Gehört meine pflegebedürftige Mutter zur Bedarfsgemeinschaft

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    • Gehört meine pflegebedürftige Mutter zur Bedarfsgemeinschaft

      Ein Hallo an die Experten

      Mein Fall ist etwas kopliziert, jedenfalls für mich.

      Ich bilde mit meiner Frau eine Bedarfgemeinschaft in einem selbstbewohnten altem Haus.

      Meine Mutter (80 Jahre) hat ihre eigene Wohnung.

      Sie wurde vor kurzem operiert und ist nun erstmal zur Pflege bei uns mit eingezogen.

      Nach der Chemo kam sie immer 2 bis 3 Tage zu uns. Jetzt ist sie schon 2 Wochen hier und die Ärzte machen uns keine Hoffnung, so das wir Kontakt mit einem Hospitz aufnahmen. Die „Warteliste“sagte man uns sind 10 – 15 Personen. Es kann also noch dauern.

      Meine Mutter hat einen (Kombi) Pflegeantrag gestellt und heute kam die Bewilligung.

      Pflegegrad 3. Der Pflegedienst erscheint 2 Mal am Tag und verabreicht Infusion, Medikamente und eine tägliche Waschung.


      Das Pflegegeld ist Anrechnungsfrei, so das Netz. Soll auch der Pflegedienst bekommen.

      Ich möchte kein Geld haben von meiner Mutter.


      Meine Fragen:

      Ab wann und ob überhaupt zählt meine Mutter jetzt zur Bedarfsgemeinschaft und mit welchen finanziellen Konsequenzen. Sie bezieht Rente und Witwenrente ca 1400 €.

      Im Netz tauchen die verschiedendsten Möglichkeiten auf von, keine BG keine Anrechnung ihrer Rente, bis Mitglied der BG mit Anrechnung unter Berücksichtigung von Grund- und Freibeträgen.


      Soll oder muß ich dem Jobcenter die neue Situation schildern ?

      Bekomme ich dann weniger Geld vom Jobcenter und muss es von meiner Mutter nehmen ?

      Muss sie sich nur anteilmäßig an den Wohnkosten beteiligen oder wird ihre Rente voll als Einkommen der BG gerechnet ? Wenn ja, hat sie einen Selbstbehalt ?

      Wie lange kann ich meine Mutter pflegen ehe sie zur BG gehört ?


      Ich arbeite z.Z. in einer Maßname. Kann ich meine „Arbeit“ verlieren wenn wir aus dem Bedarf durch die Zwangszuzahlung meiner Mutter raus sind ?


      Der nächste Punkt, ich will auch keine „schlafenden Hunde“ wecken.

      Wir bewohnen ein Haus welches, damals durch die Kinder rechtmäßig, jetzt für uns zu groß ist. 150 m² Wohnfläche 2 Personen. Dadurch konnten wir meine Mutter aufnehmen.

      Das ist dem Jobcenter auch bekannt

      Wenn ich nun den Jobcenter melde, Mutter temporär augenommen, könnten sie erneut über die zu große Wohnfläche stolpern.


      Man hört viel von Zwangswohnungsveräufen wegen zu großer Wohnflächen trotz selbsbewohntem Eigenheim und wir sind nun auch bald 60 Jahre. Wenn sich nun das Jobcenter ausrechnet, 5 Jahre müssen wir noch zahlen, der Zwangshausverkauf würde ca.... bringen, dann fallen sie genau 5 Jahre aus dem Bedarf raus und dann haben die sowieso Rente und wir sind fein raus.


      Wie sieht es nun rechtlich aus


      Vielen Dank im voraus


      Th. Rübezahl
    • Zur Bedarfsgemeinschaft gehört Deine Mutter nicht, vorausgesetzt Du bist über 25 Jahre alt. Deine Mutter muß ihre Kosten aber selber tragen, also ihren KDU-anteil und den Lebensunterhalt. Insofern mußt Du dem JC den Einzug mitteilen, damit der Mietanteil bzw. KDU-Anteil rausgerechnet werden kann. Andere Möglichkeit ist ein Untermietvertrag, den Du mit Deiner Mutter abschließt.

      Die Rente wird nicht auf den haushalt angerechnet. Es sei denn, die ist so hoch, daß man davon ausgehen kann, daß sie Euch damit unterstützt. Dem kann sie aber widersprechen.
    • Als Eigentümer kann er nicht untervermieten, da muss schon ein richtiger Mietvertrag her.
      Dass er seine Mutter, bei eigenem ALG2-Bezug, mietfrei wohnen lassen kann und sie sich nur an den Nebenkosten beteiligt, kann ich mir nicht vorstellen. Schliesslich ist die Grösse des Hauses sowieso unangemessen und Mieteinnahmen würden seine Bedürftigkeit verringern.
    • Danke erst mal für die promten Antworten.

      So was in der Richtung hatte ich mir schon gedacht. KDU Anteil ist mir verständlich, aber wie soll ich einen Mietanteil angeben.
      Gilt das auch schon für die jeweils 2-3 Tage der vorherigen Monate als meine Mutter nach der Chemo bei uns unter Beobachtung verweilte.
      Miete, sie liegt in einem kleinen Zimmer mit Bett (ca 8-9 m²) und einem Schrank den sie nicht nutzt.
      Kann nicht aufstehen. Die eizigen Mehrkosten ist das Wasser womit sie gewaschen wird. Ne Schüssel mit 5 liter. Licht trägt das Jobcenter nicht
      Das ist kein Wohnen, das ist warten auf einen Hospitzplatz.
      Wo soll sie denn sonst hin. Im Pflegeheim war sie zur Kurzzeitpflege. Das war nichts. 2 Schwestern für zig Patienten. Wenn man da klingelte passierte bis zu 2 Std garnichts. Nicht falsch verstehen, die Schwestern rennen sich was ab.
      Vom Pflegeheim kommt man dann auch nicht mehr ins Hospitz. Zurück zur Sache
      Versteht mein Dilemma. Dem Jobcenter melden bewirkt ein Aufmerksam machen.
      Ich spekulierte auf "Besuch bei uns". Ich muss doch nicht jeden Besuch beim Jobcenter melden, oder ?
      Nun ist meine Mutter eben kurz bei uns unter Beobachtung, so war es auch angedacht.
      Nur wie lange darf der Besuch dauern.
      Miete, muss man dann nicht wieder eine Steuererklärung machen ? Obwohl, ich habe ja keine Einnahmen.
      Punkto Rente, davon muss sie ja auch ihren Lebensunterhalt, Miete, Versicherungen usw besteiten.

      Alles unschön
    • Hallo MrSippi

      Die Mietwohnung meiner Mutter existiert weiterhin. Es war ja unser Plan das, wenn sie wieder gesund oder wenigstens gesundheitlich stabil ist, sie dort weiterhin wohnt.
      Somit ist und bleibt sie in ihrer Wohnung angemeldet.
      Wie gesagt sollte es ja nur eine kurze Phase sein, in der sie bei uns unter Kontrolle wohnt.
      Das es nun anders kommt...
      Ich hätte nur gern gewusst, wie lange sie bei uns wohnen kann ohne das Jobcenter informieren zu müssen, weil aus der kurzen Phase nun, aufgrund der Warteliste, eine Längere werden kann.
      Sowas wie "das Jobcenter nimmt an, das nach einem Jahr zusammenwohnen es eine BG ist..."
      Oder "der Besuch muss sich nach vier Wochen Ummelden"
      Gibt es denn in meinem Fall irgend welche rechtlichen Vorgaben seitens des Jobcenters.
      Im Netz fand ich, 1 Zimmervermietung in einer größeren Stadt ca 70€ im Monat.
      Wir sind eine kleine Stadt ohne Zimmervermietung also ca 50€. Würde das Jobcenter sowas anerkennen oder geben Die eine Miete vor.
      Ich würde gern im Vorfeld über alles bescheid wissen.

      Danke im Vorfeld
    • Da klar zu sein scheint, dass die Mutter keinesfalls in ihre Wohnung zurück kann, ist ihr gewöhnlicer Aufenthalt jetzt beim Sohn, so dass es dem JC auch mitgeteilt werden müsste.

      Und ja: es könnte durchaus irgendwann mal auffallen, dass 150 qm für 2 Personen völlig unangemessen sind.
      Es ist nicht nötig (und noch dazu regelwidrig!), mir eine PN zu schreiben, weil eine Verwarnung erfolgte, ein Beitrag oder Thread gelöscht oder ein Thread geschlossen wurde. Wenn dies geschah, hatte es einen entsprechenden Grund. Ich verweise insoweit auf die Regeln des Forums: Forenregeln.
    • Danke MrSippi,

      und wie verhält es sich nun mit der Miete. Kann ich die selber bestimmen oder gibt das Amt die vor.

      Danke Turtle1972

      Hypotetisch, wir wüsten nichts von den Prognosen der Ärzte, also auch kein Hozpitz.
      Wir gehen davon aus, Mam erholt sich wieder und kann in ihre Wohnung zurück.
      Sie ist jetzt 2 Wochen bei uns zu Besuch.
      Ab wann wäre ich dem Amt gegenüber dieses Meldepflichtig.
      Ab dem 1. Tag, 1. Woche, 1. Monat oder gibt es da keine gesetzl. Grundlage und jedes Jobcenter kann das selbst entscheiden.

      PS meine Mutter wollte und will ihre Wohnung nicht kündigen

      Zum Haus, ist mir schon klar, dass wir von der Größe her unangemessen wohnen, aber unser Durchschnitt KDU beträgt ca120 € / Monat.
      Wir liegen bei allen Vorgaben weit unter Wert.
      Eine Mietwohnung würde dem Amt entschieden mehr kosten.
      Außerdem, wenn das Amt verlangt das Haus zu verkaufen, könnte ich die Einnahme nicht als zweckgebunden deklarieren zB. zum neuerwerb einer kleineren angemesseneren Imobilie ?

      Fragen über Fragen

      Scheinbar scheint es aber so zu sein, wir bilden mit meine Mutter keine BG.
      Wäre nur noch die Mietfrage zu klären, KDU Anteil ist auch lächerlich.
      Die Besuchsdauer ist noch nicht geklärt
      Also doch Meldung ans Amt
    • Das hypothetische lassen wir Mal weg, es trifft nicht zu. Das Amt müsste bei einem Hausverkauf gar keine Miete zahlen, denn mit dem Erlös könnt ihr erstmal leben. Bis zur Rente. Hast du doch selbst geschrieben.
      Es ist nicht nötig (und noch dazu regelwidrig!), mir eine PN zu schreiben, weil eine Verwarnung erfolgte, ein Beitrag oder Thread gelöscht oder ein Thread geschlossen wurde. Wenn dies geschah, hatte es einen entsprechenden Grund. Ich verweise insoweit auf die Regeln des Forums: Forenregeln.
    • Hallo Turtl1972

      Erst mal, meine Mutter ist wieder im Krankenhaus. Wenn sie raus kommt, will sie in ihre Wohnung.
      Also muss ich dem Amt auch nichts mehr melden.
      Sioe bekommt einen Port und kann dann in ihrer Wohnung vom Pflegedienst betreut werden.

      Aber noch mal zur Zweckgebundenheit. Ich habe mal gelesen das ich binnen eines Jahres mit zweckgebundenem Vermögen mir eine neue Immobilie kaufen könnte.
      Das Haus was ich jetzt habe ist doch Vermögen.
      Ich glaube ich habe beim Amt da schon mal vorgesprochen und mein damaliger Fallmanger meinte er müsse zwar die Rechtsabteilung fragen aber seiner Meinung könnte man das Problemlos machen.
      Wenn Geld übrig bliebe müsste man davon dann leben aber das wäre ja ok.
      Meist ist es ja auch so, kleinere Immobilie, kleinere Kosten der KDU.
      So oder so ähnlich seine Worte.
      War das nun Unwissenheit seinerseits oder wollte er mir böses.
      Ich muss erwähnen, meine Frau hat Rheuma. Vielleicht ist das ein Sonderfall fürs JC.
      Es gibt doch bestimmt viele mit unangemessenem Wohnraum. Warum ist denn der Zwangsverkauf keine gängige Praxsis
    • (3) Als Vermögen sind nicht zu berücksichtigen

      1.angemessener Hausrat,
      2.ein angemessenes Kraftfahrzeug für jede in der Bedarfsgemeinschaft lebende erwerbsfähige Person,
      3.von der Inhaberin oder dem Inhaber als für die Altersvorsorge bestimmt bezeichnete Vermögensgegenstände in angemessenem Umfang, wenn die erwerbsfähige leistungsberechtigte Person oder deren Partnerin oder Partner von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung befreit ist,
      4.ein selbst genutztes Hausgrundstück von angemessener Größe oder eine entsprechende Eigentumswohnung,
      5.Vermögen, solange es nachweislich zur baldigen Beschaffung oder Erhaltung eines Hausgrundstücks von angemessener Größe bestimmt ist, soweit dieses zu Wohnzwecken behinderter oder pflegebedürftiger Menschen dient oder dienen soll und dieser Zweck durch den Einsatz oder die Verwertung des Vermögens gefährdet würde,


      gesetze-im-internet.de/sgb_2/__12.html


      Wer von euch ist behindert oder pflegebedürftig?
      Es ist nicht nötig (und noch dazu regelwidrig!), mir eine PN zu schreiben, weil eine Verwarnung erfolgte, ein Beitrag oder Thread gelöscht oder ein Thread geschlossen wurde. Wenn dies geschah, hatte es einen entsprechenden Grund. Ich verweise insoweit auf die Regeln des Forums: Forenregeln.
    • Danke Turtle1972,

      letzte Hoffnung zerstört. Das mit der Behinderten- oder Pflegeklausel wusste ich nicht.
      Halten wir mal fest.
      Wenn das JC sagt verkaufen, muss ich verkaufen. Das Verkaufsgeld muss ich verleben.
      Die Klausel "wenn 10 oder 20% unter Wert, braucht man nicht verkaufen" gibt es nicht.
      Das JC legt eine Summe fest.
      Ich MUSS auch für die Hälfte der Summe verkaufen.

      Warum habe ich mir nur dieses Haus gekauft, oder es verkauft als es noch kein Hartz 4 gab.
      Warum bin ich nicht in eine Mietwohnung gezogen und hätte Reisen gemacht wie die Anderen, anstatt alles Geld in die Hütte hier zu stecken und nun muss ich das Ding für weit unter Wert verkaufen um davon zu leben.
      Doppelt beschi...betrogen
    • Rübezahl schrieb:

      Das JC legt eine Summe fest.
      Ich MUSS auch für die Hälfte der Summe verkaufen.

      Nein.
      Du musst gar nicht verkaufen, ein unangemessenes Eigentum steht halt bedürftigkeitsorientierten Sozialleistungen entgegen. Und ja, das ist was anderes.

      Zum Preis: Du verkaufst zum marküblichen oder auf dem Markt erreichbaren Preis. Das Jobcenter legt da keinen Verkaufspreis fest. Es könnte natürlich sein, dass da ein Gutachter eingeschaltet wird, um den Preis zu ermitteln.
      Dir notfalls steht Dir selbstverständlich der Rechtsweg offen.

      Rübezahl schrieb:

      Doppelt beschi...betrogen

      Falls das Haus für den Fall gedacht war, Dich für Alter und Armut abzusichern, dann erfüllt es doch jetzt ganz genau den Zweck.
      Ja, ich weiß, Deine Situation ist beschissen, das Haus zu groß, keine Arbeit, in einem Alter mit nicht unbedingt den besten Chancen, Ihr pflegt die schwerkranke Mutter und Du weißt nicht, was auf Dich zukommt. Das ist aber kein Grund, mich und andere Steuerzahler für die Folgen Deiner Investitionsentscheidungen verantwortlich zu machen...
      Würden in ca. 5 Jahren Eure Renten denn für den Lebensunterhalt ausreichen?
    • Hallo pAp,
      ich möchte mich entschuldigen. Ich wollte niemanden verantwortlich machen und ihr wollt auch nur helfen. Danke nochmals.
      Ich glaube, ich bin mit der jetzigen Situation überfordert und habe überreagiert.
      Es sollte auch niemand beschuldigt werden, denn nur ich bin an dem schuld.
      Es ist ja schön das es sowas gibt (Hartz 4) was dich in einem Notfall auffängt und nicht nur für eine kurze Zeit und nu sieh zu.
      Ist wirklich bescheiden, Mutter krank, Frau seit Jhren krank, aber Rentenantrag abgelehnt.
      Ich darf laut Amtsarzt auch nur noch max. 6 Std/Tag. Nicht lang sitzen, nicht lange stehen ...
      Ich habe zZ. eine Maßnahme, verdiene etwas dazu.
      Man wird schon nicht im Regen stehen gelasssen.
      Tchja, ich denke ich bleibe im Rentenalter Aufstocker. Hab zig Arbeitsjahre aber nie so gut verdient.
      Das Haus war wirklich als Alterssicherung gedacht und wenn nicht zum Verauf dann wenigstens um die Kosten niedrig zu halten (keine Miete) bei Rentenbezug.
      Ich habe noch verschiedene Tier (Katzen, Kaninchen, laute Ziervögel). Deshalb kann ich z Z.in keine Mietwohnung. Deshalb kann ich das Haus nicht verkaufen nur tauschen.
      Nun kam der vielleicht drohende Zwangsverkauf und ich wurde panisch.
      Sollte es dazu kommen werde ich mir auf jedenfall einen Rechtsbeistand suchen.
      Besten dank nochmals für alles
    • Die tschechische Puppe rät: Pflegegeld beantragen !!! Das macht man bei der Pflegekasse, bzw. Krankenkasse. Das nennt mann Pflegegrad beantragen. Infos z.B. hier:

      familiara.de/pflegegrad-beantragen/

      Das kann, sofern durch dauerhafte Krankheit bedingt, auch auf die Kranken ausgedeht werden. Und so ein Antrag ist kostenfrei.

      Liegt Schwerbeschädigung vor, Anerkennung eines GdB beantragen. Infos u.a. hier:
      pflege-durch-angehoerige.de/20…hwerbehindertenausweises/

      Beim Antrag auf Pflegegrad kann das gleich mal mit erfolgen. Ist ein Aufwasch.

      Liegt teilweise oder vollständige Erwerbsminderung vor, Erwerbsminderungsrente beantragen. Gegen Ablehnung Rechtsmittel einlegen. Weiß doch jeder: Das läuft so:

      Antrag stellen => Ablehnung => Widerspruch => Ablehnung => Klage.

      Dauert die Bearbeitung des Widerspruches länger als 3 Monate, wird eine Untätigkeitsklage beim zuständigen SG eingereicht. Die Klage, das kann dauern. Könnte man höchsens die Klage i.V. mit einem Antrag auf einstweilige Verfügung stellen.
      Jeder für sich allein :P - ist nichts . Zusammen aber ^^ , sind wir ein unschlagbares Team :thumbsup:
    • Bevor man verkauft, kann man auch noch an z.B. Familienangehörige vermieten.

      Wenn eh kein Anspruch auf GruSi wegen zu hohem Vermögen besteht, dann juckt es auch nicht, wenn man Mieteinkünfte hat. Das interessiert dann lediglich den Fiskus. Aber, bis mann da in die Steuerpflicht kommt, naja, man hat ja auch anteilig Kosten.

      Und wie gesagt, der Staat gibt schon Geld. Nur ist das nicht immer über die Grundsicherung zu machen. Da gibt es andere Quellen.
      Jeder für sich allein :P - ist nichts . Zusammen aber ^^ , sind wir ein unschlagbares Team :thumbsup:
    • Hallo Spejbl,

      Pflegegrad haben wir noch nicht beantragt (du meinst jetzt bei meiner Frau).
      GdB wurde gewährt, liegt aber nur bei 20 %.
      Bezüglich Rentenantrag sind wir schon weiter
      Antrag stellen => Ablehnung => Widerspruch => Ablehnung => Klage => Ablehnug => Widerspruch.

      Vermieten, nein. Kinder wieder belasten, die dann Miete zahlen müssten, nein.

      Aber mal ganz was anderes,
      was haltet ihr von dem Angebot von Rechtsanwalt Thomas Lange im Internet (so retten Hartz 4 Empfäner ihr Wohneigentum).

      Oder
      Ich verkaufe und wandele das Verwertbare Vermögen (Kaufsumme) in Schonvermögen (Grundfreiberag 150 x Lebensalter, Alterrssicherung 250 x und Freibeträge für notw. Anschaffungen) um.
      Bei bisher keinerlei Schonvermögen kämen da fast 50.000 € zusammen.
      Bei einer Verkaufssumme von 50.000 € bliebe faktisch nichts übrig.

      Könnte ich damit "Drohen" wenn das Jobcenter den Hausverkauf verlangt ?

      Ist ja somit unwirtschaftlich, da ich ja nach dem Hausverkauf kein oder kaum Einkommen habe und nun noch Miete für uns getahlt werden müsste.
      Ist nur die Frage, ich müsste aus Bezug raus sein sonst ist die Kaufsumme Einkommen.
      Ich müsste mich also abmelden.
      Geht diese Variante noch wenn das JC den Verkauf schon angeordnet hat und mir Bezüge auf Darlehensbasis zahlt ?
    • Rübezahl schrieb:

      Ich darf laut Amtsarzt auch nur noch max. 6 Std/Tag. Nicht lang sitzen, nicht lange stehen ...

      Tchja, ich denke ich bleibe im Rentenalter Aufstocker. Hab zig Arbeitsjahre aber nie so gut verdient.
      Eigentlich ist es doch, dass man entweder 3 bis unter 6 Stunden arbeiten kann, oder 6 Stunden und mehr. Kann man Eigentum besitzen und Aufstocker sein?

      Was die Klage wg. der EMR betrifft, konntet ihr in Berufung gehen, weil diese ja nur zugelassen wird, wenn ein Verfahrensfehler erkennbar war und Chancen auf eine EMR bestehen. Wird die ALG 2 Zeit angerechnet um einen neuen EMR Antrag zu stellen, es gilt ja innerhalb von 5 Jahren müssen 36 Monate Pflichtbeiträge entrichtet worden sein. Bei ALG 1 ist es so, dass man sich arbeitsuchend ohne Leistung melden kann, dann sind die Fristen gewahrt.
      Viele Grüße

      Loni