ALG1 Fristversäumung / Erklärung ? Was mache ich nun.

  • Zu meinem Fall:


    Ich habe derzeit noch 2 Teilzeit Jobs, der Hauptjob Steureklasse 1, der Aushilfsjob SK 6. Dieser Aushilfsjob fällt zum 31.12.16 weg, so das ich Teilarbeitslosengeld beantragt habe. Die Schriftliche Kündigung wurde mir am 30.11.16 Persönlich ausgehändigt.
    Ich wusste schon 1 Woche vorher, das ich wahrscheinlich den Job verliere, bin dann direkt (24.11.16) zum Jobcenter gegangen. Habe meinen Fall geschildert, und hier kommt dann das Problem: Die Dame hätte erkennen müssen, das ich ein Fall für das Arbeitsamt bin. Hat Sie aber nicht, stattdessen hat Sie mich fort geschickt, und auf Mitte Dezember gelegt (das würde für einen Antrag reichen, in diesem Fall war es ALG2 Aufstockung).


    Nun bin ich durch einen anderen Post, auf dieses Teilarbeitslosengeld gekommen, und ja es steht mir zu. Schön, nur bin ich eben zu Spät dahin. Die Dame gab mir diesen Zettel mit, wo ich erklären sollte, Warum ich zu Spät gemeldet hatte.
    Was Schreibe ich nun da am besten rein ?


    Ich habe ja alles mir mögliche getan. Bin vor Erhalt der Kündigung schon zum JC. Vorher wusste ich nicht, das der Job weg fällt.


    Gruß

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  • Normalerweise steht ein Passus über die Fristen im Kündigungsschreiben des Arbeigebers drin. Ist aber wohl nicht zwingend vorgeschrieben. Und ob die Mitarbeiterin erkennen könnte, ob Teilarbeitslosengeld zusteht. Hängt davon ab, was und wie du den Sachverhalt vorgetragen hast.


    Bei genauer Schilderung der Sachlage kann auch vom JC erwartet werden, richtig beraten zu werden. Über solche Sachen sollten die Mitarbeiter des JC Kenntnis haben. Denn das JC prüft standardmäßig ab, ob nicht vorrangige Leistungen in Anspruch zu nehmen sind. Und ALG1 (bzw. TeilALG1) sind vorrangig in anspruch zu nehmende Leistungen.


    Bei dem "Zettel" handelt es sich um eine Anhörung. Da kannst du nur schreiben, wie und was war. Ich gehe mal davon aus,
    das gibt eine einwöchige Sperrzeit. Formal kannst du da sicher dann Widerspruch einlegen, ich sehe da aber nur eine geringe bis keine Wahrscheinlichkeit auf Aussicht auf Erfolg. Denn:


    https://www3.arbeitsagentur.de…ntId=L6019022DSTBAI485245


    https://dejure.org/gesetze/SGB_III/38.html


    Die Grundlagen sind bekannt. In deinem Falle also gilt:


    "Liegen zwischen der Kenntnis des Beendigungszeitpunktes und der Beendigung des Arbeits- oder Ausbildungsverhältnisses weniger als drei Monate, hat die Meldung innerhalb von drei Tagen nach Kenntnis des Beendigungszeitpunktes zu erfolgen."

    Jeder für sich allein :P - ist nichts . Zusammen aber ^^ , sind wir ein unschlagbares Team :thumbsup:

  • Ich wette mit dir, dass in den meisten Jobcentern ca. 80% der Mitarbeiter noch nie was von Teilarbeitslosengeld gehört haben. Selbst die MAs, die offiziell bei der BA eingestellt sind, denn davon ist inzwischen ein Großteil erst während Jobcenterzeiten eingestellt worden, so dass die Kollegen, die mal bei der BA "richtig" gearbeitet oder gar ihre Ausbildung gemacht und von dieser Möglichkeit Kenntnis haben, verschwindend gering sind.


    Dessen ungeachtet, dass eigentlich der Arbeitgeber den Hinweis zur rechtzeitigen Asumeldung in die Kündigung hätte aufnehmen müssen.

    Es ist nicht nötig (und noch dazu regelwidrig!), mir eine PN zu schreiben, weil eine Verwarnung erfolgte, ein Beitrag oder Thread gelöscht oder ein Thread geschlossen wurde. Wenn dies geschah, hatte es einen entsprechenden Grund. Ich verweise insoweit auf die Regeln des Forums: Forenregeln.

  • Das Problem liegt bereits in der Denkweise. Es spricht charakterlich nun mal leider schon ein wesentliches Problem an, wenn man selbst sich nicht um offensichtlichsten Kram kümmert und die eigene Trägheit dann mit "die Anderen warens" zu erklären versucht.


    Man zahlt *Arbeitslosenversicherung* , man wird arbeitslos...und schafft es in der Situation nicht, sich um die Versicherung zu kümmern und da mal anzurufen?


    Eigentlich ist es völlig egal, ob es der Arbeitgeber dann auch noch (der wievielte Arbeitgeber und die wievielte Kündigung ist das überhaupt im Leben?) ausdrücklich reinschreibt.


    Es spielt rein versicherungsrechtlich übrigens keine Rolle, ob der Arbeitgeber den Hinweis reingeschrieben hat - man hat sich zu informieren und die Mitwirkungspflichten von sich aus wahrzunehmen. Fehler der Arbeitgebers hindern keine Sperrzeit.

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  • In der Kündigung steht der Passus drin, da sich mich bla bla 3 Monate vor einsetzen der Kündigung beim Arbeitsamt melden muss usw.. Bringt mir nur nichts, wenn ich am 30.11. die Kündigung bekomme, die dann zum 30.12. Aktiv ist. "ROFFL"


    Und ja, ich habe Ausdrücklich gesagt, das ich 2 Teilzeit Stellen (Sozialversicherungspflichtig 1 und 6) habe. Keinerlei Reaktion Seitens des JC. Ich schreibe das mal so rein, hatte ja auch nen Zeugen mit, der das Bestätigen kann. Mal schauen was das gibt.


    Einspruch kann ich ja dann immer noch einreichen. Wenn es aber nur ne Woche Sperrzeit ist.. die 100 Euro könnte ich dann noch verkraften.

  • Zusatz: wenn man "Teilarbeitslosengeld" selbst noch NIE gehört hat. Ist es schwierig danach zu suchen ob mir ALGI zustehen würde. Ich bin davon ausgegangen, das ich 2 Jahre vom JC weg war, und das mir dann nur Harz4 zusteht.
    Die ganzen Sonderregelungen, habe ich natürlich nicht im Kopf.

  • Das ist alles nur Geschwätz. Man muss keine "Sonderregelungen" im Kopf haben. Es ging allein um die ganz banale Info " Job gekündigt, also Meldung beim Arbeitsamt". Dazu braucht es kein Wissen über Sonderregelungen oder Teilarbeitslosengeld.


    Du hattest eine Belehrung in der Kündigung. Das war mehr als genug, um sofort beim Arbeitsamt vorsprechen zu müssen.


    Ab dem Punkt ist die Hilfebedürftigkeit schuldhaft und vorsätzlich herbeigeführt. Das reicht für ein Sanktion, falls das Arbeitsamt eine Sperre verhängt. Ebenso reicht es grds für eine Rückforderung nach § 34 SGB II.

  • Für die 1 Wochensperre bei verspäteter Asu-Meldung gibts im SGB II keine Sanktion...

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  • Das ist alles nur Geschwätz. Man muss keine "Sonderregelungen" im Kopf haben. Es ging allein um die ganz banale Info " Job gekündigt, also Meldung beim Arbeitsamt". Dazu braucht es kein Wissen über Sonderregelungen oder Teilarbeitslosengeld.


    Du hattest eine Belehrung in der Kündigung. Das war mehr als genug, um sofort beim Arbeitsamt vorsprechen zu müssen.


    Ab dem Punkt ist die Hilfebedürftigkeit schuldhaft und vorsätzlich herbeigeführt. Das reicht für ein Sanktion, falls das Arbeitsamt eine Sperre verhängt. Ebenso reicht es grds für eine Rückforderung nach § 34 SGB II.

    Also wusste ich schon 1 Woche bevor ich die Schriftliche Kündigung (mit Belehrung) bekommen habe, (da war ich ja schon beim JC). Das ich eine Belehrung bekommen würde ? Ahh... so ist das also .. :-)
    Fakt ist, als klar war, das der Job endet, bin ich hin, glaub Mittwoch hatte ich bescheid, Donnerstag bin ich hin. und die haben mich wieder weg geschickt Siehe oben. Da hatte ich die Kündigung NOCH NICHT SCHRIFTLICH.

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  • Ab dem Punkt ist die Hilfebedürftigkeit schuldhaft und vorsätzlich herbeigeführt. Das reicht für ein Sanktion, falls das Arbeitsamt eine Sperre verhängt. Ebenso reicht es grds für eine Rückforderung nach § 34 SGB II.

    Tinnef. Der Vorwurf des Vorsatzes ist ja dadurch widerlegt, daß TE beim JC war. Da hätte man bei der Vorsprache im JC auch noch mal darauf hinweisen können, daß andere Leistungen ( in diesem Falle Teil ALG I) vorrangig zu beantragen sind.


    Wenn die Mitarbeiter des JC da nicht up to date sind, (s.auch Beitrag 3 von Turtle), ist das nicht dem Antragsteller anzulasten. Was aber sein wird, ist sicher das, daß die Minderung, sofern dadurch Anspruch oder erhöhter Anspruch ALG II bestünde, nicht mit berücksichtigt wird. Das scheint mir das Wahrscheinlichste zu sein. Denn diese Minderung geht aus den Unterlagen hervor, die zum Antrag auf ALG II einzureichen sind.


    Wird quasi wie Anspruch exclusive Sperre erhalten. Die Minderung fliesß nicht in die Berechnung des ALG II ein. Und damit entfällt auch die Grundlage für eine mögliche Anwendung des 34er nach SGB II.

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  • Was genau beim JC angegeben wurde, weiß man nicht. Ob das JC überhaupt auf einen möglichen Teilarbeitslosengeldanspruch schließen konnte, weiß man auch nicht.


    Was man aber weiß ist, dass der TE die Meldung bei der Agentur im Kündigungsschreiben stehen hatte und dies unterließ. Anscheinend geht er davon aus, dass man sich nur 3 Monate vorher asu melden kann. Dem ist aber nicht so:


    § 38 Abs. 1 SGB III lautet:



    Quote

    (1) Personen, deren Ausbildungs- oder Arbeitsverhältnis endet, sind verpflichtet, sich spätestens drei Monate vor dessen Beendigung persönlich bei der Agentur für Arbeit arbeitsuchend zu melden. Liegen zwischen der Kenntnis des Beendigungszeitpunktes und der Beendigung des Ausbildungs- oder Arbeitsverhältnisses weniger als drei Monate, haben sie sich innerhalb von drei Tagen nach Kenntnis des Beendigungszeitpunktes zu melden.


    Der TE musste es also noch nicht bei Vorsprache beim JC eine Woche vor Kündigung wissen, wohl aber eben mit Übergabe der Kündigung. Hätte er sich da innerhalb von 3 Tagen asu gemeldet, wäre alles in Ordnung.

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  • Sprich, ich hätte also nochmal nach Erhalt des Schreibens, direkt zum JC gehen müssen ? Obwohl die mich vorher (wo ich da war, als ich von der Kündigung gehört hatte), schon da war ?Sprich als ich Kenntnis hatte ?


    Und PS: Die Dame vom JC hatte beide Abrechnungen (hatte alles mit), gesehen, auch das bei beiden Sozialabgaben und sowas alles abgezogen wurden.

  • Es gibt keine "gehörte" Kündigung. Eine Kündigung bedarf immer der Schriftform. Und nein, du hättest nich nochmal zum JC gehen sollen, sondern zur Agentur für Arbeit. So, wie es auch in deiner Kündigung drin stand. Deine verzweifelte Suche, anderen die Schuld für dein Unvermögen in die Schuhe zu schieben, wird langsam ermüdend.

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  • Tinnef. Der Vorwurf des Vorsatzes ist ja dadurch widerlegt, daß TE beim JC war. Da hätte man bei der Vorsprache im JC auch noch mal darauf hinweisen können, daß andere Leistungen ( in diesem Falle Teil ALG I) vorrangig zu beantragen sind.

    Das enthält rein rechtlich betrachtet mehrere Grundlagenfehler:


    1. Die persönliche Vorsprache bei der Agentur für Arbeit ist zwingende rechtliche Voraussetzung für einen Alg I-Antrag. Außerdem muss konkret die Versicherungsleistung Alg I beantragt werden und nicht einfach bei irgendeiner Sozialbehörde vorgesprochen werden.


    Man kann also nicht Ersatzweise beim Jobcenter vorsprechen.


    2. Hinweise des Jobcenters spielen hier keine Rolle.


    Nach SGB III besteht die Meldepflicht für jeden Versicherungsnehmer - völlig unabhängig davon, ob die Betreffenden nun davon wissen oder geschlampt haben. Der Arbeitgeber hat zwar darauf hinzuweisen. Aber wenn es es nicht macht, ändert das nichts an den versicherungsrechtlichen Konsequenzen. Es gibt dann allenfalls die Frage, ob der Arbeitgeber vielleicht haftet - oder eben nicht.


    3. Bei der Vorsprache beim Jobcenter gab es noch keine Kündigung.


    Das bedeutet rechtslogisch: Selbst *wenn* die Jobcenter eine Hinweispflicht im Fall einer Kündigung hätten, wäre die nicht zum tragen gekommen. Das Jobcenter muss nicht ins Blaue hinein Belehrungen vornehmen, für die nach SGB III ausschließlich der Arbeitgeber zuständig ist.


    4. Kausalität:
    Wer im Kündigungsschreiben stehen hat, dass er zur Agentur muss, ist automatisch rechtlich in der Vorsatzsituation, wenn er nicht hingeht.


    Ganz simpel: Das Arbeitsamt ist fürs Arbeitslosengeld I zuständig. Wer nicht sofort hinmarschiert, obwohl er dick und fett den Hinweis erhält, dass das wichtig ist, der hat praktisch automatisch dolus eventualis (Eventualvorsatz) hinsichtlich der finanziellen Konsequenzen. Denn er nimmt in Kauf, dass es dann "Probleme beim Arbeitslosengeld" geben könnte.


    Wenn man in so einer Situation auch noch keinerlei Rücklagen hat, bedeutet das, dass "Erwerbsalternativen fehlen" und "Vermögensreserven fehlen". Das war auch schon vor dem 01.08.16 einer der wenigen Fälle, in denen § 34 SGB II nach der Sozialrechtsprechung ganz ohne vorherige Hinweise auf die Rechtsfolgen des § 34 SGB II eingreifen konnte.



    Allerdings: Ich bezweifle, dass es im konkreten Fall relevant werden wird, falls es keine oder nur eine einwöchige Sperrzeit gibt und die Meldung zügig nachgeholt wird.


    Das Fatale ist aber die Denke an sich. "Ich muss nicht mitdenken und mich selbst um meinen Kram kümmern - und wenn es schiefgeht, sind die Anderen sind schuld!" klappt im Leben nun mal nicht.

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