minder.Kind im Ausland (Schule) - Anrechnung von KU? - keine BG oder HG

  • Hallo zusammen,


    folgende Ausgangslage: ein minderjähriges Kind absolviert ein (selbstfinanziertes Auslandschuljahr, erhält keine Leistungen nach dem SGB2, aber Kindergeld welches zum täglichen Leben vor Ort verwendet wird. Die alleinsorgeberechtigte Mutter erhält bis Monatsende Alg2.
    Das Jugendamt hat nun nachträglich für mehrere Monate KU vom Kindsvater erhalten. Wird der KU angerecht auf lfd. Leistungen, auch wenn sich keine BG oder Haushaltsgemeinschaft (kein Zusammenleben) begründet?
    Das Kindergeld wird als Einkommen des Kindes berücksichtigt gem. § 11 Abs. 1 Sätze 2 und 3 SGB II, so dass das KG vollständig benötigt wird und nicht dem KG-Berechtigten angerechnet werden kann.
    Besten Dank für Eure Hilfe.

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  • Na, Kindesunterhalt ist doch Einkommen des Kindes. Wie willst du das bei der Mutter anrechnen können?

    Es ist nicht nötig (und noch dazu regelwidrig!), mir eine PN zu schreiben, weil eine Verwarnung erfolgte, ein Beitrag oder Thread gelöscht oder ein Thread geschlossen wurde. Wenn dies geschah, hatte es einen entsprechenden Grund. Ich verweise insoweit auf die Regeln des Forums: Forenregeln.

  • Na, Kindesunterhalt ist doch Einkommen des Kindes. Wie willst du das bei der Mutter anrechnen können?

    Das JA fordert die KM zur Meldung an das JC auf.
    Zuflussprinzip.
    Obwohl keine Leistungen nach dem SGB2 für das im Ausland lebende Kind bestehen, soll es das Einkommen in eine BG anmelden.
    Setzt eine Haushaltsgemeinschaft nicht irgendeine Form der Gemeinschaft voraus? Die nicht gegeben ist, nicht mal eine Zugehörigkeit zur Krankenkasse.


    Sonst würde ja der KU zweckentfremdet nicht dem minderjährigen Kind zustehen für den Lebensunterhalt, sondern mit Leistungen der hilfebedürftigen Mutter verrechnet bis zum Ende des Alg2-Bezugs.


    Ist dies SGB2-konform? Ein minderjähriges Kind hat Pflichten, aber keine Rechte aus dem SGB2, und stellt sich faktisch damit schlechter als ein Kind in BG/HG, weil sonst Anspruch auf RS, KdU, BuT etc bestehen könnte.

  • Und was war jetzt an meiner Antwort nicht verständlich? Ich habe doch geschrieben, dass Unterhalt nicht bei der Mutter anrechenbar ist.

    Es ist nicht nötig (und noch dazu regelwidrig!), mir eine PN zu schreiben, weil eine Verwarnung erfolgte, ein Beitrag oder Thread gelöscht oder ein Thread geschlossen wurde. Wenn dies geschah, hatte es einen entsprechenden Grund. Ich verweise insoweit auf die Regeln des Forums: Forenregeln.

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  • Sonst würde ja der KU zweckentfremdet nicht dem minderjährigen Kind zustehen für den Lebensunterhalt, sondern mit Leistungen der hilfebedürftigen Mutter verrechnet bis zum Ende des Alg2-Bezugs.


    Das ist keine Zweckentfremdung. Kindergeld ist grds. ein pauschalierter Zuschuss für die Eltern zum Ausgleich von deren Zusatzkosten für das Kind und nicht fürs Kind.


    Was Unterhalt angeht: wie mit dem Unterhalt zu verfahren ist, hängt insbesondere auch davon ab, ob das Kind in den Unterhaltsmonaten in der BG gelebt hat. Wenn das Jugendamt hier im Ergebnis Unterhaltsforderungen des Jobcenters eingetrieben hat, werden die auch ans Jobcenter abgeführt.


    Schließlich: Die Alleinsorgeberechtigte ist die Kindesmutter. Damit wird bei alleiniger Vermögenssorge wie hier, das Geld an sie ausbezahlt, soweit es dem Kind zusteht. Damit sind das Gelder über die sie die Verfügungsgewalt hat. Das ist wiederum beim Jobcenter meldepflichtig. Falls sie sich völlig korrekt verhalten sollte und das Geld dann sauber weiterleitet oder sauber dokumentiert ausschließlich für das Kind verwahrt, wäre das alles unbedenklich - so der Unterhalt nicht die Vermögensfreigrenzen des Kindes bei Rückkehr in die BG überschreiten sollte. Falls die Mama sich aber am Vermögen des Kindes bedient, sieht das anders aus. Dann ist es meldepflichtig und ggf. auch - da zu verwaltendes Kindesvermögen - gleich mal ein Schritt in Richtung Untreue und Unterschlagung. Das übersehen sehr viele Eltern sehr schnell in solchen Situationen.