(ALG1+2) Job nur bei Job-Center gemeldet -> AA fordert ALG1 zurück

  • Hallo!
    Wie viele hier suche ich Rat zu meinem weiteren Vorgehen. Ich bin für jede Meldung dankbar. :)



    Kurzfassung:


    Ich habe ALG1 + ALG2 (aufstockend bekommen) und mich bei Aufnahme einer Beschäftigung (ca 540€ netto / Monat) diese unverzüglich beim Job-Center gemeldet, nicht jedoch bei der AA (da ich dachte ich werde mittlerweile komplett über das Job-Center betreut). Am Montag kam jetzt ein Aufhebungsbescheid von der AA, da ich mit der Aufnahme einer Beschäftigung zu Unrecht ALG1 in Höhe von über 700€ bezogen hätte und ich diese zurückzahlen müsse. Dieses ALG1 wurde jedoch seinerzeit zusammen mit der ersten Lohnabrechnung in meinen Bedarf eingerechnet, so dass ich dieses Geld zu keiner Zeit zu viel auf dem Konto hatte.


    Langfassung:
    Ich habe von Sept '07 bis Aug '08 mein Anerkennungsjahr (als Erzieher) gemacht und hatte daher nach Beendigung dieser Zeit einen Anspruch auf ALG1, den ich mangels Arbeit auch in Anspruch nehmen musste. Da das Einkommen nur ca 900.- monatlich betrug, genügten mir die daraus entstanden ca 550.- ALG1 nicht zum Leben, woraufhin mich die AA an das Job-Center verwies. Diese drückten mir dann einen Antrag in die Hand, schickten mich in einen TRIO-Kurs und übernahmen von da an die Job-Vermittlung. Nachdem ich sämtlich Unterlagen nocheinmal eingereicht hatte, bekam ich nun noch aufstockende Maßnahmen in Höhe von ca 190.- im Monat und man erklärte mir, dass sie für meine Fall-Betreuung zuständig seien.


    Ende Januar 09 habe ich dann eine auf 12 Std/Woche befristete Integrationsstelle in einem Kindergarten angefangen und dies dem Job-Center umgehend gemeldet (bzw vorher sogar um Einverständniss gefragt, da diese Stelle bis zum Sommer 09 gehen sollte und ich nicht mittendrin für einen anderen Teilzeitjob aberufen werden wollte). Die für mich zuständige Sachbearbeiterin lies sich eine Lohnabrechnung nachreichen und berechnete auf dieser Grundlage meinen neuen Bedarf inklusive der Einkommensfreibeträge (hoffe das ist der richtige Begriff hier).


    So weit so gut...


    Mein ALG1-Anspruch endete regulär nach einem halben Jahr, also Anfang März 09. Da dies meiner Sachbearbeiterin vom Job-Center bekannt war, hatte sie das bei der letzten Bedarfs-Berechnung bereits eingeplant und ich erhielt ab März nun einfach mehr ALG2 (aufstockend).


    Gestern dann (4.10.09) brachte mir der Briefträger einen Aufhebungsbescheid vom AA, da ich von Ende Januar bis Anfang März 09 (=Anfang des Integrationsjobs bis Ende des ALG1-Anspruchs) zu Unrecht ALG1 bezogen hätte und nun über 700.- zurückzahlen muss.


    Ich habe sofort dort angerufen, da ich dieses Geld ja keineswegs zuviel auf's Konto überwiesen bekommen habe und alles von meiner Sachbearbeiterin verrechnet wurde und ich erstmal von einem Irrtum ausgegangen bin. Die Dame am Telefon gab das dann an die Rechnungsstelle weiter, von wo mich heute morgen ein höchst unfreundlicher Herr zurückrief, der sich meine Aufklärungsversuche jedoch gar nicht anhören wollte sondern mich lediglich anbaffte, dass das alles nicht sein Problem sei und ich meiner Pflicht nicht nachgekommen sei, die Beschäftigung bei ihnen zu melden. Nun befürchte ich ja, dass er damit recht haben könnte, doch ich war mir bis dahin keinerlei Schuld bewusst, da mir beim Job-Center mehrfach suggeriert wurde, dass alles über sie laufe und ich dort allen meinen Pflichten nachgekommen bin. Die Bedarfsberechnung vom Februar beinhaltete ja auch alles, so dass ich definitiv keine Überzahlungen erhalten haben.


    Darauf heute angesprochen herrschte heute erstmal Ratlosigkeit und wir verblieben so, dass sie sich erstmal schlau macht und ich das Zustandekommen des hohen Betrags von über 700.- innerhalb von knapp eineinhalb Monaten beim AA in Erfahrung bringe. Nun ist mir das auch so schnell klar geworden (es ist schlicht das normale ALG1 von Mitte Januar bis Ende März) und ich fürchte ich war einfach zu naiv als ich mich darauf verlassen habe, dass ich alles mit dem Job-Center zu klären habe.


    Die 700.- kann und will ich nicht bezahlen, da ich dieses Geld nie zuviel auf dem Konto hatte (höchstens von der falschen Behörde überwiesen bekommen) und ich nie jemanden hinter's Licht führen wollte.



    Die Fragen:


    - Wie kann ich nun vorgehen?
    - Falls das AA tatsächlich im Recht ist, bleibe ich tatsächlich alleine auf dem Schuldbetrag sitzen oder muss dass Job-Center nachberechnen?
    - Wenn ja, muss ich dennoch mit Sanktionen wegen Verletzung der Meldungspflicht rechnen?

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  • Die Agentur hat natürlich Recht mit der Rückforderung. Die ARGE muss nochmal neu prüfen. Hierzu stellst du einen Antrag nach § 44 SGB X unter Vorlage des Einstellungs- und Rüfo-Bescheides der Agentur.

    Wegen der Nichtanzeige der Arbeit bei der Agentur musst du mit einem Ordnungswidrigkeitsverfahren und dadurch mit einem Bußgeld rechnen.

    Turtle

    Es ist nicht nötig (und noch dazu regelwidrig!), mir eine PN zu schreiben, weil eine Verwarnung erfolgte, ein Beitrag oder Thread gelöscht oder ein Thread geschlossen wurde. Wenn dies geschah, hatte es einen entsprechenden Grund. Ich verweise insoweit auf die Regeln des Forums: Forenregeln.

  • Quote from Bangemann;59768


    Mein ALG1-Anspruch endete regulär nach einem halben Jahr, also Anfang März 09. Da dies meiner Sachbearbeiterin vom Job-Center bekannt war, hatte sie das bei der letzten Bedarfs-Berechnung bereits eingeplant und ich erhielt ab März nun einfach mehr ALG2 (aufstockend).


    Gestern dann (4.10.09) brachte mir der Briefträger einen Aufhebungsbescheid vom AA, da ich von Ende Januar bis Anfang März 09 (=Anfang des Integrationsjobs bis Ende des ALG1-Anspruchs) zu Unrecht ALG1 bezogen hätte und nun über 700.- zurückzahlen muss.


    Ich habe sofort dort angerufen, da ich dieses Geld ja keineswegs zuviel auf's Konto überwiesen bekommen habe und alles von meiner Sachbearbeiterin verrechnet wurde und ich erstmal von einem Irrtum ausgegangen bin. Die Dame am Telefon gab das dann an die Rechnungsstelle weiter, von wo mich heute morgen ein höchst unfreundlicher Herr zurückrief, der sich meine Aufklärungsversuche jedoch gar nicht anhören wollte sondern mich lediglich anbaffte, dass das alles nicht sein Problem sei und ich meiner Pflicht nicht nachgekommen sei, die Beschäftigung bei ihnen zu melden. Nun befürchte ich ja, dass er damit recht haben könnte, doch ich war mir bis dahin keinerlei Schuld bewusst, da mir beim Job-Center mehrfach suggeriert wurde, dass alles über sie laufe und ich dort allen meinen Pflichten nachgekommen bin. Die Bedarfsberechnung vom Februar beinhaltete ja auch alles, so dass ich definitiv keine Überzahlungen erhalten haben.


    Die Sachbearbeiterin der ARGE hätte Dich über das richtige Verhalten gegenüber der Arbeitsagentur aufklären müssen (=Aufklärungspflicht). Also dass Du eine eventuelle Veränderungsmitteilung sowohl an die ARGE als auch an die Arbeitsagentur schicken musst.
    Da dies nicht passiert ist, hast Du Dich nicht schuldhaft verhalten.


    Gibt es denn eine Anhörung von der Arbeitsagentur, wo Du die Umstände schildern kannst?

  • Ich gehe davon aus, dass auch unter jedem ALG 1 Bescheid etwas davon steht, dass man Veränderungen, insbesondere Arbeitsaufnahmen unverzüglich mitzuteilen hat. Was gab es da noch aufzuklären? Die Dame war belehrt.

    Turtle

    Es ist nicht nötig (und noch dazu regelwidrig!), mir eine PN zu schreiben, weil eine Verwarnung erfolgte, ein Beitrag oder Thread gelöscht oder ein Thread geschlossen wurde. Wenn dies geschah, hatte es einen entsprechenden Grund. Ich verweise insoweit auf die Regeln des Forums: Forenregeln.

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  • Die Dame ist ein Kerl. ;)


    cansira:
    Ja, ich habe zwei Wochen Zeit mich mittels einen Antwortbogens dazu zu äußern wobei ich nicht sicher bin, ob das Telefonat mit dem Herrn von der Rechnungsstelle schon als Stellungnahme zählt.


    turtle:
    In den Bescheiden sebst steht es zwar nicht aber mit Sicherheit in diesem Merkheft, das einem bei der Erstanmeldung in die Hand gedrückt wird. Im Grunde genommen leuchtet es ja auch ein, dass ich während einer Beschäftigung kein ALG1 beziehen kann aber bei dem ganzen Behördenhinundher war ich schon froh, dass ich mich seither nur noch mit dem Job-Center auseinandersetzen musste. Hinterher betrachtet war das natürlich schon recht naiv aber wenn mir sowas jetzt als böswillig angelastet wird obwohl ich keinerlei Nutzen daraus hatte und ich deshalb hunderte Euro von meinem Bedarf zahlen muss, macht mich das schon ein bißchen bitter. Als Außenstehender blicke ich bei den Zuständigkeiten und Berechnungen kein bißchen durch und bin froh, wenn ich nachher genug zum Leben auf dem Konto hab und bald eine Arbeit finde um diesen Mist wieder los zu sein.