Gehört meine pflegebedürftige Mutter zur Bedarfsgemeinschaft

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    • Hallo Loni,

      Ich müsste noch mal nachschauen, aber es waren max 6 Std, also 3 - 6.

      Es wurde gefragt ob unsere Rente nachher zum Leben reicht.
      Ich gehe mal davon aus, dass das nicht so ist. Ich also noch etwas vom Sozialamt, JC was weis ich, bekomme. Ob das mit Eigentum vereinbar weis ich nicht.

      Das mit der EMR ist z Z Nebensächlich, aber ja, 5 Jahrespflicht ist eingehalten und Klage wurde Abgewiesen.
      Das Gericht folgte Aussage des Gutachters und der meint meine Frau ist sehrwohl noch in der Lage 6 oder mehr Sdt zu arbeiten. Es ist nicht so, ich sehe es jeden Tag.
      Wir können in Widerspruch gehen kostet über den Sozialverband 90€.
      Aber wie gesagt, das ist hier nicht das Thema.

      Ich wollte wissen, Ist Rechtsanwald Th. Lange (so retten Hartz 4 Empf. ihr Wohneigentum) seriös
      bzw die Vorgehensweise.

      und
      könnte ich verwertbares Vermögen in Schonvermögen umwandeln, wie kurz vorher geschrieben.
    • Rübezahl schrieb:

      Aber mal ganz was anderes,
      was haltet ihr von dem Angebot von Rechtsanwalt Thomas Lange im Internet (so retten Hartz 4 Empfäner ihr Wohneigentum).
      Ja, wir leben in Deutschland. Die Politik und die Bürokratie strafen ja nicht den Tatbestand an sich, sondern, wie man etwas macht.

      Rechtlich gesehen mag das gehn. Haus Verkaufen, lebenslanges Nießbrauchsrecht einräumen und vom Erlös wird dann monatlich die Miete bezahlt. Und siehe da, jawohl, das JC macht sein Säckele auf. Denn bis zur Angemesenheit muß bezahlt werden. Und so wird der Mietvertrag abgeschlossen und so fließt das Geld. Eieiei. Geht doch.

      Also, wie man was macht, nicht was man macht, ist rechtlich relevant.

      Übrigens: Was heißt die Kinder mit Miete belasten??? Wenn sie woanders sich einmieten, kostet das auch. Das ist nun mal so.
      Jeder für sich allein :P - ist nichts . Zusammen aber ^^ , sind wir ein unschlagbares Team :thumbsup:
    • Hallo Vegas,

      alles klar. Das bedeutet, wenn das JC nur noch auf Darlehensbasis zahlt oder diese Zahlungsweise androht muß ich den (ja wie schreibt man das) Hartz 4 bezug einstellen lassen (kündigen).
      Dann muss ich mich selbst versichern und nach dem Verkauf erneut Hartz 4 beantragen.
      Die Kaufsumme als Altersvorsorg festschreiben (250€ x Lebensalter)
      Grundfreibetrag (150€ x Lebensalter) und
      Freibetrag für notw. Anschaffungen 750 € und das zwei mal, einmal ich einmal für meine Frau, deklarieren.
      Ich errechne 48500€.

      Hallo Spejbl
      Das mit dem Rechtsanwald würde ich nicht tun, war nur interessehalber.
      Kann man mal sehen auf was für perfiede Gedanken man kommt.

      zu deimem zweiten Teil
      wie ich oben schon schrieb
      250€ x 59 Jahre festgeschrieben, 150€ x 59 Jahre, 750€ notwendiege Ansch.
      Das selbe für meine Frau.
      Wenn dann von angenommen 50.000€ Kaufsumme 1.500€ überbleiben die ich verleben muss, gut
      Aber dann beginnt für das JC nach ca. 1 Monat erneut die Zahlung und diesmal mit Miete.

      Wie gesagt, ich will das nicht. Ich möchte nur so argumentieren wenn das JC den Verkauf verlangt.
      Wenn es denn so geht

      Zu der Miete mit den Kindern. Beide leben nicht mehr in unserer Stadt, sind weit weg, habe ihr eigenes Leben aufgebaut.
    • Rübezahl schrieb:

      250€ x 59 Jahre festgeschrieben, 150€ x 59 Jahre, 750€ notwendiege Ansch.
      Das selbe für meine Frau.
      Wenn dann von angenommen 50.000€ Kaufsumme 1.500€ überbleiben die ich verleben muss, gut
      Aber dann beginnt für das JC nach ca. 1 Monat erneut die Zahlung und diesmal mit Miete.

      Wie gesagt, ich will das nicht. Ich möchte nur so argumentieren wenn das JC den Verkauf verlangt.
      Wenn es denn so geht

      Zu der Miete mit den Kindern. Beide leben nicht mehr in unserer Stadt, sind weit weg, habe ihr eigenes Leben aufgebaut.
      Z.B. eine Lebensversicherung/Rentenversicherung mit Verwertbarkeitsausschluß vor dem Eintritt in das gesetzliche Rentenalter, da ist der Freibetrag 750 EUR/Jahr/Person. Der Verwertbarkeitsausschluß muß vertraglich fixiert sein und in der Vertragspolice auch so stehen.

      Zuvor aber: Solange die Verkaufsbemühungen scheitern, jawohl, da ist die Leistung erst einmal weiterzubezahlen. Und zwar als Zuschuss. Im Gesetz heißt es "Verwertbar Vermögensgegenstände". Ein Haus ist nun einmal nicht so schnell zu versilbern, wie eine normale Versicherung, Sparguthaben, Aktien & co. Aber, die Verkaufsbemühungen sind zu dokumentieren und nachzuweisen.

      Grundsätzlich gilt der §12 des SGB II. Lies mal entsprechenden Paragraphen genau durch. Da klärt sich einiges.

      gesetze-im-internet.de/sgb_2/__12.html
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    • Vegas schrieb:

      Verwertbares Vermögen kann man in Schonvermögen umwandeln, indem man es VOR ANTRAGSTELLUNG ALG II in Sparverträge einzahlt, die bis zum Renteneintritt weder beliehen noch gekündigt werden können. Dann sind die Freibeträge wesentlich höher als 150 EUR/Lebensjahr.
      Mal allgemein gefragt: Geht das nicht auch im lfd. Bezug??
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    • Ja natürlich, wenn es denn als verwertbar eingestuft wird.

      Im Eingangsbeitrag steht, daß dem JC alle die Tatsachen offengelegt wurden, was das Haus betrifft. In sofern würde ich zumindest, rückwirkend auf Vertrauensschutz setzen, sofern die Bescheide nicht vorläufig sind.
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    • Offensichtlich ist TE aber im Bezug. Das JC kennt alle Tatsachen, also sind erst einmal nicht schädliche Sachverhalte zu finden.

      Dann Verkauf und Anlage in eine private Altersvorsorge: Es handelt sich um eine Vermögenumwandlung. Ich denke, der Verkaufs-erlös in eine Altersvorsorge angelegt werden kann. Z.B. Rentenvsrsicherung mit Verwertbarkeitssusschluss. Denn das Haus war als Altersvorsorge gedacht. So, Mieten werden nich billiger, Energiekosten steigen ets. Also, das macht Sinn.

      Wenn verkauft werden muß, dann ergeht eine Aufforderung dazu. Das ist ähnlich wie bei einer Kostensenkung bei einer Wohnung, die zunächst als angemessen gilt, durch den Auszug von Mitgliedern der BG/WG aber zu groß geworden ist. Diese Aufforderung ist m.E. ein Verwaltungsakt. Dagegen kann man Rechtsmittel einlegen. Deshalb auch die Möglichkeit der Unterstützung durch Anwälte.

      Dann müssen angemessene Fristen gesetzt werden, um der Aufforderung Folge zu leisten. Und wenn es nicht möglich ist, diese Forderung fristgerecht umzusetzen (Nachweise der Bemühungen sind dabei aber zwingend nachzuweisen), dann muß weiter gezahlt werden.

      Die Frage nach dem Wert des Hauses, das muß eh durch ein Gutachten geklärt werden. Das sind zwei Paar Schuhe: Die Größe und der Vermögenswert.

      Also sooo von heute auf Morgen ein Haus zu versilbern, das ist nun doch nicht ganz so einfach. Und dann ist immer von verwertbaren Vermögen auszugehen.
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    • Hallo Spejbl,

      wie kommst du auf 750€. Ah mein Fehler, wir sind schon seit 2007 im Bezug.
      Aufgrund der Arbeitslosigkeit meiner Frau und meines geringen Verdienstes, Aufstocker.
      Dann waren wir beide mal eine Zeit lang arbeitslos. weiß nicht ob das wichtig ist.
      Jetzt ist meine Frau seit Jahren krank und ich hab wieder eine Maßnahme.

      Trifft jetzt meine Rechnung zu, auch wenn ich nur 250€ pro Lebensa. und Person festschreiben kann, 150€ pro LA und Person aufs Giro und 2 x 750€ für notwendige Anschaffungen.

      Ist ja alles richtig mit Verkauf und Darlehen, aber

      Hauptziel ist, nicht verkaufen zu müssen und nur wenn das JC ein Verkauf verlangt, so zu argumentieren um auf Unwirtschaftlichkeit zu plädieren. (z B. 3 Monate braucht JC nichts zahlen dann aber richtig wegen Miete und das noch Jahrelang. Das währen dann über 200 € mehr im Monat)
      Geht das wie ich mir das denke.

      Falls das nicht geht oder schwierig ist, käme doch wieder RA Th. Lange in Frage.
      Da kann ich dann hier wohnen bleiben.
      Die Detailfragen müssten noch geklärt werden, aber wenn das als letztes bliebe.