich abzusetzen.

(3) Bei erwerbsfähigen Leistungsberechtigten, die erwerbstätig sind, ist von dem monatlichen Einkommen aus Erwerbstätigkeit ein weiterer Betrag abzusetzen. Dieser beläuft sich

1. für den Teil des monatlichen Einkommens, das 100 Euro übersteigt und nicht mehr als 1 000 Euro beträgt, auf 20 Prozent und etc.

§ 11b SGB II

Hi,

wenn du alle Voraussetzungen des § 119 SGB III erfüllst, besteht ein Anspruch auf ALG I.

§ 119 SGB III

Eine gesetzliche Verpflichtung zur Arbeitssuchendmeldung besteht spätestens drei Monate vor Beendigung eines Arbeits- oder außerbetrieblichen Ausbildungsverhältnisses. Sie muss persönlich bei einer Agentur für Arbeit erfolgen. Liegen zwischen der Kenntnis des Beendigungszeitpunktes und der Beendigung des Arbeits- und Ausbildungsverhältnisses weniger als drei Monate, hat die Meldung innerhalb von drei Tagen nach Kenntnis des Beendigungszeitpunktes zu erfolgen.

Arbeitslosengeld

Anspruchsdauer

Die Anspruchsdauer ist aus der nachstehenden Tabelle ersichtlich.

Anspruchsdauer

Für die Höhe des Arbeitslosengeldes ist von Bedeutung:

• das beitragspflichtige Arbeitsentgelt, das Sie in der letzten Beschäftigung vor Entstehung Ihres Leistungsanspruches zuletzt durchschnittlich erzielt haben;
• das Vorhandensein eines Kindes im Sinne des § 32 Absatz 1, 3 bis 5 Einkommensteuergesetz;
• die zu berücksichtigende Lohnsteuerklasse.

Höhe des Anspruchs

http://"http://www.arbeitsagentur.de/nn_546630/Navigation/zentral/Buerger/Arbeitslos/Alg/Hoehe-Anspruch/Hoehe-Nav.html"

Quote

... Wenn ich danach dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehe, kann ich doch rein theoretisch die noch restliche offene Zeit vom ALG I beantragen, bis ich eine neue Anstellung gefunden habe oder!?

Hi,

durch die Zeit des Mutterschaftsurlaub und die Erziehungszeit ist sogar ein neuer Anspruch auf ALG I entstanden.

Neuer Anspruch + Restanspruch ergibt neuen Gesamtanspruch auf maximal 12 Monate ALG I.

Quote

Wenn ich dem Arbeitsmarkt aber nur teilzeit zur Verfügung stehe, dann wird der Anspruch auch runtergerechnet oder!? Wenn ich nebenbei eine Anstellung auf 400€-Basis habe wird diese dann auch auf's ALG I angrechnet?

Die Antwort ist in beiden Fällen ja.

§ 131 Abs. 5 SGB III

§ 141 SGB III

Hi,

wenn du mit Mutterschaftsgeld + Elterngeld wieder 12 Monate Versicherungspflicht hast, entsteht ein neuer Anspruch auf ALG I von 6 Monate.

Neuer Anspruch + Restanspruch ergibt neuen Anspruch auf max. 12 Monate.

Nebeneinkommen wird gem. § 141 SGB III nach Abzug eines Freibetrages in Höhe von 165 € angerechnet.

§ 141 SGB III

Zur Fragestellung Ausbildung zur Tagesmutter kann ich keine Angaben machen. Das kann dir deine zuständige Vermittlung bei der AA sagen.

Hi,

die fachlichen Hinweise zu § 123 SGB III der Arbeitsagentur sagen hier folgendes :

Kurze Beschäftigungen Rz (123.11)

(2) Kurze befristete Beschäftigungen (bis zu sechs Wochen bzw. 42 Tage) sind mit längeren oder nicht befristeten Beschäftigungen zu vergleichen.

Nur wenn die kurzen befristeten Beschäftigungen überwiegen, kann die Anwartschaftszeit nach § 123 Abs. 2 erfüllt werden.

Als kurze Beschäftigungen können nur Beschäftigungen, die von Vornherein auf eine Zeit bis zu sechs Wochen arbeitsvertraglich oder nach dem Zweck begrenzt sind, berücksichtigt werden.

Dauert die tatsächliche, ursprünglich befristete, Beschäftigung länger als sechs Wochen, erfüllt sie nicht das Merkmal der kurzen Beschäftigung und ist im Vergleich der Beschäftigungen den längeren Beschäftigungen zuzuordnen.

Zum Nachlesen:Kurze Beschäftigungen

Hi

Um Arbeitslosengeld beziehen zu können, müssen folgende Voraussetzungen gemeinsam erfüllt sein:

• Sie müssen arbeitslos sein.
• Sie müssen die Anwartschaftszeit erfüllt haben.
• Sie müssen sich persönlich arbeitslos gemeldet haben.

Die Regelanwartschaftszeit haben Sie erfüllt, wenn Sie in den letzten zwei Jahren vor der Arbeitslosmeldung und dem Beginn der Arbeitslosigkeit (Rahmenfrist) mindestens zwölf Monate in einem Versicherungspflichtverhältnis (zum Beispiel Beschäftigung, Krankengeldbezug) gestanden haben.

[B]Zeiten zur Erfüllung der Anwartschaftszeit[/B]

Auch durch folgende Zeiten kann die Anwartschaftszeit erfüllt werden:

Zeiten, für die wegen des Bezuges von Mutterschaftsgeld, Krankengeld, Versorgungskrankengeld, Verletztengeld, Übergangsgeld wegen medizinischer Rehabilitation oder Krankentagegeld eines Unternehmens der privaten Krankenversicherung Beiträge zur Bundesagentur für Arbeit zu zahlen waren,

Zeiten, in der Sie ein Kind, das das dritte Lebensjahr noch nicht vollendet hat, erzogen haben, wenn Sie unmittelbar vor der Kindererziehung versicherungspflichtig waren oder eine laufende Entgeltersatzleistung nach dem SGB III bezogen haben,

Zum Nachlesen: Anwartschaftszeit

Beachten Sie unbedingt die Hinweise zur frühzeitigen Arbeitsuchendmeldung nach § 38 Abs. 1 SGB III.

Hi,

zur Ergänzung hier die Rechtsgrundlagen.

(1) Arbeitslos ist ein Arbeitnehmer, der

1. nicht in einem Beschäftigungsverhältnis steht (Beschäftigungslosigkeit),
2. sich bemüht, seine Beschäftigungslosigkeit zu beenden (Eigenbemühungen) und
3. den Vermittlungsbemühungen der Agentur für Arbeit zur Verfügung steht (Verfügbarkeit).etc.

§ 119 SGB III

(5) Ist der Arbeitslose nicht mehr bereit oder in der Lage, die im Bemessungszeitraum durchschnittlich auf die Woche entfallende Zahl von Arbeitsstunden zu leisten, vermindert sich das Bemessungsentgelt für die Zeit der Einschränkung entsprechend dem Verhältnis der Zahl der durchschnittlichen regelmäßigen wöchentlichen Arbeitsstunden,die der Arbeitslose künftig leisten will oder kann, zu der Zahl der durchschnittlich auf die Woche entfallenden Arbeitsstunden im Bemessungszeitraum.

§ 131 SGB III

Hi,

Wissenswertes zum Thema Umzug und Reisen

Der Anspruch auf Arbeitslosengeld ist davon abhängig, dass
Sie der Agentur für Arbeit zur Verfügung stehen. Sie
müssen deshalb unter anderem für Ihre Agentur für Arbeit
jederzeit über den Postweg erreichbar sein.etc.

Was ist, wenn Sie den Umzug nicht rechtzeitig melden?

Wenn Sie der Agentur für Arbeit nicht rechtzeitig mitteilen, dass Sie umziehen, haben Sie bis zur Meldung Ihres Umzuges keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld und sind somit unter Umständen auch nicht kranken-, pflege-, renten- und unfallversichert.

Bereits gezahltes Arbeitslosengeld müssen Sie erstatten; darauf entrichtete Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge müssen Sie ersetzen. Diese Nachteile können Sie vermeiden, indem Sie der Agentur für Arbeit Ihren Umzug rechtzeitig mitteilen.

„Rechtzeitig“ bedeutet, dass Sie Ihre neue Anschrift spätestens eine Woche vor dem Umzugstermin bekannt geben. Am besten verwenden Sie hierzu den Vordruck „Veränderungsmitteilung“. Die Agentur für Arbeit wird Sie dann über alle weiteren notwendigen Schritte informieren.

Zum Nachlesen: Umzug

Hi,

die fachlichen Hinweise zu § 11 SGB II der Arbeitsagentur sagen hier folgendes :

Arbeitslosengeld und Nebeneinkommen Rz (11.67)

(18) Arbeitslosengeld ist auf den Bedarf anzurechnen. Bezieht die leistungsberechtigte Person neben dem Arbeitslosengeld noch Einkommen aus Erwerbstätigkeit, das nach § 141 SGB III als Neben-einkommen das Arbeitslosengeld mindert, ist sowohl das geminderte Arbeitslosengeld als auch das um die Absetzbeträge nach § 11b bereinigte Nebeneinkommen auf den Bedarf anzurechnen.

Beispiel zum Nachlesen: FH zu § 11 SGB II

Da wird also nichts doppelt angerechnet.