Posts by Hippolyte

    Aus Wiki hier der entscheidende Satz:


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    Wirksamwerdung:
    Im 3. Monat nach Erlangen des Mieterhöhungsverlangens

    ME-Verlangen war 13.02.
    Wirksam wird die Mieterhöhung also zum 01.05.!


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    Was sollen wir jetzt tun?

    Mieterhöhung prüfen, ob sachlich korrekt, dann Einreichung beim JobCenter und Bewilligung abwarten.

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    Du hast das BIS ZU vergessen. BIS ZU 6 Monate, nicht generell 6 Monate.


    Stimmt, wenn eine wirksame Kostensenkungsaufforderung ergangen ist. Aber davon habe ich vom OP nichts gelesen, oder?
    Und eine rückwirkende Begrenzung der HK ist ja wohl auch nicht möglich.


    Diese Vorgabe


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    dann steht das auch in jedem Bescheid als Belehrung mit drin, dass der Leistungsempfänger bitte darauf achten soll, diese Werte nicht zu überschreiten.


    habe ich in meinen Bescheiden jedenfalls noch niemals gelesen!

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    Und was mach ich nun?


    Dazu kann ich weiterhin nur auf die Kernaussage verweisen als Ansatzpunkt:


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    Unangemessene Heizkosten müssen 6 Monate lang übernommen werden.


    Wenn Du also jetzt seit Ablehnung Kenntnis hast von Deinen unangemessenen Heizkosten, dann kannst Du darauf Bezug nehmen.
    Gespräch suchen halte ich immer für besser als Widerspruch, aber das muss jede/r selbst entscheiden. Und wenn das Gespräch nichts gebracht hat, dann bleibt Dir immer noch der Widerspruch.

    Nun gut, die Antwort hat ja schon "Sachbearbeiter" gegeben, also Widerspruch aufsetzen, denn Kostenübernahmeablehnung ist nur für die Zukunft möglich, so Du nicht vorher auf eine Angemessenheitsgrenze hingewiesen worden bist.


    Ich würde das JC fragen - sofern nicht in der Ablehnung erwähnt, wie dort die Angemessenheitsgrenze berechnet wurde bzw. auf welche Datenbasis dieses bestimmt worden ist.


    Ich würde das JC fragen, wie Du die HK für die Zukunft absenken sollst und auf Deine spezifischen Umstände (Erdgeschoss usw) hinweisen.


    Dann solltest Du Dir den Passus aus Deinen Kommunalen Richtlinien zur Heizkostenübernahme anschauen.
    In meiner Kommune wird dies dazu ausgeführt:


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    Werden Heizkosten über den Vermieter oder über Versorgungsunternehmen abgerechnet, sind diese grundsätzlich in tatsächlicher Höhe zu übernehmen, solange die Fachbehörde keine detaillierten Kriterien für die Auslegung der Angemessenheit vorgegeben hat.

    Ansonsten ist über die Suchfunktion folgende Aussage zu finden


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    Am 12.06.2013 urteilte das Bundessozialgericht unter dem Az. B 14 AS 60/12 R folgendes:
    Unangemessene Heizkosten müssen 6 Monate lang übernommen werden.

    Hier das Urteil dazu:


    http://juris.bundessozialgeric…rt=tm&Datum=2013&nr=12978


    aus dem Thread


    http://www.sozialhilfe24.de/fo…ene-heizkosten-33477.html


    Weitere Threads zu der Frage "Was tun?" nach HK-Ablehnug wirst Du sicher per Suchfunktion finden.


    Und wenn eine HK-Absenkung Dir nicht möglich oder zuzumuten ist, dann wird oft empfohlen, Dir vom JC eine Umzugserforderlichkeit zu besorgen wegen zu hoher Heizkosten.

    Das verstehe ich nicht


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    die über einen Wohnberechtigungsschein verfügen vermittelt werden und man an derartige Angebote als Normalbürger gar nicht herankommt.

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    als Obdachloser seitens des Wohnungsamtes auf Zuteilung einer neuen Wohnung wartet.

    Ich frage mich, warum sich der OP als "Normalbürger" einstuft, es liegt doch hier sicher eine "soziale Dringlichkeit" vor, und damit würde doch die Voraussetzung für einen WBS erfüllt werden können, oder?


    Landeshauptstadt München - Sozialwohnung


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    oder besteht auf die hinsichtlich der KDU jahrelang überhöht erhaltene Mietkostenübernahme der vorherigen Wohnung eine Art Übernahmeanspruch

    In manchen Kommune gibt es sog. "Bestandsschutz-Regelungen":


    Beispiel:


    "Sofern die auf einen Haushalt anwendbaren Höchstwerte nach Anpassung an den Mietenspiegel 2011 gesunken sind, besteht für die betroffenen Leistungsberechtigten Bestandsschutz:
    Die zuvor als angemessen anerkannten Kosten für die Nettokaltmiete sind weiter als angemessen zu übernehmen. Mieterhöhungen für solche Wohnungen sind in Zukunft ebenfalls als angemessen zu übernehmen, sofern die Erhöhung mietrechtlich zulässig ist."


    Aber bei der Wohnungssuche des OP werden wohl die allgemeinen Angemessenheitsgrenzen herangezogen werden müssen.


    Denn auch wer ohne Kostensenkungsaufforderung aus einer "überteuerten" Wohnung in eine kostengünstigere Unterkunft umzieht, erhält anschließend grundsätzlich auch nur wieder die Höchstgrenze zugebilligt.
    Denn die vorher "jahrelang überhöht erhaltene Mietkostenübernahme" basiert im Zweifel lediglich darauf, dass der Sachbearbeiter womöglich nur noch nicht dazu gekommen ist, diese Unterkunft als "unangemessen" einzustufen und entsprechende Kostensenkungsaufforderungen auszusprechen.



    Eine ganz andere Sache ist natürlich der Umstand der gesundheitlichen Einschränkungen: Welche spezifischen Möglichkeiten dafür in München angeboten werden, das kann nur in München vor Ort bei Beratungsstellen erfragt werden, was für diesen Fall sowieso dringend zu empfehlen ist!


    Viel Erfolg!

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    Und wenn er es immer bar zahlt und keine Quittungen hat?


    Dann wäre m.E. der "Anlass" da, denn dieser Umstand stellt ja (wohl) eher die Ausnahme dar, denke ich. Aber guter Punkt! :)

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    Der Sachbearbeiter meinte, dass ich noch einen Mieterkontoauszug vorlegen muss.

    Dafür würde ich mir die Rechtsgrundlage aufschreiben lassen, wenn Du nicht Deinen Vermieter damit behelligen möchtest.


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    prüfen, ob Du die Kosten der Unterkunft regelmäßig und vollständig gezahlt hast.

    Und das darf anlasslos gefordert werden?


    Besteht nicht die Möglichkeit, dies per Kontoauszug zu prüfen?


    Sind solche Bescheinigungen nicht nur dann erforderlich, wenn die betreffenden Daten nicht anderweitig beschafft werden können?

    edy merkt an:


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    Nebenkostennachzahlungen

    Natürlich, um die geht es mir, es kann ja wohl nicht sein, dass bei geringfügiger Überschreitung der Angemessenheit von beispielsweise 30 Euro bei der NKM gleich die komplette NK-Nachzahlung - die womöglich auch nur auf einen überdurchschnittlich kalten Winter und entsprechend höheren HK zurückzuführen sein kann - vom LE dann komplett zu übernehmen ist - wenn überhaupt.
    Nach meinem - zugegeben naiven Verständnis - müsste eine NK-NZ auch nur im Verhältnis der Angemessenheitsübersteigung vom LE getragen werden - wie gesagt, wenn überhaupt!

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    Was ist wichtiger - KM? Quadratmeter Preis? KM plus NK?

    Der passende Begriff dazu lautet "Proukttheorie" - bitte hier nachlesen:


    Sozialrecht in Freiburg - Hartz IV - Sozialhilfe - Krankenversicherung - www.srif.de


    Grundsätzlich ist die NKM zu bewerten, aber nach Produkttheorie können auch einzelne Teile - zB. m2 größer ausfallen als zB. die für eine Person vorgesehenen 45 bis 50 m2, solange die Gesamtkosten einen bestimmten Betrag nicht übersteigen.
    Diese Summe sollte das JC nennen (können).


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    Ich habe ein MiniJob (100,- pM) und kann daher etwas dazu zahlen.

    Das ist gut, die ersten 100 Euro aus einer gewerblichen Tätigkeit sind frei, die darfst Du also behalten und kannst Du für den "unangemessenen" Anteil der KdU (Kosten der Unterkunft) verwenden.


    Du kannst natürlich auch nach einer "angemessenen" Wohnung suchen und bis zur Anmietung einer solchen in der Wohnung verbleiben - also ohne Zuzahlung aus Minijob. Und wenn sich keine finden lässt, dann wird das JC erstmal die KdU komplett weiterzahlen, in der Regel bis zu sechs Monate. Und wenn Du keine "angemessene" Unterkunft finden kannst und dies durch Suchaktivitätenprotokolle regelmäßig nachgewiesen hast, dann wird die komplette KdU womöglich auch noch länger weitergezahlt - wenn notwendig auch über mehrere Jahre.
    Also keine Hast angesagt!



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    Sind die neue Wohnungen zu teuer (KM, m2 Preis)?

    Sieht wohl so aus: 230 NKM gegen 238 bzw 249 Euro.


    Jetzt wäre zu prüfen, wie groß die KdU-Differenz der jetzigen ("unangemessenen"?) Wohnung zu dem "angemessenen" Teil ist.
    Ist die Differenz nicht all zu groß, dann muss die Wirtschaftlichkeit eines Umzuges geprüft werden, die durch einen Umzug eingesparten Kosten müssen sich also in 24 oder 36 Monaten - von Kommune zu Kommune unterschiedlich geregelt - amortisieren.

    Teco beklagt:


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    Nun hab ich aber gehört, ....dass dies nicht so einfach geht, wie die sich das vorstellen

    Turtle schreibt darauf:


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    es kam doch offensichtlich schon eine Aufforderung zur Kostensenkung

    Das Eine schließt das Andere ja nicht aus, denn dass diese Aufforderungen nicht immer korrekt ausfallen,
    das zeigen doch so manche Urteile und nicht zuletzt die Existenz vieler Foren - zB. auch dieses.
    Also gilt weiterhin: Einzelfall genau prüfen, ob und/oder was möglich ist.

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    hab ich aber gehört wenn...


    das stimmt nicht, es gibt keinen Schutz für Langzeitmieter

    Könnte sich beziehen auf SGB-XII bei Personen ab 65 Jahren - also GruSi, da gilt in einigen "Kommunalen Richtlinien"
    die Regel, zB. bei "langer Wohndauer" einen Aufschlag (zB. von bis zu 30 %) auf die "Angemessenheitsobergrenze" zu gewähren -
    ist aber wohl regional unterschiedlich, insofern hilft auch hier der stetige Tipp: bitte die Richtlinien vor Ort genau durchlesen!

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    Deine Situation ein einem verständlichen Deutsch schildern?!


    Schließe mich an - mit der Ergänzung, Dein Anliegen möglichst präzise zu schildern.

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    Bist Du dir sicher, dass das Rathaus hier die Richtige Anlaufstelle ist?


    Ich schreibe aus der Großstadt, da ist das Rathaus in der Tat die oberste Behörde; wer bei Dir anzusprechen ist, das kann ich natürlich nicht sagen.


    Aber Stuttgart ist ja zugleich Landeshauptstadt, insofern könnte es doch wieder passen. Also in Deinem Fall wohl das Sozialministerium, da würde ich mich einfach mal mit der kompetenten Person verbinden lassen.


    Hilfreich könnte es auch sein, wenn in einer größeren Zeitung einmal das Thema "Wohnungsnot", "teure Mieten" usw. behandelt wird, einfach mal einen sachlichen Leserbrief an die Zeitung zu richten, gleich mit dem Hinweis der lange zurückliegenden Anpassung an die inzwischen gestiegenen Marktpreise.


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    Meine Miete ist um 20% in 15 Monaten gestiegen.


    Also übersteigen Deine aktuellen KdU die Angemessenheitskriterien KdU Deines Landkreises? Dann wirst Du womöglich eines Tages eine Kostensenkungsaufforderung erhalten, und wenn auf dem Markt zu diesen Preisen aus 2007 keine Unterkünfte angemietet werden können und Du dies durch regelkonforme Suchaktivitäten und Protokolle belegen kannst, dann wirst Du in Deiner Wohnung so lange weiterwohnen können - bei kompletter KdU, bis es Dir möglich bzw. zuzumuten gewesen ist, eine angemessene Wohnung anzumieten - und das kann auch schon mal mehrere Jahre dauern!

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    Richtig?


    So ist es, und diese Richtlinien sind natürlich nicht bundeseinheitlich, sondern werden von den jeweiligen Kommunen ausformuliert.
    In meiner Kommune ist eine Laufzeit angegeben, Zitat: "Gültig bis".


    Und wenn Deine Richtlinien aus 2007 stammen, dann ist es höchste Eisenbahn, hier mal im Rathaus anzufragen, wann eine Anpassung vorgenommen wird.
    Das kann natürlich auch schiefgehen, wenn der Wohnungsmarkt bei Euch ausgeglichen ist und die Preise sich nicht exorbitant nach oben entwickelt haben, wie es in den meisten Ballungsräumen wie München usw. der Fall ist.

    Mir wurde eine Verwarnung ausgesprochen, und nach Lektüre der hier geltenden Regeln ist mir dieser Hinweis aufgefallen, Zitat:


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    Ich möchte nur versichern, dass ich die Verlinkung nicht aus Gründen von "Werbung" ausgeführt habe, sondern nur dem Fragesteller helfen wollte!