"Übersteigendes Einkommen" durch Kind + Geldforderung Sozialamt

  • Guten Tag,



    ich beziehe seit geraumer Zeit Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (knapp 200 Euro). Im Februar habe ich mein erstes Kind bekommen, bis August habe ich kein Unterhalt vom KIndsvater erhalten. Jedenfalls hatte ich dem Sozialamt bereits im Juli mitgeteilt, dass der Kindsvater ab 01.08.2020 Unterhalt (300 Euro) zahlen wird. Am 3. September hatte mir das Sozialamt geschrieben, dass mein Kind Anspruch auf Leistungen nach dem 3. Kapitel SGB XII hätte und ich den Antrag dafür ausfüllen sollte - Dies hatte ich schriftlich abgelehnt, da ich nicht wollte, dass auch noch mein Kind Leistungen bezieht. Am 30. September hat das Sozialamt daraufhin geantwortet, dass mein Kind ein "übersteigendes Einkommen" besitze (Kindergeld 204 Euro - Unterhalt 300 Euro), gleichzeitig schreiben SIe aber auch dort, dass er _ggf._ Anspruch auf Leistungen hätte. Ein Widerspruch in sich. Auf jeden Fall fordert das Amt nun (nach 3 Monaten(!!)) ~550 Euro von mir zurück, da ja mein Kind zu hohes "Einkommen" besitze - Dementsprechend zahlt das Sozialamt für mich nur noch 18 Euro monatlich. Jetzt die Frage - Kann das Amt tatsächlich diese Summe von mir zurückfordern, obwohl ich bereits im Juli mitgeteilt habe, dass ab August Unterhalt gezahlt wird?

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  • Du hast für das Kind auf Leistungen nach dem SGB XII verzichtet. Damit ist das Kindergeld dein Einkommen, denn Kindergeld ist grundsätzlich Einkommen des Kindergeldberechtigten und wäre nur im Fall des Leistungsbezuges nach § 82 Abs. 1 SGB XII dem Kind zuzurechnen.


    Damit bist du anscheinend mit 3 x Kindergeld überzahlt. Und ja: natürlich darf das zurückgefordert werden. Das Amt hat ein Jahr Zeit für solche Rückforderungen.

    Es ist nicht nötig (und noch dazu regelwidrig!), mir eine PN zu schreiben, weil eine Verwarnung erfolgte, ein Beitrag oder Thread gelöscht oder ein Thread geschlossen wurde. Wenn dies geschah, hatte es einen entsprechenden Grund. Ich verweise insoweit auf die Regeln des Forums: Forenregeln.

  • Turtle hat Recht, das Amt hat ein Jahr Zeit solche Forderungen auszustellen. In deinem Fall ist dieser auch nachzukommen, da rechtlich nichts dagegen spricht.


    Ich frage mich allerdings auch, warum du auf die Leistungen für dein Kind verzichtet hattest?

  • Mir gehts vor allem darum, dass ich frühzeitig das Amt informiert hatte, also hätte man bereits im August die Zahlung einstellen können, stattdessen lassen Sie sich 3 Monate Zeit... Und warum sollte mein Kind noch Anspruch auf Leistungen haben? Wenn das Amt gleichzeitig schreibt, dass es ein zu hohes "Einkommen" hat? Warum ich verzichtet habe, hatte ich schon geschrieben.. Ich wollte nicht, dass auch noch mein Kind (wie ich) vom Staat lebt. Aber gut, ich bekomme ja durch den Unterhalt keine Leistungen mehr - fragt sich nur, wie man von 204 Euro Kindergeld und 300 Euro Unterhalt "leben" soll, da ich davon auch noch Miete sowie Nebenkosten zahlen muss.

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  • Turtle hat es dir doch erklärt. Du hast für Dein Kind verzichtet, also ist die Fiktion, dass Dein Kind über genügend eigenes Einkommen verfügt aus der Unterhaltszahlung z.B. - damit ist das Kindergeld dir zuzurechnen. Damit wird es auf Deinen Bedarf angerechnet und verringert die Grundleistung für Dich.


    Wenn Du für Dein Kind einen Antrag stellst, wird das Kindergeld beim Kind angerechnet und es ergibt sich eventuell tatsächlich kein Bedarf mehr beim Kind (das hängt auch vom Mietanteil ab), aber Dein eigener Bedarf bliebt erhalten.


    Hier ist Dein falscher Stolz der Grund für einen Leistungsverlust.

    Wenn das Leben Dir in den Allerwertesten tritt - nutze den Schwung um Vorwärts zu kommen