Verantwortungs- und Einstehgemeinschaft

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    • Verantwortungs- und Einstehgemeinschaft

      Hallo Zusammen,

      ich bekomme Alg I und mein mit mir lebenden Partner Alg II. Wir leben zusammen seit Februar 2017, also weniger als ein Jahr um eine Verantwortungsgemainschaft zu bilden. Nun haben wir ein Schreiben von der Arbeitsagentur bekommen, in dem es eingeräumt wird dass wir eine Verantwortungsgemeinschaft bilden.
      Werden in diesem Fall die Leistungen von Alg II gekürzt?
      Kann man dagegen ein Einspruch erheben?

      Danke für die Antwort
    • sozialgesetzbuch-sgb.de/sgbii/7.html



      c)eine Person, die mit der erwerbsfähigen leistungsberechtigten Person in einem gemeinsamen Haushalt so zusammenlebt, dass nach verständiger Würdigung der wechselseitige Wille anzunehmen ist, Verantwortung füreinander zu tragen und füreinander einzustehen.



      (3a) Ein wechselseitiger Wille, Verantwortung füreinander zu tragen und füreinander einzustehen, wird vermutet, wenn Partner

      1.länger als ein Jahr zusammenleben,
      2.mit einem gemeinsamen Kind zusammenleben,
      3.Kinder oder Angehörige im Haushalt versorgen oder
      4.befugt sind, über Einkommen oder Vermögen des anderen zu verfügen.


      Wenn keiner der Kriterien zutrifft, ist das Schreiben von einer Verantwortungsgemeischaft Murks. Offensichtlich wird aber Punkt 4 zutreffen. Ist doch alles geregelt.

      Mit so einer Bescheinigung, nun ja, jeder büßt 10% des Regelsatzes ein. Denn ihr werdet ja gerade nicht widerlegen können, daß ihr unter die Rhybrik Bedarfsgemeinschaft fallt.
      Jeder für sich allein :P - ist nichts . Zusammen aber ^^ , sind wir ein unschlagbares Team :thumbsup:
    • Muß etwas präzisieren: Der Bedarf wird unter Abzug von 10% je Person ermittelt. Also nicht 409, sondern 368 EUR/Person. Ihr werdet zusammenveranlagt und deas ALG I abzügl. 30 EUR Versicherungspauschale abngerechnet.

      Das ALG I bleibt natürlich und wird nicht angestastet. Für die Wohnung wird hinsichtlich der Angemessenheit von einem 2- Personenhaushalt abgestellt.

      Auch in diesem Fall: Bei Bezug von ALG I bleibt die BA für Arbeit für den ALG I- Empfänger zuständig.
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