Hi,
Liegen keine Besonderheiten vor, ist das JC zuständig. Sollte von dort mit nicht nachvollziehbaren Gründen die Zuständigkeit bestritten werden, weise auf § 43 SGB I hin. Danach ist für die Aufnahme der Leistung das Amt zuständig, an das Du Dich zuerst wendest.
Hi,
einen unmittelbaren Anspruch auf Finanzierung gibt es eher nicht, zumal wenn er schon länger selbständig ist, aber immer noch SGB II Leistungen bekommt.
Er kann nur hoffen, dass die Kosten vom Einkommen abgesetzt werden und so seinen Gewinn mindern. dazu sollte er schleunigst mit seinem Vermittler sprechen.
Eine Zubilligung der Kosten ist eine schnelle Angelegenheit.
im Allgemeinen ist das sicher richtig. Im Besonderen ist die Fragestellerin unter 25 und kann nur dann eine eigene Wohnung beziehen, wenn besondere Härtegründe vorliegen. Diese werden - jedenfalls auch - vom Jobcenter geprüft. Die Einschätzung des Jugendamtes bindet das JC nicht. Es muss also nicht, kann aber kompliziert werden.
Hi,
ich denke, Du unterschätzt das Problem. Zu sagen, Du bekommst ALG 2 und kannst nicht zahlen, reicht nicht. Die Gerichte gehen davon aus, dass Du deine Zahlungsunfähigkeit schon sehr genau begründen musst, damit salopper Umgang mit Parkregeln auch für Menschen mit wenig Geld geahndet wird.
Der Ärger, den Du riskierst, kann bis zur Pflicht einer eidesstattlichen Versicherung und Erzwingungshaft gehen. Ob sich das lohnt, musst Du wissen. Dass Angebot des Herrn von der Vollstreckung scheint durchaus fair.
Hi,
die Entscheidung des BSG besagt, dass ein Anspruch gegen das Jobcenter hätte geprüft werden müssen. Um dies nachzuholen, wurde die Sache zurück verwiesen. Das LSG hatte in seiner Vorentscheidung einen Formfehler begangen, in dem es unterließ, das JC durch eine Beiladung in das Verfahren einzubeziehen.
Eine Entscheidung des BSG, die ausdrücklich die Feststellung trifft, dass Nahrungsergänzungsmittel vom SGB II Träger zu übernehmen sind, gibt es nicht. Das BSG hat nur die Erwägung aufgestellt, dass ein solcher Anspruch nicht ausgeschlossen ist.
Vielleicht etwas schlaumeierisch: Es handelt sich auch nicht um ein Urteil, sondern um einen Beschluss, der nach § 160a Abs. 5 Sozialgerichtsgesetz möglich ist. Auch daraus folgt, dass eine inhaltliche Entscheidung für einen Anspruch nie gefallen ist.
Hi,
das Landessozialgericht sagt klar, es sei im Ergebnis zutreffend, das ein Jobcenter keine Auskunftsstelle im Sinn des § 15 SGB I ist. Dies ergibt sich im Übrigen auch aus dem Wortlaut dieser Norm. Von Sozialleistungsträgern im Allgemeinen ist dort gerade nicht die Rede.
Danach führt das LSG aus, dass das Sozialgericht zu prüfen habe, ob die vom Kläger geforderten Angaben Sozialdaten sind oder unter das Informationsfreiheitsgesetz fallen.
Es kommt also auf die Frage an.
Da die TE aber aus welchen Motiven auch immer nicht bereit oder in der Lage war, eine vernünftige Frage zu formulieren, lässt sich auch nur sagen, dass § 15 SGB I keine Grundlage für eine Antwort ist. Ob diese Grundlage woanders gefunden werden kann, ist offen.
Anscheinend hatte MManuela das dringende Bedürfnis, eine Scheindiskussion zu führen. Ein wichtiges Anliegen hat Sie nicht.
Hi,
vielleicht solltest Du Deine Herangehensweise etwas überdenken.
Wenn Du von "die wollen nicht " und Schikane der Vermittlerin schreibst, baust Du eine Mauer auf, die gar nicht sein muss. In jedem einzelnen Fall, also auch Deinem, gibt es die Möglichkeit, sachlich zu diskutieren. Wenn Du nicht überzeugt bist, hast Du die Möglichkeit, Rechtsmittel einzulegen.
Mit dem Ansatz, beim Amt seien alle gegen Dich, stehst Du Dir nur selbst im Weg.
Die sind oft besser als Rechtsanwälte, weil sie nicht aus reinem Gebühreninteresse die Ratsuchenden zu unsinnigen Streitigkeiten zu überreden versuchen.
Hi,
hast Du mal daran gedacht, dass deine Kinder Dich fragen werden, warum Du nicht wie der Großteil aller anderen Väter arbeiten gehst?
Hi,
die Frage ist, von welchem Jobcenter Du einen Bescheid bekommen hast. Außerdem sagst Du, Du seist in einen anderen Stadtteil umgezogen. Handelt es sich also um zwei Filialen eines Jobcenters?
Dies ist im Hinblick auf die Zuständigkeit von Bedeutung, denn nicht jedes JC ist übergreifend für jeden Antrag zuständig.
Hi,
wenn es den Verzicht auf Sozialleistungen bedeutet, sich zueinander zu bekennen, lässt man es halt sein mit der Ehe. Nicht alles, was modern ist, ist darob auch gut!
Hi,
viele Dank.
Es tut gut, im Forum mal etwas Positives zu lesen.
Vor allem wünsche ich Dir natürlich viel Glück für deine beruflichen Pläne.
Hi,
einen automatischen Anspruch auf Kostenerstattung für ein Attest gibt es m.E. nicht. Es kommt darauf an, wofür die Anforderung erfolgte.
Hi,
Bei ALG I spielt das Haus keine Rolle.
Bei ALG II sieht es aber schlecht aus. Kosten der Unterkunft würdest Du eh für den Teil des Hauses bekommen, den Du bewohnst. Und da das Haus aufgrund der Größe kein geschütztes Vermögen darstellt, müsstest Du es verkaufen. Vom Jobcenter käme lediglich ein Darlehen zur Überbrückung in Frage.
Hi,
es gibt mittlerweile diverse Anwälte, die einfach darauf hoffen, dass dem JC ein Fehler unterläuft und so Ansprüche auf Kostenerstattung entstehen.
Nachteil dieser Kanzleien ist, dass sie zwar von Gebührenrecht viel, vom SGB II aber wenig bis nichts verstehen. hat also jemand ein Problem, das kompliziert ist, ist er bei solchen Anwälten die nur mit vorgefertigten Bausteinen arbeiten, hoffnungslos verloren.
Hi,
interessante Idee, aber wie kommst Du darauf, ausgerechnet in einem Sozialforum hier Tipps zu bekommen?
Hi,
das Ganze klingt,als sei da jemand frustriert, dass seine Wünsche nicht in Erfüllung gehen und fällt in den Jammermodus , um nur ja nicht Gefahr zu laufen, etwas Neues machen zu müssen.
Naja, ein Schelm wer böses denkt.
Hi,
es besteht ja auch die Möglichkeit, dass ein fürsorglicher Arbeitgeber daran denkt, wie sein Arbeitnehmer durch den Februar kommt.
Nicht jeder richtet sein Handeln an dem optimalen Griff in die Staatskasse aus.
Hi,
wenn du den 2,3 fachen Satz akzeptieren willst, steht dir das frei. Nur gibt es keine Grundlage dafür, dass das JC deine Entscheidung mit Steuergeldern sponsort.
Naja ein Psychotherapeut ist ja auch kein Mediziner...
Habe Angst, wenn ich der Tante da erzähle, dass ich aus meiner Sicht nicht arbeitsfähig bin, dass die das dann dem Jobcenter petzt und diese mich zum Amtsarzt schicken.
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Hi,
ein Einzelcoaching dient der Integration in eine Beschäftigung. Wenn sich herausstelt, dass Integration aussichtslos ist, wird das thematisiert,denn warum sollte sonst viel Geld für ein teures Coaching verpulvert werden?
Und deine Fähigkeit zum Autofahren zu thematisieren gebietet die Verantwortung gegenüber der Allgemeinheit!
