Posts by Spejbl

    In 10.2016 kannst du gar nicht "ALO" gewesen sein. Denn da warst du ja noch in Lohn und Brot. Hättest du dort ALG bezogen, wäre diese Leistung zu Unrecht bezogen worden. Aber um das beurteilen zu können, bräüchte man den ganzen Vorgang komplett auf den Tisch. Und das schließt den Nachweis mit ein, dass zumindest an dem einen Tag des Leistungsbezuges tatsächlich die Anspruchsvoraussetzungen erfüllt wurden.


    Da muß schon genau geprüft werden, taggenau. Und den ALG Bescheid und ggf. den Aufhebungsbescheid (sofern der eseparat erging),sind als Nachweis mit zu erbringen.

    Also, seinerzeit, wo ich mal gehartzt habe, habe ich darauf bestanden, die ganze EGV vorgelegt zu bekommen. Blind wird nichts unterschrieben. Punkt.


    Sanktionen über 30% sind nicht mehr zulässig. Das Ding würde ich dem Bearbeiter "um die Ohren hauen". Zudem ergeht eine Beschwerde an den Vorgesetzten, denn wenn man verarscht wird, ist das kontraproduktiv für die Zusammenarbeit.


    Gut, hier ist das mal offensichtlich. Aber, es gibt vielleicht auch Fälle, wo man das als Laie nicht so einfach erkennt. Solche Fehler dürfen einfach nicht passieren. Das Vertrauen und die Kooperation können dadurch schwer belastet werden. Auch ein Verweis auf interne Vorlagen ändern nichts daran.


    Die können und sollten dringenst der aktuellen Rechtslage angepasst werden.

    (Freiwilliger) Verzicht auf die ALG II Leistung kann für das JC zu einem Indiz werden, daß die Leistung nicht gebraucht wird, da für den Lebensunterhalt anderweitig gesorgt wird. Also Druck machen.

    Er steht dir zu, du mußt aber die Anlagen einreichen. Dann wird rückwirkend, d.h. ab Einstellung nachbezahlt. Es ist eine Formalie, aber wir leben in D., da gilt praktisch und faktisch die Formalie mit als Voraussetzung, auch wenn sich in der Sache nichts ändert. Woanders mag dass anders geregelt sein, aber, ist halt so...


    Mach also nicht so einen Herrmann, Reich die Alagen ein und gut ist. Und wenn als Nullmeldung. Dann zahlt das Amt auch wieder weiter.

    Dann steht m.E. der Regelsatz dennoch zu. Laß dir bestätigen, daß du mietfrei wohnst. Reiche die Formblätter ein (Formalie), auch wenn sie eine "Nullmeldung" beinhalten. I.V. damit reichst du Beschwerde beim JC ein, daß dir Alles gestrichen wurde. Frist von 14 Tagen setzen, daß die ursprüngliche Bescheidung wieder eingesetzt wird. Kommt keine Änderung oder gar Ablehnung, dann schriftlich beim zuständigen SG Antrag auf einstweilige Verfügung stellen.

    Also einen Durchsuchungsbefehl hat das JC nicht. In deiner Wohnung rumwühlen gilt nicht. Ich würde so sagen, wenn Hausbesuche sein sollen, dann bitte mit Terminvereinbarung und in Anwesenheit deines Anwaltes. So einen Termin wird man ja wohl hinbekommen.


    Dann muß man an einen (sogen. runden) Tisch. Das JC hat Prüfungsbedarf, und du bist u.a. auch dazu angehalten, im Rahmen der Mitwirkungpflichten aufzuklären, was und wie deine Verhältnisse nun liegen. Das JC hat zu prüfen, ob, und in welchem Umfang nun die Anspruchsvoraussetzungen weiter vorliegen oder eben nicht.


    Ich nehme mal an, das JC will auch den Sachverhalt Bedarfsgemeinschaft prüfen. Ihr habt ein gemeinsames Kind, welches minderjährig ist. GGf. hat dein Freund zu zahlen. Dann zweitens, die Wohnung, ist die noch angemessen etc., etc. Also, es besteht schon Klärungsbedarf. Und dabei hast du mitzuwirken.

    Ich persönlich finde nichts daran auszusetzen, dass man auch im Alter "per Gesetz in der teuren PKV bleiben muss". Immerhin wurden jahrelang die Privilegien der PKV in Anspruch genommen; dann muss man auch dafür zahlen.
    Einen Wechsel in die Solidargemeinschaft der GKV-Versicherten nur aus finanziellen Fehlplanungen oder Schicksalen finde ich nicht richtig. Aber das ist nur meine höchstpersönliche Meinung :-)

    Genauso ist es. Und, diese Tatsachen sind jedem zugäglich. Ich erinnere nur mal daran... der 55. Geburtstag ist der Stichtag, wo man das ändern kann.

    Leider ist in meinem Leben viel verkehrt gelaufen und ich habe nie die richtige Förderung erhalten.

    Jetzt kann ich nur noch das Beste draus machen,aber ein Jobcenter wird mir dabei nicht helfen-soviel ist sicher.

    Ich arbeite dennoch hart daran mit meinen Fähigkeiten irgendwas auf die Beine zu stellen,aber die nehmen mich nicht ernst.

    Ich werde hingestellt wie der letzte Vollidiot,aber ich gebe mir nicht einen weiteren Tag die Schuld daran für mein Schicksal selbst verantwortlich zu sein:cursing:

    Das aufzuarbeiten, das solltest du mit deinem Arzt besprechen. Alternativ besteht aber auch die Möglichkeit, zusätzlich sich einfach mal mal bei einem sozialen Dienst beraten zu lassen.

    Eben. Das Aufteilungsprinzip nach Köpfen ist korrekt.


    Am Sonsten müßte die Gestaltung schon einer Prüfung standhalten. Und vor allem, wo sind die außersozialrechtlichen Gründe des Vertrages zu suchen? Ohne entsprechenden Nachweis gibt es nichts anderes.

    Wenn du nachweisen kannst, daß der Fehler beim JC liegt, und trotz nachweislichen Hinweisen das JC nicht reagiert, dann kann man dir kein Sozialbetrug vorwerfen. Denn du hast die Änderungen fristgerecht angezeigt, hast das JC mehrfach darauf hingewiesen, daß die Anspruchs-voraussetzungen nicht mehr vorliegen. Du hast somit (zeitnah) darauf hingewiesen hast, daß dir keine weiteren Leistungen zustehen.


    Den WBA ignorierst du einfach. Hilfsweise noch mal dem JC schriftlich und mit nachweislichem Eingang beim JC mitteilen, daß du keine Leistung mehr beantragst. Hilfsweise verzichtest du nach § 46 SGB I, obweohl, ohne Antrag - keine Leistung.


    Das Geld separieren ist schon richtig. Denn du weißt , daß es nicht dein Geld ist. Denn irgendwann oder demnächst kommt nämlich ein Aufhebungsbescheid mit Rückzahlungsansprüchen. Da steht dann auch die Bankverbindung drauf, auf der du dann entlastend zahlen wirst. Und da du die entaprechenden Finanzen bereits separiert hast, denke ich, ist das dann kein Problem. Dann wird der zu unrecht bezogene Betrag sofort erstattet.


    Im Grunde ergeht dann ein abschliessender Bescheiod des letzten Bewilligungszeitraumes. Die "Einjahresfrist" greift hier sowieso nicht. Zumal der Beweilligungsbescheid, auf denen die Zahlungen basieren, i.d.R. unter Vorbehalt ergehen. Aber selbst, wenn nicht, zu Unrecht bezogene Leistungen sind eh zurückzuzahlen.

    Eine EGV muß man nämlich nicht unterschreiben. Es ist eine Vereinbarung. Und der muß man nicht zustimmen. Also. Eine Vereinbarung, das heiißt: Beiderseiges Einverständnis.

    Zumindest, und das ist legitim, kann man durchaus diese sich ausdrucken lassen, mit nach Hause nehmen und erst einmal studieren. So bis zu einer Woche sollte da schon Zeit sein. Das ist eigentlich im Zweifelsfall gängige Praxis. Und da gibt es auch keine Sanktion o.ä.


    Bei allen Pflichten, aber: So viel Zeit muß sein.

    Das sieht so aus, als daß du dich hast über den Tisch ziehen lassen. Eine EGV muß man nämlich nicht unterschreiben. Es ist eine Vereinbarung. Und der muß man nicht zustimmen. Also. Eine Vereinbarung, das heiißt: Beiderseiges Einverständnis.


    Unterschreibst du nicht, geht sie allerdings als Verwaltungsakt raus; dagegen kannst du dann allerdings Rechtsmittel einlegen. So aber hast du akzeptiert. Unterschrieben und damit ist der Vertrag gültig.


    Wenn die EGV im Netz steht, ausdrucken. Allerdings, auf Verlangen muß dir eine Ausfertigung ausgehändigt werden.


    Ich würde nicht fragen: Muß ich mich bewerben? Mach das einfach, den Rest klärst du, falls es dazu kommt im Vorstellungsgespräch.


    Die BA kann natürlich alternativ auch eine Umschulung anbieten. Das muß nicht erst über das JC gehen. Sollte man aber in beiderseitigem Einverständnis machen. Denn so eine Umschulung/Ausbildung kostet auch.


    Vermittlungsvorschläge ohne Rechtsfolgenbelehrung sind m.E. Sanktionsfrei. Allerdings, ich würde nicht auf dieses Pferd setzten, denn 1. kann man das ändern und zweitens, du willst doch wieder in Lohn und Brot? Oder sehe ich das falsch.


    Eigeninitiative ist gut. Es ist doch vereinbart, wie viel Bewerbungen/ Woche rausgehen sollen. Ob die nun über die Jobbörse der BA gesichtet werden oder du dir selbst Unternehmen heraussuchst, ist doch letztendlich rille.


    Rechtsbelehrung:
    Ich bin darüber informiert, dass ich verpflichtet bin, die für die Vermittlung erforderlichen Auskünfte zu
    erteilen, Unterlagen vorzulegen und den Abschluss eines Ausbildungs- oder Arbeitsverhältnisses
    unter Benennung des Arbeitgebers und seines Sitzes unverzüglich mitzuteilen.

    Eigentlich eine Selbstverständlichkeit.

    Nachtrag:


    Bestand bzw. besteht über Internet ein Login zur Jobbörse und dem Account dr BA für Arbeit? Gibt es diesbezüglich in der EGV Vereinbarungen über die Handhabung dessen?


    Ich meine, da sind die Termine einsehbar. In der Zeit, in der ich mal gehartzt habe, habe ich auch da regelmäßig reingescheut. Auch in dem Wissen, daß die Post mitunter unzuverlässig ist. Und tatsächlich, man soll es kaum glauben, aber es gab solche Fälle. ...


    Sollte man mit nutzten. Wenn man nicht gerade Ü60 ist, denke ich, geht das JC / die BA schon davon aus, daß man des Internets mächtig ist und auch darauf zugreift.

    Ich würde so vorghen:


    Sofort schriftlich Antrag auf einstweilige Anordnung beim SG stellen. I.V. mit Beschwerde über Rückdatierung bzw zu später Bekanntgabe von Terminen.


    Außerdem Beschwerde beim Vorgesetzten einreichen.


    Eine Krankschreibung allein bewirkt zwar noch keine Aufhebung der Pflichten zur Warnehmung von Terminen. Wohl aber ist zu rügen, daß die Termine nicht rechtzeitig bekannt gegeben werden.


    Daß ein Termin erst am Tag des Stattfindens oder gar später zugestellt und damit bekanntgegeben wird, darf nicht passieren. Eine Sperre/Sanktion oder Aufhebungsbescheid, erstellt auf der Grundlage, sind zurückzunehmen, da rechtswidrig.

    Ja, wenn das Schulden abbauen nämlich zu schnell geht, dann geht das JC davon aus, dass es Finanzspritzen von Freunden oder Familie gibt.

    Wobei diese, wenn es denn tatsächlich so wäre, es so gestalten, dass per Direktzahlung an den/die Gläubiger die Aussenstände getilgt werden. Und da Schulden im ALG II nicht beachtet werden und diese "Zulagen" nicht zum Lebensunterhalt im Sinne des SGB II dienen und in so einem Falle auch nicht über das Konto des Hilfeempfängers gegen, gibt es keine Fragen.


    Da hilft auch keine Geldverkehrsrechnung. Es gibt keine Rückfragen.