Hi,
ich finde es faszinierend, mit welcher Selbstverständlichkeit so getan wird, als wäre eine solche Umfrage auch nur annähernd repräsentativ.
Ebenso gut ließe sich in der einschlägigen Boulevardpresse fragen, ob menschen, die keine Lust zum Arbeiten haben, dennoch ungekürzte Geldleistungen auf Kosten der Steuerzahlers erhalten Sollen.
Hi,
die Entscheidung des BSG besagt, dass ein Anspruch gegen das Jobcenter hätte geprüft werden müssen. Um dies nachzuholen, wurde die Sache zurück verwiesen. Das LSG hatte in seiner Vorentscheidung einen Formfehler begangen, in dem es unterließ, das JC durch eine Beiladung in das Verfahren einzubeziehen.
Eine Entscheidung des BSG, die ausdrücklich die Feststellung trifft, dass Nahrungsergänzungsmittel vom SGB II Träger zu übernehmen sind, gibt es nicht. Das BSG hat nur die Erwägung aufgestellt, dass ein solcher Anspruch nicht ausgeschlossen ist.
Vielleicht etwas schlaumeierisch: Es handelt sich auch nicht um ein Urteil, sondern um einen Beschluss, der nach § 160a Abs. 5 Sozialgerichtsgesetz möglich ist. Auch daraus folgt, dass eine inhaltliche Entscheidung für einen Anspruch nie gefallen ist.
Hi,
eine Anmerkung noch: das Argument, es werden viele Steuern verschwendet, also kann man auch ordentlich SGB II Leistungen erbringen, ist als sozialpolitische Maxime doch etwas dünn.
Hi,
die Diskussion wird immer platter. Die Idee, einem arbeitsunwilligen Hartz IV Empfänger die Leistungen zu streichen, damit aus einem eine tolle Fachkraft wird, ist realitätsferner Unsinn.
Ein Großteil der betreffenden Personen muss erstmal an einen regelmäßigen Alltag gewöhnt werden. Zudem gilt, es Beeinträchtigungen verschiedenster Art abzubauen. Da ist eine individuelle Förderung - auch mit Sanktionen - sinnvoll, damit die Leute überhaupt erstmal in den Stand versetzt werden, etwas sinnvolles tun zu können.
Hi,
das Landessozialgericht sagt klar, es sei im Ergebnis zutreffend, das ein Jobcenter keine Auskunftsstelle im Sinn des § 15 SGB I ist. Dies ergibt sich im Übrigen auch aus dem Wortlaut dieser Norm. Von Sozialleistungsträgern im Allgemeinen ist dort gerade nicht die Rede.
Danach führt das LSG aus, dass das Sozialgericht zu prüfen habe, ob die vom Kläger geforderten Angaben Sozialdaten sind oder unter das Informationsfreiheitsgesetz fallen.
Es kommt also auf die Frage an.
Da die TE aber aus welchen Motiven auch immer nicht bereit oder in der Lage war, eine vernünftige Frage zu formulieren, lässt sich auch nur sagen, dass § 15 SGB I keine Grundlage für eine Antwort ist. Ob diese Grundlage woanders gefunden werden kann, ist offen.
Anscheinend hatte MManuela das dringende Bedürfnis, eine Scheindiskussion zu führen. Ein wichtiges Anliegen hat Sie nicht.
Hi,
vielleicht solltest Du Deine Herangehensweise etwas überdenken.
Wenn Du von "die wollen nicht " und Schikane der Vermittlerin schreibst, baust Du eine Mauer auf, die gar nicht sein muss. In jedem einzelnen Fall, also auch Deinem, gibt es die Möglichkeit, sachlich zu diskutieren. Wenn Du nicht überzeugt bist, hast Du die Möglichkeit, Rechtsmittel einzulegen.
Mit dem Ansatz, beim Amt seien alle gegen Dich, stehst Du Dir nur selbst im Weg.
Hi,
diese Diskussionen scheinen mir ziemlich oberflächlich.
Armut liegt qua Definition immer in der Gruppe vor, die den unteren Rand der Einkommens- und Vermögensverteilung bildet. Sie ist demnach in den meisten Gesellschaften geradezu unvermeidlich.
Anders nur, für die noch an sozialistische Utopien glauben, obwohl sie oft genug widerlegt wurden oder in Venezuela oder Nord-Korea noch immer widerlegt werden.
Daher kann es nur um die Verteilung von Einkommen mit dem Ziel gehen, dass die Schere zwischen viel und wenig geringer wird. Ein höherer Regelsatz ist dann nur eine Korrektur der Symptome, wenn dieser mal wieder mit höherer Steuer- und Abgabenlast für die den Mittelstand verbunden sein wird.
SGB II Bezieher sind keineswegs die Einzigen, die unter mangelnder Verteilungsgerechtigkeit leiden!
Hi,
es fällt auf, das nicht einer der Beiträge in den Links einen wesentlich neuen Gedanken, geschweige denn eine echte Idee enthält.
Insoweit ist die Diskussion nicht mehr als ein überflüssiger Versuch der Selbstdarstellung.
Hi,
wenn Du Dich für einen Freigeist hälst, kannst Du mir sicher erklären, warum jemand mit der Pflicht regelmäßig Steuern zu zahlen, für Dich aufkommen soll.
Ein anderer Freigeist könnte auf die Idee kommen, dass es vollkommen überflüssig ist, für Deinen monatlichen Unterhalt 416 Euro aufzubringen.
Und damit , dass Du erklärst SGB II Empfänger dürften lügen und betrügen, bringst Du Menschen, die ohne ihr zutun Hilfe brauchen in Misskredit. Entgegen Deiner Annahme ist moralische Verkommenheit auch bei SGB II Empfängern die Ausnahme.
Die sind oft besser als Rechtsanwälte, weil sie nicht aus reinem Gebühreninteresse die Ratsuchenden zu unsinnigen Streitigkeiten zu überreden versuchen.
Hi,
hast Du mal daran gedacht, dass deine Kinder Dich fragen werden, warum Du nicht wie der Großteil aller anderen Väter arbeiten gehst?
Hi,
die Frage ist, von welchem Jobcenter Du einen Bescheid bekommen hast. Außerdem sagst Du, Du seist in einen anderen Stadtteil umgezogen. Handelt es sich also um zwei Filialen eines Jobcenters?
Dies ist im Hinblick auf die Zuständigkeit von Bedeutung, denn nicht jedes JC ist übergreifend für jeden Antrag zuständig.
Hi,
wenn es den Verzicht auf Sozialleistungen bedeutet, sich zueinander zu bekennen, lässt man es halt sein mit der Ehe. Nicht alles, was modern ist, ist darob auch gut!
Hi,
viele Dank.
Es tut gut, im Forum mal etwas Positives zu lesen.
Vor allem wünsche ich Dir natürlich viel Glück für deine beruflichen Pläne.
Hi,
einen automatischen Anspruch auf Kostenerstattung für ein Attest gibt es m.E. nicht. Es kommt darauf an, wofür die Anforderung erfolgte.
Hi,
Bei ALG I spielt das Haus keine Rolle.
Bei ALG II sieht es aber schlecht aus. Kosten der Unterkunft würdest Du eh für den Teil des Hauses bekommen, den Du bewohnst. Und da das Haus aufgrund der Größe kein geschütztes Vermögen darstellt, müsstest Du es verkaufen. Vom Jobcenter käme lediglich ein Darlehen zur Überbrückung in Frage.
Hi.
Schuldnerberatung ist m.E. auch deshalb eine gute Idee weil eine Gebühr von 1.000,00 Euro bei einem Wert von 5.000 Euro doch fragwürdig ist und genau geprüft werden sollte.
Hi,
es gibt mittlerweile diverse Anwälte, die einfach darauf hoffen, dass dem JC ein Fehler unterläuft und so Ansprüche auf Kostenerstattung entstehen.
Nachteil dieser Kanzleien ist, dass sie zwar von Gebührenrecht viel, vom SGB II aber wenig bis nichts verstehen. hat also jemand ein Problem, das kompliziert ist, ist er bei solchen Anwälten die nur mit vorgefertigten Bausteinen arbeiten, hoffnungslos verloren.
Hi,
interessante Idee, aber wie kommst Du darauf, ausgerechnet in einem Sozialforum hier Tipps zu bekommen?
Ja, in die rechte Ecke wird man gestellt, wenn man z.B. wertkonservative Ansichten vertritt, gegen abnormale Zustände argumentiert etc. Beispiele gibt es genug. Zwei hatte ich schon genannt.
Hi,
die Frage was eigentlich den Begriff "wertkonservativ" ausmacht, wäre mal einer näheren Erörterung wert. ich weiß aber nicht, ob das in diesem Rahmen gelingt.
Wenn Du aber Berichte über Trump mit einem Vergleich mit Karl- Eduard Schnitzler diffamierst, obwohl Trump der Natur - der Schöpfung - den Krieg erklärt hat, ist der Begriff "wertkonservativ" klärungsbedürftig und scheint in dem von Dir verwendeten Zusammenhang sehr eindimensional.
Übrigens: Meine Verwendung der falschen Taste bei der Zitierung ist ein sicher bedauerliches Versehen. Wie der Beitrag Nr. 33 zeigt, hast Du den Kontext verstanden. Echte Fake- News dürften dann doch etwas anders aussehen.
