Versäumnis der Prüfungsfrist durch das Jobcenter

  • Hallo zusammen, als Neuling in diesem Forum starte ich direkt mit einer Frage:


    Mein zuständiges Jobcenter verlangte mit Schreiben vom Oktober 2016 einen angeblich überzahlten Betrag an mich zurück. Ich habe dieser Forderung umgehend widersprochen, da ich die Berechnung des geforderten Betrages nicht nachvollziehen konnte, und auch bis heute nicht kann. Das Jobcenter antwortete vor zwei Wochen auf meinen Widerspruch und wies diesen ab. Darauf bezieht sich nun meine Frage: Für die Sichtung, Prüfung und Bescheidung eines Widerspruchs hat meiner Meinung nach das Jobcenter eine Frist von drei Monaten zu wahren. Diese Frist wurde seitens des Jobcenters jedoch nicht eingehalten. Hat diese Fristverletzung irgendwelche Konsequenzen oder kann das Jobcenter diese Fristverletzung lapidar abtun, wie es bei mir erfolgt ist?


    Mit besten Grüßen,
    Uwe

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  • Nach 3 Monaten eröffnet sich der Weg, Untätigkeitsklage beim SG einzureichen. Das hast du nicht getan, also hat das JC Zeit. Da hast du nun keine Handhabe. Das hat sich erledigt.


    Allerdings, mit Ergehen des Widerspruchsentscheides eröffnet sich nun die Möglichkeit, innerhalb eines Monats ab dem Datum des Entscheides beim SG schriftlich Klage einzureichen.


    Nur können wir hier nicht beurteilen, ob und/oder wie die Aussichten auf Erfolg bestehen.

    Jeder für sich allein :P - ist nichts . Zusammen aber ^^ , sind wir ein unschlagbares Team :thumbsup:

  • Es gibt gar keine Fristverletzung, wie Du sie Dir vorstellst.


    Die Frist von 3 Monaten bedeutet einzig und allein, dass diejenigen, die es eilig haben mit der Entscheidung ihres Widerspruchs, nach 3 Monaten prüfen lassen können, ob das Jobcenter eine Eilentscheidung treffen kann und muss.


    Falls es sachliche Gründe für den Zeitaufwand gibt, ist die Klage abzuweisen. Die 3 Monate gelten nur, falls gebummelt wurde. Ansonsten kann sich das Jobcenter so viel Zeit lassen wie nötig, auch viel mehr als 3 Monate.


    Falls es keine sachliche Gründe für den Ablauf der 3 Monate gibt, muss das Jobcenter als einzige Rechtsfolge eine Entscheidung in der Sache treffen. Das einzige Recht, um dass es geht, ist also die Entscheidung in der Sache und nicht das Geringste mehr. Falls gar keine Klage erhoben wird, kann sich das Jobcenter so viel Zeit lassen, wie es braucht, auch mehrere Jahre.


    Fazit: Es wurde vorliegend gar keine sachlich nicht gerechtfertigte Verzögerung durch das SG festgestellt. Es wurde nicht einmal hast Klage erhoben und eine Entscheidung ist bereits ergangen.


    Der einzig hier erkennbare Schaden ist der für die Staatskasse, da ggf. einem Leistungsbezieher, der

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