Posts by Gnarf

    Quote from Turtle1972;184015

    Keine Ahnung, wo du das mit den 1073 Euro her hast. Das ist nämlich von Kommune zu Kommune anders. Da reicht auch die Angabe "Bayern" nicht. München hat garantiert andere Pauschalen als z. B. Nürnberg....


    Von daher kannst du nur mal googeln, ob es irgenwo Richtlinien des für dich zuständigen Amtes online gibt oder du musst die Entscheidung des Amtes abwarten.


    Eigentlich ist doch recht deutlich gemacht worden, dass jede Kommune das anders handhaben kann.
    Also wird es wohl insbesondere nicht in jedem Bundesland gleich sein können.

    Was steht denn genau in dem Bescheid, wonach aufgehoben wurde?? Es bringt ja nichts, sich irgendwas aus einem § rauszukopieren, wenn der vielleicht überhaupt nicht maßgeblich hier ist :confused:

    Der alte Bescheid hatte offensichtlich irgendeinen Formfehler (z.B. falsche Aufhebungsgrundlage, Rückforderung nicht nach Personen aufgeteilt oder was weiß ich), deshalb wurde deinem Widerspruch stattgegeben. Gleichzeitig wurde aber ein neuer Bescheid erlassen, der in den Augen des Sachbearbeiters rechtmäßig ist. Die Bescheide dürften sich also irgendwie unterscheiden. Wie würdest du sehen, wenn du mal beide nebeneinander legst und vergleichst ;-).


    Du kannst natürlich auch gegen den neuen Bescheid Widerspruch einlegen. Wenn jedoch die Leistungen damals laufend bewilligt waren und dann irgendwann Elterngeld bewilligt wurde, kommst du mit Vertrauensschutz auch nicht weit, denn dann kann auch trotz Vertrauen aufgehoben werden.


    Das Vorgehen ist übrigens relativ normal, wenn man Bescheide wegen Formfehlern aufheben muss (und die Jahresfrist zur Rückforderung noch nicht verstrichen ist).

    Großzügige Kunden


    Quote from milano7676;159928

    Wenn man sich schon um einen Job bemüht & sich bewirbt ...


    Wow wie selbstlos... mehr fällt einem da gar nicht mehr zu ein.

    Quote from worldi;154518

    So und wenn Sie meiner Meinung und damit des Volkes sind und nicht des Gesetzgebers, dann können Sie nun mit Ihrer Entscheidung zu meinen Gunsten eine andere Qualitätsstufe in Deutschland einläuten.


    Art 20 Abs. 3 Grundgesetz
    "Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden."


    Da wird den Jobcentern immer vorgeworfen sich nicht an die Verfassung zu halten, aber wenn es einem in den Kram passt wird dazu aufgerufen. :D

    Ich würde doch mal vorsichtig vorschlagen alles anzugeben wie es tatsächlich war und nicht nach Tipps zu suchen die Sachen zu vertuschen ;).
    Also sowohl die 1000 € Einkommen die anzugeben gewesen wären wie auch die nicht mitgeteilte Ortsabwesenheit (wobei ich hier nicht weiß, ob das Auswirkungen hätte) und den tatsächlichen Unterhalt.


    Als Mutter will man seinem Kind doch bestimmt ein gutes Vorbld sein und zu einem ehrlichen Menschen erziehen und nicht mit Sozialbetrug glänzen.


    Außerdem sollte man sich nicht über die Hochnäsigkeit anderer Menschen beschweren wenn man dann gleichzeitig versucht alle Vorurteile über Alg II-Empfänger zu bestätigen (Nichtmitteilung von Einkommen, Betrug, Vertuschung,...). Auch der Eintrag vor mir ist ja wieder ein schönes Beispiel :D.

    Öh nö:


    "§ 22 Abs 1 SGB II erfasst jedoch nicht nur laufende, sondern auch einmalige Kosten für Unterkunft und Heizung (BSG, Beschluss vom 16.5.2007 - B 7b AS 40/06 R, SozR 4-4200 § 22 Nr 4 RdNr 9; BSG, Urteil vom 19.9.2008 - B 14 AS 54/07 R - RdNr 19, FEVS 60, 490, 494; BSG, Urteil vom 16.12.2008 - B 4 AS 49/07 R - BSGE 102, 194 ff = SozR 4-4200 § 22 Nr 16, jeweils RdNr 26). Soweit einzelne Nebenkosten - wie hier bei der Nachforderung - in einer Summe fällig werden, sind sie als tatsächlicher, aktueller Bedarf im Zeitpunkt ihrer Fälligkeit zu berücksichtigen, nicht aber auf längere Zeiträume zu verteilen (BSG, Urteil vom 15.4.2008 - B 14/7b AS 58/06 R - SozR 4-4200 § 9 Nr 5 RdNr 36)."


    Entscheidung BSG vom 22.03.2010 - B 4 AS 62/09 R

    § 22 Absatz 1 Satz 1 SGB II: "Leistungen für Unterkunft und Heizung werden in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen erbracht, soweit diese angemessen sind."


    Heiz- und Betriebskostennachzahlungen oder Kosten für die Anschaffung von Heizöl gehören im Monat der Fälligkeit zu den tatsächlichen Kosten für Unterkunft und Heizung.

    Quote from Bloodylady1572;129926

    ... 2. wusste ich nicht das ich mich dagegen wehren kann. Hatte mit sowas noch nie zu tun.


    Um dich gegen die Sanktion zu wehren bist du auf die Idee gekommen, dich im Internet zu informieren.


    Um dich vorher gegen die Kündigung zu wehren hätte dir in den Sinn kommen können das Gleiche zu tun.


    Das lässt einen Irgendwie zu dem Schluss kommen, dass dir am Erhalt der Sozialleistungen mehr liegt als am Erhalt der Beschäftigung ;).
    (jetzt völlig losgelöst davon, ob man überhaupt was gegen die Kündigung hätte tun können)

    Sollte es nicht, da der Bedarf jetzt im Monat der Fälligkeit der Nachzahlung entstanden ist und deine Freundin in dem Monat keine Leistungen mehr erhält.
    (Andersrum würde die ARGE dann auch kein Guthaben mehr anrechnen, wenn deine Freundin jetzt eins hätte...)