Ärztlicher Dienst schreibt nach Aktenlage erwerbsfähig

Hallo, liebe Leute!

Ich bräuchte dringend Hilfe und ein paar Ratschläge zu meiner momentanen Situation und wie ich in dieser am besten handeln sollte.

Ich habe von März '12 bis Februar '15 in Vollzeit als Sicherheitsfachkraft gearbeitet. Seit dem 10.02.15 bin ich wegen Depressionen/Burn-Out aufgrund der ausgeführten Tätigkeit krankgeschrieben, der unbefristete Arbeitsvertrag bei meinem Arbeitgeber besteht jedoch ruhend fort, ist also weiterhin ungekündigt. Seit Februar '15 habe ich dann zunächst die sechswöchige Lohnfortzahlung und anschließend Krankengeld für die folgenden 78 Wochen erhalten. Ich bin nun mit Ablauf des 09.08. ausgesteuert und erhalte seit dem 10.08. ALG1.

Allerdings habe ich gestern Post von der Agentur für Arbeit erhalten, in welcher diese mir mitteilten, dass ich laut Gutachten des Ärztlichen Dienstes erwerbsfähig wäre (ich wurde im Übrigen nie zu einem Untersuchungstermin eingeladen, es wurde einfach nach Aktenlage entschieden) und vollschichtig arbeiten könnte. Jedoch sehen mein Hausarzt, mein ärztl. Psychotherapeut und auch ich das momentan vollkommen anders. Ich leide unter schweren Depressionen, inkl. viele damit einhergehenden Symptome, wie Angstzustände, Panikattacken, Schlafstörungen, Reizbarkeit, Konzentrationsschwäche, etc. Mir ist es momentan absolut nicht möglich, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. Zudem werde ich im Oktober Vater und habe alleine schon durch diese Situation unheimlich viel Stress, Druck, Angst, etc.

Weiterhin teilte man mir mit, dass ich aufgrund der Entscheidung des Ärztlichen Dienstes in Kürze eine Einladung zu einem Termin bei der Agentur für Arbeit erhalten werde, in welchem mir dann mitgeteilt wird, welche Art von Beschäftigung für mich noch in Frage käme. Ich werde bei diesem Termin allerdings angeben "müssen", dass ich mich momentan absolut NICHT in der Lage sehe, überhaupt irgendeiner Beschäftigung nachzugehen, und werde dem zuständigen Sachbearbeiter dies auch mitteilen inkl. der zusätzlichen Bemerkung, dass ich das Gutachten anfechten möchte.

Bei dem o.g. Schreiben der Agentur für Arbeit war auch ein Antwortschreiben für meinen Arbeitgeber enthalten. In diesem soll er ausfüllen, ob er mich weiter beschäftigen kann. Und wenn ja, ab wann und wenn nein, aus welchen Gründen.

Erlaubt mir bitte nun vier Fragen:

1.
Darf der Ärztliche Dienst überhaupt einfach nur rein nach Aktenlage über meine Erwerbsfähigkeit entscheiden, ohne mich jemals persönlich angehört bzw. untersucht zu haben? Wie kann es einem Ärztlichen Dienst möglich sein, nur rein nach den Unterlagen zu entscheiden, ob und inwiefern ich erwerbsfähig bin? Mein Therapeut sieht mich alle zwei Wochen, es werden ausführliche Gespräche geführt, und dieser sieht mich eindeutig als nicht erwerbsfähig an.

2.
Ich bin ja bis auf Weiteres krank geschrieben, dies jeweils für einen Turnus von 4 Wochen. Die AU wird regelmäßig von meinem Therapeut um 4 Wochen verlängert. Ist es dadurch überhaupt rechtens, dass die Agentur für Arbeit mich zu einer Erwersbstätigkeit "drängen" will, obwohl ich ganz klar arbeitsunfähig geschrieben bin?

3.
Ich möchte das Gutachten anfechten. Durch diverse Recherchen habe ich allerdings herausgefunden, dass man diesem Gutachten als solches rechtlich gesehen nicht widersprechen kann, sondern nur einem Bescheid, welcher aus diesem Gutachten hervorgeht.

Aber bei dem Schreiben sind u.a. zwei Seiten dabei, welche mit "Begutachtung durch den Ärztlichen Dienst" bzw. "Prüfung Fortsetzung Ihres Arbeitsverhältnisses" überschrieben sind. In diesen teilt die Agentur für Arbeit mir mit, dass die Voraussetzungen für eine Nahtlosigkeitsregelung nicht erfüllt sind bzw. ich nicht leistungsgemindert bin und vollschichtig arbeiten könnte.

Sind diese beiden Schreiben nicht auch als Bescheid anzusehen, denen man widersprechen kann? Mein Ziel hierbei ist es, ein Gegengutachten durch meinen Hausarzt bzw. Psychotherapeuten anzufordern, und mit diesem dem Gutachten der Agentur für Arbeit zu widersprechen. Wäre das möglich? Oder wie soll ich hier am besten vorgehen?

4.
Ich habe mir im Grunde selbst als Ziel gesetzt, bis Ende des Jahres wieder "gesund" zu werden, so dass ich mit Beginn des nächsten Jahres 2017 wieder in Arbeit stehen möchte.

Wenn ich mich mit meinem Arbeitgeber so einigen würde, und er dieses Antwortschreiben entsprechend auch so ausfüllt, dass er mich ab dem 01.01.17 wieder weiter beschäftigen kann, kann man dann davon ausgehen, dass die Agentur für Arbeit mich dann auch bis dahin "in Ruhe" lässt, und mich nicht zu einer Erwerbstätigkeit für die restlichen drei Monate (und den Rest von diesem Monat) diesen Jahres drängen will, oder sollte ich dennoch parallel das Gutachten anfechten, wie schon oben beschrieben?

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Ich hoffe, dass der Sachverhalt nicht zu wirr geschrieben und nachzuvollziehen ist.

Ich bitte um Hilfe und Ratschläge!

Viele Grüße
Skarabäus84

Quote from pAp

Ich glaube, Du hast das schon recht gut beschrieben.

Eine Frage:
Geht es um die Arbeitsfähigkeit oder um die Erwerbsfähigkeit?
Hält das Amt Dich für gesund (arbeitsfähig) oder "nur" für nicht-auf-Dauer-erwerbsunfähig?

Danke für die schnelle Antwort, pAp.

Ich dachte - ehrlich gesagt - dass die beiden Begriffe das Gleiche bedeuten.

Die Agentur für Arbeit hat weder den einen, noch den anderen Begriff im Schreiben verwendet.

Aber in dem Schreiben "Prüfung Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses" schreiben sie
wörtlich, dass ich "vollschichtig arbeiten könnte". Also gehe ich mal davon aus, dass
"arbeitsfähig" damit gemeint ist.

Gruß

Quote from MrSippi

Bei dir läuft gerade die sogenannte Nahtlosigkeitsregelung nach Aussteuerung durch die Krankenkasse. Normalerweise bekommt man kein ALG1, wenn man dem Arbeitsmarkt wegen Krankheit nicht zur Verfügung steht. Deshalb wird bei dieser Nahtlosigkeitsregelung, vereinfacht ausgedrückt ein gesundheitliches Leistungsvermögen fingiert, um überhaupt ALG1 beziehen zu können. Normalerweise hättest du längst einen Antrag auf Erwerbsminderungsrente stellen müssen und über die Nahtlosigkeitsregelung hättest du so die Zeit bis zur Entscheidung der Rentenversicherung überbrücken können.

Hier mal etwas Lesestoff:
https://rechtsanwalt-und-sozia…eitsregelung-145-sgb-iii/

Vielen Dank für Deine Antowrt, MrSippi.

Aber eine Sache verstehe ich an Deiner Antwort leider nicht so ganz, bzw. lässt diese sich nicht
ganz mit meinem Thread vereinbaren:

Du schreibst, dass bei mir gerade die Nahtlosigkeitsregelung läuft. Aber im Schreiben hat die Agentur für Arbeit mir ja mitgeteilt, dass die Voraussetzungen für eine Nahtlosigkeitsregelgug eben NICHT erfüllt wären. Dennoch erhalte ich ALG1.

Was bedeutet das denn jetzt? Und muss ich nun tatsächlich, trotz gültiger AU eine Erwerbsfähigkeit aufnehmen,
wenn die AfA mir ein entsprechendes Stellenangebot schickt?!

Quote from MrSippi

Das verstehe ich auch nicht. Warum aber bekommst du ALG1, wenn die Voraussetzungen angeblich nicht erfüllt sind? Kannst du das Schreiben mal einscannen?

Genau das frage ich mich ja auch. Ich habe diesen Monat das ALG1 vom 10.08.-31.08. bekommen und das ALG1 von diesem Monat bekomme ich ja erst am Ende des Monats,
da ALG1 ja nicht im Voraus bezalht wird. Oder kann es jetzt sogar sein, dass die Agentur für Arbeit die Leistungen schon eingestellt hat, nachdem Sie mich nach Aktenlage
"begutachtet" haben?! Aber hätte ich dann nicht auch gesondert einen Aufhebungsbescheid erhalten müssen, bzw. auch eine Forderung, dass ich das Geld von August zurückzahlen
soll? Ich habe nämlich weder das eine, noch das andere erhalten? Sehr kurios alles...

Die Schreiben habe ich angehängt.

Viele Grüße
Skarabaeus84

Quote from MrSippi

Voraussetzung für diese Nahtlosigkeit ist, dass man wegen einer mehr als 6-monatigen Minderung seiner Leistungsfähigkeit nicht in der Lage ist, versicherungspflichtige, mindestens 15 Stunden wöchentlich umfassende Beschäftigungen unter üblichen Arbeitsmarktbedingungen auszuüben = erwerbsunfähig. Laut äD bist du aber aktuell vollschichtig erwerbsfähig, nur eben arbeitsunfähig = vorübergehend krankgeschrieben. Das wird der Knackpunkt sein.
Dagegen musst du nun angehen. Wie lange geht dein Bewilligungsbescheid?

Wenn ich das mal in meinen eigenen Worten zusammenfassen darf:

Laut dem Ärztlichen Dienst bin ich also durchaus in der Lage, eine Arbeit bzw. eine Erwerbstätigkeit aufzunehmen (inwieweit dies der Ärztliche Dienst überhaupt ohne Begutachtung und Untersuchung feststellen kann, lassen wir mal dahingestellt), und wäre insofern auch lt. Ärztlichen Dienst in der Lage, die Arbeit bei meinem aktuellen Arbeitgeber (bei welchem das Arbeitsverhältnis momentan ruht) fortzusetzen, aber bin nun mal durch die AU-Bescheinigung, die regelmäßig um 4 Wochen verlängert wird, arbeitsunfähig und kann daher momentan keine Arbeit aufnehmen bzw. fortsetzen.

Und daher erhalte ich auch das ALG1, was ich NICHT erhalten würde, wenn ich ERWERBSunfähig wäre.

Soweit richtig?

Wenn ja, stellt sich mir aber die Frage: Wie lange guckt sich die Agentur für Arbeit das noch mit an?! Zumal diese ja auch wissen, dass ich schon seit dem 10.02.15 krank geschrieben bin. Anhand dessen sehen sie ja, dass ich schon sehr lange krank geschrieben bin und können sich vermutlich denken, dass dies auch auf nicht absehbare Zeit so bleiben wird.

Also kann ich momentan nichts anderes machen, als die AU weiter zu verlängern, und einfach abzuwarten, ob was von der Agentur für Arbeit bzgl. Rentenantrag/Umschulung, etc. kommt, oder?!

Der Bewilligungsbescheid geht bis zum 08.08.2017!

Viele Grüße
Skarabaeus84

Quote from MrSippi

Genau das verstehe ich andersrum. ALG1 über Nahtlosigkeitsregelung bekommt man, wenn für mehr als 6 Monate von einem Leistungsvermögen von unter 15 Stunden wöchentlich auszugehen ist. Der äD aber ist der Meinung, dass du aktuell erwerbsfähig bist, also müsste das ALG1 auch eingestellt und du ans Jobcenter weitergereicht werden .

Gegen das Gutachten kannst du keinen Widerspruch einlegen. Also musst du nun auf den Aufhebungsbescheid warten und diesem widersprechen.

Wenn das so ist, wie Du schreibst, verstehe ich allerdings nicht, warum mich die Agentur für Arbeit dann überhaupt noch zu einem Beratungstermin einlädt,
und dort - wie sie schreiben - die "beruflichen Tätigkeiten festlegen will, die ich lt. deren Ansicht noch ausführen kann. Das ergibt doch irgendwie keinen Sinn.

Und warum habe ich nicht direkt mit dem Schreiben den Ablehnungsbescheid erhalten, wenn die Agentur für Arbeit doch der Meinung ist, ich wäre voll erwerbsfähig?
So ganz steige ich da immer noch nicht durch!

Quote from MrSippi

Würde ich der AfA nicht auf die Nase binden, zumal das ja auch noch ungelegte Eier sind.

Ok, das verstehe ich soweit.

Quote from MrSippi

M.E. muss er nur eintragen, dass das Arbeitsverhältnis bestehen bleibt.
Das wie und wann könnt ihr doch gar nicht eintragen aufgrund der Krankschreibungen.

Normalerweise wird man bei einer länger andauernden Krankschreibung irgendwann von der Krankenkasse aufgefordert, einen Antrag auf Erwerbsminderungsrente zu stellen. Ist das bei dir nicht passiert?
Das solltest du auf alle Fälle jetzt selbst in die Hand nehmen. Die Bearbeitung eines solchen Antrags kann ziemlich lange dauern. Solltest du nächstes Jahr wieder fit sein, kann man den ja wieder zurückziehen. Unterstützung findest du in deiner Situation auch beim VdK. Die haben überall Leute sitzen und es kostet nur einen geringen Jahresbeitrag

Wäre es denn dann nicht besser für mich - aus finanzieller Sicht - , wenn mein Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis beenden, also nicht fortsetzen würde, mit der Begründung, dass er nicht absehen kann, wie lange ich noch krank geschrieben bin?! Dann wäre ich ja so gesehen wirklich arbeitsuchend und würde dann das ALG1 weiter bekommen, oder?!

Ich denke, dass das schon entscheiden ist, was mein Arbeitgeber dort einträgt. Ich gehe nämlich davon aus, wenn er einträgt, dass das Arbeitsverhältnis bestehen bleibt, dass
dann das ALG1 eingestellt wird, weil ich ja dann zwar arbeitsunfähig geschrieben, aber nicht arbeitslos bin?!

Oder habe ich da irgendwo einen Denkfehler?

Nein, die Krankenkasse hat mich bisher nicht dazu aufgefordert, einen Rentenantrag zu stellen.

Dann lasse mich bitte nochmal abschließend die Frage stellen:

Was genau müsste ich jetzt bestenfalls tun, um das ALG1 weiter zu erhalten?

Quote from MrSippi

Ich auch nicht. Hoffentlich gibt es hier noch jemanden, der das besser weiss. Ich weiss aber, dass es mit dieser Nahtlosigkeitsregelung nicht selten Ärger gibt. Vielleicht behandeln sie dich jetzt, als wärst du erwerbsfähig, allerdings nicht in deinem jetzigen Beruf?

Dann hoffen wir mal, dass sich evtl. noch ein anderer User zum Sachverhalt melden, und uns beide vielleicht aufklären kann.

Quote from MrSippi

Nein, eine Kündigung ist niemals besser und auch da würde dein ALG1-Anspruch doch irgendwann enden.

Ja, aber doch erst nach einem Jahr. Der Bewilligungsbescheid gilt ja bis zum 08.08.2017!

Quote from MrSippi

Wie ich oben schon schrieb. Schnellstens die Erwerbsminderungsrente beantragen. Dann (während der Bearbeitung) gilt auch wieder die Nahtlosigkeitsregelung.die Füsse

Ist es nicht so, dass mich die Agentur für Arbeit bzw. die Krankenkasse erst selbst dazu auffordert, einen Antrag auf EM-Rente zu stellen? Und selbst, wenn ich es selbst mache, was würde das denn aus Sicht der Agentur für Arbeit ändern? Laut denen bin ich ja dennoch erwerbsfähig, daran würde doch auch ein Antrag auf EM-Rente nichts ändern, oder?!

Und kann es sein, dass Du mit Deinem Satz noch nicht fertig warst?!

"die Füsse" < ???

Quote from MrSippi

Ups, "die Füsse" bitte gedanklich streichen. Wollte da erst schreiben, dass die AfA für die Dauer der Rentenbearbeitung die Füsse still halten muss.

Ok, Du warst schneller, habe Dir aber geantwortet!

Quote from MrSippi

Ja, aber dann ist der Job futsch. Und auch, wenn du nächstes Jahr wieder gesund sein solltest.

Nunja, ich sehe mich so oder so nicht mehr in der Lage dazu, diesen Job weiter auszuüben, weil genau dieser
es war, der mich so kaputt und krank gemacht hat.

Quote from MrSippi

Einen Rentenantrag kannst du jederzeit selbst und ohne Aufforderung stellen. Und dann muss die AfA auf das Ergebnis warten.

Ok, dann werde ich das auf jeden Fall machen.

Soll ich dies dann direkt der Agentur für Arbeit telefonisch mitteilen, dass sie dies entsprechend vermerken können?

Oder soll ich bis zum Termin, den sie mir ja in Kürze schicken wollen?

Oder bis zum Ablehnungsbescheid warten (sollte dieser überhaupt kommen)?

Sorry für die vielen Fragen. Im Grunde kenne ich mich mit der Materie schon einigermaßen aus, aber
selbst mir raucht manchmal der Kopf, wenn man dann so einen Packen von Schrieb bekommt, wo man
erstmal durchsteigen muss.

Quote from MrSippi

Ja dann.... Aber da weiss ich nicht, ob eine Eigenkündigung andere Konsequenzen hätte.

Selbst kündigen werde ich natürlich auf keinen Fall, da dies i.d.R. Sanktionen zur Folge hätte, klare Sache.

Daher ja meine Überlegung, meinen Arbeitgeber dazu zu bringen, das Arbeitsverhältnis von sich aus zu
beenden, bzw. nicht mehr weiter fortzusetzen und dies entsprechend auf dem Formblatt auch so einzutragen.
Somit hätte ich ja nicht selbst gekündigt.

Quote from MrSippi

Wenn du den Antrag, am besten mit einem Berater der Rentenversicherung oder mit dem VdK, gestellt hast, bekommst du eine Bestätigung. Diese kannst du einreichen.

Ok, soweit verstanden.

Quote from MrSippi

Der kommt bestimmt, aber das kann dauern. Mein Ablehnungsbescheid kam nach 6 Monaten, dann Widerspruch und nach weiteren satten 22 Monaten kam dann der Bewilligungsbescheid.

Wir reden jetzt aber beide vom selben Ablehnungsbescheid, oder?! Ich meine in dem Fall den Ablehnungsbescheid bzgl. ALG1, NICHT der EM-Rente. Sind wir da soweit konform?

Quote from MrSippi

Was du auf keinen Fall machen darfst, ist abwarten und nur reagieren. Du must agieren. Krankheit ist nicht planbar und man muss gewappnet sein. Deshalb verstehe ich auch nicht, dass die Krankenkasse dich hat durchlaufen lassen, bis du ausgesteuert wirst. Als ich in der Situation war, haben die mich sogar zu Hause angerufen und mir Tipps gegeben.

Ok, den Antrag auf EM-Rente werde ich dann auf jeden Fall stellen und schnellstmöglich losschicken.

Ja, dass die KK mich hat durchlaufen lassen, verstand mein Hausarzt auch nicht. Er war auch der Meinung, dass die KK einen selten über die volle Anspruchsdauer von 78 Wochen durchlaufen lässt.

Mich haben sie auch nicht angerufen. Das lag aber auch eher daran, dass ich denen untersagt habe, bei mir anzurufen, weil
sie es anfangs auch getan hatten und das ziemlich nervig war.