Akteneinsicht

  • Ich habe letztens bei einer Behörde (nicht dem Jobcenter) Akteneinsicht genommen. Das ganze verlief auch wunderbar, ich bin vorbeigekommen konnte mir die Akte ansehen und man hat mir die gesamte Akte kopiert und dafür nicht mal Geld für die Kopien verlangt. Die Akteneinsicht hat sich gelohnt.


    Jetzt überlege ich bei anderen Behörden ebenfalls Akteneinsicht zu nehmen, falls es sich lohnen könnte. Soweit ich aber zumindest gelesen habe sollen da Sozialbehörden wie das Jobcenter oder die Agentur für Arbeit usw. aber gerne mal sich quer stellen und - rechtswidrigerweise - Akteneinsicht verweigern oder behindern.


    Jetzt weiß ich nicht was dran ist aber ich hätte einige Fragen dazu:


    1. Wie sieht eure Erfahrung als Mitabeiter/Kunde da aus? Sind Akteneinsichtsverweigerungen häufig (stimmt das Gerücht?) oder eher selten der Fall?


    2. Ich kann mich irren aber soweit ich weiß benötigt man keinen bestimmten Grund um eine Akte einzusehen. Die eine Behörde hat von mir auch keinen Grund verlangt. Stimmt das? Oder benötigt man einen bestimmten Grund um beim JC/AfA die Akte einzusehen? Scheinbar argumntieren die oft mit dem Kann-Ermessen aber das Kann-Ermessen liegt nicht bei der Behörde, sondern beim Kunden.


    3. Wie sieht eine Akte beim Jobcenter grob aus? Also mit was kann man da rechnen, was wird da drin sein (durchschnittlich)? Die Frage ist ob die Anreise sich lohnt oder der Aufwand oder ob da eh nur Infos drin sind die ich eh schon habe.


    4. Interessanterweise werden - zumindest scheinbar - sehr selten vorgenommen. Obwohl sie - zumindest in meinem Fall - sie sich durchaus lohnen können. Wieso ist das so? Liegt das einfach daran dass die Leute nicht wissen dass sie so etwas dürfen/dass eine Akte über sie existiert oder interessiert es sie ganz einfach nicht?


    5. Was sind noch Behörden (ganz allgemein) bei denen sich eine Akteneinsicht lohnen könnte?


    6. Wenn eine Behörde mit einem Ärztlichen Dienst kooperiert, der NICHT im selben Gebäude ist (zb. Vertragsarzt, ärztlicher Dienst einer anderen Agentur für Arbeit), sind die Akten dann getrennt gelagert?


    Also heißt dass das ich einmal Akteneinsicht bei der Behörde UND beim Ärztlichen Dienst nehmen muss? Also zwei mal um an alle Daten zu kommen?


    Also werden medizinische Daten getrennt von der Behörde gelagert?

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  • 1. M.W. wird die Einsicht nicht verweigert, allerdings werden für Kopien in der Regel Kosten erhoben
    2. nein kein Grund, aber die Behörde kann Teile, die zum Beispiel Daten eines Dritten enthalten vorher entfernen (Z.B. Daten eines Unterhaltspflichtigen)
    3. Das hängt davon ab wie lange man im Bezug ist, es gibt einbändige Akten, es gibt 15 bändige Akten und es gibt eAkten.
    Drin ist in der Regel ihre Anträge, der gesamte Schriftverkehr, Vermerke und Eingabeprotokolle der Software
    4. Wenn man nicht gerade ein konkretes Widerspruchsverfahren hat, sind die Akten nicht unbedingt interessant.
    5. Das hängt wohl von Ihnen ab.
    6. In den Standardleistungsakten des JC sind normalerweise keine ärztlichen Gutachten enthalten.

  • Natürlich kann Akteneinsicht auch verweigert werden. § 25 SGB X sieht ein Recht nur vor, wenn etwas rechtlich durchgesetzt werden soll. Und nicht einfach "Ich hab grad Bock drauf.". Immerhin wird der Arbeitsablauf einer Behörde dadurch nicht unwesentlich gestört.


    Ansonsten sind die Fragen doch völliger Nonsens. "Akteneinsicht beim Finanzamt lohnt sich." "Obwohl ich noch nie Einkommensteuer gezahlt habe?" Was für ein Unfug.

    Es ist nicht nötig (und noch dazu regelwidrig!), mir eine PN zu schreiben, weil eine Verwarnung erfolgte, ein Beitrag oder Thread gelöscht oder ein Thread geschlossen wurde. Wenn dies geschah, hatte es einen entsprechenden Grund. Ich verweise insoweit auf die Regeln des Forums: Forenregeln.