Neben/Betriebskosten

  • Folgendes Szenario:
    Alte Miete 245/BK & Nk Abschläge 50 €
    Nachzahlungen immer so um knapp 500 €
    die problemlos bezahlt und übernommen wurden, so
    Warum der Vermieter die Abschläge nicht erhöht hat entzieht sich meiner Kenntnis...
    Nicht genehmigter Umzug!
    Miete 220 € und eine PAUSCHALE von 90 €
    Es werden bei der Neuberechnung nur die alten ABSCHLÄGE anerkannt..
    Im Widerspruchbescheid wird darauf hingewiesen, daß die Kosten pro Monat (exakt ausgerechnet) 87,56 betrugen und auf die nächste JAHRES NK Abrechnung verwiesen.
    Okay denkt sich der Proband, leg ich 40€ jedem Monat rauf und kriege dann zur Abrechnung ne schöne Nachzahlung..Eine Art Sparbuch der alternativen Art...
    Nk Abrechnung wird eingefordert, ergibt eine etwa 15 -20 % höhere Summe als die Pauschale von 90 € -von denen seitens der ARGE ja nur 50 gezahlt werden - Kostenvorteil für die ARGE und den Mieter so er denn mal aus dem ALG.II Bezug raus ist.


    Aus dem -negativen- Bescheid ergibt sich aber, daß weder die Pauschale -die fast gleich mit den vorherigen Kosten ist - noch die höhere NK Abrechnung gezahlt wird (was nach §22 ja auch okay ist)


    Dort steht jedoch -vorherige Kosten.....und nicht vorherige Abschläge...:eek:


    Wie soll "man" nun weiter vorgehen???

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  • Hi...

    Ich verstehe deinen Beitrag irgendwie nicht. Was meinst du jetzt konkret?

    Das Amt wollte nur 50 Euro Nebenkosten zahlen. Dagegen ist der Kunde in Widerspruch gegangen und jetzt kam mit dem Widerspruchsbescheide eine Verböserung, dass die ARGE jetzt gar keine Nebenkosten zahlt?! Auch nicht die 50 Euro? Meinst du das?

    Dann hilft nur noch Klage...

    Turtle

    Es ist nicht nötig (und noch dazu regelwidrig!), mir eine PN zu schreiben, weil eine Verwarnung erfolgte, ein Beitrag oder Thread gelöscht oder ein Thread geschlossen wurde. Wenn dies geschah, hatte es einen entsprechenden Grund. Ich verweise insoweit auf die Regeln des Forums: Forenregeln.

  • Nach dem nicht genehmigten Umzug wurde der neue Mietvertrag , in dem festgehalten wurde, daß für NK/BK eine Pauschale von 90 € OHNE weiter Nachzahlung vereinbart wurde, nur bis zur Höhe der alten Abschläge i.H von 50 € anerkannt und im Leistungbescheid ausgewiesen (220 Miete & 50 NK)


    40 € wurden von dem betroffenem selbst gezahlt, im Vertrauen und in kenntnis des §22 SGB II, das er eine Nachzahlung erhält.


    Nach Einreichen der NK Abrechnungergab sich eine monatliche -tatsächliche -
    Belastung von ca 115 €.
    Ein klarer Vorteil für den Mieter, der damals diese Pauschalregelung , im Hinblick darauf das die Energiepreise immer nur den Weg nach oben nehmen,
    mit als (u.a) Faktor für die Umzugswahl getroffen hat.


    Die Forderung nach Nachzahlung der fehlenden 40€ für den Zeitraum von 8 Monaten wurde jedoch abgelehnt, mit dem Hinweis auf die Höhe der vorherigen Abschläge und das es eben nach nicht genehmigten Umzug nicht mehr gibt..:confused:


    unter völliger Nichtberücksichtigung der damals entstandenen Nachzahlungen wegen der geringen Abschläge von 50€.


    Hoffe das jetzt etwas klarer formuliert zu haben.

  • Hi!

    Das ist eine interessante Konstellation.

    Du schreibst aber doch auch, dass es bereits einen Widerspruchsbescheid dazu gibt.

    Quote

    Im Widerspruchbescheid wird darauf hingewiesen, daß die Kosten pro Monat (exakt ausgerechnet) 87,56 betrugen und auf die nächste JAHRES NK Abrechnung verwiesen.



    Demnach hatte doch die ARGE mit dem Widerspruchsbescheid quasi zugesichert, dass sie bei einer möglichen NK-Nachzahlung bis monatlich 87,50 Euro aufstocken würden?!

    War das jetzt ein Widerspruchsbescheid bzgl. der Ablehnung der Übernahme der höheren NK-Vorauszahlungen oder war es der Widerspruch bzgl. der Ablehnung der Übernahme der NK-Nachzahlung?

    Turtle

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  • Stimmt! Ich hatte damals sofort Widerspruch eingelgt um die vollen 90 € zu bekommen.
    Im abschlägigen Bescheid wurde ausgeführt, daß die tatsächliche Kosten (ALT 87,56) geringer sind als "die jetzigen Abschlagszahlungen)
    Es wurde also gar nicht realisiert, das die pauschalisiert sind..:o


    Zitat . " Inwieweit die Abschlagszahlungen für die Wohnung xystrasse (Neu) ausreichen wird erst mit der Jahresabrechnung ersichtlich werden, da diverse Faktoren hier Einfluss haben" Der Widerspruch konnte keinen Erfolg haben"


    Jetzt ist die Abrechnung da...und es gibt weder die -auch aufgrund gestiegener Preise, tatsächliche -aber höheren - noch die von mir ausgelegten 40 € für den Bezugszeitraum...
    die ich aufgrund meiner Aktivitäten und Vorverauslagung für mein Suchtprojekt schon 2 x nicht gezahlt habe, weil einfach keine Kohle mehr da, sonder lediglich die 50€ Abschläge des alten Mietvertrages..


    :mad:

  • Flöckchen..ich hab mir die Mühe gemacht und die gesamte NK Abrechnung für alles, für meinen Wohnbereich (DG mit eigene Dusche/WC usw.) in einer Art therapeutischen WG, detailliert pro Raum , auszurechen und detailliert mit Textmarkern hervorzuheben und für jeden Raum auszurechnen;)
    Wer einmal eine NK Abrechnung von Firmen die diese Röhrchen ablesen, hatte -und verstehen wollte, weiss was das bedeutet..:rolleyes:
    Sie wollten ´ne Abrechnung haben.vll um die Plausibilität der Pauschale zu prüfen, mir auch völlig egal:p und die haben sie gekriegt...


    Haben wollte ICH jedoch nur das was vertraglich vereinbart und auch nachweislich von mir gezahlt...

  • Oki,

    es kommt also Licht ins Dunkel.

    Der Weg, den du gehen musst, sollte dir aber eigentlich klar sein, ich hatte bisher nie von dir den Eindruck, dass du dir nicht zu helfen weißt.

    Du musst gegen die Ablehnung der Übernahme der NK Nachzahlung jetzt (ist ja ein anderer Bescheid als damals) in Widerspruch gehen. Am besten verweist du in der Begründung auf den Widerspruchsbescheid von anno dunnemals, wo ja sinngemäß drin steht, dass dir zumindestens die 87,50 Euro im Monat zustünden und damit die ARGE mind. noch 37,50 Euro im Monat und damit einen Teil der Nachzahlung zu tragen hat.

    Inwieweit für eine eA bereits ein Anordnungsanspruch besteht, da es ja "nur" um 37,50 Euro/Monat geht, kann man schlecht sagen. Da gibt es Entscheidungen für und wider...

    Dass du es gütlich regeln kannst, also ohne Widerspruch im direkten Gespräch mit dem SB der Leistung: wäre das eine Option? Ggf. hat ja der SB X Monate nach dem Widerspruchsbescheid völlig vergessen, was da drin stand?

    Ich würde sagen: Mach einen Termin mit der Leistung, nimm den alten Widerspruchsbescheid mit und kläre, ob man nicht wenigstens den Teil der Nachzahlung von 37,50 Euro/Monat übernimmt. Denn in dem Umfang war ja die alte Miete vorher. Für die Beträge, die über 87,50 Euro/Monat liegen, sehe ich allerdings eher schwarz.

    Turtle

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  • Quote from Floeckchen;38617

    Öhm ja aber die ist doch nicht vom Vermieter, der muss eine Abrechnung erstellen, aber eben nur bei VORRAUSZahlungen nicht bei Pauschalen.


    Das ist doch für meinen Anspruch vollkommen unerheblich...


    Für mich war das auch gut mal zu sehen, ob es -einigermassen- deckungsgleich ist

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  • jo..war auch mehr so ein...."Menno..sie verstehen es nicht!!!!!!"


    Klar weiss ich, wie ich vorgehen werde....
    Durch die Threaderöffnung realtiviert sich einiges.
    ich seh das nicht so eng, wie die Klientel in den Jammerforen, schrei nicht nach Anwälten, fühl mich nicht in der Menschwürde diskriminiert, schalte keine Menschrechtskommision ein und verlange nicht den Einmarsch von UNO-Truppen..:D
    Behörden mache Fehler, wie andere auch...
    Klärendes Gespräch ohne böse Worte und Drohszenarien und (wahrscheinlich) gut...


    Wollte aber doch nochmal die Richtigkeit meiner Denke, bestätigt bekommen..:rolleyes:

  • Nun, wenn dem so ist, dass dir ja quasi im Widerspruchsbescheid schon zugesichert wurde, das SPÄTER mit der NK-ABRECHNUNG die maximal 87,50 Euro gewährt werden, dann muss man sich auch daran halten.

    Vielleicht hast du ja auch so eine ARGE wie meine (bis vor kurzem), wo x Bearbeiter an einer Akte rumfuhrwerken durften und X nicht gewusst hat, was Y gemacht hat.

    Inzwischen wurde umstrukturiert, seitdem gibt es feste Akten. Auch für uns Vermittler schön, wenn man endlich einen konkreten Ansprechpartner in der Leistung hat.

    Turtle
    PS: Das mit den UNO-Truppen klingt lustig :D!

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  • So..ich versuch ja immer den Weg des geringsten Widerstandes zu gehen..:rolleyes:


    Die Bürgerbeauftragte hat hier ´ne Audienz gegeben...


    Dacht ich mir " Vll. verkürzt "DIE" das ganze ohne grossen bürokratischen Aufwand"
    Termine gabs aber nicht mehr...:mad:..jedoch hat man mich tel. an einen netten Mitarbeiter verwiesen.
    Nach meinen ausführlichen Schilderung, sagte der :"SIE hören sich gut (im Sinne von sachlich, ohne Verschwörungstheorien und Beschimpfungen gegenüber des "Gegners") DIE SACHE hört sich gut an, ich gebe Ihnen die Tel. Nummer des Teamleiters.".:)..(sie können auch einen schönen Gruss bestellen ....)


    Mit dem habe ich eben gesprochen, den Sachverhalt dargelegt, die Summe der alten NK/Bk (waren nicht 87,56 sondern 82,12) haben wir auch eruiert!


    Mir wurde zugesagt "den Sachverhalt wohlwollend zu prüfen"


    Damit ist m.E. das Ding so gut wie in trockenen Tüchern;)


    Alles ohne Widerspruch, Klage, Leserbriefe, Anwalt,Petitionsauschuss, Beratungscheinen und zeitverzögerndem, kostenintensiven Schriftverkehr.....


    ;)

  • :mad: So kann man sich täuschen.....


    Grad mal nachgehakt beim Teamleiter...


    Gibt nur die 50 € in Höhe DER ALTEN ABSCHLÄGE....
    die -vom der ARGE selbst -festgestellten tatsächlichen (ALTEN) in Höhe von 82,12 zählen nicht.....:mad:


    Aber ich darf klagen.....:rolleyes:

  • Teamleiter hat nochmal angerufen......


    Akte wird nochmal geprüft...von einer besonders erfahrenen Kollegin
    Wg der Fristen und anderen Gründen wird unser Gespräch "im System vermerkt" ...und evtl als Überprüfungsantrag gewertet..wobei er bemerkte, daß eine Überprüfung auch von Seiten der ARGE initiiert werden kann.(????)


    Find ich eigentlich bemerkenswert...:rolleyes:

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  • Wat für`n Schnellmerker. Ich find`s eher im Negativen bemerkenswert...

    Turtle

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  • Neue Post....:o


    Von meinen 90 € Betriebs + Nk der neuen Wohnung werden 56,51 anerkannt...
    (Nochmal zur Erinnerung die Kosten der ALTEN Wohnung betrugen -von der Arge schriftlich bestätigt und anhand der Nachzahlung selbst von denen ausgerechnet-
    81,12....)
    Das aber auch nur ab Januar 2009 und nicht seit Umzug März 2008.
    ich erhalte eine Nachzahlung von 28,64...:rolleyes:


    Der Abschlussatz ist:


    Dieser Bescheid ist gemäß & 86 SGG Gegenstand des Widerspruchverfahrens.


    ...und hat keinerlei Rechtsmittelinfo mehr.....


    Kommt da noch was????

  • Jepp, da kommt dann noch ein Widerspruchsbescheid...

    Turtle

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  • So...nochmal verhandelt.....


    Diesmal geht es um den Satz im alten Widerspruch....


    Die Abschlagszahlungen werden nur in bisheriger Höhe anerkannt (20 + 30)=50:o


    Die selbst von der ARGE errechneten TATSÄCHLICHEN (81,12) sind völlig uninteressant...


    AHA!!!


    Und deshalb kann man jetz nicht anders entscheiden..


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