Du solltest ggf. mal prüfen, wann dein Bewilligungszeitraum geendet hat. Bzw. ob überhaupt eine Bewilligung aktiv ist. Antrag stellen ist das Eine, aber ohne aktuellen und gültigen Bewilligungsbescheid gibt es auch kein Geld.
GGf. Zahlungsdaten prüfen.
Deswegen war ja halt meine Frage, ob (Neben diesem Schonvermögen Gesetz)
das Jobcenter noch etwas in der Hand hätte, bezüglich Geld sperren, Leistung verweigen.
Gerade wenn das Geld UNTER dem Schonvermögen liegt, und die Einzahlungen von einem selbst kommen.
Die Prüfung des Vermögens ist auch rechtens. Nur formale Richtigstellung: Du meintest das BAR- Vermögen. Also alles das, was sofort zu verwerten ist. Das beinhaltet Bargeld, Girokonto, Versicherungsguthaben, die nicht unter dem Verwertbarkeitsausschluss vor Renteneintritt stehen etc. etc.
Da gilt die Freigrenze von eben 150 EUR x Lebensjahr zuzügl. 750 EUR..
Das JC macht natürlich Plausibilitätsprüfungen. Wird nämlich eingezahlt und eingezahlt, kommt natürlich die Frage der Herkunft des Geldes.
Klar, kann man sein Konto zunächst leer räumen und dann nach Bedarf einzahlen. Fakt ist aber eins: Die Auszahlung, also das Leerräumen des Kontos muß nachgewiesen werden. Dann handelt es sich in beiden Fällen um Vermögensumwandlung. Dann ist natürlich die Frage nach dem Zahlungsausgang Miete, Energie, Essen/Trinken & co. Daß ein JC die Verwendung prüft, ist legitim.
QuoteIch meine, mal ganz ehrlich, ich bin immer noch völlig fassungslos,
das es mittlerweile verboten sein soll, angespartes Geld vom Regelsatz am Automaten einzuzahlen,
um ONLINE Einkäufe zu tätigen, Schulden zu bezahlen und Rechnungen zu begleichen.
Dir wird/wurde das Geld (ALG II) bar ausgezahlt? Oder du mußt eben "Das Sparen" nachweisen.
Wenn nämlich das ALG II überwiesen wird/wurde und es keine Auszahlungen gibt, die zweckmäßige Verwendung von Sozialleistungen nicht in irgendeiner Form nachgewiesen wird, dann ergibt die Plausi eben zum Einen die Frage nach der Herkunft des Geldes zum Anderen aber auch die Frage nach möglichen vedeckten Einkünften.
Verboten ist nichts. Das JC kann aber u.U. den Geldverkehr hinterfragen. Alles legitim und rechtens.
Mir gefällt nur diese aufgezwunge Maßnahme nicht, vor allem weil ich nichts mehr erhalte. Und von A nach B jeden Tag zu fahren nur um das gleiche wie zu Hause zu machen und dafür nichts zu bekommen sehe ich nicht ein.
Wieviel an Kosten entstehen für die Maßnahme? Wieviel zahlt da Amt an Aufwandsentschädigung?
Wenn du da drauflegst ohne, daß ein erkennbarer Nutzen vorliegt, kann man sicher diese Maßnahme blocken. Ein Nutzen sollte schon erkennbar sein. Wenn es sich nicht um ein Bewerbertrainig handelt, bei welchem auch aktiv vermittelt wird, wo es ausschließlich um Schreibarbeiten handelt, würde ich ggf. das in Kauf nehmen:
Die Vermittlungssperre heißt, dass du für 12 Wochen von der Vermittlung ausgeschlossen bist.
Und für diese Zeit erfolgt keine Meldung der Zeiten als Ausfallzeiten an die Rentenversicherung.
Was die Rente anbelangt, kommt darauf an, wie hoch die Rentenerwartung überhaupt ist. Und wenn eine Vermittlungssperre für 3 Monate eintritt, bei der ohnehin nicht vermittelt wird, dann denke ich, kann man es riskieren, da abzusagen.
Hinsichtlich der Krankenversicherung ist es eh irrelevant, da du nicht mehr durch das Amt versichert bist und dich eh freiwillig versichern solltest. Also auch hier keine Erhöhung irgendeines Risikos.
Fazit: Bei Sinnlosigkeit bzw. Beschäftigungstherapie ohne Mehrwert (lediglich Aufwand verursacht, durch die Fahrtkosten) kann die Maßnahme gecancelt werden. Dann lieber gleich in die Firmen gehen und sehen, daß man in Lohn und Brot kommt.
Würde das beim Amt Probleme machen?
Ja. Das Finanzamt. Deine Schwester hätte dann Mieteinnahmen. Dies wären steuerpflichtige Einnahmen.
Ja, es muß ein Mietvertrag aufgesetzt werden, die Miete sollte ortsüblich sein und natürlich muß der Zahlungsweg nachgewiesen werden. Z.B. mittels Kontoauszug. Es muß die Abrechnung der Nebenkosten geregelt sein, oder eine Regelung über einen Pauschalmiete muß enthalten sein. etc., etc..
Also, ist schon einiger Aufwand.
Naja, ein separater Briefkasten wäre schon gut. Ob man das jetzt mit der zweiten Eingangstür machen muß, lasse ich jetzt mal offen,. immerhin verursacht ja so ein Umbau nun auch wiederum Kosten.
Aber ein Nachweis über zwei Haushalte sollte schon erbracht werden. Sonst käme das Amt z.B. auf die Idee, zu unterstellen, daß deine Schwester dich auch finanziell unterstützt. So eine Unterhaltsvermutung ist natürlich zu widerlegen.
Es ist sicher, daß es bei dieser Konstellation seitens des Sozialträgers Rückfragen geben kann.
IWenn du das mit Schimmel und Gesundheit nicht belegen kannst, ist gegen die Ablehnung erstmal nichts einzuwenden. Umziehen kannst du trotzdem, es gibt dann eben keine mit dem Umzug verbundenen Kosten erstattet.
Eben. Das ist der springende Punkt.
Erst einmal die Korrespondenz mit dem Vermieter (Anzeige, Anmahnung, Abmahnung wegen Wohnungsmänge) ist nachzuweisen. Kann man die Vorhaltungen betreff des Wohnungszustandes auch nachweisen? - z.B. Dokumentation.
Gesundheit. Gibt es hier Nachweise z.B. durch ärztliche Gutachten? Erzählen kann man viel.
Was den Ex anbelangt, der ist ja noch gar nicht raus. Erst, wenn die Wohnung von weniger Personen belegt ist, wird es relevant.
Weiter, es kam (logischerweise) noch keine Kostensenkungsaufforderung. Erst wenn die erging, beginnt die 6- Monatsfrist. Und, wenn keine kommt, finanziert das JC die KDU weiter.
Nächstes: Liegt die neue von dir angedachte Wohnung im Selben Zuständigkeitsbereich? Oder ist da ein anderes JC zuständig?
Weiter: Und, was den "Mehrbedarf" anbelangt, das wird durch die Regelsatzstufe geregelt.
Ja, für eine ordentliche Kündigung. Und auch, wenn häufig untermonatlich Rückstände bestehen. Hier sind die Kriterien für eine Ordentliche Kündigung gegeben, auch wenn das Mietkonto noch noch vor Ablauf der 2- Monatsfrist ausgeglichen wird. Häufiges verspätetes Zahlen der Miete rechtfertigt eine Kündigung. Lediglich bei einer Nichtzahlung der BK- Nachzahlung sieht das etwas anders aus.
Yamato meint hier aber sicher die Fristlose Kündigung. Die Unterscheidung macht deshalb Sinn, weil ein Vermieter bei 2 Moaten Rückstand fristlos und hilfsweise Ordenlich kündigen kann.
Kippt aber dann nämlich die Fristlose bei verspätetem, aber dennoch vollständigem Ausgleich des Mietkontos, bleibt es bei der Ordentlichen Kündigung. Das gilt eben auch dann, wenn keine Mietschulden mehr bestehen.
Wurde in so einem Falle lediglich fristlos gekündigt, kommt der Mietschuldner mit einem Blauen Auge davon.
Wird unberechtigt die Miete gekürzt, kann das einen Grund für zumindest eine Ordentliche Kündigung darstellen. Diese ist dann aber i.d.R. nicht zu beanstanden.
Wenn ihr einen Anwalt nehmt, würde ich sagen, da gehst du mit deiner Mutter zusammen mit hin. Schließlich ist sie die Mandantin, ihre Sache wird verhandelt und du trittst lediglich als Zahlungsleistender auf.
Oder noch besser, ihr bildet zusammen für den Anlwalt ein Mandat. Kann man Alles regeln. Wenn du das finanziell hinbekommst, ist das schneller, und sicherer.
Nein, Knast kommt nicht in Frage. Zum einen wird ja, wenn es überhaupt ins Strafrecht geht, die Mitarbeit bei der Aufklärung mit in die Festsetzung des Strafmaßes einbezogen, und zum Anderen ist die Verhältnismäßigkeit zwischen Sünde und Sühne ein wichtiges Kriterium.
Nur mal am Rande: Auch das Schwarzfahren mit Bus oder Bahn fällt nach wie vor in das Strafrecht. Das Delikt muß zur Anzeige gebracht werden und dann wird ein Strafmaß verhandelt und festgesetzt. Also Strafrecht, das sind nicht nur die "Großen" Dinger.
Was das Eigentliche in der Sache angeht, ein Anwalt für Sozialrecht ist da sicher eine gute Alternative. Externe Hilfe würde ich auf jeden Fall ernstlich in Erwägung ziehen. Und in Apruch nehmen. Auch, wenn die Geld kostet. Und ein Anwalt kostet Geld. Gut, im Gegenzug kann man einen Beratungsgutschein beim Amtsgericht beantragen.
Kostenlos bzw -günstig machen das vielleicht aber auch eine karikative Einrichtungen, Wie z.B. Sozialvereine, Diakonie, Kirche & co. Aber auch das JC ist auf Anfrage verpflichtet, die rechtlichen Alternativen aufzuzeigen. Da hat man nämlich auch eine Beratungspflicht.
Aber, für jetzt und heute ist an der Reihe: Offenlegung der Tatsachen und Einkünfte beim derzeitigen Leistungsträger, dem JC. Alles Weitere muß man dann operativ entscheiden und angehen.
Sollte das JC alles zurückfordern auf Grund der Zuständigkeit wegen Bezug einer Altersrente, dann geht es in Widerspruch gegen die Erstattung mit der Begründung auf und i.V. mit einem Antrag auf Sozialhilfe rückwirkend zum Beginn des Erstattungszeitraum. Dieses Alles wird auch beim Sozialamt rückwirkend gestellt mit der Begründug der Zuständigkeit.
Hilfsweise wird zusätzlich in beiden Ausführungen ein Antrag auf Überleitung der in der Vergangenheit geleisteten Zahlungen gestellt. Das wäre so dann so meine Vorgehensweise.
Dann werden sich die Ämter positionieren. Dann muß man weitersehen.
Einkommen, das sie verschwiegen hat lag bei 120 Euro.
Aber wenn ich mich im Internet so umschaue, hätte sie doch nach SGB 2 keinen Anspruch auf Leistungen, da sie ja aufgrund der Altersrente dann Hilfe zum Lebensunterhalt beantragen musste. Die 60 Euro Witwenrente gibt es hier in Deutschland und die sind beim Jobcenter gemeldet
Ob Leistungen nach dem SGB II oder XII zu beantragen sind, spielt hier für diese Situation keine Rolle. Läuft in beiden Fällen auf das Selbe hinaus.
Das Problem ist folgendes: sie bezieht ihre Rente im Ausland schon seit 2 Jahren, das Geld wurde dort auf ein Konto überwiesen und für die Grabpflege ihrer verstorbenen Eltern genutzt.
...Keine Chance, sie wird auf Unterstützung des Staates angewiesen sein: 120 Euro russische Rente, 60 Euro Witwenrente und in 8 Monaten Rente aus. Deutschland 220 Euro.
Aber das Schlimmste ist, dass die Rückforderung sicherlich bald ins Haus flattert, weil sie keinen Anspruch auf Leistungen des SGB 2 hatte aufgrund der Rente.
Ja und die bemißt sich auf (so wie der Sachverhalt hier beschrieben wurde) auf max. 120 EUR x 24 Monate = Also auf 2.880 EUR. Gut, dann muß man sehen, es gibt doch sicher noch noch Guthaben.
Bei diesen Werten, wie von dir angegeben, bestand sehr wohl ergänzend ALG II- Anspruch. Und würde kein Anspruch bestehen, dann wäre ja schon verrechnet. Der Erstattungsanspruch kann hier nie höher sein, als die bewilligten Gelder.
Oder kostet die Grabpflege tatsächlich die ganze Rente?. Und zuvor wurde ja die volle ALG II - Leistung doch zu Recht bezogen. Zumindes würde ich das erst einmal so herauslesen.
Natürlich muß spätestens jetzt alles auf den Tisch. Und dann würde jetzt erst einmal abwarten, bis die Erstattungsbescheide eintreffen.
Ich sehe da allerdings noch eine andere Gefahr: Wegen der Nichterklärung der Rente könnte vom JC zumindest ein Bussgeld- oder gar Strafverfahren eingeleitet werden. Denn schließlich wurden diese Einkünfte nicht erklärt, Gelder, ich sage mal, auch wenn nicht böswillig, aber dennoch, erschlichen.
TIPP: Jetzt Alle Einkünfte offenlegen. Erstattungsbescheid abwarten, Ratenzahlung vereinbaren. Im Extremfall gehen eben 30% des Regelsatzes im Zuge eines Einbehaltes zurück an den Staat.
Und erst einmal abwarten, ob noch andere "Sanktionen", wie eben das Bussgeldverfahren & co eingeleitet wird. Aber auch da muß zuvor angehört werden. Aber, das ist jetzt erst mal noch Zukunftsmusik.
Das Coole bei "Hartz 4" ist ja das, daß man zwar Mietminderung beantragen kann. Vielleicht sogar auch durchsetzen kann. Diesen Bonus aber soglcieh an das JC weitergibt. Denn, was steht im SGB II, Kap. 22?
Quote(1) Bedarfe für Unterkunft und Heizung werden in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen anerkannt, soweit diese angemessen sind.
In sofern kann es durchaus passieren, daß dich das JC da unterstützt. Schließlich spart es dann auch. 
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Wie das nun bei "Hartz 5" oder "Hartz 6" aussieht, wissen vielleicht Andere.
Ich suche selbst gerade neue Stellen, allerdings sehe ich es nicht ein jeden Tag irgendwo hinzufahren um dort das ganze wie im Gefängnis unter Aufsicht wie ein Schwerverbrecher zu machen. Da ich ja keine Leistungen mehr erhalte, kann mir das Amt eigentlich nichts - oder was sind die negativen Konsequenzen die ich dann habe?
Aufbrauch deines Vermögens. Wie lange geht das Bewerbungsschreibetraining??? 1 Tag, 2 Wochen, 3 Monate??? Wird da wirklich nur "geschrieben"? oder kann man eine solche Maßnahme auch als Sprungbrett in die Unternehmen nutzen? Das wäre wichtig. Kommunikation etc, wäre vielleicht auch mal ein Aspekt. Und du kannst ja nach wie vor Vermittlungsvorschläge anfordern.
Gut, E- Mail ist heutzutage gängig, auch Onlinebewerbungen. Was man vielleicht auch mit sehen sollte, so ein Training simuliert Arbeitsalltag. Ich meine, auch im Beruf gibt es Situatuionen, die man als Herausforderung sehen kann, auch im Beruf, hat man Arbeitszeiten.
Wenn du das als Zeitverschwendung siehst, geh in die Unternehmen, stell dich vor, nicht nur schriftlich oder elektronisch. Kann man auch machen, je nach dem, welche Bewerbungsart gewünscht wird. Bewirb dich initiativ, suche Angebote heraus. Oder mach es ganz konservativ, nimm das Telefon in die Hand (ach ja, heute nannt man das Smartphone).
An der Stelle sei vielleicht auch mal das Vermittlungs- oder Einstellungshemmnis anzugehen. Ich meine, es muß ja Gründe geben, warum nach einem Jahr keine neue Arbeit gefunden wurde...
1. Beschwerde über die Bearbeitung des Antrages beim Vorgesetzten im JC einlegen.
2. Zeitgleich Antrag beim SG auf einstweilige Anordnung stellen i.V. Beschwerde (Hinhaltetaktik; schikanöses Verhalten) stellen.
GGf. Sozialen Dienst / Anwalt einschalten.
Irgendwie scheinen mir die Eigentumsverhältnisse ungeklärt. Guthaben 7.000 EUR, aber nicht Eigentümer des Vermögens???
Wer ist der Antragsteller? Wer ist der Eigentümer von Vermögen auf wessen Konto? Wer ist/war damals verfügungsberechtigt?
Naja, spätestens jetzt muß Klarheit her.
Ja natürlich. Zumindest bei uns ist es so, daß BA und JC auf die selben Daten zurückgreifen. Es ist ein und das Selbe Berwerberprofil, welches durch die BA erschaffen wurde und dann natürlich durch das JC weitergeführt wird.
Ob ALG I oder ALG II, in dieser Hinsicht ändert sich erst einmal nichts.
Da muß ein Antrag auf ALG I gestellt werden. Richtig. Auch die Zeit im KG-Bezug ist relevant für die Anwartschaft, da die AU in der Zeit eines noch laufendem Arbeitsverhältnises begann.
In der Zeit des ALG I- Bezuges bist du natürlich kranken- und rentenversichert.
Pflegestufe 3 (Altes Recht) also Pflegegrad 5? Richtig? Oder meintest du Pflegegrad III (ehem. Pflegestufe 1-2)?
Erst mal zur Pflegekasse des Vaters. Kurzfristig Termin vereinbaren. Da ist nämlich einiges zu erledigen.
Wenn du aus dem ALG I aussteigst, mußt du das auch beiom JC mit einer Veränderungsmitteilöug anzeigen. Pflege von nahen Angehörigen (leiblicher Vater zählt dazu) ist ein wichtiger Grund, der anzugeben ist. Die Nachweise gibt es von der Pflegekasse.
Das JC zahlt jetzt nicht nur aufstockend, sondern den ganzen Bedarf. In Summe ändert sich nichts. In diesem Fall darf das Pflegegeld nicht angerechnet werden. Weder beim Vater noch bei dir.
Mehr Infos unter:
Versteht mich nicht falsch. Ich fühle mich gerade nicht stark genug solche Spielchen einfach wegzustecken. Ich fange dann an darüber nachzudenken warum die das machen. Das ist halt nicht auf Augenhöhe sondern da man etwas brauchst musst man es nehmen wies kommt. Oder man steht weiter im Regen. ich habe jahrelang immer tadellos dort funktioniert und alles mitgemacht was mir aufgetischt wurde. Und jetzt mit dieser dummen Erkrankung tuh ich mir so furchtbar schwer.
Ich nehme mal an, bei diesem "Spielchen" handelt es sich um die obligatorische Informationsveranstaltung. Daran muß teilgenommen werden.
Warum die das machen? Weil es so im Gesetz gefordert wird. Da gibt es notwendige Routinen. Des Weiteren gibt es einen Arbeitsvermittler oder auch Fallmanager. Der wird natürlich auch einladen. Das sollte unbedingt auch wahr genommen werden.
Es bestehen natürlich auch Pflichten im ALG II. Kann man im SGB II nachlesen. Im SGB gibt es Rechte und Pflichten.
Hallo turtle,
"Mit solch einer Einstellung wirst du dir (wie anscheinend bisher auch) selbst im Weg stehen."
Ich unterhalte mich gerne mit dir aber nicht auf der Grundlage von Unterstellungen und Pauschalisierungen.
Ich bin zwar nicht die Schildkröte, aber vielleicht offenbart sich sich hier eine der vesteckten Ursachen deiner psycischen Probleme.
Das aber werden wir nicht im öffentlichen Bereich zu diskutieren.
