Hat eine Direktversicherung Einfluss auf Elterngeld?

    • Hat eine Direktversicherung Einfluss auf Elterngeld?

      Hallöchen,

      ich bin gerade dabei schonmal die Elterngeldformulare auszufüllen, da unser kleiner Gummibär Ende September/Anfang Oktober zu uns stoßen wird.

      Dabei bin ich u.a. auf ein Urteil des SG Aachen gestoßen, welches einer Mutter eine Elterngeld-Nachzahlung zugesprochen hat, weil die Bemessungsgrundlage für das Elterngeld durch die Direktversicherung geschmählert wurde.

      Hat da jemand ähnliche Erfahrungen gemacht oder kann mir sagen, ob ich meinen Nettoverdienst (also mein Netto OHNE Abzug der Direktversicherung) ODER den letztendlichen Auszahlungsbetrag (also mein Netto abzüglich der Direktversicherung) zur Berechnung des Elterngeldes zugrunde legen muss?

      Das sind immerhin 80 € Unterschied.

      Vielleicht kennt sich ja hier jemand damit aus.

      Vielen Dank schonmal und viele Grüße

      Sandra
    • Neu

      EdeWolf schrieb:

      Grundlage für die Berechnung des Elterngeldes ist das steuerpflichtige laufende Brutto-Einkommen. Soweit aufgrund der Direktversicherung Einkünfte steuerfrei sind, bleiben diese unberücksichtigt. Das Elterngeld fällt also entsprechend niedriger aus.

      :?: :?: :?: :?: :?: :?: :?:


      Hmmmmmmm, Google mal ganz unauffällig nach "Az. S 13 EG 19/07" Ich nehme mal an, auf dieses Urteil bezieht sich der Eingangsbeitrag.

      geldtipps.de/geld-vom-staat/th…eld-nicht-bestraft-werden.

      An Sandra: Da würde ich, wenn das vernachlässigt wird, regelmäßig in Widerspruch gegen.
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    • Neu

      Aber ich sehe gerade das hier:


      BSG · Urteil vom 5. April 2012 · Az. B 10 EG 3/11 R



      In sofern, EDEWolf, hast du Recht. Muß mich revidieren:

      openjur.de/u/631207.html

      Da heißt es u.a. in Absatz 22:

      Allerdings gehören nach der Systematik des EStG solche Einnahmen nicht zu den Einkünften iS des § 2 Abs 1 EStG, die ausdrücklich steuerfrei gestellt worden sind (vgl dazu BFH Urteil vom 14.1.1972 - VI R 30/69 - BFHE 104, 345, 348; Urteil vom 12.1.1978 - IV R 84/74 - BFHE 124, 204, 207). Dementsprechend hat der Senat bereits entschieden, dass steuerfreie Beitragszahlungen des Arbeitgebers an eine Pensionskasse zum Aufbau einer betrieblichen Altersversorgung des Arbeitnehmers bei der Ermittlung des für das Elterngeld maßgeblichen Einkommens aus Erwerbstätigkeit unberücksichtigt bleiben (vgl BSG Urteil vom 25.6.2009 - B 10 EG 9/08 R - SozR 4-7837 § 2 Nr 3 RdNr 22 ff mwN). Dies gilt - wie das LSG zutreffend erkannt hat und zwischen den Beteiligten unstreitig ist - auch für die zugunsten des Klägers entrichteten Beiträge des Arbeitgebers zur Direktversicherung und zur Altersvorsorge (vgl § 3 Nr 63 EStG).
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