Posts by mamyblue

    [FONT=Comic Sans MS, sans-serif]Ihr Lieben,
    könnt ihr mir sagen, ob das Urteil auch bei der Grundsicherung/Sozialhilfe greift oder nur im SGB II gilt?
    >
    BUNDESSOZIALGERICHT Urteil vom 24.2.2011, B 14 AS 45/09 R


    "Ein während des SGB-2 Leistungsbezugs aus einer Erbschaft zufließender Geldbetrag ist Vermögen, wenn der Erbfall vor der Beantragung von Grundsicherungsleistungen eingetreten ist."
    [/FONT]
    [FONT=Comic Sans MS, sans-serif][FONT=Comic Sans MS, sans-serif]http://juris.bundessozialgeric…richt=bsg&Art=en&nr=11957[/FONT]


    und wenn - wo könnte ich das nachlesen?
    [/FONT]

    Lebst du denn noch bei deinen Eltern oder allein mit deinem Kind? Ich gehe davon aus, dass du volljährig bist?


    @ Regenbogen123:
    Dir steht auf alle Fälle zusätzlich DEIN Kindergeld zu (falls du unter 25 bist).


    @ Vegas: sind die Eltern denn überhaupt unterhaltspflichtig, wenn sie selber Mutter ist?

    Quote from Caesar1211;189968

    Morgen,
    für mich ist diese Verfahrensweise nicht unbedingt korrekt.
    Der § 3 (5) ALG II-V zielt auf Saisonbetriebe, z.B. den berühmten Strandkorbverleih oder den Skilehrer ab. Die Kindertagespflege ist ja nicht saisongebunden, sondern kann das ganze Jahr ausgeübt werden.
    Caesar


    Vielen Dank für deine Antwort.
    Ich sehe es ja eigentlich auch so. Aber was mich irritiert ist, dass dort drin steht, dass diese Regelung auch auf nicht üblicherweise siaonabhängige Tätigkeiten ausgeweitet werden kann... [FONT=&quot]
    Gibt es da weitere Vorgaben oder kann dies von jedem Jobcenter bzw. Sachbearbeiter in eigener Weise ausgelegt werden?


    Liebe Grüße
    [/FONT]

    Hallo,
    könnt ihr mir vielleicht Auskunft geben ob es korrekt ist, wenn bei Einkommen aus Kindertagespflege die "jahresbezogene Betrachtung nach § 3 Abs. 5 Alg. II-V" Anwendung findet?


    Bei uns wird es damit begründet, dass wir ja schwankende Einkünfte haben. Aber ist dies nicht generell ein "Merkmal" der selbstständigen Tätigkeit und bezieht sich o.g. Regelung nicht ausdrücklich nur auf eingeschränkte "Sonderfälle"?

    Modellprojekt: Männer in Kitas


    Es gibt ja dieses neue Modellprojekt Männer in Kitas. Könnte ihm das irgendwie weiterhelfen?



    Koordinationsstelle Männer in Kitas :: Männer in Kitas



    [FONT=&quot]„Das BMFSFJ unterstützt zurzeit mit seiner Initiative „Quereinsteigerprogramm – Männer in Kitas“ die Bundesländer beim Aufbau von Ausbildungsoptionen für Quereinsteiger. Es sollen Einstiegswege für arbeitslose und wechselinteressierte Männer entstehen. Die Bundesagentur für Arbeit wird aktiv dabei mitwirken die Initiative umzusetzen, indem sie zum Beispiel geeignete Qualifizierungen für Arbeitslose finanziert, interessierte Männer informiert und berät.“[/FONT]
    [FONT=&quot]
    [/FONT]
    Quelle: Koordinationsstelle Männer in Kitas :: Quereinstieg

    Bei deiner Berechnung musst du berücksichtigen, dass die Miete durch 6 Personen geteilt wird und nur für 5 Personen übernommen wird - weil du deinen Anteil selber aufbringen musst, und dass die Stromkosten aus der Regelleistung zu zahlen sind.

    Meine Tochter hat auch gerade das Problem:
    Sie hat für dieses Jahr keinen Ausbidungsplatz bekommen und jobbt zur Überbrückung seit 1.9. als Verkaufshilfe auf Minijobbasis.


    Einen schriftlichen Arbeitsvertrag hat sie nicht. Ihr wurde gesagt,dass ihre Arbeitszeit 2-3 Tage pro Woche und nicht mehr als 58 Std. im Monat beträgt. Einkommen höchstens 350,-€ im Monat.


    Samstags erfährt sie immer wann sie in der folgenden Woche arbeiten soll. Stunden werden nach Stechuhr abgerechnet.


    Nun war sie an einem Tag krank, an dem sie eigentlich eingeteilt war. Wie verhält es sich da mit der Weiterzahlung? Und wonach richtet sich ihre Vergütung im Urlaub?

    Solange die Regelung so ist, dass von den Einnahmen der 1. beiden Kinder GAR NICHTS angerechnet wird, vom 3., 4. und 5. die Sachkosten nicht berücksichtigt werden und nur 75% bzw. 100% der Förderleistung als Einkommen berücksichtigt wird, gibt es meines Wissens keine weitere Möglichkeit die RV-Beiträge mindernd zu berücksichtigen.


    Ich denke doch die 50,- € extra von den Eltern ist für Verpflegung (Sachkosten)?


    Anders wäre es, wenn sie auf diese Form der Berechnung verzichtet und eine Einnahmen/Ausgaben-Aufstellung abliefert und dann ihr Einkommen ganz normal mit 100 € + 20% frei anrechnen lässt. Dann kann bei den Ausgaben natürlich auch der RV-Beitrag berücksichtigt werden.


    Sie muss einfach für sich gucken, welche Regelung für sie günstiger ist.

    Nach Anfrage beim Bundesministerium und der hisiegen Arge hat es keine Änderung bei der Anrechnnung von Einkommen aus Kindertagespflege gegeben.


    Hier der Auszug aus den neusten Fachlichen Hinweisen der Arge vom 20.05.2010 zum § 11 SGB II:


    "(4) Abweichend von den Absätzen 1 bis 3 wird der Teil des Pflegegeldes nach dem Achten Buch, der für den erzieherischen Einsatz gewährt wird,
    1.
    für das erste und zweite Pflegekind nicht,
    2.
    für das dritte Pflegekind zu 75 vom Hundert,
    3.
    für das vierte und jedes weitere Pflegekind in voller Höhe
    berücksichtigt."



    und unter Punkt 4 der Hinweise ist ganz klar geregelt dass dies sich auch auf Tagespflege bezieht:


    "Punkt 4.
    Sonderregelung Pflegegeld nach dem SGB VIII
    (1) Das Pflegegeld nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz wird bei Vollzeitpflege (§ 33 SGB VIII) und bei Tagespflege (§ 23 SGB VIII) gezahlt. Die Vergütung der Pflegepersonen setzt sich bei beiden Vorschriften aus Pflegegeld (Aufwendungsersatz) und einem Erziehungsbeitrag (Anerkennungsbetrag für den erzieherischen Einsatz) zusammen. Der Aufwendungsersatz stellt kein Einkommen der Pflegeperson dar."


    Quelle: Harald Thome - SGB II - Hinweise

    Leipzig rechnet seit Anfang des Jahres Einkommen aus Kindertagespflege sehr rigiede an. (Ohne irgendwelche Abzüge wg. Betriebskosten sowie Freibeträge zu berücksichtigen).


    Kann mir Jemand sagen, ob die DA hierzu in §11 SGB II seit Sept. 09 geändert wurden?


    Oder ist Leipzig evtl. eine Optionskommune?
    Wenn ja: kann mir dann Jemand die DA von Leipzig zur Behandlung von Einkommen nach §23 SGB mitteilen?

    Quote from Turtle1972;82305


    Sehe auch keinen Unterschied zu jemanden, der nach 6 Wochen Krankheit im laufenden Arbeitsverhältnis Krankengeld bekommt. Da zahlt ja der Arbeitgeber auch nix mehr und es gibt nur Krankengeld....


    Turtle


    ok - ja - da hab ich gar nicht drüber nachgedacht. :(


    Danke!

    Krankenversicherung


    Turtle...


    ... genau das Problem liegt bei uns auch gerade vor.


    Kannst du mir sagen, wer in diesem Fall den Krankenversicherungsbeitrag zahlt, wenn der befristete Arbeitsvertrag meines Ex zum 31.11. beendet wurde, er aber nicht arbeitslos gemeldet ist, wg. fortlaufender Krankschreibung?

    Kurzzeitpflege Jugendamt


    Kurzeitpflege beim Jugendamt beantragen! Und mach das rechtzeitig, Plätze sind meistens rar und das Kind muss sich ja auch eingewöhnen. Evtl. wird aber auch die Zahlung für eine Bekannte, Nachbarin oder Familienangehörige übernommen.


    Lies hier aus "familienhandbuch.de":


    "Kurzzeitpflege


    Die befristete Vollzeitpflege ist zunächst auf einen Zeitraum bis zu drei Monaten angelegt. Das klassische Beispiel ist die allein erziehende Mutter, die ins Krankenhaus muss. Die Pflegeeltern fördern den Kontakt mit der Familie, Verwandten und Freunden, um dem Kind die vorübergehend notwendige Trennung zu erleichtern. Für eilige Notfälle gibt es Bereitschaftspflegestellen, in denen ein Kind ohne lange Vorbereitungszeit aufgenommen werden kann. Bei Bedarf kann eine Verlängerung beantragt werden, denn oft stellt sich heraus, dass für das Kind dann doch eine langfristige Perspektive erarbeitet werden muss."

    Pflegekinder und ihre Familien