Rückgriff auf Vermögen der Großeltern

Aber die Fragen von pAP solltest du doch wohl verstehen. Wieso beantwortest du sie denn nicht?

Quote

Wovon lebt die Nichte im Moment?
Was macht sie beruflich? Noch in Schule oder Ausbildung?
Wurde oder wird ihr Unterhalt gezahlt?

Sie hat als Minderjährige eine eigene Wohnung?! Wer hat die angemietet? Eine Minderjährige bestimmt nicht, die ist nur beschränkt geschäftsfähig! Wer hat die bezahlt? Wovon?!

Ohne konkrete Angaben kannst du keine ordentlichen Antworten erwarten.

Vielleicht sollte man erst einmal umgekehrt denken:

Wieso klärt die Enkelin nicht erst einmal, ob Oma sie realistisch unterstützen muss und kann, bevor sie versucht, auf Kosten der Allgemeinheit zu leben?

Wenn Oma sich die Zahlungen an Mama vom Mund abspart, sieht die Situation dann doch etwas anders aus als wenn Oma Dagoberta Duck aus ihrem üppigen Einkommen oder Vermögen nicht auch noch ein paar müde Brosamen an eine zweite Person abdrücken mag.

Wenn die 18-jährige eine eigene Wohnung hat, bliebe auch die Frage: Wovon hat sie denn bisher gelebt?

Bevor ich es vergesse:
In der Praxis muss auch erst einmal die Frage geklärt werden, ob Mama nach rechtlichen Maßstäben aus Ihrem Einkommen und Vermögen unterhaltsfähig und pflichtig ist.

Es ist gar nicht so selten, dass bei Leuten mit geringem Einkommen dann doch erhebliches Vermögen da ist, das aber emotional als "unantastbar" gesehen wird (es aber rechtlich noch lange nicht sein muss). Immobilien, Wertgegenstände, Einkünfte, die nur deshalb als zu niedrig empfunden werden, da man umgekehrt monatliche Kosten hat (die aber rechtlich nicht anerkennungsfähig sein mögen usw usw.

Die Frage ist doch, ob sie überhaupt vom JC her Unterhalt zahlen müsste. Das wäre ja nur der Fall, wenn die Tochter noch zur Schule geht oder eine Ausbildung macht.

Quote from Turtle1972

Die Frage ist doch, ob sie überhaupt vom JC her Unterhalt zahlen müsste. Das wäre ja nur der Fall, wenn die Tochter noch zur Schule geht oder eine Ausbildung macht.

..oder sonstige Unterhaltsgründe vorliegen wie z.B. Schwerbehinderung, unvermeidbare Pause zwischen Schule und Ausbildung oder in anerkennenswerter Weise abgebrochener Ausbildung und neuer Ausbildung

Wie ja schon oben festgestellt: Es braucht bei solchen Fragen seriositätshalber einen umfangreichen Sachverhalt, um überhaupt eine rechtlich halbwegs runde Antwort zu den Gesamtfolgen eines ALG II - Antrags zu kommen.

Wir wissen streng genommen nicht mal, ob es überhaupt eine Jobcenterzuständigkeit ist. Statistisch gesehen ziehen vorwiegend Azubis und Jugendamtsfälle aus der Wohnung der Eltern aus, bevor sie 18 sind. Bei einem Azubi würde der Fall so wie geschildert nicht rund, bei betreutem Wohnen und ähnlich gelagerten Konstellationen ggf. auch nicht.

Wenn das komplette Sorgerecht einschließlich Vermögenssorge beim Jugendamt liegt, hat bereits das Jugendamt jeden denkbaren Unterhaltsanspruch geltend zu machen.

Falls der "Betreuer" ein rechtlicher Betreuer sein sollte, hat auch der auf die Vermögensinteressen zu schauen, ohne dass es aufs JA ankommt.

Unterhalts kommt bei Erwerbsunfähigkeit auch dann in Frage, wenn der Unterhaltsberechtigte nicht in Ausbildung oder Schule ist.

Da noch keine abgeschlossene Ausbildung vorliegt, kann auch durch Aufnahme einer Ausbildung ein Untrhaltsrecht dem Grunde nach entstehen.

Bliebe also die Frage, ob und in welchem Umfang die Unterhaltsverpflichteten leistungsfähig sind.

Mir stellt sich die Frage, ob sie ohne Schulabschluss nicht berufsschulpflichtig wäre. In Thüringen ist man das bis 21, wenn man nur einen HSA hat. Dann muss man erst noch ein BVJ erfolgreich abschließen. Oder eben eine Ausbildung machen oder eine andere Schule besuchen.

Hier liegt ja noch nichtmal ein Abschluss vor...

Der bereits genannte § 33 Abs. 2 SGB II schließt den Übergang der etwaigen Unterhaltsansprüche gegen die Großeltern aus.

Muss man so lesen:

(2) Ein Unterhaltsanspruch nach bürgerlichem Recht geht nicht über, wenn die unterhaltsberechtigte Person
...

2.mit der oder dem Verpflichteten verwandt ist und den Unterhaltsanspruch nicht geltend macht; dies gilt nicht für Unterhaltsansprüche
gegen ihre Eltern,

(Ausschnitte aus Dem §33)

D.h. der Anspruch geht nicht über wenn der Verpflichtete (die Oma) ein Verwandter ist (trifft zu), außer es handelt sich um Unterhaltsansprüche für die Eltern (trifft nicht zu).

Somit kann das Jobcenter hier selbst keinen Unterhalt geltend machen.

Ich habe noch keinen Fall erlebt, wo das JC solchen Druck ausgeübt hat. Freiwillige Unterhaltszahlungen würden jedoch als Einkommen angerechnet werden.

Da das Jugendamt Hilfe für junge Erwachsene erbringen könnte, bis diese 21 werden, verwundert mich die plötzliche Hilfeeinstellung des JA.

Was gedenkt die junge Dame denn überhaupt zu tun? Und was hat sie bisher gemacht? Das Jugendamt wird doch nicht tatenlos zugesehen haben, dass sie den Tag über rumfaulenzt?!