Zuverdienst bei Sanktionen

  • Guten Tag,



    ich habe derzeit eine 100% Sanktionierung und Lebensmittelgutscheine beantragt so das auch die Krankenkasse bezahlt wird. Regelsatz und Miete aber nicht.


    Wie verhält es sich, wenn ich nun in einem Minijob oder durch selbständige Arbeit. 450€ für die Miete einnehme? Muss ich dann 350€ an das Jobcenter zahlen oder kann ich alles behalten? Wie viel könnte ich überhaupt behalten?



    Vielen Dank!
    Gruß
    Barbara

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  • Erst einmal, Grundlegend verringertg sich die Bedürftigkeit. Ohne Sanktionen würdest du eh weniger bis keine Stütze bekommen. Kommt auf die Höhe des Einkommens an.


    Erst wenn das Einkommen in einen Bereich gelangt, kann sich Bedienung durch Lebensmittelgutscheine verringer bzw. enden. Wobei diese im entsprechendem Gegenwert in der Berechnung dem ALG II gleichgestellt sind.


    Entfällt der Krankenversicherungsschutz, weil keine Leistungen durch das Amt erbracht werden, ist ein Zuschuss durch das JC in der Höhe zu erbringen, bis rechnerisch der Bedarf gedeckt ist. Denn da muß sich freiwillig versichert werden. und das kostet.


    Der Sanktionszeitraum steht fest. Nur in dem sind Sanktionen statthaft und wirksam. Verringert sich in dieser Zeit der Anspruch durch Einkommen, kann weniger sanktioniert werden. Sozusagen verpufft dann die Sanktion (zumindest teilweise).


    Lohn, Gehalt, Einkommen sind dein Eigentum. Das wird eh mit dem Anspruch verrechnet. Lediglich der Restanspruch kann sanktioniert werden. Eine spätere "Rechnung" bzw. Rückforderung sind regelmäßig anzufechten.

    Jeder für sich allein :P - ist nichts . Zusammen aber ^^ , sind wir ein unschlagbares Team :thumbsup:

  • Noch ein Hinweis, selbst bei Verpuffung der Sanktion durch eigenes Einkommen, die Sanktionsstufen zugehörige Fristen etc, bleiben bestehen.


    Sofern keine Leistungen bezahlt und begehrt werden, lohnt sich formal eine Verzichtserklärung nach §46 SGB I. In dieser Zeit, wo kein ALG II begehrt und gezahlt wird, bestehen näämlich auch keine Pflichten, die erfüllt werden müssen. Verletzungen von Pflichten können nur sanktioniert werden, wenn Pflichten bestehen.


    Das ist für die Betrachtung der Sanktionsstufen wichtig. Denn die greifen, sofern wiederholt Pflichtverletzungen vorliegen und dafür gibt es die Stufen und die zeitlichen Gültigkeitn der Verletzungen. Und die greifen, auch wenn zwischenzeitlich kein Bezug von Sozialleistungen vorliegt.

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