Zur Information: Bundesverfassungsgericht überprüft Rundfunkbeitrag

    • Zur Information: Bundesverfassungsgericht überprüft Rundfunkbeitrag

      Wer Sozialleistungen bezieht, dem ist sie eh egal. Die Rundfunksteuerzwangsabgabe, bekannt als "GEZ" und bei den Meisten eh unbeliebt. Denn diese Personen können sich freistellen lassen. Damit (mit der GEZ) wird das Staatsfernsehen und der Staatsfunk finanziert.

      Aber es könnte sein, daß demnächst noch mehr Personen davon profitieren, denn diese Abgabe wird auf ihre Verfassungskonformität geprüft.

      Näheres hier:
      123recht.net/Wird-die-GEZ-jetz…g-erklaert-__a158492.html

      Aber, selbst wenn diese Abgabenart fällt, wird sich die Politik was einfallen lassen. Das ist eine staatliche Institution, und die wird dann halt steuerfinanziert (und in die Steuertabellen eingearbeitet). Und, so viel mir bekannt ist, kann der Staat die Steuerlast festlegen. Also Vorhang auf, It's Showtime.
      Jeder für sich allein :P - ist nichts . Zusammen aber ^^ , sind wir ein unschlagbares Team :thumbsup:
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      Spejbl schrieb:

      Wer Sozialleistungen bezieht, dem ist sie eh egal. Die Rundfunksteuerzwangsabgabe, bekannt als "GEZ" und bei den Meisten eh unbeliebt. Denn diese Personen können sich freistellen lassen. Damit (mit der GEZ) wird das Staatsfernsehen und der Staatsfunk finanziert.

      Aber es könnte sein, daß demnächst noch mehr Personen davon profitieren, denn diese Abgabe wird auf ihre Verfassungskonformität geprüft.

      Näheres hier:
      123recht.net/Wird-die-GEZ-jetz…g-erklaert-__a158492.html

      Aber, selbst wenn diese Abgabenart fällt, wird sich die Politik was einfallen lassen. Das ist eine staatliche Institution, und die wird dann halt steuerfinanziert (und in die Steuertabellen eingearbeitet). Und, so viel mir bekannt ist, kann der Staat die Steuerlast festlegen. Also Vorhang auf, It's Showtime.
      Hi,

      juristisch sind da sicher einige sehr interessante Fragen zu beantworten. Vielleicht gibt es auch ein paar Vorgaben zu der tatsächlichen Ausgestaltung.
      Aber das Bundesverfassungsgericht wird dabei sicher klug genug sein, sich nicht vor den Karren gewisser Kreise spannen zu lassen, die ein gestörtes Verhältnis zur Pressefreiheit haben.
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      Das Verfassungsgericht hat bisher immer sehr ÖR Freundlich entschieden also revolutionäre Entscheidungen würde ich jetzt nicht erwarten.
      Mit würde es reichen die ÖR auf ein angemessenes Maß einzuschränken und den Beitrag zu verringern.
      Mein Vorschlag wäre das ZDF abzuschaffen, die ARD kann das Informationsbedürfnis mit ihren regionalen Sendern allein ausreichend erfüllen.
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      Kann man eh alles vereinfachen. Ob Rundfunksteuerzwangsabgabe, Solidarzuschlag etc. Alles nur Politik-Polemik.

      Labels abschaffen, in die Steuerberechnung bzw. -erhebung einberechnen und abkassieren. Wird ja auf vielen anderen Gebieten ja auch so gemacht. Gibt dann auch keine Disskussion, das Volk schluckt das schon. Man darf sich nur nicht zu doof (Politik) anstellen.

      yamato schrieb:

      Mein Vorschlag wäre das ZDF abzuschaffen, die ARD kann das Informationsbedürfnis mit ihren regionalen Sendern allein ausreichend erfüllen.
      Aber nicht vergessen: Mit dem Zweiten sieht man besser und mit den Dritten beißt man besser. ...

      Das ZDF ist eh ein öffentlich geführtes Staatsunternehmen, wie ja schon die Zusammensetzung des Fernsehrates des ZDF bezeugt. Und wenn man dann vom "Bildungsauftrag spricht... Bildung und Kultur, das wird von der öffentlichen Hand steuerfinanziert.
      Jeder für sich allein :P - ist nichts . Zusammen aber ^^ , sind wir ein unschlagbares Team :thumbsup:
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      Muß man noch nachreichen:

      yamato schrieb:

      Mein Vorschlag wäre das ZDF abzuschaffen, die ARD kann das Informationsbedürfnis mit ihren regionalen Sendern allein ausreichend erfüllen.
      Nööö, meines nicht. Da ich weiß, daß man nicht nur durch RTL, VOX, Sat 1 & co verarscht wird, sondern gerade die öffentlich-Rechtlichen eine Institution der sogen. "Meinungsmacher" sind, bevorzuge ich es, auch unabhängige Medien (z.B. per Internet) zu Recherchezwecken zu frequentieren. Wer glaubt, die Öffentlich-Rechtlichen wären neutral in der Berichterstattung, naja :P ... A- Card.
      Jeder für sich allein :P - ist nichts . Zusammen aber ^^ , sind wir ein unschlagbares Team :thumbsup:
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      Spejbl schrieb:

      Muß man noch nachreichen:

      yamato schrieb:

      Mein Vorschlag wäre das ZDF abzuschaffen, die ARD kann das Informationsbedürfnis mit ihren regionalen Sendern allein ausreichend erfüllen.
      Nööö, meines nicht. Da ich weiß, daß man nicht nur durch RTL, VOX, Sat 1 & co verarscht wird, sondern gerade die öffentlich-Rechtlichen eine Institution der sogen. "Meinungsmacher" sind, bevorzuge ich es, auch unabhängige Medien (z.B. per Internet) zu Recherchezwecken zu frequentieren. Wer glaubt, die Öffentlich-Rechtlichen wären neutral in der Berichterstattung, naja :P ... A- Card.
      Die privaten Sender und Blogs sind ja davon unberührt und können weiter betrieben werden wie bisher.
      Objektiv sind die ÖR sicher nicht (leider) aber die Tagesschau versucht es wenigstens ab und zu mal, bei der ZDF Heute oder noch schlimmer Heute Journal wird ja nicht mal der Versuch gemacht zu verschleiern, dass man eine eher linke und grüne Weltanschauung vertritt.
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      maria1956 schrieb:

      Spejbl schrieb:

      [...] bevorzuge ich es, auch unabhängige Medien (z.B. per Internet) zu Recherchezwecken zu frequentieren [...]
      Aha - und nach welchen Kriterien beurteilst du, ob ein Medium unabhängig ist oder nicht?Gerade im Internet????? Diesem Raum, in dem jeder jeden Müll veröffentlichen kann...
      Selten so gelacht.
      Naja, wenn ich etwas Neues brauche, gehe ich ja auch nicht auf eine Müll-Deponie, sondern ins Kaufhaus. Ähnlich ist es bei nichtmateriellen Dingen, wie z.B. Informationen (aller Art). Und vieles ist kostenlos.

      Das ist im Internet nicht anders. Geistlichen Sondermüll muß ich mir ja nicht reinziehen. Das ist aber Eigenverantwortung.
      Jeder für sich allein :P - ist nichts . Zusammen aber ^^ , sind wir ein unschlagbares Team :thumbsup:
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      Spejbl schrieb:

      Naja, wenn ich etwas Neues brauche, gehe ich ja auch nicht auf eine Müll-Deponie, sondern ins Kaufhaus. Ähnlich ist es bei nichtmateriellen Dingen, wie z.B. Informationen (aller Art). Und vieles ist kostenlos.
      Das ist im Internet nicht anders. Geistlichen Sondermüll muß ich mir ja nicht reinziehen. Das ist aber Eigenverantwortung.
      Räusper - du meinst wohl "geistigen" Sondermüll ;)
      Wenn jeder geistige Sondermüll auf Anhieb als solcher erkennbar wäre, wär's einfach. Leider gibt es zunehmend mehr gut aufgemachten, überaus korrekt wirkenden Informationsschub, der sich leider erst auf den zweiten oder dritten Blick als Sondermüll entlarvt.

      Im Übrigen verstehe ich die ÖR-Schelte nicht. Erst recht nicht, wenn sie allgemein geäußert wird. Das ist mir zu einfach, zu polemisch.

      Ich bin froh, dass ich nicht den ganzen Tag mit Werbung vollgeballert werde und ich finde es richtig gut, dass ich abends und nachts laufende Filme aufnehmen kann, ohne dass mir eine spärlich bekleidete Dame ..."ruf mich an..." etc. dazwischenhaucht.
      Ich möchte die ÖR nicht missen.
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      yamato schrieb:

      Die privaten Sender und Blogs sind ja davon unberührt und können weiter betrieben werden wie bisher.Objektiv sind die ÖR sicher nicht (leider) aber die Tagesschau versucht es wenigstens ab und zu mal, bei der ZDF Heute oder noch schlimmer Heute Journal wird ja nicht mal der Versuch gemacht zu verschleiern, dass man eine eher linke und grüne Weltanschauung vertritt.
      Hi,

      hast Du dafür Belege? Beispiele? Wohl eher nicht!
      Dass klingt eher so als gelte es, einen Mythos zu stützen, der in bestimmten Kreisen leider schon sehr populär ist.