Sozialgericht gegen Jobcenter

  • Hallo. Mein Freund zog Ende Juli 19 aus,ab dem Zeitpunkt bis ende Oktober bekam ich keine Leistungen.Ende September kamen Außendienst-Mitarbeiter,die die Wohnung anschauten..,endlich dann Ende Oktober bekam ich Geld. Eine Woche später klingelte es in der früh oben an der Tür,mein minderjähriger Sohn liess die Leute vom Jobcenter aber nicht rein. Am nächsten Tag in der früh klingelte es wieder,diesmal war ich zu Hause,und man verlangte lautstark und unhöflich Eintritt zu meiner Wohnung,was ich aber ablehnte mit der Begründung,es wären schon Mitarbeiter hier gewesen und jetzt sollen sie sich bitte an meinen Anwalt wenden. Die Dame schrie in die Hörer-Anlage unten rein,ich müsse mit den Konsequenzen leben. Ein paar Tage später kam der Brief von der Leistungsabteilung,dass das Gehalt von meinem Freund wieder dazu gerechnet werden würde.Es waren nicht mal 2 Wochen bis Weihnachten,und ich sass wieder ohne Geld da.Mein Anwalt stellte einen Eilantrag beim Sozialgericht,der-offensichtlich- zu meinen Gunsten ausfiel,denn ich bekam ein Schreiben vom Jobcenter,in dem mir vorläufig für 3 Monate Leistungen für meine kinder und mich gewährt wurden. Nun steht aber in dem Schreiben etwas von Gutscheinen,die systemtechnisch verrechnet werden würden,obwohl ich nie irgendwelche Gutscheine bekommen habe.Ich weiß,dass die Dame vom Jobcenter mich jetzt erstrecht auf dem kiecker hat,da es schon seit mindestens einem Jahr immer wieder Probleme gibt mit denen,und mein Anwalt mittlerweile nur noch mit dem Kopf schüttelt. Meine Frage ist jetzt,was passiert jetzt? Schickt Sie wieder Leute her,mit der Begründung,wie letztes mal,es läge eine anonyme Anzeige vor? Oder ist der Beschluss vom Richter nur vorläufig? Muss ich die Mitarbeiter wieder meine Wohnung durchsuchen lassen? Mittlerweile bin ich mit meinen Nerven völlig am Ende,denn ich bin mir sicher,dass diese Frau nicht locker lassen wird,um mir eins reinzuwürgen. Hat vielleicht jemand ähnliches erlebt? Danke im Voraus für Antworten.

  • Besuchen Sie auch unsere Ratgeber zu Hartz 4:

    Hartz 4 Rechner
    Berechen Sie Ihren Anspruch. Ist Ihr Hartz 4 Bescheid korrekt.

    Hartz 4 Antrag
    Wir helfen Ihnen bei Ausfüllen Ihres Hartz 4 Antrages.

    Hartz 4 Regelsatz
    Wie viel Hartz 4 steht Ihnen zu? Ist Ihr Bescheid richtig. Informieren Sie sich.

  • Ein Beschluss ist immer nur vorläufig. Alles andere wird im Hauptsacheverfahren (Klage) geklärt. Dir sowas zu erklären, ist Aufgabe deines Anwaltes, der bekommt dafür Geld.


    Was das JC in Zukunft macht, wird dir wohl niemand sagen können, hier ist ja kein Wahrsagerforum. Klar kann es sein, dass weitere Hausbesuche folgen. Es kann sein, dass das Gericht deinen Ex als Zeugen lädt, es kann sein, dass das JC einen Zeugen benennt, es kann sein, dass das Gericht eine Inaugenscheinnahme vornimmt, vieles kann sein.

    Es ist nicht nötig (und noch dazu regelwidrig!), mir eine PN zu schreiben, weil eine Verwarnung erfolgte, ein Beitrag oder Thread gelöscht oder ein Thread geschlossen wurde. Wenn dies geschah, hatte es einen entsprechenden Grund. Ich verweise insoweit auf die Regeln des Forums: Forenregeln.

  • DANKE für Deine Antwort,dann ist diese Sache also noch nicht endgültig geklärt,und ich muss mich auf weiteres einstellen ,dann weiss ich jetzt wenigstens bescheid.nochmals danke.

  • Also einen Durchsuchungsbefehl hat das JC nicht. In deiner Wohnung rumwühlen gilt nicht. Ich würde so sagen, wenn Hausbesuche sein sollen, dann bitte mit Terminvereinbarung und in Anwesenheit deines Anwaltes. So einen Termin wird man ja wohl hinbekommen.


    Dann muß man an einen (sogen. runden) Tisch. Das JC hat Prüfungsbedarf, und du bist u.a. auch dazu angehalten, im Rahmen der Mitwirkungpflichten aufzuklären, was und wie deine Verhältnisse nun liegen. Das JC hat zu prüfen, ob, und in welchem Umfang nun die Anspruchsvoraussetzungen weiter vorliegen oder eben nicht.


    Ich nehme mal an, das JC will auch den Sachverhalt Bedarfsgemeinschaft prüfen. Ihr habt ein gemeinsames Kind, welches minderjährig ist. GGf. hat dein Freund zu zahlen. Dann zweitens, die Wohnung, ist die noch angemessen etc., etc. Also, es besteht schon Klärungsbedarf. Und dabei hast du mitzuwirken.

    Jeder für sich allein :P - ist nichts . Zusammen aber ^^ , sind wir ein unschlagbares Team :thumbsup:

  • Besuchen Sie auch unsere Ratgeber zu Hartz 4:

    Hartz 4 Rechner
    Berechen Sie Ihren Anspruch. Ist Ihr Hartz 4 Bescheid korrekt.

    Hartz 4 Antrag
    Wir helfen Ihnen bei Ausfüllen Ihres Hartz 4 Antrages.

    Hartz 4 Regelsatz
    Wie viel Hartz 4 steht Ihnen zu? Ist Ihr Bescheid richtig. Informieren Sie sich.

  • Hallo alle miteinander,also erstmal das Bild ist ja echt lustig-fehlt nur hurvinek ^^...also gut,ich bin gerade wieder dabei,eine weitere Stellungnahme zu schreiben,denn jetzt ist das Jobcenter zum landessozialgericht gegangen und hat gegen den Beschluss des hiesigen Richters Beschwerde eingelegt(der hatte einen Tag vor weihnachten zu meinen Gunsten entschieden,was ich erst im neuen Jahr erfuhr natürlich aufgrund der Feiertage)da fiel mir so ein Stein vom Herzen,ihr könnt es nicht glauben!aber wirklich besser ging es mir nicht,da dieser ewige Stress und Ärger einfach schon zu lange dauerte.jedenfalls bekam ich vom Jobcenter einen Bescheid,wonach sie dem Entschluss des Richters die Leistungen bis März zahlen müssten.ich konnte meinen Vermieter endlich beruhigen wegen der fehlenden Miete,und gerade habe ich mich etwas beruhigt ,kommt ein Brief vom Anwalt mit Bitte um Kenntnisnahme:( als Begründung der Beschwerde wird vom Jobcenter angegeben,meine Schilderungen entsprächen nicht der Wahrheit,einen handfesten Streit habe es nicht gegeben,den hätte ich mir nur ausgedacht,um den Auszug meines Freundes zu rechtfertigen um so an mehr Geld zu kommen,ferner wäre das Gericht voreingenommen,da es mir eine fristverlängerung (3 Tage!)gewährt habe,was sie nicht hätten tun müssen,und noch einige Vorwürfe mehr.gott sei dank habe ich das Protokoll vom Polizei-Einsatz nicht weggeschmissen.Morgen habe ich einen Termin bei meinem Anwalt.und gestern dann kam prompt ein neuer Bescheid vom Jobcenter,in dem jetz mein Partner wieder mit in der bedarfsgemeinschaft drin steht ,und ich wieder den gleichen Ärger habe wie am Anfang:(.also rufe ich gleich den Vermieter an und muss ihm wieder mitteilen,dass er auf die Miete warten muss.unglaublich,was hier abgehtX/

  • und ich habe vergessen zu sagen,dass das Jobcenter der Meinung ist,wenn es einen Streit gegeben hätte,würde ich diesen ja dem Jobcenter mitgeteilt haben,was ich aber nicht tat,und daher liege es auf der Hand,dass meine Schilderungen nicht der Wahrheit entsprächen.