Fragen zur Meldepflicht

    • Fragen zur Meldepflicht

      Ich habe ein paar Fragen zur Meldepflicht. Soweit ich weiß ist man wenn man ALG 2 bezieht, verpflichtet sich regelmäßig, sobald man eine Einladung vom Jobcenter bekommt, dort auch zu erscheinen und sich mit seinem Sachbearbeiter über die berufliche Situation zu unterhalten.

      Angenommen jemand ist in einer anderen Stadt, als die in der er wohnt, gemeldet und muss um seiner Meldepflicht nachzukommen, in diese Stadt regelmäßig fahren. Angenommen die Person ist aus gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage, bzw. ihr ist das gesundheitlich nicht zumutbar der Meldepflicht auf diese Art und Weise nachzukommen. Kann man dann einen Ersatz für diese Meldepflicht schaffen (telefonischer Kontakt statt persönlich erscheinen) oder gar diese Meldepflicht abschaffen?

      Falls ja, wie hat die Person dann vorzugehen? Streng genommen kann sie natürlich bei jedem anstehenden Termin sich eine neue Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung besorgen und diese dem Jobcenter zusenden. Dieses hätte dann aber nach einer Weile Unmengen an AUs und das ist ja auch wenig zielführend würde ich meinen. Ist es möglich dass ein Arzt der Person dann ein Dokument ausstellt, dass bescheinigt dass die Person allgemein nicht in der Lage dazu ist der Meldepflicht auf diese Art und Weise nachzukommen?

      Ist es relevant was in diesen Terminen besprochen wird? In dem Fall kommt die Person sowieso schon zur Reha-Beratung, da sie aus gesundheitlichen Gründen keine Jobangebote vom Sachbearbeiter bekommt. Zwar hat sie nach wie vor Termine beim Sachbearbeiter, diese bestehen allerdings ausschließlich in der Form "sich kurz melden und dann wieder gehen" und haben keinen wirklichen Inhalt.

      Verstehe ich das richtig?: Die Reha-Beratung ersetzt nicht die Termine beim Sachbearbeiter, sondern existiert einfach parallel dazu. D.h. die Person hat sowohl Termine bei der Reha-Beratung als auch Termine beim Sachbearbeiter.
    • Was ich auch nicht verstehe ist wieso eine Meldepflicht - unabhängig von Grund des persönlich geforderten Erscheinens - besteht. Wenn es erforderlich ist dass zur Arbeitssituation ein persönliches Gespräch geführt wird, dann verstehe ich das. Aber wenn es seit vielen Monaten keinen Grund für ein Gespräch gibt, da erst noch die gesundheitliche Eignung der Person bezogen auf die Integration in das Arbeitsleben festgestellt werden muss und in dieser Zeit keine Jobangebote o.ä. vorgeschlagen werden, dann verstehe ich nicht wieso die Person dann dennoch weiterhin regelmäßig persönlich erscheinen muss.

      Da wäre es viel sinnvoller solange es keinen Grund für ein persönliches Erscheinen gibt, dieses auch nicht zu fordern und erst wenn es wieder nötig wird, dieses zu verlangen.

      Oder ist das vom Gesetz bzw. von den Vorschriften so vorgeschrieben, dass es unmöglich ist daran etwas individuell zu ändern? Also sagt das Gesetz "Jeder der ALG 2 bezieht muss jeden Monat persönlich erscheinen, ganz egal aus welchem Grund."?

      Oder aus welchem Grund gibt es überhaupt eine Meldepflicht mit regelmäßig gefordertem persönlichen Erscheinen?
    • 8472 schrieb:

      Angenommen jemand ist in einer anderen Stadt, als die in der er wohnt, gemeldet und muss um seiner Meldepflicht nachzukommen, in diese Stadt regelmäßig fahren.
      Na am besten hingehen und das genauso erklären.
      Wird sicher witzig.
      Erstens :
      meldeaemter.de/meldepflicht-einwohnermeldeamt.html
      und zweitens, sollte da ein anderes Jobcenter zuständig sein.......... wars das mit ALGII.
      Das Vergleichen ist das Ende des Glücks
      und der Anfang der Unzufriedenheit.
    • Angenommen jemand ist in einer anderen Stadt, als die in der er wohnt, gemeldet und muss um seiner Meldepflicht nachzukommen, in diese Stadt regelmäßig fahren. Angenommen die Person ist aus gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage, bzw. ihr ist das gesundheitlich nicht zumutbar der Meldepflicht auf diese Art und Weise nachzukommen. Kann man dann einen Ersatz für diese Meldepflicht schaffen (telefonischer Kontakt statt persönlich erscheinen) oder gar diese Meldepflicht abschaffen?
      Angenommen, jemand wohnt ganz woanders als dort, wo er gemeldet ist, dann begeht er eine Ordnungswidrigkeit. Angenommen, jemand bezieht dort Leistungen, wo er gemeldet ist, aber nicht wohnt, stehen ihm diese Leistungen gar nicht zu, da das Jobcenter zuständig ist, wo er sich tatsächlich aufhält.

      Schon allein deshalb, um solche Betrügereien aufzudecken, ist es gut und hilfreich, dass im Gesetz eine Meldepflicht zum persönlichen Erscheinen verankert ist und das diese nicht nach Gusto vom Leistungsempfänger ausgehebelt werden kann. Im Übrigen: wenn jemand dauerhaft so krank ist, dass er nicht zum Meldetermin erscheinen kann, dann wäre er erwerbsunfähig und gehört nicht im SGB II.
      Es ist nicht nötig (und noch dazu regelwidrig!), mir eine PN zu schreiben, weil eine Verwarnung erfolgte, ein Beitrag oder Thread gelöscht oder ein Thread geschlossen wurde. Wenn dies geschah, hatte es einen entsprechenden Grund. Ich verweise insoweit auf die Regeln des Forums: Forenregeln.

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