Antwort an Jobcenter versäumt - nun keine KV und keine Bezüge mehr

  • Hallo zusammen,

    ich hoffe ich bin hier im richtigen Forum (war mir nicht sicher ob das hierhin oder ins Hartz4 Forum gehört) und dass ihr mir helfen könnt. Das Problem ist folgendes:


    Eine Freundin von mir ist sehr depressiv. So depressiv dass sie bisher leider auch keine Therapie auf die Reihe bekommen hat. Sie bezog Hartz4 und hat auch immer Atteste beim Arzt geholt usw. Irgendwann hat das Jobcenter aber einen Fragebogen mit ziemlich intimen Fragen geschickt und wollte zusätzlich eine Schweigepflichtsentbindung für alle Ärzte. Den Fragebogen hat meine Freundin auch fristgerecht wieder abgegeben, nicht jedoch die (freiwillige?) Schweigepflichtsentbindung erteilt. Nachdem wieder diese Forderung vom Jobcenter kam hat die Depression bei ihr leider komplett zu gemacht sodass sie nun keine Bezüge mehr erhält und vor allem, und das ist das allerschlimmste, nicht mehr Krankenversichert ist (geht das überhaupt oder sammelt man nur Beitragsschulden an?). Gerade jetzt wo sie ein klein wenig Kraft zu schöpfen scheint um die Heilung ihrer Erkrankung anzugehen ist das natürlich wahnsinnig ungünstig.


    Deswegen meine Fragen an euch:

    Wie geht man da vor? Ist das ein Fall fürs Sozialamt oder fürs Jobcenter? Wo muss man sich melden? Was sagt man? Gibt es Dinge mit denen man besser nicht aktiv rausrückt (z.B. die schwere der Erkrankung)?


    Kontaktiert man die Krankenkasse? Oder nur das Jobcenter und die kümmern sich darum? Habe nun häufiger gelesen dass man wenn man aus der Krankenkasse geflogen ist seine alte Krankenkasse kontaktiert und Beitragsschulden begleichen muss. Habe aber nichts im direkten Zusammenhang mit Hartz 4 gerfunden.


    Macht es Sinn dass ich eventuelle Beitragsschulden für sie begleiche sodass sie wenigstens wieder zum Arzt kann? Oder macht das Jobcenter dann Probleme so von wegen "da konntest du doch dafür aufkommen, wozu brauchst du dann uns?". Und wenn ich die Beitragsschulden begleiche, zahlt dann künftig wieder das Jobcenter wenn sie da wieder alle Anträge stellt?


    Sorry für die vielen Fragen, ich bin gerade etwas überfordert von der Situation. Habe erst gestern davon erfahren und weiß noch nicht wie ich am besten helfen kann. Bin für jeden Tipp von euch dankbar.

    Vielen lieben Dank euch schon mal!

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  • Hallo,


    kann hier nicht alle deine Fragen beantworten.

    - Es ist zunächst immer das Jobcenter zuständig. Erst wenn die eine Erwerbsunfähigkeit feststellen, die voraussichtlich länger als 6 Monate andauert, wird der Fall ans Sozialamt abgegeben.

    - Ich würde zunächst mit dem Jobcenter sprechen, weshalb die Leistungen eingestellt wurden. Bei fehlender Mitwirkung sollte es sich schnell regeln lassen, wenn die Mitwirkung nachgeholt wird.

    - Sollte das Jobcenter wieder zahlen, ist auch der KV-Schutz wiederhergestellt. Für die Zeit dazwischen oder auch, wenn die Zahlungen nicht wieder aufgenommen werden, führt die Krankenkasse die obligatorische Anschlussversicherung durch. Prinzipiell kann nämlich niemand mehr aus der Krankenkasse fliegen. D.h. wenn sich das mit dem Jobcenter nicht auf die Schnelle klären lässt, kann man bei der Krankenkasse vorstellig werden. Bei der Anschlussversicherung haben die keine Wahl - d.h. sie muss durchgeführt werden (§ 188 Abs. 4 SGB V). Problem dabei: auch diese Versicherung ist natürlich beitragspflichtig. Werden die Beiträge nicht zeitnah beglichen, werden die Leistungen auf Notbehandlungen beschränkt.

  • Wenn es eine Versagung wegen fehlender Mitwirkung ist, meldet man sich beim Jobcenter, wirkt mit und dann muss das JC prüfen, ob es die Leistungen (auch rückwirkend) wieder aufnimmt.


    Die Schweigepflichtsentbindung sollte sie unterschreiben. Wie ich im Februar zu deiner anderen Frage schon schrieb: es geht um die Feststelllung der Erwerbsfähigkeit und damit Klärung, ob das JC oder das Sozialamt zuständig ist. Es geht nicht darum, die persönliche Neugier irgendeines SB zu befriedigen. Man macht sich mit so einem Verhalten nur selbst das Leben schwer, wie du gerade selbst siehst.

    Es ist nicht nötig (und noch dazu regelwidrig!), mir eine PN zu schreiben, weil eine Verwarnung erfolgte, ein Beitrag oder Thread gelöscht oder ein Thread geschlossen wurde. Wenn dies geschah, hatte es einen entsprechenden Grund. Ich verweise insoweit auf die Regeln des Forums: Forenregeln.