Posts by vaduz

    Meine Berechnung:



    Das Einkommen von 800 € wird nach den Regeln des ALG II bereinigt:
    800 minus 100 minus 140 = 560 €


    Wenn der Bedarf bei 580 € liegt, erhält sie 20 € ALG II.

    Quote from Turtle1972;189714

    Wobei das eben nur geht, wenn ihr dann dauerhaft (mind. 6 Monate, also nicht nur ein, 2 Monate) verzichtet.


    Ansonsten ist der Verzicht unwirksam (§ 46 Abs. 2 SGB I).


    Turtle


    Woher leiten sich die "mind. 6 Monate" ab?
    Wie lange beträgt die erforderliche "Wartezeit" nach Ablauf eines Bewilligungszeitraums bis zum Folgeantrag, wenn eine Einnahme in der bezugsfreien Zeit gegeben ist?

    Quote from Clownfisch;108560

    Und wo steht das?
    Halte ich auch für ziemlich weit hergeholt. Man ist verpflichtet (Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung) seine Buchführung zeitnah zu führen, also kann man Rechnungen auch nicht beliebig vor sich her schieben. Zusätzlich ist zwingender Bestandteil jeder Rechnung der Leistungszeitpunkt.


    zu "Wo steht das":
    Der Bewilligungszeitraum steht auf dem Bewilligungsbescheid!
    Ich entscheide, wann ich eine Rechnung schreibe und welches Zahlungsziel ich einräume!
    Der Leistungszeitpunkt spielt beim ALG 2 keine Rolle, entscheidend ist der Zahlungseingang!

    Quote from taucher;108546

    danke das ging ja fix. Das mit der jährlichen Berechnung versuche ich auch schon lange, sie auf 6 Monate zu kriegen war schon ein Drama. Soweit ich weiß, ist aber die jährlich Berechnung eine Kann-Bestimmung und die wollen nicht. Oder gibt es da eine rechtliche Grundlage, womit ich sie "zwingen" kann ;-)?
    Ein Problem ist für mich auch die unterschiedliche Berechnungsweise. Im ersten Einkommen berechnen sie den Durchschnitt im Beweilligungszeitraum, im zweiten Einkommen wird das Einkommen in dem Monat angerechnet wenn es zufließt. Warum werden nicht einfach beide Einkommen zusammengefasst und der Durchschnitt gebildet, zu mal das zweite Einkommen auch sehr unregelmäßig ist.
    Auch das ist so die Aussage vom Jobcenter nur eine Kann-Bestimmung. Die können sich also aussuchen wie sie es berechnen, so wie es für sie am günstigsten ist?


    "Mehrere selbständige Tätigkeiten mit Gewinn und Verlust (11.27a)
    Nicht zu berücksichtigen sind auch Verluste aus einer zweiten selbständigen Tätigkeit, wenn in der ersten Gewinne erwirtschaftet werden. Einem Hilfebedürftigen ist zuzumuten, die zweite unwirtschaftliche selbständige Tätigkeit aufzugeben; ein „Verlustausgleich“ aus mehreren selbständigen Tätigkeiten ist somit nicht möglich."


    siehe auch:
    1.3.3 Jährliche Berechnung des Einkommens


    http://www.harald-thome.de/med…DA/FH-11---20.08.2009.pdf

    Quote from Clownfisch;108434

    Verrechnung mit Verlusten einer anderen Tätigkeit wird ARGE nicht anerkennen. Es stellt sich aber die Frage, warum bei so stark schwankendem Einkommen, nicht auf jährliche Berechnung umgestellt wird. Die rechtliche Möglichkeit dafür gibt es.


    Nur mal eben kurz für 1 Monat abmelden, weil in diesem Monat etwas Geld rein kommt. Ich wüßte ehrlich gesagt nicht, was dagegen sprechen sollte. Du musst hier gleich gestellt werden, wie der abhängig Beschäftigte. Der kann sich auch abmelden, wenn er z.B. einen befristeten Job von 1 Monat bekommt. Ansparen musst Du in dem Monat nichts, wenn vom Geld was übrig bleibt, wäre das nach meiner Ansicht bei Neuanmeldung dann Vermögen.


    Richtig: Umstellung auf einen Bewilligungszeitraum von 12 Monaten wg. Saisonbetrieb.
    Falsch: "Nur mal eben kurz für 1 Monat abmelden, weil in diesem Monat etwas Geld rein kommt. Ich wüßte ehrlich gesagt nicht, was dagegen sprechen sollte."
    Bei Selbständigen gelten andere Regeln!
    Man kann sich vom Bezug abmelden, trotzdem besteht der Bewilligungszeitraum weiter. Somit wird das Einkommen angerechnet.
    Sonst könnte ein Selbständiger seine Rechnungen sammeln und gezielt versenden, dass der Rechnungseingang in einem Monat liegt, für den er sich abgemeldet hat.

    Quote from DrKloebner;107301

    Für diesen Fall ergibt sich aus dem SGB XII nichts abweichendes. Also auch dann Berechnung nach den SGB XII-Grundsätzen. Ergibt sich dabei etwas grob unpassendes?


    Dann käme es zu einer doppelten Anrechnung des Einkommens des ALG 2 Empfängers. Ausserdem würde der Erwerbstätigenfreibetrag nicht angerechnet, weil es den im SGB XII nicht gibt.

    Quote from DrKloebner;105682

    Der notwendige Lebensunterhalt für den berufstätigen Partner setzt sich aus den im SGB XII-Bedarfsbestandteilen zusammen, also insbesondere dem Partner-Regelsatz (90 % des Eckregelsatzes), den anteiligen Aufwendungen für Unterkunft und Heizung sowie ggf. Mehrbedarfszuschlägen.
    Die Bereinigung des Einkommens erfolgt auf der Grundlage von § 82 SGB XII i. V. mit der dazu ergangenen Rechtsverordnung, also u. a. unter Berücksichtigung eines Absetzungsbetrags in Höhe von 30 % des Einkommens aus selbständiger und nichtselbständiger Tätigkeit, höchstens jedoch 50 % des Eckregelsatzes.


    Und wie wird bereinigt, wenn der berufstätige Partner aufstockendes ALG 2 erhält?

    Quote from gfr;105855

    Wenn es sich um eine nebenberufliche Selbständigkeit handelt, kannst Du u.U. in der Familienversicherung bleiben. Das hängt zum Teil auch von der Höhe Deiner Einkünfte ab.


    Am Besten mal bei der KK Deiner Frau nachfragen.


    Ich habe bei der Krankenkasse meiner Frau nachgefragt. Die wollen ca. 19 % vom Einkommen. Woher das kommt ist denen egal.


    Deswegen nochmals meine Frage:


    Wer bezahlt den Krankenkassenbeitrag bei Grundsicherung im Alter,
    bei ca. folgenden Einkommen:
    200,- EUR Altersrente
    150,- EUR aus selbständiger Tätigkeit
    250,- EUR Grundsicherung im Alter

    ... oder ist der Krankenkassenbeitrag nur einkommensmindernd?

    Wie wird gerechnet?


    Quote from DrKloebner;104655

    Grundsätzlich gilt, dass Einkommen und Vermögen des nicht getrennt lebenden Ehegatten bzw. des Partners einer eheähnlichen Gemeinschaft, die dessen notwendigen Lebensunterhalt übersteigen, auf den Bedarf des Grundsicherungsberechtigten anzurechnen sind. Das steht so in § 43 Abs. 1 SGB XII. Zu Näherem dazu und zu den berücksichtigungsfähigen Kosten der Unterkunft berät das zuständige freundliche Sozialamt.:)


    Ist der notwendige Lebensunterhalt des berufstätigen Ehepartners die halbe Miete plus 323,- EURO?


    Nach welchen Kriterien wird das übersteigende Einkommen bereinigt?
    Nach SGB 12 (30 %) oder SGB 2 (100,- EUR plus 20 %)?

    Quote from Turtle1972;103540

    Das hat jetzt nichts mit deinem Fall zu tun. Zumindest solange nicht, wie der Partner, der selbständig ist, nur wenig Einkommen aus der selbständigen Tätigkeit hat.


    Turtle


    Woraus lässt sich ableiten, dass bei wenig Einkommen aus selbständiger Tätigkeit jeder nach "seinem" System berechnet wird?
    Warum diese Berechnungsmethode nur bei wenig Einkommen und nicht bei mehr, wenn bei beiden Bedarf gegeben ist?

    Quote from Turtle1972;103528

    Wenn es für die Bedarfsdeckung des Einzelnen nicht ausreichend ist, dann wird das Einkommen immer dort nur angerechnet, wo die Hilfeleistung gewährt wird. Also bei dem Selbständigen beim ALG 2, bei dem Alternsrentern bei der Grusi.


    Turtle


    Im Juli 2009 ist der Beitrag von Luca zu einer vergleichbaren Problematik nicht so eindeutig:
    "Wir hatten das im Duisburger Forum schon mal besprochen. Dort hatte ich den Standpunkt vertreten, dass jedem so viel verbleiben muss, dass er seinen notwendigen Lebensunterhalt sicherstellen können muss, und zwar nach dem System, unter das er jeweils fällt. Teilweise wurde meine Meinung geteilt, teils wurde sie abgelehnt."


    http://www.sozialhilfe24.de/fo…r-als-einkommen-1443.html

    Derzeit beziehen wir, Ehepaar ohne Kind, ALG 2. Ein Partner erhält demnächst Altersrente, die aber seinen Bedarf nicht abdeckt, wenn man nach SGB 12 Regeln berechnet. Der andere Partner ist selbständig tätig mit einem Einkommen, das unterhalb seines Bedarfs liegt, wenn man nach ALG 2 Regeln berechnet.


    Ist meine Vermutung richtig, dass ein Partner nach SGB 12 und der andere Partner nach SGB 2 berechnet wird? Somit wird das Einkommen aus selbständiger Tätigkeit des einen Partners und die Rente des anderen Partners nicht bei dem jeweils anderen Partner berücksichtigt?