Grundsicherung bei befristeter Erwerbsminderungsrente und Wohnungswechsel. Anspruch?

  • Hallo zusammen,


    ich darf mich kurz vorstellen. Bin Chris, 42 Jahre, ledig aus Köln und beziehe Aufgrund einer seltenen Erkrankung seit Juli 2019 eine befristete Erwerbsminderungsrente in Höhe von aktuell 433,27€.

    Die volle EU wird noch bis zum 28.02.2021 durch die DRV übernommen, der Antrag über die Fortzahlung wurde im November eingereicht und wird aktuell noch Bearbeitet (Ärztliche Befunde eingeholt). Da keine Gesundheitliche Verbesserung in Sicht ist, gehen wir jetzt einmal rein hypothetisch von einer zweiten befristeten Phase aus, da es ja durchaus sein kann das ein unbefristeter EU andere Regularien im SGB XII in kraft setzt.



    Zur aktuellen Situation:

    Ich habe im Mai 2019 meine Wohnung (Dachgeschoß, 5 Etage, kein Personenaufzug) gekündigt, da ich nicht mehr im Stande war diese zu Bewältigen. Bin Sportler gewesen, Lungenvolumen ist durch Krankheit stark geschrumpft. Zudem hatte ich eine lang ersehnte Reise angetreten, die ich noch machen wollte solange es mir den umständen entsprechend gut geht.


    Nach cirka 5 Monaten kam ich zurück. Es war mit bekannten abgesprochen dass ich übergangsweise bei Ihnen Leben konnte bis ich eine neue Wohnung gefunden hatte. Das habe ich teils in Anspruch genommen, da ich weitergereist bin und keine Wohnung benötigte.


    Seit dem Ausbruch der Pandemie, bei uns im März 2020, waren meine Reisen auf Eis gelegt, bis heute.


    Antrag 1: Ohne Anmietung von neuer Wohnung

    Am 31.08.2020 habe ich den ersten Antrag auf Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung eingereicht.

    Eckdaten:

    Grund der Antragstellung: Übernahme der Kosten für Mietwohnung Umzug

    Meldeadresse seit Juni 2019 bei Eltern

    Keine Einsatzgemeinschaft

    Kost und Logis frei (lediglich Couch) in einer 2 Z. Wohnung - Vater pflegebedürftig

    Einkommen erwähnte 433,27€


    Dieser Antrag wurde abgelehnt, da mein Regelbedarf durch meine EU erreicht ist.

    Es wurde weiterhin ein Informationsblatt beigelegt, wie bei Umzug zu handeln ist.


    Vorgang 2: Explizit wegen Umzug und übernahme der Wohnkosten.

    Habe mir eine Wohnung im Rahmen der Leistungen besichtigt und für gut gefunden.

    Direkt mit der Sachbearbeiterin des Sozialen Dienstes der Stadt Köln kontakt aufgenommen und grünes Licht von Ihr bekommen, solte keine Probleme darstellen, Ihre Aussage. 30 Minuten später bekomme ich einen anruf von Ihr:"Bin leider nicht für den Bezirk zuständig, habe es weitergeleitet. Dauert aber ein paar Tage".

    Gut drei Tage später liegt auch schon ein Antwortschreiben im Kasten, mit der Antwort: "Da ich aus meiner Sicht keine sozialrechtliche Notwendigkeit für den Umzug erkennen kann, bitte ich um kurze Stellungnahme...."

    Ähm was hat den Frau Bezirk K zu Frau Bezirk N übermittelt? Meinen Antrag zumindest nicht.

    Gut die Wohnung war eh schon vergeben, da ich kurzfristig nichts rückmelden konnte.

    Theoretisch müsste ich für jeden Bezirk der Stadt Köln einen neuen Antrag ausfüllen, dieser würde von allen abgelehnt, da sich ja alle nach dem SGB XII richten.


    Nun habe ich aktuell 25.01.21 eine Wohnung in Aussicht, der Vermieter ist sehr geduldig, Mietangebot wurde ausgefüllt und vom Sozialen Dienst, Frau Bezirk K. für gut befunden und befürwortet, allerdings beziehe ich gerade keine Leistungen nach SBG XII, dies müsste durch einen Antrag auf Leistung der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung SGB XII.


    Hmm moment mal, ist das nicht der Antrag 1, den ich am 31.08.2020 eingereicht habe und abgelehnt wurde? Die Gute Frau ist jetzt erstmal bis Mittwoch nicht erreichbar und Sie sendet mir den Vordruck per Post, warum nicht via Email wie zuvor auch? Naja egal, habe den ANtrag ja hier und Ihn schon ausgefüllt, bzw das Datum geändert. Hat sich ja Inhaltlich nicht verändert.

    Warum sollte dieser Antrag denn nun befürwortet werden? Gibt ja keine Angaben der neuen Wohnung im Antrag.

    Einen Mietvertrag bekomme ich nicht, ohne dass das Amt mir die Leitung zugesteht.

    Hier beisst sich anscheinend die Katze in den Schwanz.



    Ich beschäftige ausgiebig mit dem SGB XII, aber entweder finde ich nichts was auf mich zutrifft, oder es gibt da ne Lücke im Gesetzestext.

    Ich habe ja anscheinend eine Wohnung, für diese muss ich nichts zahlen, demnach brauche ich auch keine. Privatsphäre und oder Rückzugsorte brauch ich nicht, eine Couch reicht.

    Ihr könnt euch sicherlich vorstellen das ich auch Zwischenmenschliche Bedürfnisse habe. Der Ereignishorizont speziell dieser Sachbearbeiter scheint der Kopierer zu sein.


    Was ich noch machen könnte wäre wohl mich Obdachlos zu melden und dann evtl. als Härtefall behandelt zu werden.



    Wow, vielen Dank das DU den kompletten Text gelesen hast, dass war vermultich ein Abendfüllender Bericht. Ich hoffe er ist einigermaßen übersichtlich.



    PS.: Ich werde nun noch einen "fiktiven" Antrag aufsetzen der hypothetisch gesehen die in Aussicht gesetzte Wohnung einbezieht. Mal sehen.


    Was funktioniert da nicht in der Antragstellung?

    Ich freue mich auf eure Antworten.


    Gruß Chris aus Köln

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  • Zunächst der Hinweis, dass du aufgrund der befristeten Erwerbsminderungsrente keinen Anspruch auf Grundsicherung nach dem 4. Kap. SGB XII hast, sondern auf Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem 3. Kap. Rechnerisch oder in betragsmäßiger Hinsicht ist das allerdings kein Unterschied.


    Die Notwendigkeit der Wohnungsanmietung ergibt sich aus deiner aktuellen Wohnsituation.


    Wenn du keine Umzugskosten benötigst und die Mietkaution selbst zahlen kannst, kannst du Wohnung mE anmieten. Mit der laufenden Miete und den Heizkosten ergibt sich dann ein laufender HLU-Anspruch (oder sagen die in Köln HzL?).


    Ist die mtl. Miete im Rahmen der Kölner Mietobergrenzen dürfte das einfach sein.

    KdU_Koeln_-_01.01.2020.pdf (harald-thome.de)


    Ist die Miete über der Mietobergrenze, kannst du mit dem Urteil des LSG Niedersachsen-Bremen argumentieren und zumindest für sechs Monate die tatsächliche, auch eigentlich zu hohe, Miete, beanspruchen. Das ist aber keine nachhaltige Perspektive.

    Hartz-IV: Keine Prüfung der Mietkosten in Corona-Zeiten | Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen


    Kannst du die Mietsicherheit nicht aufbringen oder will der Vermieter eine Kostenzusage des Sozialamtes, musst du vor Vertragsschluss mit dem oder der SB sprechen. Die Anmietung der Wohnung ist ein Eilfall, daher sollte es möglich sein, dies entweder telefonisch oder - wir hier in Oldenburg machen das jedenfalls - auch persönlich zu klären (selbstverständlich mit Abstands- und Hygienevorschriften und mind. OP-Maske).


    Trage das sachlich dort vor, nerv nicht und drohe nicht, das ist meistens kontraproduktiv. Viel Erfolg.

  • Guten Morgen Bernd,


    vielen DAnk das Du Dir die Zeit genommen hast.

    Zunächst der Hinweis, dass du aufgrund der befristeten Erwerbsminderungsrente keinen Anspruch auf Grundsicherung nach dem 4. Kap. SGB XII hast, sondern auf Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem 3. Kap. Rechnerisch oder in betragsmäßiger Hinsicht ist das allerdings kein Unterschied.

    Keine Ahnung wie die Abkürzungen im Sozialdienst sind, dafür bin ich da nicht lang genug, kannst mich gerne nach Abkürzungen von der Bundeswehr fragen.

    Ist die HLU nicht für:

    "Erwerbsfähige Leistungsberechtigte, die trotz intensiver Bemühungen keinen Arbeitsplatz finden können, oder mit ihrer Erwerbstätigkeit ein nicht bedarfsdeckendes Einkommen erzielen..."

    Darunter falle ich ja nun aich nicht.

    Mein Vorliegender Antrag ist : Antrag auf Leistungen der Grundsicherung im ALter und bei Erwerbsminderung




    Kannst du die Mietsicherheit nicht aufbringen oder will der Vermieter eine Kostenzusage des Sozialamtes, musst du vor Vertragsschluss mit dem oder der SB sprechen. Die Anmietung der Wohnung ist ein Eilfall, daher sollte es möglich sein, dies entweder telefonisch oder - wir hier in Oldenburg machen das jedenfalls - auch persönlich zu klären (selbstverständlich mit Abstands- und Hygienevorschriften und mind. OP-Maske).

    Das ist alles schön und gut, ,wenn die Frau allerdings nicht im Hause ist und telefonisch nicht zu erreichen ist, komme ich da nicht weiter. Danke für den Hinweis mit den aktuellen Corona Hygienevorschriften, wäre mir als Risikopatient fast entfallen.


    Trage das sachlich dort vor, nerv nicht und drohe nicht, das ist meistens kontraproduktiv. Viel Erfolg.

    Ich weiß ja nicht, wer hier wie lange schon beim Amt ist. Ich weiß allerdings was mir zusteht. Es kann mir auch kein Sachbearbeiter vorwerfen ich würde mich nicht an Auflagen halten. Wenn dann aber inkompetenz, emotionale Abstumpfung durch die Arbeit mit täglicher "Armut" oder hilfebürftigen Menschen, dann ist man im falsch gewählten Beruf.

    Ich hatte in meiner Laufbahn als Kranker, nun seit gut 10 Jahren, viele Sachbearbeiter, hatte nur gute Erfahrungen, da sich diese wohl auch in meine LAge versetzen konnten. Nun aber bevor ich überhaupt eine Kundennummer beim Sozialamt bekomme werden mir nur Steine in den Weg gelegt. Das lasse ich nicht mit mir machen. Die haben ein Schriftstück mit meiner auf diese Situation Aufbauenden Vita bekommen, diese soll ich nun noch einmal senden?

    Unvermögen, dreistigkeit, Arbeitsverweigerung evtl. abwendung weiterer Kosten die der Stadt Köln auferlegt werden? Wird sich zeigen.

    Habe mich bereits an die WDR Servicezeit gewendet. Es wird sicherlich nicht nur mit mir so verfahren. Ich bin unverschuldet in diese Situation geraten, wenn dies den Schritt in die Medien bedeutet ist mir das Recht, meine Geschichte kennen eh schon tausende.


    Schaun wir mal. Ich halte euch auf dem Laufenden. Diese Situatuion scheint nicht oft aufzukommen.


    Besten Gruß aus Köln

  • Bevor Du anfängst Porzellan zu zerschlagen, weil dereit die Situation in den Ämtern eventuell auch etwas unübersichtlich ist, empfehle ich nchmal einen Anruf, in dem Du auf den alten Antrag hinweist und auf die derzeitige Situation inkl. der Tatsache, dass Du eine Wohnung anmieten kannst. Wenn es mit dem anwesenden Sachbearbeiter schwierig ist, kannst Du auch noch nach der Abteilungsleitung fragen und dort Dein Problem besprechen. Immerhin wirst Du erstmal noch eine Zeit lang auf das Sozialamt angewiesen sein. Suche ein sachliches Gespräch, das ist meine Empfehlung.


    Viel Glück!

    Wenn das Leben Dir in den Allerwertesten tritt - nutze den Schwung um Vorwärts zu kommen

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  • Also zu dem "unverschuldet" hab ich eine andere Meinung. Wohnung selbst gekündigt, Geld für eine Weltreise auf den Kopf gehauen und dann ausfällig werden, wenn sich nicht alle Behördenmitarbeiter sofort springen.


    Auch interessieren hier niemanden die Begrifflichkeiten der Bundeswehr. Hier ist ein Forum für Sozialleistungen und auf die Verwendung von Fachbegriffen in solch hochnäsiger und abwertender Art und Weise zu antworten, wird garantiert auf Dauer nicht geduldet!


    Und was dir zusteht, wurde von Bernd-GF korrekt geschrieben, nämlich Leistungen nach dem 3. Kapitel SGB XII, nicht nach dem 4. Kapitel! Dazu müsstest du dauerhaft erwerbsgemindert sein und nicht nur auf Zeit. Deine Antwort darauf ist eine einzige Frechheit.


    Hier hilft jemand gratis und opfert seine Freizeit! Sollte es zu weiteren Antworten in dieser Art kommen, kannst du dir eine andere Spielweise suchen!

    Es ist nicht nötig (und noch dazu regelwidrig!), mir eine PN zu schreiben, weil eine Verwarnung erfolgte, ein Beitrag oder Thread gelöscht oder ein Thread geschlossen wurde. Wenn dies geschah, hatte es einen entsprechenden Grund. Ich verweise insoweit auf die Regeln des Forums: Forenregeln.

  • So vielen Dank nochmal, für eure Konstruktive Kritik und naja Kritik die nicht weiterhilft, oder nicht


    Ich habe gerade mit dem Gruppenleiter des Amtes gesprochen, war ein sehr langes und ausführliches Gespräch. Ah ja und außerordentlich freundlich, von beiden seiten. So verhält es sich eigentlich auch wenn man auf Augenhöhe miteinander spricht.


    Mein Antrag auf Leistung der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach SGB XII ist rechtens und wird befürwortet.

    Auch in Zukunft ist keine Aussicht auf wiedereingliederung.

    Demnach war die Antwort von Bernd-GF nicht korrekt bzw. unvollständig.


    Ich reagiere hier lediglich im selben Ton wie ich angesprochen werde. So handel ich auch in persönlichen Gesprächen, wer denkt er sei was besseres bekommt dies von mir mit seinen eigenen Worten gesagt.


    Soziale Kompetenz iund emotionale Intelligenz ist vielen fremd. Emphatie gehört auch dazu. Ich kann mich gut in andere Hineinfühlen, deswegen rede ich auch offen über meine Krankheit, DIESE ICH UNVERSCHULDET bekommen habe. Nennt sich Sarkoidose, darf jeder gern mal in seiner Lieblingssuchmaschine eingeben. Wenn jemandem sowas wiederfährt, stellt vieles in Frage. Unter anderem auch was einem wichtig ist. Ich sterbe lieber morgen bei dem Versuch den K2 zu erklimmen, als mich den rest meines Lebens sinnfrei von Tag zu Tag zu quälen.


    Wie dem auch sei, vielleicht stößt ja irgendwann mal jemand über meinen Name in Verbindung mit der Erkrankung. Dann könnt Ihr euch selbst ein Umfangreiches Bild machen. Ihr wisst ja, Ein Buch nicht nach seinem Einband bewerten.



    Ich danke jedem für seinen Beitrag ob gut oder schlecht werte ich jetzt mal nicht, da es euch Zeit gekostet hat. Und Zeit ist etwas das man nicht kaufen kann sondern nur schenken.


    Besten Gruß aus Köln

  • Mein Antrag auf Leistung der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach SGB XII ist rechtens und wird befürwortet.

    Auch in Zukunft ist keine Aussicht auf wiedereingliederung.

    Demnach war die Antwort von Bernd-GF nicht korrekt bzw. unvollständig.

    Bei befristeter Erwerbsminderungsrente besteht definitiv kein Anspruch auf diese Grundsicherung und das werden die auch in Köln wissen. Auch ein Gruppenleiter sollte soweit informiert sein. Ist jetzt aber auch egal und bedarf keiner weiteren Erörterung.

  • Quote



    Mein Antrag auf Leistung der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach SGB XII ist rechtens und wird befürwortet.

    Auch in Zukunft ist keine Aussicht auf wiedereingliederung.

    Demnach war die Antwort von Bernd-GF nicht korrekt bzw. unvollständig.

    Die Antwort war vollkommen korrekt und nur, weil der "Gruppenleiter" (so eine Bezeichnung gibt es nicht) nicht die genau Bezeichnung der Leistung genannt hat oder aber du es falsch verstanden hast, ändert es nichts daran.


    Rechtsgrundlage ist § 41 Absatz 3 SGB XII:


    Quote

    (3) Leistungsberechtigt sind Personen nach Absatz 1 wegen einer dauerhaften vollen Erwerbsminderung, wenn sie das 18. Lebensjahr vollendet haben, unabhängig von der jeweiligen Arbeitsmarktlage voll erwerbsgemindert im Sinne des § 43 Absatz 2 des Sechsten Buches sind und bei denen unwahrscheinlich ist, dass die volle Erwerbsminderung behoben werden kann.

    "Dauerhaft"!! Nicht "befristet"!


    Wenn du die Gesetze und die Ausführungen kundiger Personen nicht verstehst, solltest dich in Zurückhaltung üben.

    Es ist nicht nötig (und noch dazu regelwidrig!), mir eine PN zu schreiben, weil eine Verwarnung erfolgte, ein Beitrag oder Thread gelöscht oder ein Thread geschlossen wurde. Wenn dies geschah, hatte es einen entsprechenden Grund. Ich verweise insoweit auf die Regeln des Forums: Forenregeln.

  • Selbst wenn die Rente jetzt in eine dauerhafte Rente umgewandelt würde, würde sich mir die Frage stellen, ob der Grundsicherungsleistungsanspruch nicht verwirkt ist nach § 41 Abs. 4 SGB XII aufgrund der langen Reisen.

    Hängt meines Erachtens davon ab, wieviel Geld bei den Reisen vom Vermögen ausgegeben worden ist, da man weiß, dass man bei der Rückkehr auf Sozialleistungen angewiesen ist.

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