EKS und feste Arbeitsaufnahme

Deine Bewilligung geht auf die Durchschnittserträge der besagten 6 Monate.

Deshalb geht das Jobcenter durchaus jeder Ertrag etwas an, der innerhalb dieser 6 Monate anfällt.

Daran ändert sich rein rechtlich gesehen grds. auch nichts, wenn dann in den späteren Monaten isoliert betrachtet für den Monat die Hilfebedürftigkeit wegfällt.

Er kann sich doch jederzeit beim Jobcenter abmelden wenn er meint nicht mehr bedürftig zu sein, warum sollte sein zukünftiges Einkommen für das JC noch relevant sein. Das wird es doch nur, wenn er vor ablauf der 6 Monate wieder einen Antrag stellt.

Quote from bubu1882

Er kann sich doch jederzeit beim Jobcenter abmelden wenn er meint nicht mehr bedürftig zu sein, warum sollte sein zukünftiges Einkommen für das JC noch relevant sein. Das wird es doch nur, wenn er vor ablauf der 6 Monate wieder einen Antrag stellt.

Der Grund steht bereits oben. Er ist selbständig und da gelten eigene Regeln.

Er kann auf Leistungen verzichten, aber das ändert nichts daran, dass grundsätzlich der Durchschnitt der kompletten 6 Monate entscheidend ist für die endgültige Bewilligung. Bedeutet, er muss die vollen 6 Monate abrechnen und dafür alle erforderlichen Zahlen vorlegen.

Quote from bubu1882

Er kann sich doch jederzeit beim Jobcenter abmelden wenn er meint nicht mehr bedürftig zu sein, warum sollte sein zukünftiges Einkommen für das JC noch relevant sein. Das wird es doch nur, wenn er vor ablauf der 6 Monate wieder einen Antrag stellt.

Hi,

wäre das richtig, könnte jeder Selbständige durch den Verzicht auf Rechnungstellung in einzelnen Monaten seine Bedürftigkeit herbeiführen. Dies soll verhindert werden.

Quote from Alba

Der Grund steht bereits oben. Er ist selbständig und da gelten eigene Regeln.[...]

Im ersten Beitrag steht aber auch:

"Nun habe ich aber zum 09/2016 einen festen Job angefangen und bin nicht mehr "bedürftig" (VÄM ist raus).
Desweiteren hätte ich jetzt die Möglichkeit, selbständig einen Auftrag für 1000 Euro anzunehmen und auch gleich abzurechnen."


In erster Linie scheint der TE nicht mehr selbstständig zu sein, sondern die selbstständige Tätigkeit zusätzlich zum festen Job auszuüben, der wiederum genug einzubringen scheint, dass der TE aus dem Bezug von ALGII herausfällt...

Das ändert aber nichts daran, dass für die verbleibenden Monate, in denen er vorläufig Leistungen erhalten hat, das Einkommen aus der Selbständigkeit nach dem Durchschnitt des selbständigen Einkommens aus dem gesamten Bewilligungsabschnitt zu berechnen ist. Also auch aus den Monaten, in denen er sich jetzt abgemeldet hat. Dessen ungeachtet, dass das JC -wenn es das will- auch erstmal bis zum Ende vorläufig weiter leisten könnte. Eine Verzichtserklärung wurde ja nicht abgegeben. Nur eine Veränderungsmitteilung.

Quote from Turtle1972

Das ändert aber nichts daran, dass für die verbleibenden Monate, in denen er vorläufig Leistungen erhalten hat, das Einkommen aus der Selbständigkeit nach dem Durchschnitt des selbständigen Einkommens aus dem gesamten Bewilligungsabschnitt zu berechnen ist.

Welche Rechtsgrundlage liegt dem zu Grunde?
Das klingt nämlich recht unlogisch.
Wenn er ab Sept. wegen genügend EK und Festjob aus dem Bezug heraus fällt, entfällt ja auch der Leistungsanspruch und der Leistungsbezug ist beendet.

Evtl. meinst du dies hier aus der "Arbeitshilfe zur Feststellung von Einkommen aus selbständiger Tätigkeit"?

Quote

Soweit sie nach Ablauf des laufenden Bewilligungszeitraums weiter hil-
febedürftig sind, hat dies für Sie keine Auswirkungen. Sind Sie hingegen
nach Ablauf des laufenden Bewilligungszeitraumes vorübergehend nicht
hilfebedürftig, wird bei Ihrer nächsten Antragstellung auch Einkommen
aus Ihrer selbständigen Tätigkeit aus den letzten sechs Monaten vor der
erneuten Antragstellung berücksichtigt, auch wenn Sie in der Zeit keine
Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach SGB II erhalten
haben

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Dies trifft aber nur auf Saisonbetriebe zu.

Daher wird m.E nach Beendigung der Leistungen nur bis zu August abgerechnet. Hierzu muss er dann die aktuelle EKS einreichen und er bekommt über diese beiden Monate ein Bescheid. Den sollte er dann endgültig festsetzen lassen, sofern es das JC nicht von sich aus tut.

Hi,

§ 3 Abs.1 ALG II Verordnung