HartzIV wegen rückgefordertem Bafög abgelehnt

  • Hallo -


    mein Sohn ist seit einigen Monaten so erkrankt, dass er die Schule mehrere Monate nicht besuchen konnte. Ich habe das Bafögamt darüber informiert und um Zahlungseinstellung gemäß Baföggesetz gebeten. Es wurde aber weiter Bafög gezahlt und jetzt kommt ein Aufhebungsbescheid rückwirkend zum 01.01.2021. Das ist -bis auf die lange Bearbeitungszeit - korrekt. Die lange Bearbeitung wurde mit homeoffice und Corona begründet.


    Da mir bekannt war, das ab Januar kein Anrecht mehr auf Bafög besteht und mit weiterer längerer Krankheit zu rechnen ist, habe ich noch im Januar das Jobcenter informiert und einen Antrag auf ALGII gestellt und auf die anstehende Rückforderung hingewiesen.


    Das Jobcenter hat nun den Antrag abschlägig beschieden, denn er hätte ja Bafög. Den Aufhebungsbescheid habe ich umgehend nach Erhalt nachgereicht. Ich habe das Jobcenter darauf hingewiesen und dort wird das nun als Widerspruch gewertet, Bearbeitungszeit ca. drei Monate. Das Kind ist völlig mittellos mit eigener Wohnung und hat einen erhöhten Ernährungsbedarf (Morbus Crohn).

    Was kann ich tun? Kann ein de facto nicht vorhandenes Einkommen als solches gewertet werden, auch wenn es irrtümlich gezahlt wurde? Das Bafögamt hat schon Rückforderung gestellt, mit Frist und sitzt ihm im Nacken.


    Danke schon mal für Antworten...

  • Besuchen Sie auch unsere Ratgeber zu Hartz 4:

    Hartz 4 Rechner
    Berechen Sie Ihren Anspruch. Ist Ihr Hartz 4 Bescheid korrekt.

    Hartz 4 Antrag
    Wir helfen Ihnen bei Ausfüllen Ihres Hartz 4 Antrages.

    Hartz 4 Regelsatz
    Wie viel Hartz 4 steht Ihnen zu? Ist Ihr Bescheid richtig. Informieren Sie sich.

  • Haben sie abgelehnt, weil er Bafög bezieht oder weil die Ausbildung dem Grunde nach bafögfähig ist? Stell sie doch mal ein.

    Es ist nicht nötig (und noch dazu regelwidrig!), mir eine PN zu schreiben, weil eine Verwarnung erfolgte, ein Beitrag oder Thread gelöscht oder ein Thread geschlossen wurde. Wenn dies geschah, hatte es einen entsprechenden Grund. Ich verweise insoweit auf die Regeln des Forums: Forenregeln.

  • Nein , da steht explizit, er könne seinen Bedarf aus dem Bafög decken, sogar mit Aufrechnung, Bafög -Miete - Regelsatz = Überschreitung. Er kann ja derzeit keiner Ausbildung nachgehen und hat nunmehr auch einen Bescheid von der Schule, dass er aussetzen kann bis Juli 2022. Er ist seit Oktober durchgängig attestiert arbeitsunfähig.

  • Das habe ich bei Studis online gefunden, demnach muss er Anspruch haben:



    Unterbrechung der Ausbildung wegen Krankheit, Schwangerschaft oder Kindeserziehung

    Unterbrichst du deine Ausbildung für einen Zeitraum von maximal drei Monaten, so kannst du weiter BAföG beziehen. Der Monat, in dem der Unterbrechungsgrund (z. B. die Krankheit) eingetreten ist, wird dabei nicht mitgezählt. In den drei Monaten bist du vom ALG-II-Bezug ausgeschlossen.

    Dauert die Unterbrechung jedoch länger, solltest du dich beurlauben lassen. Im Urlaubssemester behälst du deinen Studierendenstatus, bist aber nicht mehr BAföG-berechtigt. Stattdessen entsteht ein Anspruch auf Hilfe zum Lebensunterhalt über ALG II, sofern du hilfebedürftig bist.

  • Besuchen Sie auch unsere Ratgeber zu Hartz 4:

    Hartz 4 Rechner
    Berechen Sie Ihren Anspruch. Ist Ihr Hartz 4 Bescheid korrekt.

    Hartz 4 Antrag
    Wir helfen Ihnen bei Ausfüllen Ihres Hartz 4 Antrages.

    Hartz 4 Regelsatz
    Wie viel Hartz 4 steht Ihnen zu? Ist Ihr Bescheid richtig. Informieren Sie sich.

  • Wenn der Bescheid falsch ist, steht immer darunter, was zu tun ist. In Widerspruch gehen.

    Es ist nicht nötig (und noch dazu regelwidrig!), mir eine PN zu schreiben, weil eine Verwarnung erfolgte, ein Beitrag oder Thread gelöscht oder ein Thread geschlossen wurde. Wenn dies geschah, hatte es einen entsprechenden Grund. Ich verweise insoweit auf die Regeln des Forums: Forenregeln.

  • Hallo -der Widerspruch ist schon raus.


    Aber ich würde mich freuen, wenn dazu jemand eine Einschätzung abgeben könnte. Der im Januar gestellte Antrag verweist ja auf „rückzahlungsbehaftetes Einkommen“ durch das kein Vermögenszuwachs verursacht wird. Auf der Basis dürfte das doch nicht als Einkommen gewertet werden. Oder?