Regelung Schonvermögen bei Grundsicherung

  • Hallo,

    Könnte mir jemand das auf einfache Weise erklären? Verstehe dieses Amtsdeutsch nicht🤷🏼‍♀️


    Die einschlägigen Regelungen für das Schonvermögen bei Erhalt von Leistungen zur Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sind im SGB XII geregelt (vgl. zum Schonvermögen insbesondere § 90 SGB XII). Auch das Kraftfahrzeug kann Schonvermögen sein.

    Anders als in § 12 Absatz 3 Nr. 2 SGB II werden angemessene Kraftfahrzeuge als Vermögen im SGB XII aber nicht von der Anrechnung ausgenommen (vgl. dazu auch den Artikel „Das angemessene Auto beim Hartz IV“).

    Jedenfalls kann das Kfz im Rahmen des „allgemeinen Schonvermögens“ gemäß § 90 Abs. 2 Nr. 9 SGB XII in Verbindung mit der Verordnung zur Durchführung des § 90 Abs. 2 Nr. 9 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch als Schonvermögen berücksichtigt werden. Es gilt ein Schonvermögen in Höhe von zurzeit 5.000,00 € (vgl. § 1 Nr. 1 der DVO). Allerdings kann der Freibetrag nach § 90 Nr. 9 SGB XII nur genutzt werden, wenn das Schonvermögen in Höhe von 5.000,00 € mit Barbeträgen nicht ausgeschöpft ist. Nur dann kann die Schongrenze mit anderen geldwerten Vermögensgegenständen aufgefüllt werden.


    Vielen Dank Jacquie

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  • Was gibt es da zu erklären? Geld- und Sachvermögen dürfen in Summe 5000 Euro nicht überschreiten.


    Dafür hättest du keinen extra Thread aufmachen müssen, das hättest du auch in deinem Motorradthread fragen können.

    Es ist nicht nötig (und noch dazu regelwidrig!), mir eine PN zu schreiben, weil eine Verwarnung erfolgte, ein Beitrag oder Thread gelöscht oder ein Thread geschlossen wurde. Wenn dies geschah, hatte es einen entsprechenden Grund. Ich verweise insoweit auf die Regeln des Forums: Forenregeln.

  • Hi , also keine Frage das diese Gesetzestexte für Viele schwer zu verstehen sind und verunsichern . Auch für mich manchmal , aber ich würde eben auch fragen vorsichtshalber . Egal wer mit den Gesetzen überfordert ist , der 2. Satz von Turtle1972 "wäre" auch nicht nötig gewesen .......

  • Mein Guter, ich habe in diesem Forum eine Funktion und dazu gehört es, die Regeleinhaltung zu überwachen. Wenn ich also sage, dass es gereicht hätte, im bereits vorhandenen Thread zu fragen, dann ist das außerhalb jeglicher Diskussion:


    Quote

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    Nutzung des Forums - Hinweise


    Vielleicht machst du dich erst einmal mit den Forenregeln vertraut. Denn die hast du bereits verletzt, indem du deinen eigenen Thread mit einem nicht aussagekräftigen Titel versehen hast.


    Betrachte daher dies als erste Verwarnung!

    Es ist nicht nötig (und noch dazu regelwidrig!), mir eine PN zu schreiben, weil eine Verwarnung erfolgte, ein Beitrag oder Thread gelöscht oder ein Thread geschlossen wurde. Wenn dies geschah, hatte es einen entsprechenden Grund. Ich verweise insoweit auf die Regeln des Forums: Forenregeln.