Mein Mann lebt wegen neurologischer Erkrankung im Pflegeheim, er bekommt Sozialleistungen nach SGB XII - Hilfe zur Pflege

  • Hallo zusammen,

    ich habe dieses Forum gefunden und hoffe, dass mir jemand antworten kann. Ich bin ehrlich gesagt völlig verzweifelt.

    Mein Mann wurde 2006, mit 46 Jahren zu einem Schwerstpflegefall durch eine neurologische Erkrankung. Ich gab damals meinen Beruf auf und pflegte ihn Zuhause für 5 Jahre, danach war ich selber krank und mein Mann musste leider in einer Pflegeeinrichtung untergebracht werden. Ich bin seine rechtliche Betreuerin.


    Das sind jetzt 7 Jahre seitdem er dort wohnt und er bekommt nach SGB XII vom Fachbereich Soziales und Gesundheit - Hilfe zur Pflege -. Er bekommt selber Erwerbunfähigkeitsrente 100%. Ich bekomme inzwischen Altersrente und erhalte keine Sozialleistungen.

    Die monatlichen Kosten betragen in dem Heim, bei Pflegegrad 5.................. 3750€


    Durch das Familieneinkommen wird die Höhe der Eigenleistung (Kostenbeitrag) berechnet.

    Ich als Ehefrau lebe zwar nicht auf Harz IV Niveau, aber auch nur kurz darüber. In den gesamten 7 Jahren habe ich nie mehr Geld für den Lebensunterhalt zur Verfügung gehabt, obwohl die Kosten ständig steigen und die Renten aus dem Grund, jährlich kontinuierlich angehoben werden. Von meiner eigenen Rentenerhöhung habe ich nie was gesehen.


    Ich musste mehrere Male unverschuldet umziehen und habe inzwischen einen ziemlich hohen Kredit abzuzahlen, den ich aufnehmen musste, Dieser Kredit wird bei der Berechnung des Sozialamtes nicht berücksichtigt . Ich habe keinerlei finanzielle Rücklagen und musste in diesem Monat wieder meinen Dispo angreifen, um fällige Rechnungen zu bezahlen, genau das habe ich versucht zu vermeiden.


    Nun bin ich zwar schon vom Alter her älter, aber durchaus in der Lage zu arbeiten, um mein Einkommen aufzustocken. Ich hätte die Möglichkeit 2 oder 3 Tage in der Woche einen Minijob anzunehmen, was ich von der Rentenversicherung aus durchaus dürfte.

    Das einzige Problem ist mein Mann im Pflegeheim. Ich gehe davon aus, dass mein neuer Chef mich nicht schwarz arbeiten lässt und dass das Sozialamt mir mein zusätzliches Einkommen komplett

    weg nimmt.

    Kann mir jemand sagen, ob ich mit meiner Annahme richtig liege. Ich wollte dort nicht anrufen, weil ich keine schlafenden Hunde wecken will, Ich weiß mir keinen Rat mehr und die finanziellen Sorgen fressen mich auf.


    Liebe Grüße und danke für evtl. Antworten<3

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  • Es ist nicht mein Fachgebiet aber nach Gesetzestext müsste m.E. so gerechnet werden.

    848 € (§85Abs. 1 Nr.1 SGB XII) + 297,00 € (§ 85 Abs. 1 Nr. 3) + Warmmiete (§ 85 Abs. 2 Nr.2)

    Davon abzuziehen sind die vorhandenen Einkommen, also die Renten beider Betroffener und ggf. das Einkommen aus dem geplanten Minijob.


    Ist das Einkommen höher als die Einkommensgrenze sind davon maximal 40 % (§ 87 Abs. 1 SGB XII) heranzuziehen.


    Auf diese Aussage würde ich mich aber nicht verlassen, vielleicht kann hier noch ein Praktiker was zu schreiben.

  • Wenn ich - anonymisiert - die Berechnung des Kostenbeitrags sehen könnte, könnte ich die Rechtmäßigkeit prüfen. Dabei wird es in erster Linie auf § 92a SGB XII, den Einkommenseinsatz bei Leistungen für Einrichtungen, ankommen:


    https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_12/__92a.html


    Der 3. Absatz hat besonderes Gewicht. Danach muss auch Deiner bisherigen Lebenssituation Rechnung getragen werden. Das können sehr schwierige Einzelfallprüfungen sein.


    Ansonsten lasse Dir die Berechnung vom Sozialamt genau erklären und beschreibe genau das, was Du oben aufgeführt hast.