Erstattung von Leistungen

  • Hallo an das Forum!


    Ich habe hier ein Problem mit dem Jobcenter und ich blicke leider einfach nicht mehr durch...


    Ganz von vorn...ich hatte im Dezember letzten Jahres nach meiner Elternzeit meinen alten Job wieder aufgenommen. Da mein Lebensgefährte keiner Arbeit nach ging und mein Gehalt nicht ausreichte bekamen wir weiter Leistungen durchs Jobcenter, von da an als Aufstocker.
    Den Job dort hatte ich über eine Zeitarbeitsfirma, mein Gehalt schwankte immer, mein volles Gehalt wurde mir nicht einmal ausgezahlt. Davon hatte das Jobcenter Kenntnis, bekam pünktlich meine Lohnabrechnungen (auf denen auch steht wieviel ich denn tatsächlich ausgezahlt bekommen habe). Selbstverständlich war es der Dame vom Jobcenter zu langwierig das jedes Mal neu aufzurechnen und so bekam ich meine Aufstockenden Leistungen anhand des im Arbeistvertrag stehenden Stundenlohns mit der Aussage, das würde alle halbe Jahre geprüft, solte ich zuviel oder zu wenjg bekommen haben wird das entsprechend verrechnet.
    Im Mai 2017 habe ich auf Anraten meines Arztes und mit Zustimmung des Jobcenters kündigen wollen, Die Zeitarbeitsfirma kam mir da jedoch zuvor. Damit endete also meine Anstellung.


    Jetzt bekomme ich knapp ein Jahr später Post vom Jobcenter dass mir für die Monate April bis Juni 2017 zuviel Leistungen gezahlt wurde. Ein Schreiben geht an mich und meine minderjährigen Zwillingstöchter, von uns wollen sie über 800 € zurück, die monatlichen Raten in Höhe von über 85 € würden automatisch von unserer Regelleistung abgezogen werden. Sie gehen von 30 von 100 aus die sie mir abziehen dürfen da ich VORZÄTZLICH zu viel bezogen hätte....ich bin doch aber meiner Pflicht nachgekommen? Habe meine Lohnabrechnungen immer abgegeben, habe ja sogar vorgesprochen weil ich doch viel weniger verdient habe als im Arbeitsvertrag stand!
    Prompt bekommt aber auch mein Lebensgefährte gesondert die selbe Post...400 Euro zuviel! Also wieder 30 von 100 wegen Vorsatz, er soll über 35 Euro monatlich abgezogen bekommen.
    Ich verstehe die Welt nicht mehr!
    Wir hatten nicht zu viel. Im Gegenteil! Ich habe auch niemals mit Vorsatz gehandelt!
    Ich habe am Donnerstag einen Termin in der Leistungsabteilung und erhoffe mir hier Tipps wie ich vorgehen kann. Es gab auch niemals einen Anhörungstermin zu dem wir uns hätten äussern können, einfach nur nach einem Jahr urplötzlich die Feststellung dass angeblich zu viel gezahlt wurde und das jetzt monatlich einbehalten wird. Für uns, wie wahrscheinlich für jeden Leistungsempfänger, sind knapp 120 € im Monat für 10 Monate weniger unfassbar...
    Ist das Jobcenter im Recht? Kann ich dagegen angehen?


    Danke für eure Hilfe.


    MfG Yvonne

  • Handelt es sich um geänderte Bescheide? Auf welcher Grundlage kam jetzt die Forderungen von Nachzahlungen (Erstattungsbescheide)? Ist noch Widerspruch möglich?


    Auf jeden Fall noch mal die entsprechenden Gehaltsabrechnungen und die Nachweise der Gehaltszahlungen mitnehmen. Für euch auf jeden Fall zuvor noch eine Kopie ziehen.


    Wenn ihr dort Termin habt, muß euch das detailiert erklärt werden. Natürlich könnt ihr, sofern es sich um Erstattungsbescheide handelt, Widerspruch einlegen. Das kann man auch vor Ort machen; nennt sich zur "Niederschrift erklären" und ist rechtswirksam.


    Auf jeden Fall muß das geklärt werden. Kann es das Amt nicht, dann geht es in Widerspruch. Voraussetzung hierfür ist allerdings, es handelt sich um ergangene Erstattungsbescheide, für die ein Widerspruch noch fristwahrend eingelegt werden kann. Endet die Widerspruhsfrist vor dem Termin, schriftlich (mit Übergabe-Einschreiben) einlegen. Anderenfalls bestünde immer noch die Möglichkeit eines Überprüfungsantrages nach §44 SGB X. Da allerdings wäre m.E. die Zahlung dennoch voretst zu leisten.


    Da mit Widerspruch ein Rechtsmittel eingelegt wird/wurde, sind die Zahlungen erst einmal als nicht fällig zu stellen. I.V. mit dem Widerspruch also untersagt ihr gleichzeitig dem Amt, vom jetzigen Bedarf die Nachzahlungen einzubehalten. In dem Widerspruch ist auch der Vorwurf des Vorsatzes anzufechten.

    Jeder für sich allein :P - ist nichts . Zusammen aber ^^ , sind wir ein unschlagbares Team :thumbsup:

  • Zunächst wäre es wichtig zu wissen ob ihr "normale" Leistungen bezogen habt oder ob die Gewährung vorläufig nach § 41 a SGB 2 erfolgte. Das müsste auf den Bewilligungsbescheiden stehen.


    Wenn es vorläufig war, dann handelt es sich jetzt um eine sogenannte Endgültige Festsetzung. Man muss dass was man zuviel bekommen hat zurückzahlen.


    Was war es denn??

  • Nach einem halben Jahr neu berechnet,das klingt nach vorläufiger Bewilligung. 35 Euro im Monat bzw. 120 Euro bei 4 Personen sind auch keine 30% Einbehalt, sondern wohl nur 10%, wie gesetzlich vorgeschrieben. Ich glaube eher,dass die TE die Bescheide falsch versteht. Wenn der tatsächliche (Durchschnitts)Verdienst jetzt richtig berücksichtigt wurde und nunmal höher ausfällt als das vorläufig berücksichtigte Einkommen, dann sollten die Bescheide auch korrekt sein.


    Wenn man Leistungen nur vorläufig erhält, muss man sich eben bewusst sein, dass da eventuell was zurück gezahlt werden muss. Man hat dich einen Bescheid und kann schauen, ob eine Überzahlung wahrscheinlich ist. Wenn das JC z. B. 500 Euro Lohn anrechnet, aber tatsächlich 650 verdient würden,dann ist das dich logisch. Sorglos in den Tag hinein zu wirtschaften, bringt da nichts.

    Es ist nicht nötig (und noch dazu regelwidrig!), mir eine PN zu schreiben, weil eine Verwarnung erfolgte, ein Beitrag oder Thread gelöscht oder ein Thread geschlossen wurde. Wenn dies geschah, hatte es einen entsprechenden Grund. Ich verweise insoweit auf die Regeln des Forums: Forenregeln.