Posts by Spejbl

    Was mich wundert ist nur, daß m,an so lange braucht...


    Am Sonsten, korrekte Entscheidung. Alternativ könntest du auch gleich Alles zurüczahlen, aber das wäre vielleicht zu viel auf einmal.


    Dennoch solltest du den geänderten Bescheid prüfen. Es gibt auf Erwerbseinkommen Freibeträge und ggf. hast du Werbungskosten, die man vom Einkommen absetzen kann.

    Eine EGV muß man nämlich nicht unterschreiben. Es ist eine Vereinbarung. Und der muß man nicht zustimmen. Also. Eine Vereinbarung, das heiißt: Beiderseiges Einverständnis.

    Zumindest, und das ist legitim, kann man durchaus diese sich ausdrucken lassen, mit nach Hause nehmen und erst einmal studieren. So bis zu einer Woche sollte da schon Zeit sein. Das ist eigentlich im Zweifelsfall gängige Praxis. Und da gibt es auch keine Sanktion o.ä.


    Bei allen Pflichten, aber: So viel Zeit muß sein.

    Das sieht so aus, als daß du dich hast über den Tisch ziehen lassen. Eine EGV muß man nämlich nicht unterschreiben. Es ist eine Vereinbarung. Und der muß man nicht zustimmen. Also. Eine Vereinbarung, das heiißt: Beiderseiges Einverständnis.


    Unterschreibst du nicht, geht sie allerdings als Verwaltungsakt raus; dagegen kannst du dann allerdings Rechtsmittel einlegen. So aber hast du akzeptiert. Unterschrieben und damit ist der Vertrag gültig.


    Wenn die EGV im Netz steht, ausdrucken. Allerdings, auf Verlangen muß dir eine Ausfertigung ausgehändigt werden.


    Ich würde nicht fragen: Muß ich mich bewerben? Mach das einfach, den Rest klärst du, falls es dazu kommt im Vorstellungsgespräch.


    Die BA kann natürlich alternativ auch eine Umschulung anbieten. Das muß nicht erst über das JC gehen. Sollte man aber in beiderseitigem Einverständnis machen. Denn so eine Umschulung/Ausbildung kostet auch.


    Vermittlungsvorschläge ohne Rechtsfolgenbelehrung sind m.E. Sanktionsfrei. Allerdings, ich würde nicht auf dieses Pferd setzten, denn 1. kann man das ändern und zweitens, du willst doch wieder in Lohn und Brot? Oder sehe ich das falsch.


    Eigeninitiative ist gut. Es ist doch vereinbart, wie viel Bewerbungen/ Woche rausgehen sollen. Ob die nun über die Jobbörse der BA gesichtet werden oder du dir selbst Unternehmen heraussuchst, ist doch letztendlich rille.


    Rechtsbelehrung:
    Ich bin darüber informiert, dass ich verpflichtet bin, die für die Vermittlung erforderlichen Auskünfte zu
    erteilen, Unterlagen vorzulegen und den Abschluss eines Ausbildungs- oder Arbeitsverhältnisses
    unter Benennung des Arbeitgebers und seines Sitzes unverzüglich mitzuteilen.

    Eigentlich eine Selbstverständlichkeit.

    Nachtrag:


    Bestand bzw. besteht über Internet ein Login zur Jobbörse und dem Account dr BA für Arbeit? Gibt es diesbezüglich in der EGV Vereinbarungen über die Handhabung dessen?


    Ich meine, da sind die Termine einsehbar. In der Zeit, in der ich mal gehartzt habe, habe ich auch da regelmäßig reingescheut. Auch in dem Wissen, daß die Post mitunter unzuverlässig ist. Und tatsächlich, man soll es kaum glauben, aber es gab solche Fälle. ...


    Sollte man mit nutzten. Wenn man nicht gerade Ü60 ist, denke ich, geht das JC / die BA schon davon aus, daß man des Internets mächtig ist und auch darauf zugreift.

    Ich würde so vorghen:


    Sofort schriftlich Antrag auf einstweilige Anordnung beim SG stellen. I.V. mit Beschwerde über Rückdatierung bzw zu später Bekanntgabe von Terminen.


    Außerdem Beschwerde beim Vorgesetzten einreichen.


    Eine Krankschreibung allein bewirkt zwar noch keine Aufhebung der Pflichten zur Warnehmung von Terminen. Wohl aber ist zu rügen, daß die Termine nicht rechtzeitig bekannt gegeben werden.


    Daß ein Termin erst am Tag des Stattfindens oder gar später zugestellt und damit bekanntgegeben wird, darf nicht passieren. Eine Sperre/Sanktion oder Aufhebungsbescheid, erstellt auf der Grundlage, sind zurückzunehmen, da rechtswidrig.

    Ja, wenn das Schulden abbauen nämlich zu schnell geht, dann geht das JC davon aus, dass es Finanzspritzen von Freunden oder Familie gibt.

    Wobei diese, wenn es denn tatsächlich so wäre, es so gestalten, dass per Direktzahlung an den/die Gläubiger die Aussenstände getilgt werden. Und da Schulden im ALG II nicht beachtet werden und diese "Zulagen" nicht zum Lebensunterhalt im Sinne des SGB II dienen und in so einem Falle auch nicht über das Konto des Hilfeempfängers gegen, gibt es keine Fragen.


    Da hilft auch keine Geldverkehrsrechnung. Es gibt keine Rückfragen.

    Ja, sicher kann man, wenn man es kann. Zumindest ist es nicht verboten. Man muß dabei aber wissen, daß das JC hierfür keinen Zuschuss gibt,


    Also, das muß man sich schon abknapsen. Wie jeder Andere auch.

    Wobei, ich sehe gerade, daß nach §42a SGB II :


    Nicht dopplt belastet wird, lediglich länger, denn


    [quote]

    (6) Sofern keine abweichende Tilgungsbestimmung getroffen wird, werden Zahlungen, die zur Tilgung der gesamten fälligen Schuld nicht ausreichen, zunächst auf das zuerst erbrachte Darlehen angerechnet.[/quore]


    https://www.sozialgesetzbuch-sgb.de/sgbii/42a.html


    Wenn man es sich leisten kann, kann man aber 20% machen. Am Sonsten ist es, wie es der Ranger indirekt schrieb, Verhandlungssache.


    Und nach Absatz 2 muß für die Aufrechnung ein Verwaltungsakt, also Bescheid ergehen.

    Naja, wenn der alte nicht mehr repariert werden kann, dann wüßte ich nicht, warum das nicht gehen sollte.


    Man muß nur wissen, dass dann doppelt so viel einbehalten wird. Nämlich für jedes Darlehen jeweils 10% vom Regelsatz. Also, wenn zwei Darlehen laufen, dann in Summe 20%.


    Und da es Darlehen sind, muß man sich nur überlegen, in wie weit man sich die Raten dafür leisten kann...

    Sozialhilfe (Sozialleistungsträger ist das Sozialamt) nach dem SGB XII scheint hier wohl der richtige Antrag sein.


    Erst einmal Antrag stellen. Denn der wirkt ab Antragstellung zurück. Selbst wenn sich herausstellen sollte, daß ALG II zu beantragen wäre, würde man dir das mitteilen. Und die Ämter regeln das untereinander (Überleitungsanspruch).

    Möglicherweise stellt das JC auf die Gesamtangemessenheit nach §22 SGB II Abs. 10 ab.


    Quote

    (10) Zur Beurteilung der Angemessenheit der Aufwendungen für Unterkunft und Heizung nach Absatz 1 Satz 1 ist die Bildung einer Gesamtangemessenheitsgrenze zulässig. Dabei kann für die Aufwendungen für Heizung der Wert berücksichtigt werden, der bei einer gesonderten Beurteilung der Angemessenheit der Aufwendungen für Unterkunft und der Aufwendungen für Heizung ohne Prüfung der Angemessenheit im Einzelfall höchstens anzuerkennen wäre. Absatz 1 Satz 2 bis 4 gilt entsprechend.


    Das ist zulässig.

    Ja natürlich. Gerade hier wird die Nutzung nachzuweisen sein. Sowohl FA als auch JC prüfen die Nutzung. Im ALG II kommt auch noch erschwerend hinzu, daß die Plausibilität für das Führen von zwei KFZ geprüft wird.


    Immerhin kosten die Geld. Sowol in der Anschaffung als auch in der Unterhaltung. Da ALG II aufstockend gewährt wird, kommt natürlich die Frage auf, woher das Geld für die Führung von zwei KFZ kommt. Solche Plausibilitätsprüfungen können aber auch beim FA vorkommen.

    Du solltest ggf. mal prüfen, wann dein Bewilligungszeitraum geendet hat. Bzw. ob überhaupt eine Bewilligung aktiv ist. Antrag stellen ist das Eine, aber ohne aktuellen und gültigen Bewilligungsbescheid gibt es auch kein Geld.


    GGf. Zahlungsdaten prüfen.

    Deswegen war ja halt meine Frage, ob (Neben diesem Schonvermögen Gesetz)

    das Jobcenter noch etwas in der Hand hätte, bezüglich Geld sperren, Leistung verweigen.

    Gerade wenn das Geld UNTER dem Schonvermögen liegt, und die Einzahlungen von einem selbst kommen.

    Die Prüfung des Vermögens ist auch rechtens. Nur formale Richtigstellung: Du meintest das BAR- Vermögen. Also alles das, was sofort zu verwerten ist. Das beinhaltet Bargeld, Girokonto, Versicherungsguthaben, die nicht unter dem Verwertbarkeitsausschluss vor Renteneintritt stehen etc. etc.

    Da gilt die Freigrenze von eben 150 EUR x Lebensjahr zuzügl. 750 EUR..

    Das JC macht natürlich Plausibilitätsprüfungen. Wird nämlich eingezahlt und eingezahlt, kommt natürlich die Frage der Herkunft des Geldes.


    Klar, kann man sein Konto zunächst leer räumen und dann nach Bedarf einzahlen. Fakt ist aber eins: Die Auszahlung, also das Leerräumen des Kontos muß nachgewiesen werden. Dann handelt es sich in beiden Fällen um Vermögensumwandlung. Dann ist natürlich die Frage nach dem Zahlungsausgang Miete, Energie, Essen/Trinken & co. Daß ein JC die Verwendung prüft, ist legitim.


    Quote

    Ich meine, mal ganz ehrlich, ich bin immer noch völlig fassungslos,

    das es mittlerweile verboten sein soll, angespartes Geld vom Regelsatz am Automaten einzuzahlen,

    um ONLINE Einkäufe zu tätigen, Schulden zu bezahlen und Rechnungen zu begleichen.


    Dir wird/wurde das Geld (ALG II) bar ausgezahlt? Oder du mußt eben "Das Sparen" nachweisen.


    Wenn nämlich das ALG II überwiesen wird/wurde und es keine Auszahlungen gibt, die zweckmäßige Verwendung von Sozialleistungen nicht in irgendeiner Form nachgewiesen wird, dann ergibt die Plausi eben zum Einen die Frage nach der Herkunft des Geldes zum Anderen aber auch die Frage nach möglichen vedeckten Einkünften.


    Verboten ist nichts. Das JC kann aber u.U. den Geldverkehr hinterfragen. Alles legitim und rechtens.

    Mir gefällt nur diese aufgezwunge Maßnahme nicht, vor allem weil ich nichts mehr erhalte. Und von A nach B jeden Tag zu fahren nur um das gleiche wie zu Hause zu machen und dafür nichts zu bekommen sehe ich nicht ein.

    Wieviel an Kosten entstehen für die Maßnahme? Wieviel zahlt da Amt an Aufwandsentschädigung?


    Wenn du da drauflegst ohne, daß ein erkennbarer Nutzen vorliegt, kann man sicher diese Maßnahme blocken. Ein Nutzen sollte schon erkennbar sein. Wenn es sich nicht um ein Bewerbertrainig handelt, bei welchem auch aktiv vermittelt wird, wo es ausschließlich um Schreibarbeiten handelt, würde ich ggf. das in Kauf nehmen:


    Die Vermittlungssperre heißt, dass du für 12 Wochen von der Vermittlung ausgeschlossen bist.


    Und für diese Zeit erfolgt keine Meldung der Zeiten als Ausfallzeiten an die Rentenversicherung.


    Was die Rente anbelangt, kommt darauf an, wie hoch die Rentenerwartung überhaupt ist. Und wenn eine Vermittlungssperre für 3 Monate eintritt, bei der ohnehin nicht vermittelt wird, dann denke ich, kann man es riskieren, da abzusagen.


    Hinsichtlich der Krankenversicherung ist es eh irrelevant, da du nicht mehr durch das Amt versichert bist und dich eh freiwillig versichern solltest. Also auch hier keine Erhöhung irgendeines Risikos.


    Fazit: Bei Sinnlosigkeit bzw. Beschäftigungstherapie ohne Mehrwert (lediglich Aufwand verursacht, durch die Fahrtkosten) kann die Maßnahme gecancelt werden. Dann lieber gleich in die Firmen gehen und sehen, daß man in Lohn und Brot kommt.

    Würde das beim Amt Probleme machen?

    Ja. Das Finanzamt. Deine Schwester hätte dann Mieteinnahmen. Dies wären steuerpflichtige Einnahmen.


    Ja, es muß ein Mietvertrag aufgesetzt werden, die Miete sollte ortsüblich sein und natürlich muß der Zahlungsweg nachgewiesen werden. Z.B. mittels Kontoauszug. Es muß die Abrechnung der Nebenkosten geregelt sein, oder eine Regelung über einen Pauschalmiete muß enthalten sein. etc., etc..

    Also, ist schon einiger Aufwand.


    Naja, ein separater Briefkasten wäre schon gut. Ob man das jetzt mit der zweiten Eingangstür machen muß, lasse ich jetzt mal offen,. immerhin verursacht ja so ein Umbau nun auch wiederum Kosten.


    Aber ein Nachweis über zwei Haushalte sollte schon erbracht werden. Sonst käme das Amt z.B. auf die Idee, zu unterstellen, daß deine Schwester dich auch finanziell unterstützt. So eine Unterhaltsvermutung ist natürlich zu widerlegen.


    Es ist sicher, daß es bei dieser Konstellation seitens des Sozialträgers Rückfragen geben kann.

    IWenn du das mit Schimmel und Gesundheit nicht belegen kannst, ist gegen die Ablehnung erstmal nichts einzuwenden. Umziehen kannst du trotzdem, es gibt dann eben keine mit dem Umzug verbundenen Kosten erstattet.

    Eben. Das ist der springende Punkt.


    Erst einmal die Korrespondenz mit dem Vermieter (Anzeige, Anmahnung, Abmahnung wegen Wohnungsmänge) ist nachzuweisen. Kann man die Vorhaltungen betreff des Wohnungszustandes auch nachweisen? - z.B. Dokumentation.


    Gesundheit. Gibt es hier Nachweise z.B. durch ärztliche Gutachten? Erzählen kann man viel.


    Was den Ex anbelangt, der ist ja noch gar nicht raus. Erst, wenn die Wohnung von weniger Personen belegt ist, wird es relevant.


    Weiter, es kam (logischerweise) noch keine Kostensenkungsaufforderung. Erst wenn die erging, beginnt die 6- Monatsfrist. Und, wenn keine kommt, finanziert das JC die KDU weiter.


    Nächstes: Liegt die neue von dir angedachte Wohnung im Selben Zuständigkeitsbereich? Oder ist da ein anderes JC zuständig?


    Weiter: Und, was den "Mehrbedarf" anbelangt, das wird durch die Regelsatzstufe geregelt.

    Ja, für eine ordentliche Kündigung. Und auch, wenn häufig untermonatlich Rückstände bestehen. Hier sind die Kriterien für eine Ordentliche Kündigung gegeben, auch wenn das Mietkonto noch noch vor Ablauf der 2- Monatsfrist ausgeglichen wird. Häufiges verspätetes Zahlen der Miete rechtfertigt eine Kündigung. Lediglich bei einer Nichtzahlung der BK- Nachzahlung sieht das etwas anders aus.


    Yamato meint hier aber sicher die Fristlose Kündigung. Die Unterscheidung macht deshalb Sinn, weil ein Vermieter bei 2 Moaten Rückstand fristlos und hilfsweise Ordenlich kündigen kann.


    Kippt aber dann nämlich die Fristlose bei verspätetem, aber dennoch vollständigem Ausgleich des Mietkontos, bleibt es bei der Ordentlichen Kündigung. Das gilt eben auch dann, wenn keine Mietschulden mehr bestehen.


    Wurde in so einem Falle lediglich fristlos gekündigt, kommt der Mietschuldner mit einem Blauen Auge davon.


    Wird unberechtigt die Miete gekürzt, kann das einen Grund für zumindest eine Ordentliche Kündigung darstellen. Diese ist dann aber i.d.R. nicht zu beanstanden.