Hallo zusammen,
Ich benötige kompetente Hilfe bei diesem Problem: Vor zwei Jahren habe ich einen EU-Bürger aus einer Notlage (Obdachlosigkeit) nach einem Suizidversuch bei mir aufgenommen. Ich beziehe Leistungen nach SGB-XII und hatte zeitweise einen Minijob, dazu später mehr. Wir haben versucht Leistungen für ihn zu beantragen. Dies wurde zunächst bewilligt, bis April 2020 und nach einer längeren Hungerphase eine größere Summe ausgezahlt. Die Person hatte da auch durch mich einen Minijob erhalten, seit Oktober 2019. Dann wurden jedoch die Leistungen eingestellt mit der Forderung eine Krankenversicherung abzuschließen. Dies habe ich von meiner Seite mehrmals versucht, immer ohne Ergebnis, da sich die Versicherer (zuletzt AOK NRW) stets querstellen und es vermutlich vom Jobcenter selber ausgehen muss - Ich vermute hier dass dies bewusst so gemacht wurde, um der Person die Leistungen vollends zu verweigern. Seitdem hatte diese Person auch zwei weitere mentale Zusammenbrüche und war in einer geschlossenen Psychiatrie, woraus sich nun weitere Forderungen in Höhe von etwa 10000 € aufgrund der fehlenden Krankenversicherung ergeben. Das Jobcenter stellt sich quer.
Diesen Monat kam ein neues Schreiben, dass der Person nun die Freizügigkeit aberkannt werden soll. Den Minijob hat er beim zweiten Psychiatrieaufenthalt verloren. Seitdem hat er keinerlei Einkommen. Darüber hinaus wurden meine Leistungen seit geraumer auf 306 € monatlich reduziert, wovon ich Strom und Internet bezahle und dann noch etwa 200 € zur Ernährung zweier Personen habe - Wir leben nun hauptsächlich von im Supermarkt gestohlenen Lebensmitteln und Lieferungen der "Tafel", die ich allerdings aufgrund fehlender Nachweise nur für mich selbst erhalte, was hinten und vorne nicht reicht. Das kann nicht so weitergehen. Für die Asylanten ist schließlich auch immer was da, einer aber tatsächlich hilfebedürftige Person mit nachweislich psychischer Vorerkrankung (Die Hauptdiagnose ist in polnischer Sprache gestellt aber nachweisbar) soll ausgewiesen werden. Ein Betreuer wurde seit Januar 2021 bestellt aber der tut nichts. Er wiederholt lediglich was im Schreiben steht und die Situation hat sich kein bisschen verbessert. Ich habe selbst meinen Minijob gekündigt und dies kürzlich eingereicht, da ich weder Lust noch Motivation habe für 306 € monatlich aufzustehen wenn ich dabei weiterhin klauen gehen muss um etwas zu Essen zu haben.
Soweit zur Situation. Wo oder wie bekommen wir hier Hilfe? Die Person ist aus Polen und wäre ohne meine Unterkunft obdachlos und natürlich auch vollkommen mittellos. Mittlerweile mangelt es an allem, vor allem aber an Kleidung und Kochutensilien. Gibt es hier eventuell einen Anwalt oder ein Gesetz das uns weiterhelfen könnte? Die Person dürfte mit ziemlicher Sicherheit erwerbsunfähig sein. Er versucht einen neuen Minijob zu bekommen, was im abgelegenen Dorf natürlich nicht einfach ist, vor allem ohne Sprachkenntnisse. Außerdem benötige ich rechtlichen Beistand um die mir legal zustehenden Leistungen auszulösen, da ich seit nunmehr über einem Jahr weniger als den Hartz-4-Satz erhalte.