mehrbedarf härtefall

  • hallo an alle,


    bei mir geht es um die genehmigung von mehrbedarf im härtefall.


    (unabweisbarer, laufender, nicht nur einmaliger bedarf)


    ich habe gehört, dass dieser bewilligt wird, wenn er nicht unter berücksichtigung von einsparmöglichkeiten

    gedeckt ist.

    man spricht davon, was unter 10 prozent liegt, wäre in bezug auf selbsfinanzierung zumutbar.

    nun habe ich gehört, dass diese 10 prozent regel nicht existiert und dass jeder mehrbedarf, wenn er denn für notwendig erklärt wird,

    was bei mir der fall ist, vom amt zu zahlen sei.

    man hatte damals bei mir den antrag abgelehnt, mit der begründung, 30 euro fielen unter die 10 prozent regel.

    ich hatte damals leider keinen widerspruch eingelegt, da ich diese 10 prozent als gesetzt angesehen hatte.

    nun hat sich bei mir allerdings etwas geändert: mein mehrbeadarf ist auf 50 euro monatlich gestiegen, was vom arzt

    als notwendig eingestuft wurde und auch in schriftlicher form bestätigt wurde.

    demnach müsste das amt jetzt definitiv zahlen, wenn ich einen neuantrag stellen würde.

    nun kommt meine frage:

    wenn ich mir in kürze einen nebenjpb im rahmen einer 450 euro tätigkeit zulegen würde, hätte der zusatzverdienst, maximal 170 euro

    netto mehr im monat, dann auswirkungen auf die bewilligung des mehrbedarfs.

    ich meine, dass man seitens der arge nun so argumentiert, dass ich den mehrbedarf nun aus eigener tasche bezahlen kann aufgrund

    von einsparmöglichkeiten? dass dies quasi zumutbar wäre.

    ich meine, in einem ähnlichen urteil einmal gelesen zu haben, dass ein zuverdienst in bezug auf die bewilligung von mehrbedarf nicht

    relevant sei.


    über antworten würde ich mich sehr freuen.


    mit freundlichem gruß

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  • Dein Text wäre für Schnellleser wie mich leichter erfassbar, wenn Du die Groß- und Kleinschreibung berücksichtigen würdest.

    Danke!


    Um welchen Mehrbedarf handelt es sich genau? Eine spezielle Ernährung? Wie bist Du auf die 50 € gekommen?

  • Hallo,


    die 50 Euro hat mein Arzt ausgerechnet.


    Das ist die Summe an Geld, die benötigt wird, um mir diese spezielle Art von

    Ernährung zu bezahlen.

    Alles, was unter 50 Euro wäre, würde nicht die Menge an Ernährung bereitstellen,

    die ich benötige, um gesund zu bleiben.

    Tut mir leid, wenn ich Dir(Euch) nicht exakt sagen kann, worum es sich handelt,

    da es sehr persönlich ist.


    Tatsache ist, dass es vom Amt zu hundert Prozent aktzeptiert und übernommen wird. Es geht nur um die Summe,

    ab welcher sie es übernehmen, da sie, wie oben beschrieben, diese 10 % Grenze erwähnen,

    welche allerdings nicht existent ist.


    Bei 50 Euro bezahlen sie definitiv!


    Meine Frage ist, ob bei dieser Summe auch bezahlt wird, wenn ich einen Nebenverdienst im Rahmen einer

    450 Euro Tätigkeit vorzuweisen habe.


    Danke im voraus

  • Die Info, dass es um Ernährung geht, war wichtig, das ist also ein Fall des § 21 Abs. 5 SGB II,

    Der redet von "Mehrbedarf in angemessener Höhe". Das ist ein sogenannter unbestimmter Rechtsbegriff. Eine schlichte gesetzliche Regelung mit der von Dir genannten 10-Prozent-Grenze gibt es nicht. Es kommt da immer auf den Einzelfall an und könnte mit ärztlichen Gutachten und Sozialgericht enden.


    Dein Verdienst spielt keine Rolle. Warum bezeichnest Du deine Tätigkeit als "Nebenverdienst", hast Du weiteren Verdienst?

  • Quote

    Tut mir leid, wenn ich Dir(Euch) nicht exakt sagen kann, worum es sich handelt,


    Dir ist klar, dass dann jede Hilfe unter Umständen vergeudete Zeit ist? Angesichts dessen, dass du noch nicht mal die richtige Mehrbedarfsgrundlage benennen konntest, ist davon auszugehen, dass die Gewährung eines Mehrbedarfs eben nicht "100 % akzeptiert" ist.

    Es ist nicht nötig (und noch dazu regelwidrig!), mir eine PN zu schreiben, weil eine Verwarnung erfolgte, ein Beitrag oder Thread gelöscht oder ein Thread geschlossen wurde. Wenn dies geschah, hatte es einen entsprechenden Grund. Ich verweise insoweit auf die Regeln des Forums: Forenregeln.

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