Pflegeheim

  • Guten Tag,

    folgende Situation..

    Mit 59 Jahren kam ich in ein Pflegeheim, das z. T., von Sozialamt finanziert wird /wurde, da meine Rente und das PG nicht ausreicht.

    Das Pflegeheim ist weiter weg. Jetzt habe ich geerbt und möchte in ein Heim meiner Heimatstadt. Das kostet 400 Euro mehr pro Monat. Im Moment bekomme ich vom Sozialamt noch das Geld als Darlehen, weil erst noch die Immobilien verkauft werden müssen. Im Prinzip zahle ich allerdings ja schon selbst.

    Nun sagt das Amt, ich dürfe trotzdem nicht umziehen, da das Erbe länger verfügbar sein muss. Ich könnte ca. 6 Jahre alles alleine zahlen, bliebe ich in dem Heim, wären es evtl. 6 ei halb Jahre.

    Ist das rechtens? Darf ich nicht umziehen? 🤔

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  • Hallo,


    komme selbst nicht aus dem Bereich der Pflege, aber eigentlich darf man niemandem verbieten, wo er wohnt bzw. welches Heim gewählt wird. Es kann schon sein, dass es Ärger gibt, wenn das Erbe verprasst wird, aber das würde ich in diesem Fall nicht sehen.

    Zum Vergleich: im ambulanten Bereich darf das Amt auch nicht verbieten, dass man umzieht. Dort kann es nur sein, dass evtl. höhere Kosten nicht übernommen werden, wenn dem Umzug nicht zugestimmt wurde. Eine solche Regelung gibt es bei der stationären Pflege meines Wissens nicht.

  • Ich kenne es nur so, dass, wenn die Heimkosten vom Sozialamt übernommen werden, man nicht in ein teureres Heim umziehen darf. Du bezahlst die Heimkosten selbst. Von daher sehe ich keinen Grund, warum du nicht umziehen darfst. Es ist ja auch keine Seniorenresidenz, sondern ein normales Pflegeheim, noch dazu in deiner Heimatstand, so dass du auch noch Kontakte pflegen kannst. Was in 6 Jahren ist, steht ja noch in den Sternen.

  • § 9 Abs. 2 S. 3 SGB XII:


    Der Träger der Sozialhilfe soll in der Regel Wünschen nicht entsprechen, deren Erfüllung mit unverhältnismäßigen Mehrkosten verbunden wäre.


    Ist natürlich jetzt Auslegungssache was unter "unverhältnismäßig" zu verstehen ist.