Rückforderung höher als Zahlung

  • Guten Tag.
    Um es kurz und knapp auf dem Punkt zu bringen.
    Antrag auf Kindergeldzuschuß und Wohngeld im Januar 2017 gestellt.
    Ende April Bewilligung ab1.2017 (211€ mtl.) von der Wohngeldstelle bekommen mit dem Hinweis : Jobcenter hat Erstattungsansprüche gestellt in Höhe von 844€ ; Geld wird ans JC überwiesen
    War zu erwarten weil ich 274€ mtl vom Jobcenter bekommen habe.
    und jetzt kommt der Hammer
    Da ich mitte Mai noch nichts vom Kidergeldzuschuß gehört habe, hab ich dort angerufen.
    Antrag soweit fertig und genehmigt warten nur auf die Bezifferung der Rückforderung vom Jobcenter.
    Heute beim JC angerufen und die verlangen für die Zeit vom 1.1.17-30.417 1096€ von der KiZ zurück.
    Auf mein Hinweis das das zu viel sei,--- das ist so richtig; da hat sich nichts überschnitten, warten sie auf das Schreiben---
    Ein Schreiben ist wohl seit Anfang letzte Woche unterwegs ?(
    Kurze Rechnung
    Zahlung an mich vom JC für 1.1.17-30.4.17 1096€
    Rückzahlung von der WGS ans JobCenter bis 4.17 844€
    Rückzahlung von der KiZ ans JobCenter bis 4.17 1096€
    laut meiner Rechnung habe ich 1096€ vom JC erhalten und sie ziehen mir 1940€ über die anderen Stellen ab.


    Ist das normal oder kann mir das jemand bitte erklären ????????
    thx

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  • Es scheint, als würde sich das JC einen Großteil der gezahlten Leistungen doppelt erstatten lassen.


    Ich kann mir erklären, worin der Fehler liegt, aber das würde hier zu weit führen.


    Fakt ist: Wenn sich das JC zuerst die 211 mtl. vom Wohngeld erstatten lässt, hätte es anschließend effektiv nur noch 63 Euro monatlich gezahlt.
    Die wären dann noch von der Familienkasse zu zahlen. Der Rest müsste an dich gehen.

  • du musst auf jeden Fall warten, bis du beide Bescheide hast (Wohngeld und KiZ). Da steht dann drin, wie viel von der Nachzahlung jeweils ans JC ging. Sobald du das hast, kannst du dann zum JC und den Fehler dort nachweisen. Solange du nichts in der Hand hast, wirst du abgewimmelt nach dem Motto "lassen Sie uns mal machen, das hat schon alles seine Richtigkeit".

  • Fragt sich, ob das JC was macht. Früher gabs in solchen Fällen bei uns im Sozialamt eine Auszahlung auf Rotabsetzung. Aber jetzt, im unflexiblen JC? Das Rechtsmittel der Wahl wäre eine Leistungsklage gegen die Kindergeldkasse, denn sie müssen die Erstattungsforderung kontrollieren und haben dann in dem Umfang, in dem das JC zuviel an Erstattung gefordert hat, nicht schuldbefreiend ausgezahlt.

    Es ist nicht nötig (und noch dazu regelwidrig!), mir eine PN zu schreiben, weil eine Verwarnung erfolgte, ein Beitrag oder Thread gelöscht oder ein Thread geschlossen wurde. Wenn dies geschah, hatte es einen entsprechenden Grund. Ich verweise insoweit auf die Regeln des Forums: Forenregeln.

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  • Keine Ahnung. Es ist aber nunmal so, dass man nur schuldbefreiend auszahlt, wenn man berechtigt an Dritte erbringt. Schaust du die BSG Entscheidung mit der fehlenden 30 Euro Pauschale vom Unterhalt. Da hast das BSG auch entschieden, dass das JC das zuviel erstattete nicht auszahlen muss:


    http://lexetius.com/2012,2762


    Oder hier eine zweitinstanzliche Entscheidung, dass die Eltergeldstelle teilweise nicht schuldbefreiend ausgezahlt hat:
    https://openjur.de/u/897819.html


    Hier ging es um erstattetes Insolvenzen, Beklagte dabei die BA, nicht das JC:
    http://lexetius.com/2011,3777



    Weil es eben nur um die Frage geht, ob nun erfüllend an das JC ausgezahlt wurde oder nicht. Wenn es nicht erfüllend war, besteht ein Auszahlungsanspruch gegen den, der falsch erstattet hat.

    Es ist nicht nötig (und noch dazu regelwidrig!), mir eine PN zu schreiben, weil eine Verwarnung erfolgte, ein Beitrag oder Thread gelöscht oder ein Thread geschlossen wurde. Wenn dies geschah, hatte es einen entsprechenden Grund. Ich verweise insoweit auf die Regeln des Forums: Forenregeln.

  • Das hört sich überhaupt nicht gut an.
    Ich werde morgen Vormittag sofort bei der Familienkasse anrufen. Die haben auch das Schreiben vom JC über die mtl. erbrachten Leistungen und auch das Schreiben von der Wohngeldstelle mit der bereits geleisteten Erstattung.
    844€ ist für mich eine grosse Stange Geld.
    Unser JC hier ist eine echte Katastrophe

  • Tja wie es der Teufel so will
    Die Familienkasse richtet sich nur nach dem Schreiben vom Jobcenter.Sie können nichts prüfen, weil sie keine Möglichkeit der Akteneinsicht haben und die Bezifferung ist auch noch nicht da.
    Und es wird noch konfuser
    Ich wollte mir vom JC eine Kopie des Schreibens zusenden lassen , weil bei mir wie bei der KiZ nichts angekommen ist.
    Die freundliche Dame am Schalter konnte aber nichts finden..letztes Schreiben war die Aufhebung vom 5.5.17..das wars.
    Ein Brief eine Woche unterwegs ??
    an 2 Stellen noch nicht angekommen??
    Die zuständige Dame heute nicht anwesend??
    keine Vertretung heute??


    Ich möchte nicht schimpfen und wäre auch froh niemals in diese Lage gekommen zu sein.Leider ist es so gekommen und es geht nun langsam Berg auf aber müssen diese Steine im Weg sein.
    BWL hab ich nicht studiert und bin auch kein Mathematikprofessor aber dass da was an der Berechnung nicht stimmt ist doch offensichtlich.
    Wenn das die Zuständige Fachkraft im JC trotz meiner Hinweise nicht sieht, weiss ich nicht ob sie dann dafür geeeignet ist.

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  • wie will denn die Familienkasse überprüfen, ob du Erstattung korrekt beziffert wurde?

    Das ist Sache des Antragstellers.


    Da das JC Geld einbehält, muß doch darüber Bescheidung vorliegen. Da reden wir nämlich von einem Erstattungsbescheid. Und darauf muß eben auch der Zahlungsweg festgehalten sein. In diesem Falle durch Überleitung von Ansprüchen gegen andere Träger. Wenn Kindergeldstelle und Wohngeldstelle solche Bescheide erhalten, müssen diese auch an den Antragsteller (dem eigentlichen "Hauptschuldner" ergehen.


    So, und dann läßt sich nachvollziehen, von welcher Stelle wie viel des jeweiligen Anspruches an das JC übergeleitet worden ist.

    Jeder für sich allein :P - ist nichts . Zusammen aber ^^ , sind wir ein unschlagbares Team :thumbsup:

  • Weil es eben nur um die Frage geht, ob nun erfüllend an das JC ausgezahlt wurde oder nicht. Wenn es nicht erfüllend war, besteht ein Auszahlungsanspruch gegen den, der falsch erstattet hat.


    Grundsätzlich obliegt dem Antragsteller die Überwachung. Dazu benötigt er aber die Bescheidungen der betreffenden Stellen. Liegen diese vor, kann gehandelt werden.


    Immerhin, nach sechs Monaten nach Antragstellung kann eine Bescheidung mittels Untätigkeitsklage (fehlender Bescheid der KiG- Kasse) erzwungen werden.

    Jeder für sich allein :P - ist nichts . Zusammen aber ^^ , sind wir ein unschlagbares Team :thumbsup:

  • also
    Ein Bescheid von der Wohngeldstelle über die Ersattung ans JC habe ich.
    Auch vom JC das Schreiben an die Wohngeldstelle mit Bezifferung habe ich.
    Was ich nicht habe ist eine Kopie des Schreibens an die KiZ vom JC . Die Kiz hat aber auch noch nichts erhalten und hat das JC angemahnt.
    Die Dame vom JC hat mir am Montag den Betrag am Telefon gennant und mich auf den seit letzte Woche in der Post befindlichen Brief hingewiesen.
    Der ist aber bei mir noch bei der KiZ eingegangen (auch heute noch nicht , Post ist hier durch und bei der KiZ lag es um ca 9 Uhr auch nicht vor.
    In der Servicezentrale beim JC wissen sie auch nicht von einem Brief .
    Den Antrag bei der KiZ habe ich ende Januar gestellt und musste schon ende März neue Abrechnungen vorlegen, weil es so lang gedauert hat.
    Das JC hat Anfang Mai eine Erstattunganspruch an die KiZ gestellt ohne Bezifferung und bis heute ist trotzt 2 Anmahnungen noch nichts da eingegangen.


  • In der Servicezentrale beim JC wissen sie auch nicht von einem Brief .
    Den Antrag bei der KiZ habe ich ende Januar gestellt und musste schon ende März neue Abrechnungen vorlegen, weil es so lang gedauert hat.
    Das JC hat Anfang Mai eine Erstattunganspruch an die KiZ gestellt ohne Bezifferung und bis heute ist trotzt 2 Anmahnungen noch nichts da eingegangen.

    Fragt sich, ob das JC was macht. Früher gabs in solchen Fällen bei uns im Sozialamt eine Auszahlung auf Rotabsetzung. Aber jetzt, im unflexiblen JC? Das Rechtsmittel der Wahl wäre eine Leistungsklage gegen die Kindergeldkasse, denn sie müssen die Erstattungsforderung kontrollieren und haben dann in dem Umfang, in dem das JC zuviel an Erstattung gefordert hat, nicht schuldbefreiend ausgezahlt.


    Dann wird im Zuge dessen der Träger der KiZ Zahlung (Kindergeldkasse) mit dem JC auseinandersetzen müssen. Ist schon paradox.

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