Posts by maria1956

    Danke für die Auskunft.

    Ich glaube, ich sehe jetzt klarer. Wäre schon gut, wenn die unngemessenen Wohnkosten einfach durch zwei geteilt würden.

    Was den Rest betrifft:

    Für die Bedarfsberechnung bei meiner Tochter wäre es dann so: Bafög und Kindergeld werden als Einkommen berücksichtigt, evtl. übersteigendes Kindergeld wird bei mir angerechnet.


    Was würde passieren, wenn sie (wie sie es jetzt tut), als studentische Hilfskraft arbeitet? Ist das dann Einkommen aus Erwerbstätigkeit (inkl. Freibetrag), das ihren Bedarf übersteigende Kindergeld wird bei mir angerechnet und der Rest des Arbeitseinkommens ist für sie? Oder würde davon bei mir auch noch etwas angerechnet?


    Und was ist mit der Ortsabwesenheit? Wäre dieser Aspekt für sie relevant? Sie wäre ja nicht in der Arbeitsvermittlung...

    Situation:


    a) Ich bewohne eine Wohnung, deren Bruttokaltmiete unangemessen ist (auch für zwei Personen unangemessen). Die Heizkosten sind angemessen.

    Das JC zahlt die volle Miete und wird diese auch weiterzahlen. Eine Kostensenkungsaufforderung gibt es nicht. Es gab vor anderthalb Jahren beim Auszug meiner Tochter eine Anhörung, die aber zurückgenommen wurde, da mir kein Umzug zugemutet werden kann. Auch eine Untervermietung ist nicht möglich (beides amtlich so festgestellt).


    Daten zur Wohnung: 77 m2, 650,- bruttokalt + Heizung 60,-

    Folgende Werte sind in Berlin angemessen:

    1 Pers.: 404,- bruttokalt (+ in meinem Fall 10%) = 444,40 + Heizkosten (Höchstgrenze 79,-)

    2 Pers.: 472,- bruttokalt (+ 10%) = 519,- + Heizkosten (Höchstgrenze 94,80)


    b) Meine jüngste Tochter (21 Jahre) studiert in Süddeutschland, erhält volles Bafög und überlegt, in Berlin weiterzustudieren (Studienplatztausch). Da in Berlin die Wohnungssituation sehr angespannt ist, denkt sie darüber nach, im Falle einer Rückkehr nach Berlin wieder bei mir einzuziehen.


    Die Folgen eines Wiedereinzugs:


    Da meine Tochter U25 ist, würde sie, wenn ich es richtig sehe, Teil meiner BG, aber ohne Leistungsbezug, da Studentin. Das ihren Bedarf übersteigende Kindergeld würde bei mir angerechnet.

    Gleichzeitig erhält sie weniger Bafög, da sie dann wieder zu Hause wohnen würde.

    Das würde wahrscheinlich bedeuten, dass sie Wohngeld beantragen könnte/müsste.


    Frage:


    Wie würden die KdU im Falle eines Wiedereinzugs meiner Tochter berechnet?


    1. Für mich: Wird mein Teil der Realmiete weiter voll übernommen, da ich nicht umziehen kann?

    2. Für meine Tochter: Würde die Hälfte der angemessenen Kosten übernommen?


    3. Oder würden für uns beide nur noch die angemessenen Kosten übernommen?

    Erst einmal: keine Panik!


    Ich würde dem Jobcenter den Auszug der Beiden erst melden, wenn sie den Mietvertrag unterschrieben haben, nicht eher. Solange nur eine bloße Zusage vorliegt, kann noch alles Mögliche passieren.


    Neue Meldebescheinigung reicht.


    Nachdem du den Auszug gemeldet hast, bekommt du seinen Brief vom Jobcenter. Dort steht dann genau, wie die weitere Vorgehensweise ist und wie du deine KdU senken kannst.


    In welcher Stadt wohnst du denn? Die Kostensenkungsverfahren sind von Gemeinde zu Gemeinde unterschiedlich.

    [...] Arbeiten kommt nicht in Frage, da ich zuvor meinen Job extra für die Masterarbeit gekündigt habe, um schnell fertig zu werden. Ich bin auch 35 Stunden die Woche dort anwesend und die restliche Zeit mit der Nachbearbeitung beschäftigt. Ein extra Job würde es somit einfach nur heraus zögern. Gibt es da eine Möglichkeit Unterstützung für die Unterkunft oder so zu erhalten. Nur damit ich zumindest den Strom bezahlen kann?! Vielen Dank im Voraus!

    Da es sich um einen überschaubaren Zeitraum handelt (6 Monate zzgl. einige Monate für evtl. Jobsuche), würde ich einen Privatkredit aufnehmen. Ist zwar bitter; aber ich sehe keine andere Möglichkeit.
    Da du 35 Std. im Unternehmen bist und damit wenig Zeit für einen Nebenjob hast, weil du gleichzeitig noch die Arbeit schreibst, musst du wohl in diesen sauren Apfel beißen, denke ich.

    Warum nicht? Bei Geschwistern ist es ja auch so. Da ist lediglich die Frage, ob man gemeinsam wirtschaftet oder nicht. Du könntest auch an die Tochter untervermieten.Bei einer HG wäre es genauso, wie in einer BG, also kein Unterschied, ob U25 oder Ü25.

    Ich denke, dass das Verhältnis Eltern-Kind schon wegen der Unterhaltsverpflichtungen anders beurteilt wird als das Verhältnis von Geschwistern untereinander.


    Habe ich dich richtig verstanden: WG wäre möglich mit Tochter ab 25 Jahre?
    Gemeinsam gewirtschaftet wird nicht. Sie hat 5 Jahre allein gewohnt und wir haben beide kein Interesse, einen gemeinsamen Haushalt wiederauferstehen zu lassen.


    Und bis 25 Jahre ist WG nicht möglich und es bleibt bei der fiktiven Bedarfsberechnung als BG?

    Bevor es völlig hirnrissig klingt, hier meine selbstverfasste Bedarfsberechnung für mich:


    Fall 1: Ich bewohne meine Wohnung allein.
    Bedarf: 440,- angemessene KdU + 409,- RL = 849,-
    Ausgaben: 640,- Miete, + 90,- sonst. Wohnkosten
    849,- - 730,- = 119,- zur Verfügung


    Fall 2: Meine Tochter zieht ein:
    Bedarf: 278,30 angemessene KdU + 409,- RL = 687,30 - 192,- KiGeld = 495,30
    Ausgaben: 320,- Miete + 55,- anteilige sonst. Wohnkosten = 375,-
    495,30 - 375,- = 120,30 + 192,- KiGeld = 312,30 zur Verfügung


    Ich habe also die 192,- KiGeld mehr zur Verfügung, während meiner Tochter ungefähr dieser Betrag fehlt. Das bedeutet: Wenn wir zusammenziehen, sparen wir im Endeffekt nichts, obwohl wir unsere Wohnkosten deutlich senken, sondern der am Ende tatsächlich zur Verfügung stehende Betrag wird nur anders aufgeteilt.
    Ich hätte etwas vom Zusammenzug, meine Tochter zahlt das, was ich mehr hätte, drauf und es fehlt ihr.

    Nein, weil die 192,- auf deinen Bedarf angerechnet werden. Die bekommst du doch nicht zusätzlich.



    Da wäre dann die Frage, ob ihr gemeinsam wirtschaftet oder jeder für sich. Wenn ihr unabhängig voneinander wirtschaftet, seid ihr m.E. eine WG und dann müssten dir auch die KdU für einen 1-Personenhaushalt zustehen.

    Die 192,- werden natürlich bei mir angerechnet. Ich habe mit meiner Aussage das Endergebnis betrachtet, also das, was mir am Ende zur Verfügung steht. Bedeutet: soundsoviel ALG II (Regelsatz + KdU abzgl. KiGeld) kommt vom JC aufs Konto, 192,- KiGeld kommen von der Familienkasse aufs Konto.
    Und das ist als Summe ca. 192,- mehr als ich hätte, wenn ich allein wohnen würde.
    WG: Ich glaube nicht, dass wir (Mutter und Tochter U25) jemals als WG betrachtet würden. Eher als HG, denke ich mir.Mich interessiert deshalb, ob sich an der Berechnung z.B. der KdU etwas ändert, wenn sie 25 ist.
    Also ob dann bei der Bedarfsberechnung z.B. die tatsächlichen Mietkosten (640,-) berücksichtigt würden, anstatt nur die, als BG, angemessenen KdU von 556,60.
    Bei einer Verteilung von 320,- EUR Bruttowarmmiete pro Kopf wäre die Wohnung mehr als angemessen.

    Rein rechnerische Unterdeckung, weil: Wohnpauschale 52,- EUR, anerkannte KdU aber 278,30.
    Natürlich (so haben wir es ja auch gerechnet) deckt sie den KdU-Bedarf durch ihr Einkommen.
    Genau darin liegt das Problem. Deshalb hat sie NICHTS von dem Zusammenzug - im Gegenteil, ihr fehlt das Kindergeld.
    Ich habe etwas von ihrem Einzug, weil ich ihr Kindergeld habe.


    Ihr Einkommen jetzt:
    Bafög 649,- + Job: 430,- (netto) + KiGeld: 192,- = 1271,- EUR
    Ausgaben jetzt (eigene Wohnung): 470,- bruttowarm + 100,- sonst. Kosten (Strom, Tel.) = 570,-
    1271,- - 570,- = 701,- EUR


    Rechnung bei Zusammenzug:
    Bafög 451,- + Job: 430,- (netto) = 881,- EUR
    Ausgaben: 320,- Miete (bruttowarm) + 55,- (anteilige sonstige Kosten) = 375,-
    881,- - 375,- = 506,- EUR


    Sie würde bei Zusammenzug 200,- EUR drauflegen, ich habe 192 mehr als ich hätte, wenn ich allein wohnen würde.
    Das rechnet sich nicht.


    Deshalb u.a. die Frage, ob sich an der Berechnung etwas ändert, wenn sie 25,- ist? Z.B. Einstufung als Haushaltsgemeinschaft und dann die tatsächlichen KdU berücksichtigt werden könnten (KiGeld fällt mit 25 weg)...

    An anderer Stelle habe ich bereits geschrieben, das ich, bedingt durch den Auszug meiner jüngsten Tochter, meine Kosten (nicht nur KdU) senken muss. Meine mittlere Tochter (24 J., eigene Wohnung, Bafög + Job) ist nun auf die Idee gekommen, wir könnten ja wieder zusammenziehen und dadurch unsere Kosten senken.
    Am Wochenende haben wir die ganze Sache mal durchgerechnet und sind zu einem deprimierenden Ergebnis gekommen. Nach unserer Rechnung würden wir durch Zusammenzug nichts einsparen; der einzige Effekt wäre, dass sie weniger Geld hätte (ungefähr das Kindergeld, das bei mir angerechnet würde) und dass ich eben dieses Kindergeld mehr hätte. Unsere tatsächlichen Wohnkosten wären nach Zusammenzug zwar deutlich geringer; diese Einsparung wird aber neutralisiert - auch deshalb, weil meine Tochter nur den reduzierten Wohnkostenanteil beim Bafög erhält, wenn sie mit mir zusammenwohnt.

    Ich weiß nur nicht, ob wir richtig gerechnet haben.


    Deshalb hier unsere Rechnung für den Fall, dass wir zusammenziehen würden:
    Wohnung: Tatsächliche Miete: 640,- EUR (bruttowarm); anerkannte KdU bei 2-Pers.-Bedarfsgemeinschaft: 556, 60


    Einkommen Tochter:
    Bafög 451,- + Job: 430,- (netto) + KiGeld: 192,- = 1073,- EUR
    Einkommen nach Bereinigung: Bafög um 20% (90,20 zweckgebunden), Job um 100,- + 20% vom Rest 264,-
    Einkommen = Bafög 360,80 + Job 264,- + KiGeld 192,- = 816,80


    Fiktiver Bedarf Tochter: 278,30 (Hälfte anerkannte KdU) + 327,- RL = 605,30

    Ergebnis: Einkommen 816,80 - Bedarf 605, 30 = 211,50 Überdeckung. Das Kindergeld wird also voll bei mir angerechnet.

    Frage 1: Ist unsere Rechnung ungefähr richtig?
    Frage 1b: Ist es richtig, dass für die Bedarfsberechnung nur die anerkannten KdU berücksichtigt werden? Falls ja - würde sich das ändern, wenn sie 25 ist?
    Frage 2: Das Bafög meiner Tochter beinhaltet nur eine Wohnpauschale von 52,- EUR, da bei Mutter wohnend. Kann sie für die Unterdeckung der anerkannten KdU trotz Job eine andere Leistung erhalten? (Z.B. Mietzuschuss oder Wohngeld). ich habe hier(unter Punkt 3. kein reiner Auszubildenden-/ oder Studentenhaushalt) gelesen, dass ALG II-Bezieher und Bafög-Bezieher jeder für sich vom Wohngeldbezug ausgeschlossen sind, gemeinsam aber u.U. Wohngeld beziehen können...

    Vielen Dank für die ausführliche Antwort, hilft mir sehr.
    Es wird noch ein Weilchen dauern, bis ich einen Termin bei meiner Leistungsabteilung bekomme. Bis geklärt ist, wie ich das mit der Untervermietung handhaben kann, werde ich den beschriebenen Weg einschlagen und Freundeshilfe in Anspruch nehmen.


    Die Zahlung wird direkt an den Vermieter erfolgen. Schon allein deshalb, weil dieser Zahlungsweg im Urteil des LSG Berlin-Brandenburg explizit erwähnt wird.
    Derjenige, der dabei mehr Aufwand hat, ist der Vermieter, der zwei Zahlungen verwalten muss statt einer.
    Für mich als Mieter ist es schnuppe, ob ich weniger überweisen muss (und dadurch mehr Geld auf meinem Konto verbleibt), oder ob ich den Betrag selbst überwiesen bekomme und dann die volle Miete von meinem Konto runtergeht. Das Ergebnis für mein Konto ist dasselbe.


    Zum Thema, wie das BSG den Zufluss einer Untermiete zuordnet, habe ich Folgendes gefunden:


    BSG Urteil vom 6.8.2014, B 4 AS 37/13 R
    Quelle:
    https://openjur.de/u/743700.html


    Abs. 32: "Untervermietungen von Teilen der angemieteten Unterkunft sind als Kostensenkungsmaßnahmen bei der Bedarfsberechnung der Kosten der Unterkunft zu berücksichtigen. Zahlungen daraus stellen regelmäßig kein Einkommen iS von § 11 SGB II dar. Dies folgt aus Gesetzeswortlaut, Begründung des Gesetzentwurfs, Systematik sowie Sinn und Zweck der Regelung (für eine Berücksichtigung iRd Unterkunftskosten vgl LSG Berlin-Brandenburg Urteil vom 22.2.2008 - L 28 AS 1065/07 - juris; Lauterbach in Gagel, SGB II/SGB III, § 22 SGB II RdNr 18, Stand IV/14; Grube in Grube/Wahrendorf, SGB XII, 5. Aufl 2014, § 35 RdNr 51; Berlit in LPK-SGB II, 5. Aufl 2013, § 22 RdNr 24; ders in LPK-SGB XII, 9. Aufl 2014, § 35 RdNr 17; für eine Berücksichtigung als Einkommen vgl SG Potsdam Urteil vom 26.3.2014 - S 38 AS 1542/13 WA - juris; Luik in Eicher, SGB II, 3. Aufl 2013, § 22 RdNr 50; Krauß in Hauck/Noftz, SGB II, K § 22 RdNr 54, Stand X/12; Nguyen in juris-PK SGB XII, 2. Aufl 2014, § 35 RdNr 100)"

    Das Ganze scheint nicht so einfach zu sein. Ich mache einen Termin mit der Leistungsabteilung.


    Habe hier noch etwas, das ich, wenn möglich, vorab klären würde und ich wäre froh, wenn ihr mir dabei helfen könntet.
    Wie ich eingangs geschrieben habe, gibt es einen Freund, der bereit ist, mir bei der Kostensenkung zu helfen. Ich habe dazu Folgendes gefunden:


    LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 26.01.2011, Aktenzeichen L 28 AS 2276/07
    (also das für mich zuständige LSG)
    http://www.gerichtsentscheidun…mlung.psml&max=true&bs=10


    Zitat daraus:
    Leitsatz 3) Zuwendungen an den Hilfebedürftigen duch einen Familienangehörigen, die nicht darlehensweise erfolgen und von diesem unmittelbar an den Vermieter der vom Hilfebedürftigen genutzten Wohnung überwiesen werden, stellen zwar zweckbestimmte Einnahmen dar, sind aber von der Anrechnung nicht ausgenommen, da sie gerade keinem anderen Zweck als die Leistungen nach den SGB II dienen. Als Einkommen sind diese Einnahmen im Interesse der Würdigung der Zweckbestimmung jedoch vorrangig nicht auf den Bedarf zum Lebensunterhalt, sondern auf den für die Kosten der Unterkunft und Heizung anzurechnen.


    Frage: Verstehe ich das Urteil richtig, dass die Zuwendung auf den tatsächlichen Bedarf / die tatsächlich anfallenden Mietkosten angerechnet wird; nicht den anerkannten Bedarf?
    Und ist das Urteil auch auf Nicht-Familiengehörige anwendbar? (Falls nicht, hätte ich auch einen Familienangehörigen, der mir helfen würde.)


    Ich habe Durchführungshinweise diverser JC (z.B. Leipzig, Rhein-Berg) gefunden, die sich explizit auf das o.g. Urteil des LSG Berlin stützen und diese Art Einkommen bedarfsmindernd auf die tatsächlichen KdU anrechnen.


    Bitte entschuldigt meine überlangen Beiträge.

    Untermiete mindert die KDU. Sie wird also von der tatsächlichen Miete abgezogen und dann geguckt, ob der Rest angemessen ist oder nicht. [...]

    Eingangs stellte ich folgende Frage:


    Frage 1:
    Nach drei Monaten trifft die Komplettüberweisung für drei Monate ein.
    Wie rechnet das JC diese Einnahme? Wird der Geldeingang auf drei Monate
    verteilt (da Miete für drei Monate) oder wird die Einnahme komplett in dem Monat angerechnet, in
    dem sie eingeht?

    Bei deinem Konstrukt kann man aber auch ganz schnell von gewerblicher Vermietung ausgehen und dafür interssiert sich dann nicht nur das Jobcenter.

    Es ist eine ganz normale Art, seine Mietkosten zu senken. Hat mit Zweckentfremdung, Tourismus und Geschäftemacherei nichts zu tun. Es geht um Sprachschüler an internatiuonalen Sprachschulen, die für einen bestimmten Zeitraum (je nach Sprachkurs) in Berlin sind. Die Sprachschule nimmt das Zimmer in ihr Angebot auf und zahlt bis zu 300,- EUR (je nach Unterbringungsart) für die Unterbringung. Das wurde/wird in meinem Bekanntenkreis so gemacht und ich sehe nicht, wieso ich das nicht ebenfalls machen könnte.
    Mein Vermieter ( sehr korrekter Steuerberater) sieht kein Problem und der Mieterverein schlägt u.a. diese Verfahrensweise als Möglichkeit zur Kostensenkung vor.
    Daneben suchen auch ganz normale Schulen immer wieder Zimmer für internationale Gastschüler.

    Wäre es nicht einfacher, wenn du das Zimmer fest an deinen "Jemand" untervermietest und die Sprachschüler einfach über ihn laufen?

    Für mich vielleicht. Aber für ihn? Er hätte dann ja Einnahmen, die er versteuern müsste. Ob die kleinen Summen, um die es geht, für ihn steuerlich überhaupt relevant wären, kann ich natürlich nicht beurteilen. Überhaupt - ich möchte keinen Freund in irgendetwas, positiv ausgedrückt, möglicherweise Merkwürdiges verwickeln.

    An anderer Stelle habe ich bereits geschrieben, dass ich die KdU mittels Untervermietung senken möchte.
    Mein Vermieter ist einverstanden.
    Eine Daueruntervermietung kommt nicht in Betracht weil:
    - ich keine Lust habe, dass mir eine Partnerschaft (mit einer anderen Person egal welchen Geschlechts) unterstellt wird
    - ich keine Lust habe, Mietzahlungen hinterherzurennen etc.


    Ich habe mit diversen Sprachschulen Kontakt aufgenommen - die suchen immer Wohnmöglichkeiten für Sprachschüler aller Altersklassen und bieten die Vorteile, dass es sich um eine überschaubare Untermietdauer (1-3-6 Monate) handelt, man sich Geschlecht und Alter der Mieter aussuchen kann und dass die Mietzahlungen von den Schulen selbst geleistet werden.
    Nachteil: die Schulen zahlen bei mehrmonatiger Mietdauer nicht monatlich sondern in den meisten Fällen in Zyklen von drei Monaten.

    Frage 1:
    Nach drei Monaten trifft die Komplettüberweisung für drei Monate ein. Wie rechnet das JC diese Einnahme? Wird der Geldeingang auf drei Monate verteilt oder wird die Einnahme komplett in dem Monat angerechnet, in dem sie eingeht? Letzteres wäre fatal.
    Dann würde ich ausschließlich jeweils nur für einen Monat untervermieten.


    Frage 2:
    Es ist absehbar, dass nicht jeder Monat durch oben beschriebene Art der Untervermietung abgedeckt werden kann. Ich habe jemanden, der in "Leermonaten" die nicht gedeckten KdU übernehmen würde. Muss ich dafür jedesmal einen Untermietvertrag machen, oder können solche Zahlungen ohne Mietvertrag als zweckbestimmt angesehen werden (da sie ausschließlich zur Senkung der ungedeckten KdU verwendet werden)?


    Frage 3:
    Betrifft WBA. Die demnächstigen Untermieter gehören ja weder zu meiner BG noch zu meinem Haushalt.
    Fülle ich den Antrag korrekt aus, wenn ich bei Punkt 2. "Weitere Person/en in meinem Haushalt" eine "0" eintrage?

    Hallo Maria 1956,


    die Frage ist doch viel mehr, macht die Versicherung heute noch einen Sinn? Vor 40 Jahren sah die Welt noch anders aus. Das ist bei jeder Versicherungsform der Fall.
    Du solltest dich vom Versicherungsunternehmen, damit meine ich nicht den Vertreter, beraten lassen, was heute angesagt ist. Sinnvoll wäre die beiden Frauen in eigene
    Verträge zu geben, da sie diese steuerlich verwerten können.


    LG Lighthouse

    Soviel Schwachsinn habe ich schon lange nicht mehr gelesen. Du hast von einer privaten Krankenhaus-Zusatzversicherung überhaupt keine Ahnung.


    Bitte keine Diskussion um die Versicherung als solche. War weder meine Frage, noch habe ich Interesse an überflüssigen Bemerkungen.