Konfuses Widerspruchsverfahren

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  • Wieso soll das nicht mit 2 Wochen gehen? Eigentlich ist es sofort fällig, denn es wurde ja nunmal zu Unrecht vereinnahmt von dem, der zurückzahlen muss. Da kann die "Person" noch froh sein, dass es keine Verzugszinsen gibt im SGB X für sowas.
    Es ist nicht nötig (und noch dazu regelwidrig!), mir eine PN zu schreiben, weil eine Verwarnung erfolgte, ein Beitrag oder Thread gelöscht oder ein Thread geschlossen wurde. Wenn dies geschah, hatte es einen entsprechenden Grund. Ich verweise insoweit auf die Regeln des Forums: Forenregeln.
  • Paul P. schrieb:

    Ein weiterer springender Punkt ist jedoch auch, das auch das Jobcenter fehlbar ist.
    Nicht nur das Jobcenter ...

    Und aus genau diesem Grunde bin ich persönlich immer gut damit gefahren, sich nicht blindlings darauf zu verlassen, dass alles automatisch seinen geordneten Weg geht, sondern ich habe immer auch selbst mein Auge darauf behalten.

    Und dies natürlich nicht nur darauf, ob vielleicht zuviel gezahlt wurde - es soll ja auch schon mal der umgekehrte Fall vorgekommen sein. In diesen Fällen geht die Reklamation erfahrungsgemäß dann aber ruckzuck ans Jobcenter.

    Aber wie gesagt, das betrifft nicht nur das Jobcenter, das betrifft im primitivsten Falle auch den Kassenbon im Supermarkt, um mal einfach nur dies als Beispiel anzuführen.
  • Paul P. schrieb:

    Man braucht also bitte nicht so tun, als wäre die von mir genannte Person zu dumm, oder würde gar lügen. Ich weiß nicht was so schwer daran war oder ist, einfach die Frage zu beantworten ob es rechtens wäre, wenn die Unterlagen bereits vorliegen, oder Nachweisbar ist(zb durch einen Zeugen) das sie die Unterlagen abgegeben hat. UND ob es üblich ist, das auf Widersprüche nicht eingegangen wird, sondern einfach eine erneute Forderung rausgeschickt wird und das auch nur weil die Person selbst Druck gemacht hat, das der Widerspruch endlich bearbeitet wird. Denn die 3 Monatsfrist vom Jobcenter wurde auch nicht gewahrt, da - ich zitiere "Die Bearbeiterin den Widerspruch vergessen hat."

    Doch bevor wieder eine grantige Schildkröte um die Ecke gekrochen kommt, ja wir haben verstanden das die Person im optimalfall, die Abgabe der Unterlagen nachweisen müsste. Manchmal ist die Welt aber nicht ganz so einfach. Dennoch herzlichen Dank für die Gesetzestexte und jeglichen Input aller Teilnehmer dieser Diskussion, ich konnte auf jeden Fall ein paar Erkentnisse gewinnen.

    Ich wünsche ein entspanntes Wochenende.
    Hi,

    vielleicht sollte noch der Irrtum korrigiert werden, dass ein Widerspruch begründet ist, weil die Bearbeitung lange dauert. Dem ist nicht so. Person A hat nur Glück, später mit der Rückzahlung beginnen zu dürfen, sozusagen einen zinslosen Kredit bekommen.
  • Turtle1972 schrieb:

    Wieso soll das nicht mit 2 Wochen gehen? Eigentlich ist es sofort fällig, denn es wurde ja nunmal zu Unrecht vereinnahmt von dem, der zurückzahlen muss. Da kann die "Person" noch froh sein, dass es keine Verzugszinsen gibt im SGB X für sowas.
    Weil es nicht rechtens ist, da das Widerspruchsverfahren ja noch nicht abgeschlossen ist(siehe: ich kann auf diesen Bescheid wieder Widerspruch einlegen) wurde mir so sogar von der Widerspruchsstelle bestätigt. Das die Forderung innerhalb von knapp 2 Wochen erfolgen sollte, war ein Fehler - so viel also dazu.
  • gustl schrieb:

    Paul P. schrieb:

    Man braucht also bitte nicht so tun, als wäre die von mir genannte Person zu dumm, oder würde gar lügen. Ich weiß nicht was so schwer daran war oder ist, einfach die Frage zu beantworten ob es rechtens wäre, wenn die Unterlagen bereits vorliegen, oder Nachweisbar ist(zb durch einen Zeugen) das sie die Unterlagen abgegeben hat. UND ob es üblich ist, das auf Widersprüche nicht eingegangen wird, sondern einfach eine erneute Forderung rausgeschickt wird und das auch nur weil die Person selbst Druck gemacht hat, das der Widerspruch endlich bearbeitet wird. Denn die 3 Monatsfrist vom Jobcenter wurde auch nicht gewahrt, da - ich zitiere "Die Bearbeiterin den Widerspruch vergessen hat."
    Doch bevor wieder eine grantige Schildkröte um die Ecke gekrochen kommt, ja wir haben verstanden das die Person im optimalfall, die Abgabe der Unterlagen nachweisen müsste. Manchmal ist die Welt aber nicht ganz so einfach. Dennoch herzlichen Dank für die Gesetzestexte und jeglichen Input aller Teilnehmer dieser Diskussion, ich konnte auf jeden Fall ein paar Erkentnisse gewinnen.

    Ich wünsche ein entspanntes Wochenende.
    Hi,
    vielleicht sollte noch der Irrtum korrigiert werden, dass ein Widerspruch begründet ist, weil die Bearbeitung lange dauert. Dem ist nicht so. Person A hat nur Glück, später mit der Rückzahlung beginnen zu dürfen, sozusagen einen zinslosen Kredit bekommen.
    Der Widerspruch muss innerhalb einer bestimmten Zeit bearbeitet werden und nicht beliebig, auch dafür gibt es Regelungen.
  • Mercury220 schrieb:

    Vielleicht sollte der TE nicht mit hätte, wäre, könnte und "ja, aber..." argumentieren, sich die Antworten durchlesen und es dabei beruhen lassen.
    Wenn du ein Mensch bist, der alles auf sich beruhen lässt - dann bitteschön. Aber dann gib anderen Menschen nich den "Ratschlag" es dir gleich zu tun, ohne jeglicher Basis, denn ich habe mir jede Antworten durchgelesen und auch dementsprechend drauf reagiert. Man kann es sich aber natürlich immer vermeintlich leicht machen. Würde ich zu allem Ja und Amen sagen, dann würde ich heute vermutlich nicht mehr Lebensfähig sein.
  • WalterWinter schrieb:

    Dann frage ich mich, warum nicht seinerzeit eine ähnliche Energie aufgewendet wurde, um beim Jobcenter darauf zu drängen, die eingereichte Betriebskostenabrechnung zeitnah durch entsprechende Minderung der Leistungsauszahlung zu berücksichtigen.
    Weil es nicht die Aufgabe der betroffenen Person ist. Habe ich nun schon mehrfach erwähnt. Mit Abgabe des Weiterbewilligungsantrags war für die Person alles in Ordnung, es gab also auch keinen Grund irgendetwas anzuzweifeln, wenn der Sachbearbeiter die Unterlagen absegnet und 2 Wochen später die Bewilligung ins Haus flattert.

    Falls du damit aber andeuten willst das die Person das Geld absichtlich "unterschlagen" hätte, dann solltest du bedenken das nicht jeder Mensch der ALG2 bezieht, seit Jahren betroffen ist und sich vielleicht alle´r wichtigen Informationen, Rechte und Pflichten bewusst ist. Die Person wusste das sie die Betriebskostenabrechnung vorzeige musste, ob und wie das nun berechnet wird, das ist dann Aufgabe des Jobcenters und natürlich freut man sich dann, wenn man es "vermeintlich" behalten kann.

    Aber ja: Unwissenheit schützt vor Strafe nicht - wie wir jetzt ja in dem Fall sehen.
  • Die Frist war nicht falsch. Die Klagefrist muss nicht abgewartet werden. Sie KANN abgewartet werden, macht es (wegen der dann nötigen Ruhendstellung) einfacher. Aber für die Fälligkeit der Forderung muss keine Rechtskraft abgewartet werden. Der Bescheid muss nur bekannt gegeben sein. Nicht mehr und nicht weniger.

    Und so langsam nervt das Thema. Offensichtlich geht es dir doch eh nur darum, Recht zu haben oder zu hören/lesen, was dir genehm ist.
    Es ist nicht nötig (und noch dazu regelwidrig!), mir eine PN zu schreiben, weil eine Verwarnung erfolgte, ein Beitrag oder Thread gelöscht oder ein Thread geschlossen wurde. Wenn dies geschah, hatte es einen entsprechenden Grund. Ich verweise insoweit auf die Regeln des Forums: Forenregeln.
  • Turtle1972 schrieb:

    Die Frist war nicht falsch. Die Klagefrist muss nicht abgewartet werden. Sie KANN abgewartet werden, macht es (wegen der dann nötigen Ruhendstellung) einfacher. Aber für die Fälligkeit der Forderung muss keine Rechtskraft abgewartet werden. Der Bescheid muss nur bekannt gegeben sein. Nicht mehr und nicht weniger.

    Und so langsam nervt das Thema. Offensichtlich geht es dir doch eh nur darum, Recht zu haben oder zu hören/lesen, was dir genehm ist.
    Gut dann hat mir die Person von der Widerspruchsstelle etwas falsches gesagt. Aber halt, die machen ja keine Fehler im Jobcenter...

    Es geht weder um Recht haben oder nicht, sondern um Informationen zu erhalten. Hier wird man(gefühlt) von jeder Seite angefahren oder Inhalte werden einfach übergangen, so das es einem vorkommen könnte das hier Mitarbeiter des Jobcenters posten. Schon allein die Tatsache das es dich nervt könnte ebenso ein Indiz dafür sein, das du nur recht bekommen willst(wie du siehst, Vermutungen funktionieren auch in die andere Richtung). Wieso hast du die Kann bestimmung nicht schon vorher erwähnt, anstatt eine Gegenfrage zu stellen mit Verweis auf Verzugszinsen? Wieso musstest du erst rummosern, bevor du die Gesetzestexte gepostet hast?

    Aber okay das ist nicht ganz fair, du hast zumindest noch die wertvollsten Informationen gepostet und dafür bin ich auch dankbar und ich gebe zu, das es nicht all zu einfach ist mit meiner Argumentation umzugehen. Aber all jene die dann mit "pseudo Tipps" um die Ecke kamen, hätten das posten auch gleich bleiben lassen können. Wie gesagt, von dir kamen ja durchaus hilfreiche Antworten, wenn auch verzögert.
  • Wie lange willst du noch weiter nerven?

    Ach ja: NATÜRLICH posten hier Mitarbeiter von Jobcentern. Das ist ja auch ein FACHFORUM!!!
    Es ist nicht nötig (und noch dazu regelwidrig!), mir eine PN zu schreiben, weil eine Verwarnung erfolgte, ein Beitrag oder Thread gelöscht oder ein Thread geschlossen wurde. Wenn dies geschah, hatte es einen entsprechenden Grund. Ich verweise insoweit auf die Regeln des Forums: Forenregeln.

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