Posts by dreiland

    Die Aufrechnung scheint nicht erfolgt zu sein. Daher wäre zu untersuchen, auf welche Grundlage die Rückforderung noch möglich ist, denn aufrechnen geht ja nun schlecht. Das Rückforderungsverlangen aus einem per VA geregelten Darlehen wäre m.E. auch ein VA, der einer Grundlage bedarf.

    Anspruch auf Pflegegeld aus der deutschen sozialen Pflegeversicherung hat in der Tat nur, wer auch in Deutschland bei einer Pflegekasse versichert ist.


    Im Rahmen der Sachleistungsaushilfe reicht eine Versicherung in der polnischen Krankenversicherung hierfür leider nicht aus, da nach den Vorschriften des Europäischen Koordinierungsrechtes (VO EG 883/04) bei Geldleistungen keine Sachleistungsaushilfe durch den Träger des Wohnortstaates stattfindet. Pflegegeld ist so eine Geldleistung, die nicht unter die Sachleistungsaushilfe fallen kann. Ich meine, in Polen gibt es auch keine Pflegeversicherung nach deutschem Vorbild, also auch kein Pflegegeldanspruch. Es ist dann also so, dass in der Tat nur Pflegesachleistungen vom Träger des Aufenthaltsstaates im Wege der Leistungsaushilfe erbracht und der polnischen Krankenkasse in Rechnung gestellt werden kann.


    Dies betrifft aber nur das Verfahren der hiesigen Pflegeversicherung. Nicht angesprochen ist der Sozialhilfeträger, der nach eigene Normen zu entscheiden hat und nicht in diese Koordinierungsnormen des EU Rechts eingebunden ist.


    Sofern Ihre Mutter Grundsicherung erhält, dürften bei ihr die Ausschlüsse nach § 23 SGB XII bereits geprüft worden sein mit dem Ergebnis, dass Sozialhilfeleistungen möglich sind. Dazu würden auch die Ansprüche auf Pflegegeld durch den örtlichen Sozialhilfeträger zählen, denn in der Pflege muss man nicht die dortigen Sachleistungen in Anspruch nehmen, der Sozialhilfeträger soll ja gerade darauf hinwirken, dass die häusliche Pflege durch nahestehende Personen übernommen wird, denen dann hierfür ein Pflegegeld zusteht.


    Selbst wenn Sie zu 100 % Sachleistungen in Anspruch nehmen würden, bestünde m.E. dann sogar immer noch ein restlicher Pflegegeldanspruch im Rahmen der Sozialhilfe ( § 63b Abs. 5 SGB XII). Lassen Sie sich die Ablehnung des Sozialamtes daher nochmals genau erläutern.

    Na, sobald ich davon erfahre.


    Ob wir hier einen Künstler haben, oder nur einen brotlosen Künstler würde ein Kunstsachverständiger sicher herausbekommen. Wenn man nicht bei der Künstlersozialkasse gelistet ist, ist wohl nicht viel drin. Meine Mitarbeiter schauen gerne, was man teilweise bei solchen Personen im Internet findet, man kann nur staunen, was da alles so auftaucht.....
    Es ist aber immer ratsam, das beim Sozialhilfeantrag offenzulegen, denn ansonsten kann man dann schon einiges hineininterpretieren und braucht sich nicht wundern, wenn dann Nachfragen kommen.

    Kümmere dich um die Krankenversicherung deiner Freundin, denn es steht ja eine Geburt an. Nach Geburt dürfte sie ALG II berechtigt sein, wenn du das Kind anerkennst.
    Gegenwärtig wären die Chancen gut, Leistungen nach dem SGB XII zu erhalten, das musst du auf dem Sozialamt abklären. Die haben dann darüber zu entscheiden und können angesichts der finanziellen engen Situation nicht lange zuwarten.