Einkommensberechnung

  • Wird das Einkommen von zwei Gewerben verrechnet?


    Beispiel

    Gewerbe I hat 100 EUR Gewinn

    Gewerbe II hat 150 EUR Verlust


    Wird nun von der Sozialhilfe was abgezogen?

    Zwei Gewerbe zusammen ergeben ja 50 EUR Verlust.

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  • Etwas wenig Info.... Wir sprechen von SGB II Leistungen nehme ich mal an? Ein wenig ausführlicher muss die Fallkonstellation schon sein.... Sprechen wir von einer BG? Zwei Gewerbe bei einer Person? Wie ausgeübt? Rede wir hier über einen monatlichen Tatbestand? Gleichbleibend? Warum wird dann ein Gewerbe mit Verlust weiter ausgeführt?


    Also bitte etwas genauer.

    Wenn das Leben Dir in den Allerwertesten tritt - nutze den Schwung um Vorwärts zu kommen

  • Ja, Zwei Gewerbe bei einer Person.

    Es geht um SGB XII.

    Einkommen ist unregelmäßig.

    Ein Gewerbe ist Onlineverkauf. Da habe ich noch kein Einkommen, nur Ausgaben weil ich noch den Verkauf vorbereite.

  • Wird nun von der Sozialhilfe was abgezogen?

    Wieso sollte etwas abgezogen werden? Wenn Du (ist das ok?) insgesamt Verlust machst, wird das Einkommen aus selbständiger Tätigkeit auf 0 gesetzt. Die Sozialhilfe ist nicht dafür da, ein Gewerbe zu bezahlen. Ansonsten findet ein Verlustausgleich nicht zwischen unterschiedlichen Einkunftsarten statt (vgl. § 10 VO zu § 82 SGB XII).

  • Ist das im SGB XII so, dass Einkommen aus verschiedenen Selbstständigkeiten zusammen gerechnet werden? Im SGB II ist es nicht so, daß BSG hat keinen horizontalen Verlustausgleich zugelassen:


    https://lexetius.com/2016,762

    Es ist nicht nötig (und noch dazu regelwidrig!), mir eine PN zu schreiben, weil eine Verwarnung erfolgte, ein Beitrag oder Thread gelöscht oder ein Thread geschlossen wurde. Wenn dies geschah, hatte es einen entsprechenden Grund. Ich verweise insoweit auf die Regeln des Forums: Forenregeln.

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  • Ist das im SGB XII so, dass Einkommen aus verschiedenen Selbstständigkeiten zusammen gerechnet werden?

    Die Berechnung erfolgt auf der Grundlage des § 4 der VO zu § 82 SGB XII. Hierzu finde ich nach meiner Recherche keine Rechtsprechung oder Kommentierung, welche eine Verrechnung ausschließt. Wenn ich die Ergebnisse der letzten drei vorliegenden Einkommenssteuerbescheide als Grundlage nehme, wurde auch durch das FA eine Verrechnung vorgenommen. Ob das BSG Urteil auch auf das SGB XII anwendbar wäre, ist spekulativ. Insgesamt ist allerdings die Rechtslage in diesem Bereich sehr unbefriedigend, weil recht schwammig.

    "Zur Berechnung der Jahreseinkünfte soll nach § 4 Abs. 3 DVO§82SGBXII grundsätzlich eine Prognose angestellt werden. Einzubeziehen sind frühere Betriebsergebnisse und die im Rahmen des Betriebes im Berechnungsjahr bereits erzielten Einnahmen und geleisteten notwendigen Ausgaben sowie die im Rahmen des Betriebes im Berechnungsjahr noch zu erwartenden Einnahmen und notwendigen Ausgaben. Ist bereits ein Steuerbescheid ergangen, ist für eine Prognose aber kein Raum mehr und es sind die im Steuerbescheid ausgewiesenen Beträge bei einer (zu ändernden) Bewilligung zugrunde zu legen.5 Bei der Ermittlung früherer Betriebsergebnisse müssen keine eigenen Berechnungen durchgeführt werden. Stattdessen kann mit den in § 4 Abs. 5 DVO§82SGBXII genannten Besonderheiten ein durch das Finanzamt festgestellter Gewinn berücksichtigt werden.

    10 Eine abweichende Berechnung soll nach § 4 Abs. 4 DVO§82SGBXII nur als im Einzelfall anzuwendende Ausnahme zulässig sein. Dazu kann der Betrag angesetzt werden, der nach Ablauf des Berechnungsjahres aus der Gegenüberstellung der im Rahmen des Betriebes im Berechnungsjahr erzielten Einnahmen und geleisteten notwendigen Ausgaben zu errechnen ist, wobei wiederum der vom Finanzamt für das Berechnungsjahr festgestellte Gewinn angesetzt werden kann."

    (Schmidt in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB XII, 3. Aufl., § 4 DVO§82SGBXII (Stand: 01.02.2020), Rn. 10)

  • Ja, klingt hier auch so:

    Quote

    Nach § 10 Satz 1 Verordnung zur Durchführung des § 82 SGB XII (DVO § 82 SGB XII) ist ein Verlustausgleich zwischen einzelnen Einkunftsarten nicht vorzunehmen. Dass das Verbot des Verlustausgleichs auch für verschiedene Tätigkeiten innerhalb der gleichen Einkunftsart gilt, kann der Regelung nicht entnommen werden, so dass positive und negative Einkünfte beispielsweise aus verschiedenen gewerblichen Tätigkeiten zulässig sein dürften (Schmidt in jurisPK-SGB XII, 2. Auflage 2014, § 10 DVO § 82 SGB XII Rn. 6; abweichend zum SGB II: BSG, Urteil vom 17. Februar 2016 - B 4 AS 17/15 R -).


    http://www.sozialgerichtsbarke…suchwort=Verlustausgleich

    Es ist nicht nötig (und noch dazu regelwidrig!), mir eine PN zu schreiben, weil eine Verwarnung erfolgte, ein Beitrag oder Thread gelöscht oder ein Thread geschlossen wurde. Wenn dies geschah, hatte es einen entsprechenden Grund. Ich verweise insoweit auf die Regeln des Forums: Forenregeln.