Bedarfsgemeinschaft mit Ausländer und Visum

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    • Vegas schrieb:

      Aber ist doch eh alles egal, da die Vermögensgrenzen doch gar nicht überschritten werden. Macht doch kein Problem, wo keins ist.
      Ich gebe Dir mal ein vereinfachtes Fallbeispiel:

      Studentin S, 25 Jahre als, verheiratet Paul dem professionellen Prokrastinierer (Lebensmotto "trinkfest und arbeitscheu, aber der Kirche treu"), gewinnt das "Rackelfeller-Stipendium für fortgeschrittene Studierende". Dieses hat den Zweck, Studierenden im Jahr vor dem jeweiligen Abschluss zu ermöglichen, sich nicht auf sonstige Weise um ihren Lebensunterhalt kümmern müssen, wie z.B. durch Nebenjobs. Denn der Stifter und Bierdeckelmagnat Rodislav Rackelfeller war sein Leben lang der Ansicht, er wäre viel besser im Studium gewesen, wenn er damals nicht nebenher am Fließband als Briefumschlaggummierer seinen Unterhalt hätte verdienen müssen.

      Das Stipendium in Höhe von 8.400,- EUR wird traditionell vor Beginn des Wintersemesters im Januar ausgezahlt und dient nach ausdrücklichem Zweck des Stipendiengebers zum Bestreiten des Lebensunterhalts einschließlich Unterkunft in den kommenden 12 Monaten.

      Im Februar stellt S Antrag für Ihre Familie auf Leistungen nach dem SGB II. Sie argumentiert, es handele sich bei den 8400 Euro um Vermögen, Diese seien deshalb nicht anzurechnen. Der Freibetrag der Familie beträgt 9000 Euro.

      ***

      Immer noch der Ansicht, das Problem löst sich auf alle Fälle über die Vermögensfreigrenzen?
    • Ich gestehe, ich kann dir nicht folgen, denn in deinem Beispiel löst sich das Problem doch gerade durch die Vermögensfreigrenze, da 9000 Euro nunmal mehr sind als 8400 Euro. Wo stehe ich auf dem Schlauch?
      Es ist nicht nötig (und noch dazu regelwidrig!), mir eine PN zu schreiben, weil eine Verwarnung erfolgte, ein Beitrag oder Thread gelöscht oder ein Thread geschlossen wurde. Wenn dies geschah, hatte es einen entsprechenden Grund. Ich verweise insoweit auf die Regeln des Forums: Forenregeln.
    • Turtle1972 schrieb:

      Ich gestehe, ich kann dir nicht folgen, denn in deinem Beispiel löst sich das Problem doch gerade durch die Vermögensfreigrenze, da 9000 Euro nunmal mehr sind als 8400 Euro. Wo stehe ich auf dem Schlauch?
      Alba sieht wohl nicht ein, dass sie das eigentlich zweckbestimmte Geld nicht dafür einsetzt, wofür es gedacht ist.

      Ich kann Dich aber beruhigen Alba, da der TE allein leistungsberechtigt ist, wird sie das Geld schon verwenden müssen.
      Viele Menschen sind zu gut erzogen, um nicht mit vollem Mund zu sprechen, aber sie haben keine Bedenken, es mit leerem Kopf zu tun.(Orson Welles)

      Es ist nicht nötig, mir eine PN zu schreiben, weil eine Verwarnung erfolgte, ein Beitrag oder Thread gelöscht oder ein Thread geschlossen wurde. Wenn dies geschah, hatte es einen entsprechenden Grund. Ich verweise insoweit auf die Regeln des Forums: sozialhilfe24.de/forum/thread/…zung-des-forums-hinweise/
    • Nicht ganz. Denkt es z.B. einmal einen Schritt weiter: Im vorliegenden Fall geht es bei den Zahlungen für den Lebensunterhalt laut TE um *regelmäßige* jährliche Zahlungen und daher wird es so oder so interessant.

      Denn was ist dann die (innerhalb der nächsten Zwölf Monate zu erbringende) regelmäßige nächste jährliche Zahlung der chinesischen Familie?
      --> Einkommen.

      Da es regelmäßiges Einkommen ist, wäre es bereits im Bewilligungsbescheid jetzt berücksichtigungsfähig.

      Wenn man hier aber § 11 Abs. 3 zur Anwendung bringt, dann verteilen sich die Einnahmen beim rechnerischen "Rüberziehen" ins SGB II auf 6 Monate statt auf 12. Damit reicht es - vereinfacht gesagt - vorübergehend für 2 Personen.

      Und damit beginnt dann ein m.E. recht interessanter Problemkreis.

      Ich könnte auch zum Thema zweckgewidmetes Vermögen (o.ä.) und Bafög bzw. SGB II einiges in den Raum werfen, aber da wird es deutlich praxisferner.