Zur Information: Bundesverfassungsgericht überprüft Rundfunkbeitrag

    • Zur Information: Bundesverfassungsgericht überprüft Rundfunkbeitrag

      Wer Sozialleistungen bezieht, dem ist sie eh egal. Die Rundfunksteuerzwangsabgabe, bekannt als "GEZ" und bei den Meisten eh unbeliebt. Denn diese Personen können sich freistellen lassen. Damit (mit der GEZ) wird das Staatsfernsehen und der Staatsfunk finanziert.

      Aber es könnte sein, daß demnächst noch mehr Personen davon profitieren, denn diese Abgabe wird auf ihre Verfassungskonformität geprüft.

      Näheres hier:
      123recht.net/Wird-die-GEZ-jetz…g-erklaert-__a158492.html

      Aber, selbst wenn diese Abgabenart fällt, wird sich die Politik was einfallen lassen. Das ist eine staatliche Institution, und die wird dann halt steuerfinanziert (und in die Steuertabellen eingearbeitet). Und, so viel mir bekannt ist, kann der Staat die Steuerlast festlegen. Also Vorhang auf, It's Showtime.
      Jeder für sich allein :P - ist nichts . Zusammen aber ^^ , sind wir ein unschlagbares Team :thumbsup:
    • Neu

      Spejbl schrieb:

      Wer Sozialleistungen bezieht, dem ist sie eh egal. Die Rundfunksteuerzwangsabgabe, bekannt als "GEZ" und bei den Meisten eh unbeliebt. Denn diese Personen können sich freistellen lassen. Damit (mit der GEZ) wird das Staatsfernsehen und der Staatsfunk finanziert.

      Aber es könnte sein, daß demnächst noch mehr Personen davon profitieren, denn diese Abgabe wird auf ihre Verfassungskonformität geprüft.

      Näheres hier:
      123recht.net/Wird-die-GEZ-jetz…g-erklaert-__a158492.html

      Aber, selbst wenn diese Abgabenart fällt, wird sich die Politik was einfallen lassen. Das ist eine staatliche Institution, und die wird dann halt steuerfinanziert (und in die Steuertabellen eingearbeitet). Und, so viel mir bekannt ist, kann der Staat die Steuerlast festlegen. Also Vorhang auf, It's Showtime.
      Hi,

      juristisch sind da sicher einige sehr interessante Fragen zu beantworten. Vielleicht gibt es auch ein paar Vorgaben zu der tatsächlichen Ausgestaltung.
      Aber das Bundesverfassungsgericht wird dabei sicher klug genug sein, sich nicht vor den Karren gewisser Kreise spannen zu lassen, die ein gestörtes Verhältnis zur Pressefreiheit haben.
    • Neu

      Das Verfassungsgericht hat bisher immer sehr ÖR Freundlich entschieden also revolutionäre Entscheidungen würde ich jetzt nicht erwarten.
      Mit würde es reichen die ÖR auf ein angemessenes Maß einzuschränken und den Beitrag zu verringern.
      Mein Vorschlag wäre das ZDF abzuschaffen, die ARD kann das Informationsbedürfnis mit ihren regionalen Sendern allein ausreichend erfüllen.